Kuba ist ein Opfer des Terrorismus gewesen, aber niemals sein Förderer

Der Name der keltiberischen Stadt Numantia ist als Musterbeispiel für den Widerstand gegen die Invasoren in die Geschichte eingegangen. 15 Monate lang hielt die Stadt der rigorosen Belagerung durch die Römer stand, bis die von Hunger und Krankheiten geplagte Bevölkerung im Sommer 133 v. Chr. in die Hände der Angreifer fiel.

Man erzählt sich, dass die Einwohner der Stadt, ähnlich wie die der kubanischen Städte Las Tunas und Bayamo lieber ihre Heimat in Brand setzten, als sie dem Feind zu übergeben.

Die historische Parallele ist nicht zufällig. Kuba, das mehr als ein halbes Jahrhundert lang belagert wurde, sah sich der Politik der Schikanen und der Isolierung durch die aufeinander folgenden US-Regierungen ausgesetzt, die versuchten, das Volk durch Hunger und Krankheiten in die Knie zu zwingen.

Diese Politik hat den Abscheu der meisten Länder und die Solidarität der Völker der Welt hervorgerufen.

Mit dem Ziel, die internationale Unterstützung für Kuba zu zerstören oder zumindest zu verringern und die ständige Belagerung zu rechtfertigen, haben sie - seit den ersten Jahren der Revolution - eine Strategie der Diskreditierung entwickelt, um so zu erreichen, dass die revolutionäre Regierung in der Welt abgelehnt wird.

Die Darstellung Kubas als terroristisches Land bzw. als Land, das dieses Übel unterstützt, ist ein wesentlicher Bestandteil dieser Vorgehensweise der Yankees. Stereotypen, die mit dem Terrorismus in Verbindung gebracht werden, werden häufig konstruiert und gegen die Insel verwendet, wobei an Emotionen appelliert wird, um den manipulativen Diskursen Glaubwürdigkeit zu verleihen.

Erinnern wir uns an den "Sonderbericht über Kuba und die Koalition des Terrors", der am 19. September 2001, eine Woche nach den Anschlägen auf das World Trade Center, veröffentlicht wurde. Sein Verfasser war der berüchtigte Konterrevolutionär Orlando Gutiérrez Boronat. Der Text versuchte, Kuba mit den terroristischen Ereignissen in den Vereinigten Staaten in Verbindung zu bringen und brachte sogar Osama bin Laden, den Anführer von Al-Qaida, mit Kuba in Verbindung.

Im Mai 2002 lancierte der Unterstaatssekretär John Bolton seine These Beyond the Axis of Evil: Additional Threats from Weapons of Mass Destruction (Jenseits der Achse des Bösen: Zusätzliche Bedrohungen durch Massenvernichtungswaffen), in der er "die Achse des Bösen" definierte, die seiner Meinung nach aus dem Irak, dem Iran, Nordkorea, Libyen, Syrien und Kuba besteht. Er wollte so versuchen, die Karibikinsel mit der Produktion von biologischen Massenvernichtungswaffen in Verbindung zu bringen.


Die terroristische Politik der USA hat dem kubanischen Volk den schmerzlichen Verlust von 3.478 Menschenleben gefordert und und 2.029 Menschen müssen aufgrund dieser Politik mit Behinderungen leben.
Foto: Ismael Batista Ramírez

KUBA AUF DER LISTE DER SPONSOREN DES TERRORISMUS

Die Aufnahme Kubas in die vom US-Außenministerium erstellten Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern, ist für das kubanische Volk mit einem hohen Preis verbunden.

Die Rechtsgrundlage für diese Einstufung ist in drei Gesetzen verankert: Abschnitt 1754(c) des National Defense Authorization Act for Fiscal Year 2019, Abschnitt 40 des Arms Export Control Act und Abschnitt 620A des Foreign Assistance Act of 1961. Gemäß Abschnitt 2656f(a) des Titels 22 des US-Codes ermöglicht die Feststellung, dass ein Land den Terrorismus fördert, vier Arten von Sanktionen: Verbot von Waffenexporten und -verkäufen, Kontrolle der Ausfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, die die militärischen Fähigkeiten des Landes oder seine Fähigkeit zur Unterstützung des Terrorismus verbessern könnten, Verbot von Wirtschaftshilfe und finanzielle Beschränkungen.

Kuba wurde erstmals 1982 während der Amtszeit von Präsident Ronald Reagan wegen angeblicher Verbindungen zum internationalen Terrorismus und der Unterstützung "gewalttätiger" Gruppen in Lateinamerika auf die Liste der "State Sponsors of Terrorism" (SSOT) des State Department gesetzt.

Erst 2015 strich die Regierung des ehemaligen Präsidenten Barack Obama Kuba von der Liste, was als wichtiger Schritt für das "Tauwetter" angesehen wurde, das ein Jahr später zur Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern führte.

Kurz vor Ende der Präsidentschaft von Donald Trump, am 12. Januar 2021, wurde die Insel der Freiheit jedoch erneut als ein Staat eingestuft, der den Terrorismus fördert.

Die SSOT Liste ist ein höchst fragwürdiges politisches Druckmittel mit spürbaren Auswirkungen, die den Kubanern das Leben erschweren. Die menschlichen Kosten sind beträchtlich, und obwohl einige erwartet hatten, dass das Weiße Haus unter der Regierung von Joe Biden für Gerechtigkeit sorgen würde, steht Kuba weiterhin auf der Liste.

Als juristische Begründung führte der damalige US-Außenminister Mike Pompeo die Weigerung Kubas an, Mitglieder der Nationalen Befreiungsarmee Kolumbiens (ELN) auszuliefern, die sich im Rahmen von Friedensverhandlungen mit der kolumbianischen Regierung in Havanna aufhielten.

Dass die ELN-Führer nicht ausgeliefert werden würden, war allen Beteiligten angesichts des Status Kubas als Garant für diese Prozesse mehr als klar. Sie wussten ganz genau, dass die Kubaner dieser Forderung wegen ihrer Ehre und Verantwortung gegenüber den internationalen Protokollen niemals nachkommen würden.

Der US-Außenminister sprach auch über das Bündnis mit Venezuela. Laut Pompeo ermöglicht die Unterstützung der Insel dem Präsidenten Nicolás Maduro, an der Macht zu bleiben und "ein freizügiges Umfeld für internationale Terroristen in Venezuela zu schaffen".

Als der kolumbianische Präsident Gustavo Petro im vergangenen Jahr sein Amt antrat, kündigte er an, dass das Auslieferungsersuchen im Rahmen seiner Initiative für "totalen Frieden" zurückgezogen werde. Washington hat jedoch nichts unternommen, um dieser Ungerechtigkeit eine Ende zu setzen.

FOLGEN FÜR DAS KUBANISCHE VOLK

Die Auswirkungen der Aufnahme Kubas in die SSOT gehen weit über die bloße Isolierung eines Gegners von Washington hinaus. Die ungeheuerlichen Folgen ergeben sich aus dem erhöhten Risiko, das mit jeder Art von humanitärer Hilfe, Geschäften, Investitionen und Handel mit Kuba und damit auch mit kubanischen Bürgern verbunden ist.

Laut John Kavulich, Präsident des in New York ansässigen U.S.-Cuba Economic and Trade Council, hat die Entscheidung des Weißen Hauses dazu geführt, dass Regierungen, Unternehmen und Finanzinstitute aus Angst vor weiteren Sanktionen gegenüber Kuba zurückhaltend geworden sind.

Die Aufnahme in diese Liste stellt ein ernsthaftes Hindernis für die Bereitstellung humanitärer Hilfe dar, und das zu einer Zeit, in der das Land mit Engpässen zu kämpfen hat, die durch die Verschärfung der Blockade und der Sanktionen unter der Trump-Administration sowie durch steigende Lebensmittelpreise aufgrund des Konflikts in der Ukraine noch verschärft werden.

Aus Angst vor den hohen Geldstrafen, die mit dem Vorwurf der Anstiftung zum Terror einhergehen, weigern sich die meisten Banken, kubanische Zahlungen zu bearbeiten, und haben Gelder für Aktivitäten verschiedener Art eingefroren.

Außerdem hindert die Aufnahme in die Liste private und staatliche Unternehmen gleichermaßen daran, Bankkonten im Ausland zu eröffnen, Instrumente für internationale Einzüge und Zahlungen zu nutzen, Zugang zu Fintech-Unternehmen und digitalem Banking zu erhalten und Online-Server und -Dienste in Anspruch zu nehmen.

Die KKMU sind nicht von den Beschränkungen für staatliche Unternehmen ausgenommen, in den USA hergestellte Produkte zu kaufen, einschließlich in Drittländern hergestellter Waren, die einen hohen Anteil an US-Bestandteilen enthalten. Diese Schranken hemmen das Wachstum und die Entwicklung des Privatsektors, den die USA doch angeblich fördern und stärken sollen.

Indem sie einem Land Einkommen entziehen und seine Kaufkraft schmälern, erschweren sie den Erwerb von Grundstoffen für die Herstellung von Arzneimitteln, sie beeinträchtigen den Kauf von Lebensmitteln, Ersatzteilen, Treibstoff und medizinischer Ausrüstung und sie behindern den Warentransport, weil die Versicherer Geldstrafen befürchten müssen, usw.

Die Zeiten der numantinischen Kriege mögen in weiter Ferne liegen, aber der Widerstand und der Kampf für die Freiheit sind Teil des Lebens der Kubaner, ihrer Identität, ihrer Kultur. Nichts wird uns dazu bringen, unsere Bemühungen um den Aufbau einer gerechten und wohlhabenden Gesellschaft aufzugeben.

Die Regierung und das Volk Kubas erkennen keinerlei moralische Autorität der Regierung der Vereinigten Staaten an, willkürliche und diskriminierende Listen zu erstellen, anhand derer das Verhalten anderer Staaten bewertet und qualifiziert wird.

Kuba ist Unterzeichner von 19 internationalen Übereinkommen zur Bekämpfung des Terrorismus und verurteilt diese Geißel, deren Opfer es in all ihren Formen und Ausprägungen geworden ist. Die von der US-Regierung begangenen Terrorakte haben auf der Insel 3.478 Todesopfer gefordert und dazu geführt, dass 2.099 Menschen mit Behinderungen leben müssen.

Quelle: Cubaminrex und Washington Office on Latin America (WOLA)

Raúl Antonio Capote
Granma International, August 2023