Das Imperium, das Platt-Amendment und die widerständige Insel

Die Geschichte Kubas ist seit weit über 100 Jahren eine seines Kampfes zur Bewahrung seiner nationalen Identität und Unabhängigkeit und die des ständigen Versuchs der Vereinigten Staaten, sich Kuba einzuverleiben und die schrecklichen Methoden, die die USA heutzutage zur Absicherung ihrer Vormachtstellung in der Welt anwenden.

Das Platt-Amendment als Ergänzung der neokolonialen kubanischen Verfassung von 1901

Die USA gingen aufgrund der Kräfteverhältnisse davon aus, dass Kuba eine leichte Beute für sie sein würde, wenn es erst mal keine spanische Kolonie mehr sei.

Die USS Maine war ein Schlachtschiff II. Ranges der US-Marine. Nach Unruhen in Havanna lief das Schiff am 25. Januar 1898 dort in den Hafen ein, um Stärke zu demonstrieren. Am 15. Februar explodierte das Schiff. Das lieferte den Anlass zum Krieg gegen Spanien.

Präsident William McKinley unterzeichnete die Gemeinsame Resolution vom 20. April 1898. Diese ermächtigte den Präsidenten, Gewalt anzuwenden, um die Beseitigung der spanischen Regierung von Kuba zu erreichen. Nach der spanischen Kapitulation am 10. Dezember 1898 wurde der Pariser Friedensvertrag zwischen Spanien und den USA unterzeichnet. In ihm wurde ohne das kubanische Volk einzubeziehen vereinbart, dass Spanien vollkommen auf alle Rechte bezüglich Kubas verzichtete.

Am 15. September 1900 wurden Wahlen durchgeführt, am 5. November 1900 begann die verfassungsgebende Versammlung in Havanna. Diese positionierte sich aber entgegen dem US-Entwurf gegen die Einrichtung von Flottenstützpunkten.

USS Maine

Die Explosion auf der Maine war kein feindlicher Akt



Der republikanischen Senator von Connecticut, Orville H. Platt, fand einen anderen Weg zur Durchsetzung der US-Interessen mit der Novellierung des Gesetzentwurfs über den Militärhaushalt. In dem nach ihm benannten Amendment, das am 27. Februar 1901 vom Senat und am 1. März vom Repräsentantenhaus verabschiedet wurde, bevor es am 2. März den Kongress passierte, erlaubte in Paragraph VII die Einrichtung von Flottenstützpunkten. Mit der Drohung, Kuba ansonsten besetzt zu halten, wurde das Amendment im Juni 1901 nach der dritten Abstimmung Teil der kubanischen Verfassung.



Die Umsetzung des Platt-Amendment

Kurz vor Ausrufung der Republik 1902 errichteten die USA vier Marinestationen: in Cienfuegos, Bahía Honda, Guantánamo und Nipe.

Der Zusatz wurde 1903/04 in einem Vertrag zwischen den USA und Kuba verifiziert. Kernpunkt: "...das Recht der USA, in Kuba, zur Wahrung der kubanischen Unabhängigkeit, zur Erhaltung der Regierung, die den Schutz des Lebens, Eigentums und der individuellen Freiheit garantiert, zu intervenieren" (Artikel III) und die Möglichkeit der Errichtung von Marinestützpunkten.

Formelle Abschaffung des Platt-Amendments

Präsident Franklin D. Roosevelt wollte mit der "Politik der guten Nachbarschaft" (Good Neighbor Policy) das Image der USA aufpolieren.

Am 29. Mai 1934 wurde ein neues Abkommen über die kubanisch- US-amerikanischen Beziehungen unterzeichnet, welches jenes vom 22. Mai 1903 abänderte. Formell wurde also das Platt-Amendment abgeschafft, aber der Abschnitt VII und der Marinestützpunkt Guantánamo blieben bestehen.

Seit dem Sieg der Revolution hat die Revolutionäre Regierung Kubas die illegale Besetzung jenes Teils ihres Landes öffentlich verurteilt und seit 1960 keine Pachtzahlungen angenommen.

Was die Marinebasis in Guantanamo angeht, so haben die USA bis heute, trotz der fortgesetzten Forderung des kubanischen Volkes nach Rückgabe des Gebiets, ihre völkerrechtswidrige Besetzung aufrechterhalten.

Somit bleibt die Aufgabe der Solidaritätsbewegung, sich für die Rückgabe Guantanamos an Kuba einzusetzen.

CUBA LIBRE Marion Leonhardt

CUBA LIBRE 2-2017