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Die überwachte Schande von Obama
Reflexionen des Genossen Fidel
Ungeachtet ihrer Brutalität, Ungeschicktheit und dessen, dass es so zu erwarten war, empört doch die Nachricht, dass eine Richterin der Yankees vom Verwaltungsbezirk Süden der Florida dem antiterroristischen kubanischen Kämpfer René González das Recht zur Rückkehr in den Schoß seiner Familie in Kuba verweigert hat, nachdem er die ihm auferlegte ungerechte Strafe verbüßt hat.
Die US-Regierung – die solche Monster hervorgebracht hat wie Posada Carriles und Orlando Bosch, die als Agenten des CIA ein kubanisches Flugzeug voller Passagiere in der Luft gesprengt haben – zwingt René, nach dreizehn Jahren grausamer und unverdienter Gefängnisstrafe in jener Nation zu bleiben, wo er drei lange Jahre unter einem als überwachte "Freiheit" bezeichneten Regime straflosen Mördern ausgeliefert sein wird. Weiterhin für viele Jahre ungerecht und rachsüchtig im Gefängnis eingeschlossen werden drei weitere kubanische Kämpfer bleiben, und ein weiterer zu doppelter lebenslänglicher Gefängnisstrafe verurteilt. So reagiert das Imperium auf die zunehmende Forderung zur Freilassung derselben auf der Welt.
Wenn dies nicht so wäre, dann würde das Imperium aufhören, Imperium zu sein; und Obama würde aufhören, den Dummen zu machen.
Die kubanischen Patrioten werden jedoch nicht ewig dort sein. Auf den Fundamenten des unübertrefflichen Beispiels an Würde und Standhaftigkeit wird die Solidarität auf der Welt und im Schoße des US-amerikanischen Volkes selbst zunehmen, die der stupiden und unhaltbaren Ungerechtigkeit ein Ende setzen wird.
Die ungeschickte Entscheidung wurde zu dem Zeitpunkt getroffen, wo in der Vollversammlung der Vereinten Nationen eine tiefgründige Debatte über die Notwendigkeit der Umstrukturierung dieser Institution vonstatten geht. Nie jemals zuvor wurden solch nachdrückliche und energische Kritiken laut.
Der bolivarianische Revolutionsführer Hugo Chávez eröffnete dies mit der ersten Botschaft an die Vollversammlung, die am Abend des 21. September veröffentlicht wurde. Das zweite Schreiben von Chávez, das mit energischem und kraftvollem Ton durch den Außenminister Nicolás Maduro übermittelt wurde, war kurz und bündig. In dieser Botschaft prangerte er ebenfalls die kriminelle imperialistische Blockade gegen unser Land an und die beschämende und grausame Rache gegenüber den 5 antiterroristischen kubanischen Patrioten.
Diese Umstände zwangen mich, eine dritte Reflexion zu verfassen. Ich werde im Folgenden die wichtigsten Ideen der überzeugenden und schlagkräftigen Botschaft übermitteln, indem ich die Worte des Autors selbst verwende.
"[…] Wir wollen nicht den Frieden der Friedhöfe, wie Kant mit Ironie sagte, sondern einen Frieden, der sich auf die genaueste Achtung des Völkerrechts gründet. Leider hat die UNO während ihrer gesamten Geschichte anstelle Bemühungen zum Frieden zwischen den Nationen zu summieren und zu vervielfachen schließlich immer die erbarmungslosesten Ungerechtigkeiten unterstützt – einesteils durch Aktion und anderenteils durch Unterlassung."
"Von1945 bis heute haben sich die Kriege nicht etwa verringert, nein, sie haben unerbittlich zugenommen und sich vervielfacht."
"Ich möchte die Regierungen der Welt zur Reflexion aufrufen: ab dem 11. September 2001 hat ein neuer imperialistischer Krieg ohne historischen Präzedenzfall begonnen – ein permanenter Krieg, ein Krieg auf ewig.
Wir müssen der Schrecken erregenden Realität der Welt, in der wir leben, direkt ins Gesicht sehen. […] Warum sind die Vereinigten Staaten das einzige Land, das den Planeten mit Militärstützpunkten besät? Wovor fürchten sie sich, um solch ein haarsträubendes Budget dafür zu haben, ihre militärische Macht jedes Mal mehr zu erweitern? Warum haben sie so viele Kriege vom Zaun gebrochen, indem sie die Souveränität von anderen Nationen verletzt haben, die die gleichen Rechte haben, über ihre Schicksale selbst zu bestimmen? Wie kann die Durchsetzung des Völkerrechts gegen ihr unvernünftiges Streben, der Welt zur Absicherung der Energiequellen militärisch ihre Hegemonie aufzuzwingen, womit sie ihr räuberisches und nur auf Konsum ausgerichtetes Modell zu halten versuchen, erreicht werden? Warum unternimmt die UNO absolut nichts, um Washington zu stoppen? […] das Imperium hat sich die Rolle als Richter der Welt angemaßt, ohne dass irgendjemand ihm diese Verantwortung übertragen hat […] also bedroht der imperialistische Krieg uns alle.
Washington weiß, dass die multipolare Welt schon eine unumkehrbare Realität ist. Seine Strategie besteht darin, um jeden Preis den anhaltenden Aufstieg einer Reihe von Schwellenländern aufzuhalten […] es geht um eine Umgestaltung der Welt, die sich auf die militärische Hegemonie der USA stützt."
"Was befindet sich im Hintergrund dieses neuen Armageddon? – die unumschränkte Macht der Spitze der militärischen und finanziellen Welt, die die Welt zerstört, um immer mehr Gewinne anzuhäufen, die Spitze der militärischen und finanziellen Welt, die de facto einer immer größeren Gruppe von Staaten untergeordnet ist. Hierbei muss berücksichtigt werden, dass die Existenzweise des Finanzkapitals der Krieg ist: der Krieg, der die großen Mehrheiten ruiniert und einige Wenige bis zum Undenkbaren bereichert.
Unmittelbar jetzt besteht eine schwerwiegende Bedrohung für den Weltfrieden: die Auslösung eines neuen Zyklus von kolonialen Kriegen, der mit Libyen begonnen hat, und dies mit der unheilvollen Zielstellung, dem kapitalistischen Weltsystem, das sich jetzt in Strukturkrise befindet, ein zweites Leben einzuhauchen, aber ohne ihm irgendeine Art Einschränkung in Bezug auf seine nur auf Konsum ausgerichtete und zerstörerische Gefräßigkeit aufzuerlegen."
"Die Menschheit befindet sich am Rande einer unvorstellbaren Katastrophe: der Planet schreitet unerbittlich in Richtung des zerstörerischsten Ökozids; die globale Erderwärmung zeigt es durch ihre entsetzlichen Folgen an, aber die Ideologie der Leute vom Typ von Cortés und Pizarro bezüglich der Ökosysteme ist so, wie es der bedeutende französische Denker Edgar Morin zum Ausdruck bringt […] Die Energiekrise und die Nahrungsmittelkrise verschärfen sich, aber der Kapitalismus überschreitet weiterhin ungestraft alle Grenzen."
"…der große US-amerikanische Wissenschaftler Linus Pauling, zweimal mit dem Nobelpreis ausgezeichnet, erleuchtet uns immer noch den Weg: Ich glaube daran, dass es auf der Welt eine größere Macht als die negative Macht der militärischen Gewalt und der Atombomben gibt, und das ist die Macht des Guten, der Moralität, des Humanitarismus. Ich glaube an die Macht des menschlichen Geistes. Wollen wir also den gesamten menschlichen Geist mobilisieren, es ist an der Zeit! Es muss zwingend eine große politische Gegenoffensive ausgelöst werden, um zu verhindern, dass die Gewalten der Finsternis Rechtfertigungen finden, um zum Krieg zu schreiten, um den allgemeinen globalen Krieg auszulösen, mit dem sie beabsichtigen, das Kapital des Westens zu retten."
"Die Kriegstreiber - mehr noch, die Führungsspitze der militärischen und Finanzwelt, die die Schirmherrschaft über den Krieg ausübt und ihn befiehlt - müssen politisch besiegt werden.
Bauen wir jenes Gleichgewicht des Universums auf, das der Befreier Simón Bolívar sich vorstellte: das Gleichgewicht, das seinen Worten zufolge nicht im Krieg gefunden werden kann, das Gleichgewicht, dass aus dem Frieden hervorgeht."
"…Venezuela hat zusammen mit den Völkern der Bolivarianischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) sich aktiv für eine friedliche Lösung durch Verhandlungen des libyschen Konflikts eingesetzt. Ebenso tat es auch die Afrikanische Union. Aber letztendlich hat sich die vom Sicherheitsrat der UNO aus verfügte und von der NATO, jenem bewaffneten Arm des Yankee-Imperiums, ausgeführte Kriegslogik durchgesetzt. […] der "Fall Libyen" wurde auf der Grundlage der intensiven Propaganda der Medien vor den Sicherheitsrat gebracht. Medien, die gelogen haben, als sie behaupteten, dass die libysche Luftwaffe unschuldige Zivile bombardieren würde, um nicht erst die groteske Medieninszenierung auf dem Grünen Platz in Tripolis zu nennen. Diese wohl bedachte Lügen-Kampagne rechtfertigte übereilte und verantwortungslose Maßnahmen des Sicherheitsrates der UNO, die den Weg dafür frei gemacht haben, dass die NATO auf militärischem Wege ihre Politik der Veränderungen des Regimes in jenem Land anwenden konnte."
"…in was hat sich die von der Resolution 1973 des Sicherheitsrates aufgestellte Flugverbotszone verwandelt? Sind die circa 20.000 von der NATO gegen Libyen geflogenen Luftangriffe, viele mit dem Ziel der Bombardierung des libyschen Volkes etwa nicht die Verneinung selbst jener Flugverbotszone? Die Fortsetzung der "humanitären" Bombardierungen nach vollkommener Vernichtung der libyschen Luftwaffe zeigen, dass der Westen über die NATO seine Interessen im Norden von Afrika aufzwingt, indem es Libyen zu einem kolonialen Protektoratsgebiet macht."
"Welches ist der wirkliche Grund für diese Militärintervention? – Libyen erneut kolonial zu beherrschen, um sich seiner Reichtümer zu bemächtigen. Alles andere wird dieser Zielstellung untergeordnet."
"…in Tripolis wurde in die Residenz unseres Botschafters eingedrungen und dieselbe wurde ausgeplündert, aber die UNO machte ihren Abgang und bewahrte ein schmachvolles Schweigen."
"…Warum wird dem sich selbst als "Übergangsnationalrat" Bezeichnenden der Sitz von Libyen in der UNO erteilt, während die Aufnahme von Palästina blockiert wird, womit nicht nur dessen rechtmäßiger Anspruch aberkannt wird, sondern auch das, was schon mehrheitlicher Wille der Vollversammlung ist? Venezuela ratifiziert hier mit allen seinen Kräften und mit jener moralischen Autorität, die vom mehrheitlichen Willen der Völker der Welt erteilt wird, seine bedingungslose Solidarität mit dem palästinensischen Volk und seine uneingeschränkte Unterstützung für die Sache der palästinensischen Nation, natürlich einschließlich der sofortigen Aufnahme eines palästinensischen Staates mit vollen Rechten im Schoße der Organisation der Vereinten Nationen.
Und das gleiche imperialistische Format wiederholt sich gerade im Falle von Syrien."
"Dass die Mächtigen dieser Welt anstreben, sich das Recht anzumaßen, legitimen und souveränen Regierenden zu befehlen, sofort das Amt niederzulegen, kann nicht toleriert werden. So ist es mit Libyen passiert, und genauso möchten sie gegen Syrien vorgehen. So sind die im internationalen Szenarium vorhandenen Asymmetrien und dieserart sind die beleidigenden Ungerechtigkeiten gegen die unabhängigen Nationen."
"Richten wir jetzt unsere Aufmerksamkeit auf das Horn von Afrika. Dort finden wir ein erschütterndes Beispiel des historischen Scheiterns der UNO vor: die meisten seriösen Presseagenturen behaupten, dass zwischen 20.000 und 29.000 Kindern unter fünf Jahren in den letzten drei Monaten gestorben sind."
"Um sich dieser Situation zu stellen, sind ca. 400 Millionen USD erforderlich, und dies nicht, um das Problem damit zu lösen, sondern dem Notstand, in dem sich Somalia, Kenia, Dschibuti und Äthiopien befinden, nachzukommen. Laut den Informationen sind die nächsten zwei Monate entscheidend für die Vermeidung des Todes von über 12 Millionen Menschen und Somalia weist die schlimmste Lage auf.
Diese Realität kann nicht grausamer sein, wenn wir uns zugleich fragen, wie viel doch für die Zerstörung Libyens ausgegeben wird. Der US-Kongress-Abgeordnete Dennis Kucinich antwortet wie folgt: Dieser neue Krieg wird uns allein während der ersten Woche 500 Millionen USD kosten. Selbstverständlich verfügen wir nicht über die finanziellen Mittel dazu, und letztendlich werden wir die Finanzierung anderer wichtiger Haushaltsprogramme reduzieren müssen. Laut Kucinich selbst, hätte man mit dem, was in den letzten drei Wochen im Norden Afrikas für das Massakrieren des libyschen Volkes ausgegeben wurde, die ganze Region des Horns von Afrika unterstützen und Abertausende von Menschenleben retten können."
"…es ist freiheraus gesagt bedauerlich, dass in der Eröffnungsbotschaft der 66. Vollversammlung der UNO nicht auf die sofortige Handlung zur Lösung der humanitären Krise im Horn von Afrika aufmerksam gemacht wurde, während versichert wird, dass "der Zeitpunkt gekommen sei", gegen Syrien vorzugehen."
"Wir fordern ebenfalls die Einstellung der beschämenden und kriminellen Blockade gegen die Bruderrepublik Kuba, einer Blockade, die das Imperium seit über fünfzig Jahren auf grausame Weise gegen das heldenhafte Volk von José Martí ausübt.
Bis 2010 waren bereits 19 Abstimmungsrunden der UNO-Vollversammlung vonstatten gegangen, die den universellen Willen bestätigen, von den Vereinigten Staaten die Einstellung der Wirtschafts- und Handelsblockade gegen Kuba zu fordern. Nachdem alle Argumente der internationalen Besonnenheit ausgeschöpft wurden, bleibt nichts weiter übrig, als zu glauben, das solcherart Boshaftigkeit gegen die kubanische Revolution nur die Folge des Jähzorns und der Überheblichkeit des Imperiums angesichts der vom unbeugsamen kubanischen Volk bei seinem souveränen Entschluss, sein Schicksal selbst zu lenken und um sein Glück zu kämpfen, gezeigten Würde und Tapferkeit.
Von Venezuela aus sind wir der Auffassung, dass es höchste Zeit ist, von den USA nicht nur die sofortige und bedingungslose Einstellung der kriminellen Blockade zu verlangen, die sie dem kubanischen Volk auferlegt haben, sondern auch die Freilassung der 5 kubanischen antiterroristischen Kämpfer, die in Gefängnisse des Imperiums entführt worden sind, und dies aus dem einzigen Grund, weil sie versucht haben, die von terroristischen Gruppen unter Deckung der US-Regierung vorbereiteten illegalen Aktionen gegen Kuba zu verhindern."
"Es ist für uns eindeutig, dass keine Verbesserung der Vereinten Nationen von Innen her zu verzeichnen ist, bzw. dass eine Verbesserung vonstatten gehen wird. Wenn sich sein Generalsekretär zusammen mit dem Staatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs wie im Fall von Libyen an einer Kriegshandlung beteiligen, dann kann man nichts vom heutigen Format dieser Organisation erwarten."
"Es erweist sich als unerträglich, dass es einen Sicherheitsrat gibt, der immer wenn er das möchte, dem mehrheitlichen Aufruf der Nationen den Rücken zuwendet, indem dieser den Willen der Vollversammlung absichtlich verleugnet. Wenn der Sicherheitsrat eine Art Klub von privilegierten Mitgliedern ist, was kann denn dann die Vollversammlung tun, welche Handlungsspanne hat sie, wenn jene das Völkerrecht verletzen?
"Bolívar paraphrasierend – als er sich konkret auf den 1818 entstehenden Yankee-Imperialismus bezog – kann man sagen: Es muss damit aufgehört werden, dass nur der Schwache die Gesetze einhält, und die Mächtigen sie nur missbrauchen. Es kann nicht so sein, dass nur wir, die Völker des Südens, diejenigen sind, die das Völkerrecht beachten, während der Norden, dieses Recht verletzend, uns zerstört und ausplündert.
Wenn wir nicht ein für alle Mal den Kompromiss eingehen, die Vereinten Nationen neu zu gründen, wird diese Organisation endgültig das Wenige an Glaubwürdigkeit verlieren, das ihr noch bleibt. Ihre Legitimitätskrise wird sich bis zur endgültigen Implosion beschleunigen. In der Tat geschah es so mit ihrer unmittelbaren Vorgängerin, der Liga der Nationen."
"Die Zukunft einer multipolaren Welt in Frieden liegt an uns, an der Verbindung der mehrheitlichen Völker des Planeten miteinander, um uns vor dem neuen Kolonialismus zu verteidigen, und jene Ausgewogenheit des Universums zu erreichen, die den Imperialismus und die Arroganz neutralisieren.
Dieser weit reichende, respektvolle, großzügige und niemanden ausschließende Aufruf wird an alle Völkern der Welt gerichtet, insbesondere an die Schwellenmächte aus dem Süden, die in nächstgelegener Zeit mit Tapferkeit die Rolle, zu der sie berufen sind, übernehmen müssen.
In Lateinamerika und im karibischen Raum sind gewaltige und dynamische regionale Bündnisse entstanden, die den Aufbau eines demokratischen regionalen Raumes anstreben, der die Besonderheiten respektiert. Dieser Raum beabsichtigt, besondere Akzente auf die Solidarität und Komplementarität zu legen, und dabei alles das, was uns vereint, zu potenzieren, und das, was uns trennt, politisch zu lösen. Dieser neue Regionalismus lässt die Vielseitigkeit zu und beachtet das jeweilige Tempo jedes einzelnen. […] die Bolivarianische Allianz für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) schreitet als ein Avantgarde-Versuch von fortschrittlichen und antiimperialistischen Regierungen voran; dabei wird nach Formeln gesucht, die mit der herrschenden internationalen Ordnung brechen und die Fähigkeit der Völker stärken, sich kollektiv den faktischen Mächten zu stellen. Das hindert aber nicht daran, dass ihre Mitglieder der Konsolidierung der Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR), politischer Block, der die 12 souveränen Staaten von Südamerika vereinigt, einen entschlossenen und enthusiastischen Impuls verleihen, mit dem Ziel, diese Nationen darein zu vereinen, was der Befreier Bolivar zu jener Zeit "eine Nation von Republiken" genannt hat. Und darüber hinaus bereiten wir, die 33 Länder von Lateinamerika und der Karibik, uns darauf vor, den historischen Schritt zu tun und eine große regionale Einrichtung zu gründen, die uns alle ohne Ausnahme gruppiert, wo wir unsere jeweiligen Politikrichtlinien gemeinsam gestalten können, welche unser Wohlergehen, unsere Unabhängigkeit und unsere Souveränität auf der Basis der Gleichheit, der Solidarität und Komplementarität zu gewährleisten haben. Caracas, Hauptstadt der Bolivarianischen Republik Venezuela, ist jetzt bereits Stolz darauf, ab dem kommenden 2. und 3. Dezember Sitz jenes Gipfels von Staats- und Regierungschefs zu sein, auf dem endgültig unsere Gemeinschaft von Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) gegründet werden wird."
Mit diesen tiefgründigen Ideen endet die zweite Botschaft des bolivarianischen Präsidenten Hugo Chávez an die UN-Vollversammlung.
Folgendes wird laut einem heutigen Bericht der AFP aus Washington berichtet: "Der US-Präsident Barack Obama erklärte am heutigen Mittwoch, dass er bereit sei, die Politik gegenüber Kuba zu ändern, solange er Präsident ist, aber immer nur, wenn sich bedeutende politische und soziale Kurswechsel ereignen."
Wie sympathisch! Wie schlau! Soviel Freundlichkeit hat es ihm noch nicht erlaubt zu begreifen, dass 50 Jahre Blockade und Verbrechen gegen unser Vaterland unser Volk nicht haben beugen können. Viele Dinge werden sich auf Kuba ändern, aber das wird sich dank unseres Strebens und trotz der USA ergeben. Vielleicht stürzt dieses Imperium vorher.
Der unbeugsame Widerstand der kubanischen Patrioten ist in unseren fünf Kämpfern verkörpert. Sie werden niemals schwach werden! Niemals werden sie sich ergeben! Wie Martí urteilte, und ich andere Male erwähnte: "Ehe wir unser Streben, das Vaterland frei und blühend zu machen, aufgegeben, werden sich das nördliche Meer mit dem südlichen vereinigen und eine Schlange wird aus dem Ei eines Adlers schlüpfen."
Es ist offensichtlich, dass die Richterin des Gerichtshofs aus dem Süden von Florida "Obamas überwachte Scham" lächerlich gemacht hat.
(¨bersetzung: Büro für Dolmetsch- und Übersetzungsservice ESTI)
Fidel Castro Ruz
28. September 2011
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