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Recht hatte Melanie Trump, als sie angesichts der Nachricht von der Wahl ihres Gatten zum 45. US-Präsidenten in Tränen ausbrach. Einige
sagen, dass sie einfach nicht
First Lady werden wollte; andere
sagen, dass sie ihren Gatten nur
zu gut kennt und wusste, was kommen
würde.
Donald Trump wirft bereits um
sechs Uhr morgens sein Twitter-Maschinengewehr
an; im Jahr kommt
er auf ungefähr 2.300 Tweets. Laut
"Fact-Checker" waren darunter
etwa 1.000 falsche oder täuschende
Aussagen, im Durchschnitt 5 Fake-
News alle 24 Stunden. Nordkorea,
Russland, Hillary Clinton und Mexico
nehmen dabei die ersten Plätze in
der Besessenheits-Top Ten ein.
Kuba kommt nicht auf die ersten
Plätze, obwohl Trump natürlich
seit Beginn seines Wahlkampfs
angekündigt hatte, die Entscheidungen
der Obama-Regierung zurück
zu drehen. Dies verwirklichte
er auch mittels eines in Miami unterzeichneten
Dekrets. Aber damit
nicht genug: Kurz darauf sprach
er von Schall-Attacken auf die US-Botschaft
in Havanna, die bislang
allerdings nur in seinem Kopf sowie
in denen von Marco Rubio und
Bob Menéndez existieren.
Ein weiteres Kapitel gegen Kuba
Kürzlich kündigte das State Department
die Gründung einer Task
Force an, um die technischen Anforderungen
und Möglichkeiten
der Erweiterung des Internetzugangs
und des "freien Informationsflusses"
in Kuba zu erörtern.
Damit legt die Trump-Administration
eine alte antikubanische
Strategie wieder auf, die ihre Hochzeit
zwischen 2008 und 2016 hatte.
Dazu gehört auch die berühmte Internet-
Diplomatie von Präsident
Obama, der selbst aufgrund einer
intensiven Beackerung der sozialen
Netzwerke in die Präsidentschaft
gelangt war.
Hillary Clinton selbst hatte erklärt,
dass man die Macht des Netzes
gegen alle Länder nutzen müsse,
die die US-Kommunikationsmedien
wie Facebook, Youtube,
Flicker und Twitter einschränkten.
Nach dem 17. Dezember 2014, an
dem die verbesserten Beziehungen
zwischen beiden Ländern ausgerufen
worden waren, vollzog sich ein
Großteil der Öffnungen auf dem
Gebiet der Kommunikationstechnik.
Dabei ging es vor allem darum,
den Kubanerinnen und Kubanern
die US Kultur- und Informationsproduktion
zukommen zu
lassen, um so einen neuen kapitalistischen
Konsens zu erwirken.
Wenn Donald Trump Internet
und freien Informationsfluss für
Kuba fordert, sollte er wissen, dass
der erste Grund dafür, dass unsere
Bevölkerung nicht frei und kostengünstig
den Anschluss an das
World Wide Web bekommt, Blockade
heißt. Man sollte ihn daran
erinnern, dass uns bis Ende der
1990er Jahre ein Zugang zum Internet
verweigert wurde, und auch
danach gab es ihn zunächst nur auf
die langsamste und teuerste Weise:
über einen Satelliten. Und das, obwohl
12 Meilen vor dem Malecón
von Havanna ein Unterseekabel
liegt, durch das ein bedeutender
Anteil der Daten dieser Welt fließt.
Aus diesem Grund bemüht sich
auch diese US-Administration, erneut
den Krieg der 4. Generation
zu führen, welcher sich zumindest
in einem Teil der Welt als erfolgreich
herausgestellt hat. Aber offensichtlich
waren für seine Strategen
60 Jahre noch nicht Lehrzeit genug;
und so verzeichnete die staatliche
kubanische Telefongesellschaft
ETECSA im Jahr 2017 über 250.000
tägliche Zugriffe auf das Internet
mittels 500 auf der ganzen Insel verteilten
Hotspots. Kuba ist das Land mit der am schnellsten wachsenden
Zahl an Internet-Benutzern, mit allein
2,7 Millionen Nutzerinnen und
Nutzern der Sozialen Netzwerke.
Ein Diskurs von Drohungen und Diktatur
Während ein Großteil der Kongressabgeordneten
noch die Trump-
Show anlässlich der üblichen Rede
zur Lage der Nation genoss, bereiteten
sich bereits die Analysten –
besser gesagt: die Humoristen –
auf ihre Beiträge vor, die mehr Zuspruch
finden sollten als die offizielle
Ansprache selbst.
Während der zweitlängsten Rede
dieser Art zeigte sich der Multimillionär
ultrapatriotisch. Er forderte
mehr Geld für die Streitkräfte und
für die Erneuerung des Atomwaffenarsenals,
ganz so, als wären wir
in die Zeiten des Kalten Kriegs zurückgekehrt.
Dem IS und den Terroristen
im Allgemeinen kündigte
er an, sie würden in der Bucht von
Guantanamo landen. Dass diese illegal
von den USA besetzt ist, war
ihm nicht der Rede wert. Er wiederholte
auch eine alte Drohung, als er
vom Kongress eine Regelung verlangte,
die garantiere, dass die Entwicklungshilfe
tatsächlich nur den
Freunden der USA zugute käme,
und nicht ihren "Feinden". Kuba
und Venezuela konnten natürlich
nicht unerwähnt bleiben, und so tat
er seinen Freunden Marco Rubio,
Bob Menéndez, Henrique Capriles
und Leopoldo López den Gefallen.
"Meine Regierung hat schwere
Sanktionen gegen die kommunistischen
und sozialistischen Diktaturen
in Kuba und Venezuela verhängt",
sagte er und kündigte eine
weitere Verschärfung an.
wagte es, diese beiden
Prozesse "Diktatur" zu nennen.
Dabei hatte Ex-US-Präsident
James Carter über Venezuela gesagt:
"Nach 92 Abstimmungen, die
wir dort beobachtet haben, halte
ich die Wahlen in Venezuela für
die demokratischsten der Welt."
Ein Prozess, der in 20 Jahren 20
Wahlen erlebt hat, von denen die
Chavistas nur drei verloren haben.
Wenn so eine Diktatur aussieht,
dann scheint die Mehrheit der Venezolaner
in einer solchen leben zu
wollen.
Was Kuba betrifft, so haben wir
eine Diktatur, ich geben es offen
zu: Die Diktatur des Proletariats.
Jemand wie Trump, der mit 3 Millionen
Stimmen weniger als seine
Kontrahentin zum Präsident wurde,
ist das Wesen des kubanischen
Prozesses allerdings zu demokratisch,
um verständlich zu sein.
In Kuba haben Wahlscheine keine
von politischen Unteroffizieren
gejagten Waren. Es gibt auch keine
Plakatständer, die die Straßen mit
Wahlwerbung zupflastern, die Kandidaten
machen keinen Wahlkampf,
sie besitzen auch keine Millionen,
um sie in TV-Spots zu investieren.
Sie zählen allein auf ihre Moral und
auf ihre Verdienste. Die Urnen werden
von Grundschülern bewacht,
im Wahlregister erscheinen alle Kubaner,
die älter als 16 Jahre sind.
Donald Trump sollte sich einmal
über die Zahl der Nicht-Wähler in
seinem Land informieren und sie
mit der in Kuba vergleichen. Dann
würde er vielleicht verstehen, warum
wir Kubaner selbst bestimmen,
was mit dem Land, welches wir
selbst aufgebaut haben, geschieht.
Mister Trump, wenn dies eine Diktatur
ist, dann sind Millionen von
Kubanerinnen und Kubanern offensichtlich
Masochisten, die die
Diktatur des Proletariats der Wallstreet-
Diktatur vorziehen.
(Übersetzung: Tobias Kriele)
CUBA LIBRE 2-2018