5. PARTEITAG DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBA

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas

Inhalt der Resolution zur wirtschaftlichen Situation

"Sechs Jahre sind seit der Auflösung der UdSSR vergangen. In dieser Zeit war die kubanische Wirtschaft unter für sie außerordentlich schädlichen Bedingungen der verschärften Wirtschaftsblockade und der Begegnung mit der rauhen Wirklichkeit der Weltwirtschaft harten Überlebensprüfungen ausgesetzt. Wir waren daher gezwungen, bestimmte Entscheidungen voranzutreiben oder zu bremsen, und unseren sozialistischen Weg an diese Realität anzupassen."


Diese Situation beschreibt die Resolution zur wirtschaftlichen Situation des 5. Parteitags, in der es weiter heißt: "unbestreitbar ist, daß wir in diesen Jahren die Heldentat vollbracht haben, den ernsten und plötzlichen Rückgang der Wirtschaft aufzuhalten und sogar eine Dynamik des Wachstums unter den denkbar schwierigsten Bedingunen einzuleiten. Dies war dank der Einheit, der Opferbereitschaft und der Unterstützung des Volkes für die von unserer Partei entwickelten Politik möglich."

Im folgenden wird unterstrichen, daß eine neue Etappe der Wirtschaftspolitik eingeleitet wurde, nach dem die unmittelbarsten, durch die Krise ausgelösten Wirkungen und Disproportionalitäten angegangen worden waren – was nicht heißt, daß sie damit schon überwunden wären. Diese neue Etappe müsse unter anderem strukturelle Aspekte der Wirtschaft enthalten, so etwa die Diversifikation, Steigerung und Dynamisierung der Exporte, die Entwicklung der Nahrungsmittelversorgung und der wirtschaftlichen Effizienz in energetischer, materieller und finanzieller Hinsicht.

Weiter heißt es dort, angesichts des permanenten Wirtschaftskrieges der USA gegen Kuba, der Dynamik und der Tendenz der internationalen Finanzströme sowie des starken Wettbewerbs zwischen den unterentwickelten Ländern um deren Erhalt, sei es realistisch, vorauszusagen, daß in naher Zukunft die gegenwärtigen Beschränkungen ür das Land bei der Auslandsfinanzierung und für eine annehmbare Lösung des Problems der Auslandsverschuldung fortbestehen oder zunehmen werden.


Es werde nötig sein, die Möglichkeiten und Forderungen des Steuersystems voll anzuwenden, und die Arbeitsgesetzgebung, die Lohnbestimmungen und die Gewährung von Zulagen entsprechend anzupassen.

Die Kontinuität des gegenwärtigen Prozesses der Kapazitätsanpassung in den staatlichen Betrieben befürwortend, wird dieser als ein Weg bezeichnet, um sie in die unverzichtbare Situation zu versetzen, effektiv beim Einsatz von Mitteln zu sein, sich wirtschaftlich zu sanieren, Lohn- und Zulagensysteme anzuwenden, die neuen Finanzierungs- und Abgabenmechanismen einzusetzen und die neuesten Erkenntnisse internationaler Praxis einzuführen.

Die Arbeit des privaten Kleingewerbes bewege sich im Rahmen der bestehenden Gesetze, innerhalb derer sie als ein positiver Faktor für die Wirtschaft wirke, indem sie das Angebot an Waren und Dienstleistungen erhöhe und Arbeitsplätze schaffe.


Klärend heißt es, bei gewissen Arbeiten könne aufgrund der Charakteristik der Produktion bzw. der angebotenen Dienstleistung ausnahmsweise, wenn es den Interessen des Staates entgegenkommt, die Genehmigung erteilt werden, daß diese von mehr als einem Beschäftigten in ein und derselben Einrichtung ausgeübt werde.

Die Perspektiven der kubanischen Wirtschaft untersuchend, heißt es in der Resolution, "der wirtschaftliche Erholungsprozeß, den wir eingeleitet haben, setzt sich fort, denn obwohl wir uns bewußt sind, daß es aufgrund dieser Umstände länger dauern wird, bis wir ihn abgeschlossen haben, so ist es doch sicher und richtig, daß wir vorankommen können und müssen. Die Lösung hängt davon ab, daß wir unsere Arbeit verstärken und effizienter gestalten."

In den kommenden Jahren werde mit einem durchschnittlichen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um vier bis sechs Prozent gerechnet. Dies werde grundsätzlich von der erreichten Effizienz und der Zunahme des Exports von Waren und Dienstleistungen abhängen sowie davon, wie sich der Zufluß der Auslandsfinanzierung verhält, der die Anstrengungen zur Akkumulation im Lande ergänzt.

Das Wirtschaftswachstum der nächsten Jahre werde stark vom Tourismus und den traditionell exportfähigen Produkten Zucker, Nickel, Tabak und Fischereierzeugnisse abhängen, die den größten Beitrag zum Anstieg der Einnahmen aus dem Ausland ausmachen müssen. Weiterhin werde es von der Fähigkeit bestimmt sein, durch Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen andere Wirtschaftszweige zu entwickeln.

In der Resolution wird die Politik des sparsamen Umgangs mit Energie und die Erschließung einheimischer Quellen, insbesondere der regenerativen Energie bekräftigt. In diesem Sinne soll die nationale Rohölförderung über Erkundungen auf der Basis von Risikoverträgen mit ausländischem Kapital und durch eigene Anstrengungen weiter vorangetrieben werden. Für die regenerative Energie wird auf die Möglichkeiten der Bagasse, die Verwertung von Abfällen und der Einsatz anderer Quellen verwiesen. In dem Dokument wird darauf bestanden, daß die Überprüfung der wirtschaftlichen Energieverwendung sowohl bei neuen Investitionen als auch in den bestehenden Anlagen hohe Priorität haben muß. Für den Tourismus wird die Aufgabe formuliert, auf eine Besucherzahl von mehr als zwei Millionen und Bruttoeinnahmen von 2,6 Milliarden Dollar zu kommen. Dazu werde man neue Modalitäten mit ins Programm aufnehmen, zu denen Rundreisen, Schifffahrtstourismus, Gesundheitstourismus, Sport- und Kulturangebote, Wissenschaftstourismus und anderes zählen.

Bei der Nahrungsmittelproduktion werden höhere Erträge vorausgesagt, wobei der Rinder-, Geflügel- und Schweinezucht höchste Priorität eingeräumt wird, mit dem Ziel, dort steigende Produktionsergebnisse zu erzielen. Die Staatsgüter neuen Typus, die Basiseinheiten Genossenschaftlicher Produktion, und die anderen erzeugenden Betriebe müssen danach ihre grundlegenden Produktionsergebnisse steigern, um auf diesem Weg rentabel zu werden.

Entsprechend werden auch Steigerungen in der Produktion von Reis, Bohnen und anderen Hülsenfrüchten gefordert. Dabei müsse der land- und viehwirtschaftliche Sektor die besonderen Vorteile Jeder Region - bis hin zum Klima und der vorhandenen Produktionskultur - zur Produktion von Grundnahrungsmitteln nutzen. Auf die Wiederaufforstung wird Wert gelegt, und mit dem Schutz und der Erhaltung des Waldes soll eine Quelle zur Substitution von Importen, von finanziellen Erträgen und ein wichtiges Element für den Umweltschutz erschlossen werden.

Dort, wo aufgrund der Voraussetzungen die individuelle Arbeit oder die in kleinen Kollektiven effektiver ist als die großer Einheiten, werden Familienbetriebe, individuelle Produzenten oder kleinere Kooperativen weiterhin gefördert. Ebenso wird weiterhin brachliegendes Land an Arbeiter und Bauern übergeben, welche die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen.

Über die Zuckerproduktion heißt es in der Resolution, deren Kosten müßten erheblich gesenkt werden, so daß die Nettoeinnahmen deutlich über den derzeitigen lägen. Bei der Aussaat, Pflege und Ernte des Zuckerrohrs würden Mechanisierung, Düngung und chemische Mittel nur noch dort zum Einsatz kommen, wo dies vom Standpunkt der Wirtschaftlichkeit und der Erträge gerechtfertigt sei.

Es müsse eine mittelfristige Strategie für die Kapazitätsanpassung, Entwicklung und Erhaltung des gesamten Zuckersektors erarbeitet werden, die berücksichtige, daß seine Produktion auf einen Markt mit begrenzter Nachfrage ausgerichtet sei. Diese Strategie müsse die Produktion von Zucker und dessen Derivaten, die Modernisierung der technologischen Basis und der Infrastruktur mit der Absicht einbeziehen, die Kosten in Industrie und Landwirtschaft zu senken und die Zuckerrohrerträge steigern. Weiterhin müßten die Möglichkeiten erweitert werden, Vermarktungsstrategien als Mittel zur Einnahmesteigerung zu nutzen.

Bei der Durchführung der Zafra sei es notwendig, technisch und wirtschaftlich begründete Planungs- und Kontrollmethoden anzuwenden, die es erlauben, rechtzeitig jedwede Nichterfüllung zu erkennen und Entscheidungen zu deren Korrektur zu treffen.

Im Bergbau, so heißt es in dem Papier, verfüge man über natürliche Reserven und gute geologische Perspektiven, die ihn zu einer bedeutenden Finanzquelle werden lasse. Die Nickelproduktion müsse gesteigert werden, bis man 100.000 Tonnen erreiche.

In der Biotechnologie, der medizinisch-pharmazeutischen "Industrie, den medizinischen Geräten und den zu diesem Bereich gehörenden Einrichtungen werden höhere Ergebnisse vorausgesagt. Im tabakverarbeitenden Sektor müsse eine Produktion von mehr als 46.000 Tonnen Tabak erreicht werden, um so die Herstellung von über 200 Millionen Zigarren für den Export zu ermöglichen.

Die Fischereiindustrie werde in ihrer doppelten Eigenschaft, als Erzeuger von Exportprodukten und von Nahrungsmitteln, höhere Einnahmen verzeichnen können. Die Fischzucht werde 100.000 Tonnen erreichen und die Garnelenzucht müsse sich zu einem bedeutenden Exportbereich entwickeln. Traditionelle Exportartikel wie Zitrusfrüchte, Kaffee, Rum, Liköre, Erzeugnisse der Bienenzucht und andere seien dagegen noch weit davon entfernt, eine angemessene Produktivität und Vermarktungsmöglichkeiten zu erlangen.

Unter den Bereichen, die der Beschluß erwähnt, befinden sich auch der Luftverkehr und der Flughafenbetrieb. Ihre vorrangigen Ziele bestehen darin, in ihrem jeweiligen Arbeitsbereich die Entwicklung des Tourismus abzusichern. Darüber heißt es in dem Dokument, angesichts veränderter Umstände sei eine flexible Politik zu entwickeln, um die Teilnahme und Präsenz ausländischer Fluglinien mit dem Ziel zu ermöglichen, den Transport von Touristen nach Kuba zu optimieren.

In der anschließenden Analyse des Telekommunikationswesens wird bekanntgegeben, daß mit der Weiterführung des laufenden Investitionsprogramms in unmittelbarer Zukunft die Anzahl der Telefonanschlüsse erhöht würden. Nach Abschluß des Programms, in sechs bis sieben Jahren, würden damit landesweit durchschnittlich neun Telefone pro 100 Einwohner zur Verfügung stehen. In Havanna würden es 20 sein.

Granma Internacional, November 1997