Ein absoluter Schwerpunkt der Gesellschaftspolitik der kubanischen Partei und Regierung ist die weitere Entwicklung und die Festigung der Errungenschaften der Revolution auf den Gebieten des Gesundheitswesens, der Volksbildung, der Kultur und des Sports.
Das ist auch eine wichtige Zielstellung im Zusammenhang mit der Realisierung der Lineamientos der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Für diese Aufgaben wurden die bisherigen beträchtlichen Ausgaben des Staatshaushaltes beibehalten, wobei auch hier äußerste Sparsamkeit und Effektivität durchgesetzt werden muss. Denn auch diese Mittel müssen erwirtschaftet werden.
Hauptaufgaben im Gesundheitswesen Der Minister für Gesundheitswesen, Roberto Morales Ojeda, hat in seiner Pressekonferenz am 21. März 2013 die aktuellen Schwerpunkte seines Ressorts dargelegt: Vorrang haben im Jahr 2013 der Kampf gegen den Krebs, der in 10 Provinzen Hauptgrund der Sterblichkeit ist bzw. dazu beiträgt, dass die durchschnittliche Lebenserwartung der Kubaner die angestrebten 80 Jahre nicht übersteigt. Weiterhin die Reduzierung ansteckender Krankheiten und des Alterungsprozesses der Bevölkerung. Ebenso soll die Qualität der medizinischen Grundversorgung verbessert und Bürokratie abgebaut werden. In Umsetzung des Programms der Familienärzte sind 800 Arbeitsgruppen tätig, die die 11 506 Praxen im Lande betreuen. Die Unterschiede wischen den Provinzen in der Geburtenrate sollen weiter reduziert werden. (1) All diese Ausgaben, die im wesentlichen vom Staatshaushalt getragen werden, werden auch als Ausdruck der tatsächlichen Realisierung der Menschenrechte von der UNO hoch gewürdigt. Wem nutzt denn ein hoher Standard, ja sogar in Teilen Weltspitze, wie in der BRD, wenn diese Errungenschaften nur zahlungskräftigen Privatpatienten zu Gute kommen und die große Masse der Bevölkerung aus finanziellen Gründen unterversorgt ist?
Positives Echo für Jahresbericht Kubas vorm UN-Menschenrechtsrat
Die Überlegenheit des sozialistischen Systems kommt dem gegenüber auch im Jahresbericht Kubas für 2012 vor dem Menschenrechtsrat in Genf am 3. März zum Ausdruck. Vertreter vieler Mitgliedsländer betonten in der Debatte zum kubanischen Bericht die Anstrengungen Kubas auf den Gebieten des Gesundheitswesens, der Volksbildung und der Nahrungsmittel- Souveränität und verurteilten die über 50-jährigeBlockadepolitik der USA als größten Verstoß gegen die Menschenrechte. Der Bericht Kubas unterstreicht unter anderem, dass Kuba in den zurückliegenden Jahren Normen durchgesetzt hat, die die verfassungsmäßige Basis für die Realisierung der Menschenrechte erweitern – so bezüglich der sozialen Sicherheit, der Wohnverhältnisse, der Beschäftigung und der selbstständigen Arbeit, der Übergabe von Ackerland zur Nutzung und andere Menschenrechte, die gesetzlich geschützt sind. Konkret wird das durch folgende Tatsachen belegt: Die Säuglingssterblichkeit pro 1000 Lebendgeburten lag bei 4,6. Das ist die niedrigste Rate in ganz Lateinamerika. Die Sterblichkeit der Mütter lag bei 21,6 pro 100 000. Es zeugt von einem besonders humanistischen Geist der Gesellschaft, dass in Kuba der universelle und kostenlose Zugang aller Bürger zur gesundheitlichen Betreuung gewährleistet ist. Sein Programm des Impfschutzes etwa gehört zu dem breitesten Schutz mit einer Vorbeugung von 13 Krankheiten. In Kuba betreut ein Arzt im Durchschnitt 137 Einwohner. Die durchschnittliche Lebenserwartung erreicht in Kuba 78 Jahre und in den kommenden Jahren werden 87 % der Bürger mehr als 60 Lebensjahre erreichen.
Erfolgreiche Forschung trotz US-Blockade
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Obwohl Kuba durch die US-Blockadepolitik sehr eingeschränkt ist, bestimmte Rohstoffe und Hochtechnologie zu erwerben, hat das Land seine Forschungen zur Entwicklung von Impfstoffen zur Bekämpfung der Cholera, des Dengue-Virus und der Hepatitis erfolgreich fortgesetzt. Ebenso wurden Programme z. B. auf dem Gebiet der Kardiologie, der Nephrologie und der Organtransplantation erfolgreich mit hoher Wirksamkeit realisiert. Auch in der Durchsetzung der AIDS-Therapie gab es in den vergangenen Jahren optimistische Resultate: die Lebenschancen erhöhten sich und durch die neu entwickelte medikamentöse Behandlung ist faktisch die Übertragung von Syphilis und Hepatitis von der Mutter zum Kind eliminiert worden.
Bildung als Menschenrecht
Ähnlich hervorragende Einschätzungen in der Realisierung der sozialen Menschenrechte erhielt Kuba auf dem Gebiet der Bildung im Bericht der UNESCO. Im Jahre 2011 nahm Kuba den 14. Rang in der Welt im Index »Entwicklung der Erziehung für alle« ein. Der kubanische Staat garantiert, dass jedes Kind und jeder Jugendliche die Möglichkeit und das gleiche Recht auf Bildung erhält. Gleiche Rechte werden auch jedem Kind und Jugendlichen mit geistiger oder körperlicher Behinderung durch ein System von Spezialschulen garantiert.
Kuba erfüllte auch die Ziele der UNO zur Ausrottung extremer Armut und Hunger, zur Gleichberechtigung der Frau. Die Insel war auch erster Unterzeichner und Zweiter bei der Ratifizierung der Konvention über die Eliminierung aller Formen von Diskriminierung der Frau. (2) In der Nationalversammlung ist der Anteil der Frauen 48,86 % – der zweithöchste in der Welt. Ein Drittel der Minister sind Frauen.
Angesichts der anhaltenden Bedrohungslage durch die US-Administration ist Kuba noch immer gezwungen, die Ausgaben für die nationale Sicherheit und für die Verteidigung des Landes auf dem erforderlichen Niveau zu garantieren. Der oberste Repräsentant hat wiederholt auf diese Notwendigkeit hingewiesen. So auch in seiner Rede zum Abschluss der Jahresbilanz 2012 vor der Nationalversammlung. Bekanntlich musste die geplante nationale Übung der Verteidigungsorgane in den Jahren 2008 und 2012 wegen der Tropenstürme verschoben werden. Nun ist sie für November 2013 und für 2016 geplant und ab 2020 soll sie wieder im Vierjahresrhythmus stattfinden. (3)
1 Auszüge aus dem Interview in Granma vom 22. 03. 2013
2 Aus den Berichten des Menschenrechtsrates und der UNESCO in Granma, 18. 04. 2013
3 Rede Raúl Castros im Kongresszentrum (Palacio de Convenciones) am 13. Dezember 2012
Heinz Langer
CUBA LIBRE 3-2013