Die im Juli 2015 von der Regierung der Nationalversammlung vorgelegte Bilanz der Entwicklung Kubas im 1. Halbjahr diesen Jahres stimmt optimistisch, da sie die Richtigkeit des beschlossenen Weges bestätigt.
Die sich in den vorangegangenen Jahren, in denen die wichtigsten Veränderungen der Strukturen vollzogen wurden, zeigende Tendenz der Reduzierung des Wirtschaftswachstums ist nun beendet und die Grundlagen für ein stetes Wachstum der Produktion scheinen nun unwiderruflich und sicher gelegt zu sein. Es ist natürlich, dass sich die Führung des Landes auf eine komplexe Analyse der Realisierung der vom VI. Parteitag beschlossenen Wirtschafts- und Sozialpolitik Jahres konzentriert mit Blick auf den kommenden VII. Parteitag im April kommenden Jahres. Dort werden die Ergebnisse der Aktualisierungsprozesse des Wirtschaftsmodells im Mittelpunkt stehen. Sie sind auch die Ausgangsposition für die Erarbeitung der theoretischen Konzeption des Sozialismus in Kuba und der Linien und strategischen Sektoren, die das Programm für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung bis zum Jahre 2030 bilden. Daher rückten die Debatten zum Abschluss des ersten Semesters 2015 nur diejenigen konkreten Ergebnisse des laufenden Wirtschaftsplanes in den Vordergrund, die ebenfalls beachtliche neue Aspekte erkennen lassen.
Bruttoprodukt wächst
Das interne Bruttoprodukt wuchs um 4,7 %, während sein Wachstum im vorangegangenem Jahr nur etwa 1 % betragen hatte. Der Minister für Planung und Wirtschaft legte dar, dass sich die Struktur des IBP weiter zugunsten der Wirtschaftszweige verändert, die maßgeblich an der Schaffung von Neuwert beteiligt sind. So wachsen die Landwirtschaft, die Viehzucht und Forstwirtschaft um 4,8 %, die Zuckerindustrie sogar um 22,6 % (obwohl sie nicht alle Verpflichtungen erfüllt hat) und die verarbeitende Industrie um 8,6 %. Trotz aller Fortschritte weist Präsident Raul Castro mit Nachdruck darauf hin, »weiterhin hart und mit viel Disziplin zu arbeiten«.
Landwirtschaft weiter mit Problemen
Jose Ramon Machado Ventura auf dem XI. Kongress der ANAP; Foto: Radio Habana Cuba |
Die mehrfach kritisierten Produktionsergebnisse der Landwirtschaft resultierten in diesem Jahr auch aus der extremen Dürre im fast gesamten Territorium der Insel. Die Kapazität der Stauseen war im Juni/ Juli nur zu etwa 36 – 38 % ausgelastet. Das macht sich besonders in Defiziten bestimmter Ernteerträge, wie etwa Reis, bemerkbar. Es gibt aber zudem noch beträchtliche Reserven in der landwirtschaftlichen Produktion. Diese Probleme wurden erneut auf dem im Mai stattgefundenem XI. Kongress des Verbandes der Kleinbauern (ANAP) sehr deutlich aufgedeckt. Wirtschaftsminister Marino Murillo stellte z. B- in seinem kritischen Beitrag fest, dass trotz aller Anstrengungen der Beitrag der Landwirtschaft zur Schaffung von Neuwert in der IBP von 5,7 % im Jahre 2002 auf 3,8 % im Jahre 2014 gesunken sei und folgerte daraus, dass die Landwirtschaft schneller wachsen müsse, als der allgemeine Zuwachs der Wirtschaft.
Bis zum Mai 2015 wurden über 1 700 000 ha Brachland an über 200 000 Personen zur Nutzung übergeben. Um offensichtlich vorhandene irreführende Argumente über vermeintliche Privatisierungen des Bodens zu begegnen, versicherte der Wirtschaftsminister, dass auch die zur Nutzung übergebenen Ländereien Eigentum des Volkes bleiben. Weitere Probleme bestehen darin, dass es für die Entwicklung der Viehwirtschaft noch keine langfristige Konzeption gebe und dass vor allem die Milchproduktion noch immer hinter den Erfordernissen bleibe. Durchschnittlich müssten 40 000 t Milchpulver jährlich importiert werden, das sei fast die gleich Menge, die in Kuba an Frischmilch produziert werde, sagte Murillo.
Zehn neue Semiominibusse werden seit Juli für den Personentransport in unzugänglichen Gebieten der Provinz Pinar del Río eingesetzt; Foto: Eduardo González, trabajadores.cu |
Verkehrswesen krankt an subjektiven Fehlern und Materialmangel
Wie auch in der Vergangenheit stand das Transportwesen während der Debatten der Nationalversammlung in der Kritik. Besonders durch subjektive Fehler in der Plandurchführung sind wichtige Aufgaben zur Planerfüllung nicht bewältigt worden. Besonders durch eine unzureichende Organisation war die technische Bereitstellung im Eisenbahnwesen mangelhaft. Der LKW-Transport litt unter mangelhaftem Reparaturservice und fehlender Ersatzteillieferung.
Positive Entwicklung bei Staatsbetrieben und Staatshaushalt
LAZ/Juventud Rebelde |
Hervorgehoben wurde in den Ausführungen des Wirtschaftsministers, dass sich die Veränderungen im System der produzierenden Unternehmen – besonders bei den bestimmenden sozialistischen Staatsbetrieben – sehr positiv ausgewirkt haben. Die Produktivität und der Durchschnittslohn entwickeln sich in einem positiven Verhältnis. Auch der Finanzhaushalt des Staates stabilisiert sich mit der planmäßigen Realisierung der Bestimmungen des neuen Gesetzes über Steuern und Abgaben. Das Defizit des Haushaltes reduziere sich stärker als mit dem Gesetz über den Staatshaushalt beschlossen.
Von den Debatten der Nationalversammlung zum Abschluss des ersten Semesters ging die Gewissheit aus, dass die hohen Zielstellungen für das Jahr 2015 mit einem über vierprozentigem Wirtschaftswachstum bei entsprechender Arbeit erreichbar sind.
Ein weiteres Signal gibt auch der Bericht des Parlamentspräsidenten Esteban Lazo Hernandez. In diesem gab er den Abgeordneten der Nationalversammlung eine Einschätzung der Aussprachen und Vorschläge der Volksvertreter in den Kreisparlamenten über die wichtigsten Probleme und Einschränkungen an der Basis bei ihrer Arbeit. Bis zum Mai 2015 wurden etwa 45 000 Vorschläge und aufgeworfene Probleme in die Wirtschaftspläne der Territorien aufgenommen. Bei den Munizipalwahlen wurden 104 Präsidenten in ihren Ämtern bestätigt und 64 wurden erstmals gewählt. 65 Vorsitzende bzw. Stellvertreter sind jünger als 40 Jahre. Auch diese Arbeit an der Basis ist Zeugnis einer wahrhaften Demokratie und zeigt die Einheit des Volkes bei der Realisierung der Aufgaben.
Heinz Langer
CUBA LIBRE 4-2015