Im Sozialismus bleibt niemand außen vor

Da Vereinbarungen dazu da sind, dass man sich daran hält und nicht, um sie in Schubladen verschwinden zu lassen, begann bereits am 15. Juni eine der Entscheidungen des 7. Parteitags Gestalt anzunehmen und zwar jene, die vom ersten Tag an im zentralen Bericht erschienen war: "Wir sind überein gekommen, dass beide Dokumente, d.h. die Konzeptualisierung und die Grundlagen des Nationalen Entwicklungsplans nach ihrer Analyse im Parteitag demokratisch von den Mitgliedern der Partei und der Union der Jungen Kommunisten, Vertretern von Massenorganisationen und breiten Sektoren der Bevölkerung debattiert werden sollen, um sie zu bereichern und zu vervollkommnen."

Der Erste Sekretär, Armeegeneral Raúl Castro Ruz, fügte noch hinzu: "Zu diesem Zweck ersuchen wir den Parteitag, das zu wählende Zentralkomitee zu ermächtigen, die Modifizierungen, die sich aus dem Konsultationsprozess ergeben und deren definitive Verabschiedung durchzuführen, einschließlich der dazugehörigen Angleichungen der Leitlinien, die von diesem Parteitag beschlossen werden".

Es ist dies eine bedeutsame Vereinbarung, die in ihrem Vorschlag die Vision des Landes verkörpert, die das Modell vorschlägt, dessen konzeptueller Kern der einer souveränen, unabhängigen, sozialistischen, demokratischen, gedeihlichen und nachhaltigen Gesellschaft ist. D.h. die Partei der Nation, die einzige zwar, aber mit einem tiefgehend demokratischen Charakter, legt dem Volk beide Texte vor, damit sich daraus ein partizipatives Projekt par excellence herauskritallisiert.

Man hat gesagt, und dies mit Recht, dass es sich um umfassende Dokumente von großer Vielschichtigkeit handelt, die es erforderlich machen, dass man, um eine proaktive und konstruktive Debatte zu erreichen, sie mehr als einmal liest und analysiert. Um zu einem besseren Verständnis zu gelangen, ist es zunächst einmal sinnvoll, sich in den Zentralbericht des 7. Parteitags zu vertiefen.

Ein Parteitag, um die Warums zu finden. Was die beiden Texte, die zur Konsultation anstehen, angeht, muss man zuerst die Konzeptualisierung studieren, um den Vorschlag über das, was wir möchten, zu finden und dann die Grundlagen des Nationalen Entwicklungsplans bis 2030, um zu sehen, wie wir dahinkommen, das Land, das wir uns ersehnen, wenn einmal das Wirtschafts- und Sozialmodell aktualisiert ist, zu erreichen.

Die Konzeptualisierung führt die wichtigsten Transformationen aus, die die neuen Fundamente kennzeichnen, d.h. das, was verändert werden muss, um voranzukommen und die Prinzipien unseres Sozialismus zu konsolidieren – die sich nicht verändern – und eine Nation mit den sie beschreibenden Merkmalen aufzubauen. Das Dokument ist im Präsens verfasst, um das auszudrücken, was wir sein möchten und außerdem werden darin die Prinzipien deutlich, die das Modell stützen: das Eigentum über die Produktionsmittel, die geplante Führung der Wirtschaft und die Sozialpolitik.

Der Nationale Entwicklungsplan bis 2030 definiert die strategischen Achsen (effiziente und sozialistische Regierung und gesellschaftliche Integration, produktive Transformation und internationale Eingliederung, Infrastruktur, menschliches Potenzial, Wissenschaft, Technologie und Innovation, natürliche Ressourcen und Umwelt, menschliche Entwicklung, Gerechtigkeit und Verteilungsgerechtigkeit), die die treibenden Kräfte darstellen und die es möglich machen, dies als Plan umzusetzen, der zu der Gesellschaft führt, die wir erreichen möchten. Es umfasst alle gesellschaftlichen Bereiche und schließt die wirtschaftlich gleichermaßen strategischen Sektoren ein (Bauwesen, Elektroenergie, Telekommunikation, Transport, Lagerwirtschaft und Handel, Tourismus, Dienstleistungen von Fachpersonal, Agroindustrie und Nahrungsmittelindustrie, Pharmazie, Biotechnologie und biomedizinische Produktion, Zucker-Agrarindustie und sich daraus ableitende Industrien und Leichtindustrie), die mit ihrer Leistung die übrige Wirtschaft mitreißen und auf nationaler Ebene ein Klima von Effizienz in der produktiven Aktivität schaffen sollen.

Aber aufgepasst, es handelt sich nicht nur um eine Wirtschaftsdebatte, und der Zentralbericht selbst beweist dies. "Die Wirtschaft stellt weiterhin den wesentlichen, noch anstehenden Bereich dar, und die politisch-ideologische Arbeit ist eine ständige Angelegenheit, die eng mit dem wirtschaftlichen Kampf verbunden ist, denn sie sichert die bewusste, aktive und engagierte Teilnahme der Mehrheit der Bevölkerung am Prozess der Aktualisierung des ökonomischen und gesellschaftlichen Modells".

Was am 15. Juni begonnen hat, bedeutet nichts Anderes, als dass die Kubaner ihre Zukunft definieren und sich an deren Gestaltung beteiligen. Und sie tun dies, weil es ein Recht ist, das den souveränen und unabhängigen Charakter der Nation stützt. Dieser Vorgang ist nicht neu und er sichert das humanistische Wesen einer Revolution, die nach 58 Jahren ihr Werk noch nicht als beendet betrachtet, ein Werk, das sucht, den Lebensstandard zu erhöhen, nicht nur im Kollektiven, sondern auch bei den Lebensplänen der Familien und den persönlichen.

Es handelt sich hier um ein Projekt der sozialistischen Nation, in dem erneut erklärt wird, dass niemand schutzlos bleibt. Kehren wir zum Zentralbericht zurück, in dem zu lesen ist: „Die Entscheidungen in der Wirtschaft dürfen unter keinen Umständen einen Bruch mit den Idealen von Gleichheit und Gerechtigkeit der Revolution bedeuten, und erst recht nicht die Einheit der Mehrheit des Volkes mit der Partei zerbrechen. Es wird auch nicht erlaubt werden, dass als Folge solcher Maßnahmen Instabilität und Unsicherheit in der kubanischen Bevölkerung erzeugt werden“. Dieses Prinzip stellt eines klar: Im Sozialismus, wenigstens in dem, den Kuba aufbaut, bleibt niemand außen vor.

Jeder Einzelne zählt, wie auch die Meinungen aller zählen, die jetzt bis zum 20. September zu der Konzeptualisierung und dem Entwicklungsplan bis 2030 eingeholt werden; dies sind keine bürokratischen Texte, sondern sie sind von Akademikern, Fachleuten, Ökonomen und Intellektuellen erstellt. Es wurde gesagt, dass es bis zu acht Versionen der Konzeptualisierung gegeben hat. Wir wissen auch bereits, dass aus den zwei Plena des Zentralkomitees (Dezember 2015 und Januar 2016) 900 Vorschläge hervorgingen, die zu einer neuen Version geführt haben. Diese wurde dann einem größeren Gremium vorgelegt, dem der 1.000 Delegierten und über 3.500 Gästen, Abgeordnete eingeschlossen. Dort kam es zu über 8.800 Redebeiträgen und Vorschlägen, die auch wieder eingearbeitet wurden.

Jetzt ist eine Stufe von besonderer Bedeutung erreicht. Das, was aus dieser Agora, dieser großen öffentlichen Versammlung, hervorgeht, wird im Dezember nach der Zustimmung des Zentralkomitees der Nationalversammlung vorgelegt, wo die Dokumente verbessert werden. Wenn das Parlament sie analysiert und darüber abstimmt, werden es nicht nur die Texte des 7. Parteitags, sondern die des Landes sein, das wir möchten.

Möge uns das, was Compañero Raúl auf dem 6. Parteitag gesagt hat, für die entscheidende Debatte dienen, zu der aufgerufen wurde: "Ohne die geringste Andeutung von Chauvinismus bin ich der Auffassung, dass Kuba eines der wenigen Länder der Welt ist, das über die Bedingungen verfügt, sein Wirtschaftsmodell umzugestalten und die Krise ohne soziale Traumata hinter sich zu lassen, weil wir ein patriotisches Volk haben, das weiß, dass es über Macht verfügt, die der Kraft seiner monolithischen Einheit entspringt, das sich der Gerechtigkeit seiner Sache und der militärischen Vorbereitung bewusst ist, über hochgradige Ausbildung verfügt und stolz auf seine Geschichte und seine revolutionären Wurzeln ist".

Oscar Sánchez Serra
Granma Internacional, Juli 2016