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Text der Rede des Armeegenerals Raúl Castro Ruz,
Vorsitzender des Staats- und des Ministerrates
anlässlich der fünften ordentlichen Sitzungsperiode
der VII. Legislatur der Nationalversammlung der Poder Popular (Volksmacht)
im Kongresspalast zu Havanna am 1. August 2010, "52. Jahr der Revolution".
Liebe Genossinnen und Genossen:
Diese Sitzung der Nationalversammlung hat zwei wichtige juristische Dokumente verabschiedet, das Änderungsgesetz der aktuellen verwaltungspolitischen Gliederung (des Landes) und das Gesetz zur Verkehrssicherheit.
Die Veränderungen der verwaltungspolitischen Gliederung sind ausführlich in unserer Presse verbreitet und während der vergangenen Monate in den betroffenen Gebieten, sowie in den entsprechenden Instanzen von Partei, Regierung und Staat diskutiert worden, was es mir erlaubt hier nicht weiter in die Einzelheiten zu gehen, sondern nur zu unterstreichen, dass die Hauptabsicht dieses Vorhabens darin liegt, den Anliegen der Bevölkerung mittels einer funktionaleren und rationaleren Organisation von Verwaltung und Regierung in verbesserter Weise Rechnung zu tragen. Damit erfüllen wir außerdem auch die von mehreren aufeinander folgenden Parteitagen angenommenen Vereinbarungen über die Notwendigkeit, nach Ablauf eines angemessenen Zeitraumes die verwaltungspolitische Ordnung einer Analyse zu unterwerfen, um sie den bestehenden Bedingungen anzupassen.
Die neuen Provinzen Artemisa und Mayabeque werden am 1. Januar 2011 entstehen, ohne die Irrtümer zu wiederholen, welche die Arbeit der örtlichen Gremien der Poder Popular bisher begleitet haben, sowie unter Maßgabe einer Konzeption der Sparsamkeit und des rationalen Gebrauchs aller Ressourcen, insbesondere mit ihren jeweiligen Aufgaben angepassten Personalbeständen und einer klaren Abgrenzung von Befugnissen in den Wechselbeziehungen mit den Gremien der zentralen Verwaltung des Staates, den Staatsbetrieben und den politischen Organisationen, sowie den Massenorganisationen.
Das Gesetz zur Verkehrssicherheit wiederum, dessen Verabschiedung wir in der vorhergehenden Sitzung verschoben haben, um es in seinem Gehalt zu vertiefen, damals noch bestehende Unstimmigkeiten auszuräumen und in der Ausarbeitung der Ergänzungsvorschriften voran zu kommen, stellt einen Beitrag zur Anhebung der sozialen Disziplin und zum Schutz des menschlichen Lebens, wie auch zur Verminderung erheblicher wirtschaftlicher Verluste dar.
Um zu weiteren Angelegenheiten überzugehen, so sind mir die Erwartungen nicht fremd, die logischerweise von den Reden aus Anlass des 26. Juli und im Parlament geweckt werden. Einige waren davon überrascht, dass der zentrale Wortbeitrag in Santa Clara vom Genossen Machado Ventura gehalten wurde, übrigens eine ausgezeichnete Rede.
Es stimmt, dass seit dem Sieg der Revolution, diese Aufgabe immer dem Genossen Fidel zukam und bei seltenen Gelegenheiten auch mir, wichtig aber ist nicht der Redner, sondern der Inhalt des entsprechenden Beitrages, der die gemeinsame Meinung der Führung von Partei und Staat über die bedeutendsten Fragen der nationalen Obliegenheiten zum Ausdruck bringt.
Verschiedene Presseagenturen und selbsternannte "Analysten" des Themas Kuba haben in den Tagen vor und nach dem Festakt zum 26. Juli unzählige Berichte und Artikel verfasst, in denen sie in Verfälschung unserer Realität und in schriller Übertriebenheit die Bekanntgabe mutmaßlicher Reformen in unserem ökonomischen und sozialen System, sowie die Anwendung von kapitalistischen Rezepten zur Neuordnung der Wirtschaft vorwegnahmen; wobei einige sich sogar soweit vorwagten, die Existenz eines Kampfes zwischen verschiedenen Linien in der Führung der Revolution zu beschreiben und alle darin übereinstimmen, schnellere und tiefer gehende Veränderungen in Richtung auf einen Abbau des Sozialismus von uns zu fordern.
Wenn man nun diese Pressekampagnen einmal ganz kühl betrachtet, dann wird offensichtlich, dass sich fast alle Agenturen von ein und demselben Leitfaden lenken lassen. Dabei beziehe ich mich nicht auf die Journalisten, die dazu gezwungen sind, sich der Verlagslinie zu unterwerfen, die ihnen vorgegeben wird und die die Medienkonzerne bezüglich Kuba von ihnen verlangen, obwohl sie zuweilen die selben vorfabrizierten Sätze und Begriffe verwenden. Nicht selten findet man da vollständig identische Absätze, ganz unabhängig davon, ob sie aus der einen oder der anderen Weltgegend stammen.
Angesichts der in mehr als 55 Jahren revolutionären Kampfes angesammelten Erfahrung scheint es, dass wir gar nicht so schlecht dastehen und weder Mutlosigkeit noch Enttäuschung unsere Reisebegleiter zu sein haben. Würde man uns lobpreisen, dann hätten wir Gründe uns Sorgen zu machen.
Es ist wie der Genosse Machado am vergangenen 26. Juli bekräftigt hat, ich zitiere: "wir fahren mit Sinn für Verantwortung, Schritt für Schritt und in einem Rhythmus fort, den wir selbst bestimmen, ohne Improvisationen oder Voreiligkeiten, um nicht falsch zu handeln und um Irrtümer oder Maßnahmen hinter uns zu lassen, die nicht mit den aktuellen Bedingungen in Einklang stehen" (Ende des Zitats).
Die Einigkeit unter den Revolutionären und zwischen der Führung der Revolution und der Mehrheit des Volkes unsere wichtigste strategische Waffe, die es uns ermöglicht hat bis hierher zu kommen und in Zukunft fortzufahren, den Sozialismus zu perfektionieren.
Auch wenn es die Feinde schmerzen mag, ist unsere Einheit heute gefestigter als je zuvor, ist kein Ergebnis falscher Einmütigkeit oder opportunistischer Vortäuschung, die Einheit schließt ehrliche Meinungsverschiedenheiten nicht aus, sondern ist Voraussetzung für die Diskussion unterschiedlicher Vorstellungen, steht aber unter den gleichen Zielvorstellungen von sozialer Gerechtigkeit und nationaler Souveränität, was uns immer gestatten wird, zu den besten Entscheidungen zu gelangen.
Die Einheit fördert und erzielt man durch breiteste sozialistische Demokratie und in der offenen Diskussion aller Angelegenheiten, so sensibel diese auch seien, mit dem Volk.
Um von sensiblen Themen zu sprechen, muss ich Euch darüber informieren, dass, nach Monaten der Untersuchungen im Rahmen der Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodells, der Ministerrat bei seinem letzten Zusammentreffen am 16. und 17. Juli unter Beteiligung der Vizepräsidenten des Staatsrates, weiterer Mitglieder des Politbüros und des Sekretariats des Zentralkomitees, der ersten Sekretäre der Provinzkomitees der Partei und der Präsidenten der provinzialen Verwaltungsräte, sowie der zentralen Kader der CTC (Kubanischer Gewerkschaftsbund), der übrigen Massenorganisationen, des Kommunistischen Jugendverbandes UJC und hoher Funktionäre der entsprechenden Gremien ein Bündel von Maßnahmen verabschiedet hat, um etappenweise die Reduzierung der im staatlichen Sektor beträchtlich aufgeschwemmten Personalbestände in Angriff zu nehmen.
In einer ersten Phase, die wir im ersten Quartal des nächsten Jahres abzuschließen planen, wird die arbeits- und entlohnungsmäßige Behandlung der verfügbaren und beurlaubten Werktätigen einer Reihe von Organismen der zentralen Staatsverwaltung modifiziert, um die paternalistischen Einstellungen zu beseitigen, die sich gegen die Notwendigkeit richten, zu arbeiten um zu leben und damit die unproduktiven Ausgaben zu senken, die durch die egalitäre Bezahlung bewirkt werden und die, unabhängig von den Jahren der Beschäftigung, über lange Zeiträume hinweg Leuten, die nicht arbeiten, eine Gehaltsgarantie geben.
Der Erfolg dieses Prozesses wird in hohem Maße von der politischen Absicherung abhängen, die wir unter der Leitung der Partei und mit der aktiven Beteiligung der CTC und der einzelnen Gewerkschaftsorganisationen leisten müssen. Es kommt darauf an, ein Klima der Transparenz und des Dialoges zu erzeugen, in dem die angemessene und durchsichtige Information der Werktätigen vorherrschend ist und in dem die Entscheidungen auf geeignete Weise gemeinschaftlich getroffen werden und die erforderlichen organisatorischen Bedingungen geschaffen werden sollen.
Die strikte Einhaltung des Prinzips der nachweislichen Eignung zum Zeitpunkt der Entscheidung darüber, wer am ehesten dazu berechtigt ist, eine Stelle einzunehmen, muss dafür sorgen, jede Erscheinungsform von Begünstigung wie auch von Diskriminierungen auf Grund der Geschlechtes oder aus anderen Gründen zu vermeiden, denen mit aller Entschlossenheit entgegen getreten werden muss.
Der Ministerrat kam ebenfalls überein, die Arbeitsausübung auf eigene Rechnung auszuweiten und deren Nutzbarmachung als eine weitere Alternative der Beschäftigung überzähliger Werktätiger anzusehen, wobei verschiedene gültige Verbote im Hinblick auf die Ausgabe neuer Lizenzen und die Vermarktung einiger Produktionslinien aufgehoben werden, um die Anstellung von Arbeitskräften zu flexibilisieren.
Zur gleichen Zeit wurde bei dem zitierten Zusammentreffen an den erwähnten Tagen des 16. und 17. Juli die Anwendung eines Steuersystems für die Arbeit auf eigene Rechnung beschlossen, die dem neuen wirtschaftlichen Szenarium entspricht und die sicherstellt, dass diejenigen, die diesem Tätigkeitsbereich angehören, zur Sozialversicherung beitragen, Steuern auf ihre persönlichen Einkünfte und Verkäufe abführen und diejenigen, die Arbeiter einstellen, entsprechende Abgaben für die Inanspruchnahme der Arbeitskraft entrichten.
Demnächst wird eine erweiterte Vollversammlung des Nationalrates der CTC abgehalten, auf der wir mit den wesentlichen Arbeiterführern diese wichtigen Beschlüsse im Einzelnen behandeln werden, die in sich einen strukturellen und konzeptuellen Wandel im Interesse der Bewahrung und Entwicklung unseres sozialen Systems begründen und es für die Zukunft nachhaltig machen, damit wir somit den Auftrag des kubanischen Volkes erfüllen, der in der Verfassung der Republik erfasst ist und dahin geht, dass ihr sozialistischer Charakter und das in ihr enthaltene politische und gesellschaftliche System unwiderruflich sind (Applaus).
Wir hegen keine Zweifel, dass wir bei der Verwirklichung dieser Maßnahmen über die entscheidende Unterstützung der Arbeiterklasse verfügen, die zusammen mit der Bauernschaft und den übrigen Sektoren der Gesellschaft begreift, dass es ohne die Steigerung der Effizienz und der Produktivität unmöglich ist, die Löhne anzuheben, die Exporte zu vermehren und Importe zu ersetzen, die Produktion von Nahrungsmitteln zu steigern und schließlich die enormen sozialen Kosten zu tragen, die unserem sozialistischen System zu eigen sind, ein Bereich, in dem wir ebenfalls in der Pflicht stehen, uns rational zu verhalten, in dem wir sehr viel mehr einsparen, ohne jedoch an Qualität zu opfern.
Andererseits denke ich, dass niemandem der übergreifende Beitrag zur Verbesserung der sozialen und arbeitsmäßigen Disziplin entgehen kann, der von der Anwendung dieser Maßnahmen ausgeht.
Bei der Annahme dieser Übereinkünfte gehen wir davon aus, dass niemand seinem Schicksal überlassen wird, der Sozialistische Staat bietet mittels des Systems der sozialen Hilfe denjenigen die notwendige Unterstützung für eine würdiges Leben, die tatsächlich nicht zu arbeiten in der Lage sind und für ihre Familien den einzigen Unterhalt darstellen. Es muss für immer mit der Vorstellung aufgeräumt werden, dass Kuba das einzige Land der Welt ist, in dem man leben kann ohne zu arbeiten.
Ebenso sind wir mit den Untersuchungen vorangeschritten, mit denen die Kommission für Wirtschaftspolitik des Sechsten Parteitages beauftragt ist, während gleichzeitig ununterbrochen die verschiedenen Arbeitsgruppen tätig sind, die zur Ausarbeitung von Vorschlägen geschaffen wurden, die wir dann vorher mit den Parteimitgliedern und der gesamten Bevölkerung analysieren werden.
In Mitten der Widrigkeiten der internationalen Wirtschaftskonjunktur und ihrer unvermeidlichen Auswirkungen auf unser Land, zeichnen sich, trotz der Nichterfüllung des Planes beim Zucker und in anderen landwirtschaftlichen Produktionszweigen auf Grund von Fehlern in der Leitungstätigkeit und den Auswirkungen der Trockenheit, in den Einschätzungen des ersten Halbjahres ermutigende Ergebnisse für die nationale Wirtschaft ab.
Die Ankünfte ausländischer Besucher nehmen zu, die Ölproduktion liegt im Plan; das interne monetäre Gleichgewicht wird gehalten und verbessert sich sogar, die Arbeitsproduktivität spiegelt einen Rhythmus wieder, der das mittlere Einkommen übersteigt, ein Ziel das seit mehreren Jahren nicht mehr erreicht wurde, die Exporte steigen in bescheidenem Maße und der Energieverbrauch geht ausgehend von der Neuordnung des Transportwesens und weiterer Einsparungsmaßnahmen zurück.
Der Elektrizitätsverbrauch spiegelt im staatlichen Sektor positive Resultate wieder, während er im Unterschied dazu im Wohnungsbereich in stärkerem Maße steigt als vorgesehen.
Vor genau einem Jahr nahm ich Bezug auf die äußeren Finanzrestriktionen, denen wir uns auf Grund der Anhäufung von Zahlungsverpflichtungen und der Notwendigkeit der Durchführung von Neuverhandlungen von Schulden ausgesetzt sahen. Heute kann ich Euch darüber informieren, dass es uns dank des Vertrauens und des Verständnisses der Mehrheit unserer Schuldner gelungen ist, einige Fortschritte beim Aufschub von Verpflichtungen zu erzielen, denen wir bezüglich der neu vereinbarten Fristen verbindlichst Rechnung tragen wollen. Ebenso beträgt die Ansammlung der bis dato zurückgehaltenen Überweisungen an Lieferanten im Ausland heutzutage kaum ein Drittel derer von vor einem Jahr und als Beweis der Sicherheit hier im Land haben sich die ausländischen Einlagen bei den kubanischen Banken erhöht.
Ich muss mich noch auf ein weiteres aktuelles Thema beziehen. Durch souveräne Entscheidung und in strikter Einhaltung unserer Gesetze ist in den letzten Tagen die Haftentlassung und die Ausreise der ersten 21 konterrevolutionären Häftlinge vollzogen worden, die zu den 53 gehörten, die im Jahre 2003 wegen Vergehen gehen die Sicherheit des Staates verurteilt worden waren.
Schon vorher war seit dem Jahr 2004 weiteren 22 in der gleichen Rechtssache Verurteilten die Erlaubnis zur Haftentlassung gewährt worden.
Es darf daran erinnert werden, dass kein Einziger dieser Bürger wegen seiner Ideen verurteilt worden ist, wie es die brutalen Diskreditierungskampagnen gegen Kuba in verschiedenen Regionen der Welt darzustellen versucht haben.
Wie auf unwiderlegbare Weise bei der mündlichen Gerichtsverhandlung nachgewiesen, hatten alle Delikte begangen, die in unseren Gesetzen vorgesehen und mit Strafe belegt sind, indem sie im Dienste der Regierung der Vereinigten Staaten und ihrer Politik der Blockade und des Umsturzes gehandelt haben.
Man darf nicht vergessen, dass zu jener Zeit – im Jahr 2003 – der damalige Präsident George W. Bush, trunken von den scheinbaren Siegen in den Kriegen im Irak und in Afghanistan, zum "Regimewechsel" in Kuba aufrief und in direkter Weise unsere nationale Sicherheit bedrohte, wobei er sogar so weit ging, öffentlich einen Bevollmächtigten zu ernennen, der das Land, ähnlich wie gerade im Irak geschehen, nach seiner Besetzung verwalten sollte. In der Folge wurden Dutzende von Plänen zur internen Destabilisierung und zur Entführung von Flugzeugen und Schiffen geschmiedet, denen wir unter strikter Respektierung unserer Gesetze mit aller Entschiedenheit entgegen treten mussten.
Die Revolution kann großzügig sein, weil sie stark ist, ihre Kraft liegt in der mehrheitlichen Unterstützung des Volkes, das es verstanden hat, so viele Jahre der Aggressionen und Opfer durchzustehen, von daher erweist es sich nicht als müßig zu wiederholen, dass es für die Feinde des Vaterlandes, die versuchen sollten, unsere Unabhängigkeit in Gefahr zu bringen, keine Straflosigkeit geben wird (Applaus).
Niemand sollte sich täuschen. Die Verteidigung unserer geheiligten Errungenschaften, unserer Straßen und Plätze, wird weiterhin die erste Pflicht der Revolutionäre sein, denen wir dieses Recht nicht nehmen können (Anhaltender Applaus).
Nebenbei können wir noch erwähnen, dass der arme, von George W. Bush ernannte Bevollmächtigte arbeitslos geblieben ist (Gelächter).
Was Kuba und die Vereinigten Staaten angeht, hat sich im Wesentlichen nichts geändert; unsere tapferen Fünf Helden erleiden weiterhin ungerechte Haft und missbräuchliche Behandlung von Art der Grausamkeit, wie sie zurzeit gegen den Genossen Gerardo Hernández Nordelo angewandt wird und die von dieser Versammlung verurteilt wurde. Auch wenn es weniger Rhetorik gibt und gelegentliche bilaterale Gespräche über besondere und begrenzte Themen stattfinden, wird die Blockade nach wie vor angewendet, und wir werden weiterhin mit der Gelassenheit und Geduld handeln, die wir in mehr als einem halben Jahrhundert gelernt haben.
Uns, den kubanischen Revolutionären, rauben die Schwierigkeiten nicht den Schlaf, unser einziger Weg besteht darin, den Kampf mit Optimismus und dem unerschütterlichen Glauben an den Sieg fortzusetzen.
Vielen Dank (Ovation).
Raúl Castro Ruz,
01. August 2010
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