5. PARTEITAG DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBA

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas

Effizienz muß zu einer Art des Handelns, der Kontrolle und der Anforderungen werden

Worte von Carlos Lage bei der Vorlage des Antrags zur wirtschaftlichen Situation.

Genossen Fidel und Raul!
Delegierte und Gäste!

Vor der Debatte des Antrags zur wirtschaftlichen Situation, der dem V. Parteitag zur Beratung vorliegt, werden wir kurz einige Aspekte Zu seinem Diskussionsprozeß und zur bisherigen Entwicklung der Wirtschaft in 1997 anführen.

Mit dem Antrag wird versucht, die Gesamtheit der Veränderungen, die in den schwierigen Jahren der periodo especial stattgefunden haben, zusammenzufassen und die künftige Entwicklung zu entwerfen.

Bei den Zielstellungen ist weder ein bestimmtes Jahr noch eine feste Zeitspanne vorgegeben worden. Die durch den Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba provozierte komplizierte außenwirtschaftliche Lage macht es praktisch unmöglich, Termine und vor allem Mengen anzugeben. Wir müssen aber trotzdem darum kämpfen, sie vor dem nächsten Parteitag zu erreichen.

Andererseits können nicht alle wesentlichen Probleme und Aufgaben des Landes aus dem wirtschaftlichen Bereich Aufnahme finden. Es wird notwendig sein, daß die Organisationen und Parteiorgane, der Jugendverband und die gesellschaftlichen und Massenorganisationen und die Regierung auf allen Ebenen beim Studium dieses Materials nach dem Parteitag ihre Erfahrungen einbringen, und Anstrengungen und Initiativen in diesem Kampf unternehmen, bei dem es auf die Beteiligung aller ankommt.

Bei den Versammlungen der Delegierten aus den einzelnen Provinzen sind ernsthafte, eingehende und klärende Analysen gemacht worden.

Unter den Aspekten, die am häufigsten angesprochen wurden, befinden sich die folgenden:

"Das Defizit in den zuckeranbauenden Basiseinheiten Genossenschaftlicher Produktion (UBPC), die Bemühungen zur Verbesserung ihrer Arbeit, die Analyse der Einschränkungen und Mängel, die die Entwicklung der Zuckerindustrie bremsen und die Veränderungen, die zur Umkehr dieser Lage unerläßlich sind."

"Der gegenwärtige Zustand der landwirtschaftlichen UBPC, der Staatsgüter und staatlichen Unternehmen, die mit der Produktion von Nahrungsmitteln befaßt sind sowie der anderer Branchen und Exportmittel, die von besonderer Wichtigkeit für unsere Wirtschaft sind. Die Maßnahmen zur Steigerung ihrer Ergebnisse, ihrer Effizienz und aller Aktivitäten der nicht zuckeranbauenden Landwirtschaft."

"Die ungerechtfertigte Erhöhung einiger Großhandelspreise und Dienstleistungstarife, die die Effizienz der Grundstoffproduktion beeinträchtigen."

"Die Notwendigkeit einer angemessenen Anwendung der im Unternehmensbereich der FAR gesammelten Erfahrungen und der dort praktizierten betrieblichen Sozialpolitik, bis hin zur Verantwortlichkeit des Leitungspersonals und der Mitglieder der Arbeitskollektive bei der Planerfüllung, auf den zivilen Sektor."

"Das Wesen des Staatsunternehmens als Garant für das sozialistische Eigentum und für die sozialistische Wirtschaft, die Notwendigkeit der Vervollkommnung seiner Funktionen und Fähigkeiten und die Steigerung seiner Effizienz."

"Die kritische und unseren Realitäten entsprechende Anwendung modernster Leitungstechniken, deren Bedeutung für das gute Funktionieren der Wirtschaft zunimmt."

"Die Situation der nicht festgelegten Einzelhandelspreise und ihre negative Auswirkung auf die Arbeiterhaushalte."

"Der vom Parlament bereits beschlossene Sozialversicherungsbeitrag der Arbeiter sowie der richtige Zeitpunkt und die angebrachten Voraussetzungen für seine Einführung."

"Die kritischsten Mängel und Engpässe, darunter die von Nahrungsmitteln, Medikamenten, Wohnungen und Haushaltsbrennstoffen."

"Die Konsequenzen der unverzichtbaren Fortsetzung der Sanierung der Staatsfinanzen."

"Die Notwendigkeit, ein Studienprogramm zum Inhalt des Antrages (über die wirtschaftliche Situation, A.d.U.) für Parteimitglieder und Leitungspersonal einzurichten."

Ferner wurden Empfehlungen zur Erweiterung verschiedener Themen des Antrags wie die der Baustoffindustrie, der Elektronik, der Hafenwirtschaft, des sozialistischen Wettbewerbs u. a. Eingebracht. Außerdem wurde angeregt, bestimmte Erläuterungen mit aufzunehmen.

Alle Vorschläge aus den Provinzen und die sich aus der jetzt anschließenden Diskussion ergebenden, werden bei der endgültigen Version des Antrags berücksichtigt.

DER VERLAUF DER WIRTSCHAFT 1997

In den ersten drei Monaten des Jahres 1997 war ein Wirtschaftswachstum von nur 1,6 Prozent zu verzeichnen. Das lag vor allem an dem Produktionsrückgang in der Zuckerindustrie und der Landwirtschaft. Im dritten Quartal nahm der Wachstumsrhythmus bereits zu, und am 30. September betrug der Anstieg 2,1 Prozent. Zum Jahres- ende müßte er noch etwas höher liegen. Auch wenn das gesteckte Ziel, ein Wachstum von 4 bis 5 Prozent, nicht erreicht werden wird, sondern unter den widrigen Bedingungen dieser Monate nur etwas über 2 Prozent, sollte das kein Grund zur Entmutigung sein, sondern die Bestätigung für unsere Anstrengungen.

Die Verkündung des Helms-Burton-Gesetzes machte sich vor allem bei der Unterbrechung von Kreditgewährungen bemerkbar, die wir erst seit sehr kurzer Zeit für die Zuckerrohrernte, Ölimporte und den Nahrungsmittelbereich bekamen. Inden Monaten vor der letzten Zafra sind Kuba über 200 Millionen Dollar an Krediten vorenthalten worden.

Das hatte zur Folge, daß die unverzichtbaren Voraussetzungen für den Beginn der Zuckerrohrernte zu fast zwei Dritteln nicht gewährleistet waren.

Ebenso verlangsamte sich der Rhythmus neuer Auslandsinvestitionen, und die bereits laufenden Verhandlungen für einige zogen sich in die Länge.

Die Entwicklung der Wirtschaft wurde in diesem Jahr, vor allem in den ersten sechs Monaten, durch die Auswirkungen des Wirbelsturms Lili auf den Zuckerrohranbau und die übrige Landwirtschaft beeinflußt. Die Bananenproduktion wurde in acht Provinzen praktisch vernichtet. Sie benötigt zwischen zehn und zwölf Monate, um sich zu erholen. Der Schaden, den diese Naturkatastrophe verursachte, wird auf über 800 Millionen Dollar geschätzt.

Wir dürfen auch nicht vergessen, daß es 1996/97 fast keinen Winter gab, was sich negativ auf die Erträge bei Kartoffeln und anderen Produkten auswirkte. Dazu kommt das Auftreten von Thrips-Palmi, zweifellos eine Plage, die absichtlich aus dem Ausland eingeschleppt wurde, wie Genosse Fidel gestern erklärte.

Das schwache Ergebnis der Zafra ist eine Folge dieser Umstände und gleichzeitig eine der Ursachen für zusätzliche finanzielle Schwierigkeiten in diesem und im nächsten Jahr, denn die niedrige Zuckerproduktion verhindert nicht nur höhere Einnahmen, sondern entzieht uns auch mögliche Sicherheiten zur Erlangung von Krediten für andere Bedürfnisse des Landes.

Die Finanzierungsbedingungen sind härter geworden. Das kommt sehr deutlich darin zum Ausdruck, daß in der ersten Jahreshälfte 1,42 Dollar unserer Schulden bezahlt werden mußten, um 1 Dollar für einen neuen Kredit zum Import von Öl zu erhalten.
v ERMUTIGENDE ERGEBNISSE WERDEN SICHTBAR

Bei alledem kann trotzdem behauptet werden, daß sich auch in diesem schwierigen Jahr ermutigende Ergebnisse abzeichnen.

Wir haben einen Teil der eingefrorenen Kredite wiedererlangen können und zusätzlich andere erhalten. Der Rhythmus der Auslandsinvestitionen beschleunigt sich wieder.

Über 80 Unternehmen entstanden mit ausländischem Kapital nach der Verkündung des Helms-Burton-Gesetzes, der größte Teil davon in diesem Jahr. Es ist zu beobachten, daß neue oder wieder aufgenommene Produktionen eine höhere Effizienz aufweisen, und im Tourismus die Ansprüche des Weltmarktes und die initiierte Konkurrenz im Lande allmählich eine bessere Qualität bei den Erzeugnissen mit sich bringen.

1997 hat sich die Effizienz bei Energieeinsatz erstmalig seit der wirtschaftlichen Erholung verbessert. Der Verbrauch ist um 2 Prozent gestiegen, d. h. etwas weniger als das Bruttoinlandsprodukt.

Die Suche nach Erdölvorkommen geht voran und neue Gebiete von Interesse werden erforscht.

Die Gesamteinnahmen aus dem Tourismus nehmen weiter zu, und während die Anzahl der Touristen um 18 Prozent angestiegen ist, wächst die einheimische Produktion für den Tourismus und den Devisenmarkt um 60 Prozent. In der Leichtindustrie gibt es ein Wachstum von 4,1 Prozent, in der Nahrungsmittelindustrie 6 Prozent, in der Baustoffindustrie 10 Prozent und im Maschinenbau 17 Prozent.

Die Nickelproduktion wird die 60-Tausend-Tonnen-Grenze überschreiten und damit mehr als 15 Prozent Wachstum aufweisen, die Tabakexporte nehmen an Menge und Qualität zu, das führt zu Einnahmesteigerungen um 66 Prozent. Die fischverarbeitende Industrie wird modernisiert und an die internationalen Qualitätsanforderungen angepaßt, die Fisch- und Garnelenzucht wird weiterentwickelt. Der Fischfang nimmt um 14 Prozent zu und die Effizienz in der Industrie und die Deviseneinnahmen pro exportierter Tonne steigen.

Die Investitionen, die vor zwei Jahren fast völlig aussetzten, werden wieder aufgenommen.

Das Modernisierungsprogramm für die Kraftwerke wird fortgesetzt. In Felton entsteht ein 250-Megawatt-Kraftwerk, und es laufen Vertragsverhandlungen für den Bau eines Kraftwerks für 100 Megawatt, das in Kuba zum ersten Mal auf der Grundlage von Naturgas arbeiten wird.

Das umfassende Tourismusprogramm, nach dem in diesem Jahr über 3.000 Hotelzimmer fertiggestellt werden sollen, macht Fortschritte. In Havanna entsteht ein neuer Flughafen, der die jetzige Kapazität verdreifachen wird. Der Flughafen in Varadero wird erweitert, womit seine Kapazität mehr als verdoppelt wird. Die Wiederbelebung des historischen Zentrums der Hauptstadt schreitet voran, und die Infrastrukturarbeiten in den Bereichen Wasserwirtschaft, Kommunikation, Stromversorgung und Straßenbau für den Tourismus verzögern sich nicht.

In diesem Jahr werden auch acht Objekte für die Biotechnik und die Pharmazeutische Industrie fertiggestellt, darunter ein Werk zur Herstellung von Impfstoffen und ein anderes zur Herstellung von Insulin. Dadurch können die Ausgaben für den Import von Fertigerzeugnissen gesenkt werden.

An einem Programm zur Fertigstellung von 45.000 neuen Wohnungen in diesem Jahr wird intensiv gearbeitet, und das Volumen der Reparaturarbeiten, wenn auch noch nicht ausreichend, steigt im Vergleich zum vergangenen Jahr um 7,8 Prozent.

Zwei Staudämme sind fertiggestellt worden und vier weitere, die insgesamt über 70 Millionen Kubikmeter Wasser speichern können, sind in Bau. Sie dienen der Bodenbewässerung, der Wasserversorgung einiger Städte und dem Schutz bei starken Regenfällen.

Die parzellenweise Entwässerung der Zuckerrohranbaugebiete ist wieder eingeführt worden und in einigen Zuckerfabriken werden Kleinstinvestitionen vorgenommen. Damit sollen u. a. Automatisierungen eingeführt werden, um die maximale Zuckerausbeute mit möglichst geringen Investitionen in der Industrie zu erzielen.

Zuckerrohrerntemaschinen und andere landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte werden weiterhin mit neuen Motoren versehen, um ihre Kapazität und Effizienz zu erhöhen.

Mit ausländischem und eigenem Kapital wurden Investitionen in Immobilien begonnen, und das Laden- und Dienstleistungsnetz für Devisen wird erweitert.

Die Renovierung der Krankenhäuser und die Inbetriebnahme neuer medizinischer Dienste wird fortgesetzt. An der Fertigstellung der Provinzkrankenhäuser in Pinar del Rio, Ciego de Avila und der Errichtung des Krankenhauses in Holguin wird gearbeitet, und Mittel für den medizinischen Notdienst in Ergänzung der Ersten Hilfe werden bereitgestellt.

Im Bildungswesen ist eine diskrete Verbesserung bei der Absicherung des Lehrmaterials festzustellen, das Defizit an Lehrern wird ausgeglichen und der Unterricht gewinnt an Qualität.

Die Neuordnung des Bankensystems hat ermöglicht, daß durch das Netz nationaler Banken und Geldinstitute interne Finanzierungsquellen auf der Grundlage zeitweilig immobiler Mittel geschaffen werden konnten. Dadurch wurde es möglich, kubanischen Unternehmen Kredite in konvertiblen Devisen zu gewähren.

Der Modernisierungsprozeß unseres Bankensystems wird fortgesetzt. Mittlerweile wurde eine völlige Automatisierung erreicht und die übergreifende Vernetzung macht Fortschritte. Damit können ab 1998 die, Transaktionen zu 100 Prozent direkt durchgeführt werden, wie es in den am weitesten entwickelten Länder üblich ist.

Das Haushaltsdefizit hat eine positive Entwicklung genommen, indem es unter dem geplanten Wert bleibt. Die verfügbaren Mittel der Bevölkerung sind im Vergleich zu Dezember 1996 um 371 Millionen Peso zurückgegangen, das ist absolut mehr als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres.

Aber es geht hier nicht nur um Zahlen, es geht um das, was wir täglich sehen und beobachten. Das Land steht nicht still, es wird gearbeitet, Alternativen werden gesucht, Hindernisse überwunden und die Ergebnisse werden gefestigt.

Neben diesen unbestreitbaren Fortschritten und anderen, die hier aufzuzählen nicht möglich ist, gibt es zweifellos Mängel und Fehler im Funktionieren unserer Wirtschaft, die die heutigen Schwierigkeiten oft maßgeblich vergrößern.

Die jetzigen Probleme auf dem Zuckersektor und das nicht genutzte Potential der UBPC und Staatsgüter erfordern eine schnellere Antwort.

Ungenügende Kontrollen und eine mangelhafte Buchführung; die verwerfliche Praxis, quantitative Vorgaben oder Pläne zu erfüllen, ohne auf die Kosten zu achten und Qualität einzufordern; die Neigung, Entscheidungen nach den Interessen des Sektors, Territoriums oder Betriebes zu treffen, ohne sie abzustimmen; zu vergessen, daß die erste Aufgabe eines jeden Produktionsbetriebes zu sein Hat, ständig mehr zur Lösung der Bedürfnisse des Landes beizutragen; die Haltung einiger Funktionäre, sich durch Geschenke oder Einladungen beeinflussen zu lassen; das Fehlen von Initiative oder der Bereitschaft, Initiativen zu fördern; die Unterlassung von rechtzeitigen Entscheidungen aus Nachlässigkeit oder übermäßiger Vorsicht; das alles sind Fehler, die wir energischer bekämpfen müssen.

Im Eifer dieses Gefechts müssen höhere Anforderungen an die Arbeitsergebnisse und die Lebens- weise aller Führungskräfte auf allen Ebenen gestellt werden.

DIE WIRTSCHAFTLICHE ERHOLUNG IST EINE NICHT UMKEHRBARE TENDENZ

Wir sind der Überzeugung, daß der Erholungsprozeß in der Wirtschaft eine Tatsache und eine nicht umkehrbare Tendenz ist.

Der Rhythmus dieser Erholung und selbst eine eventuelle Unterbrechung werden maßgeblich von zwei in gegensätzliche Richtungen wirkenden Kräften beeinflußt. Erstens, von dem gnadenlosen Wirtschaftskrieg des Imperialismus gegen das Leben unseres Volkes und zweitens, von der Überzeugung - die in diesen Jahren der periodo especial zur Genüge bewiesen wurde - daß unsere eigenen Kräfte ausreichen, die heutigen Schwierigkeiten zu überwinden und vorwärts zu schreiten. Letztere wird mit ihren Ergebnissen Kredite, Investitionen, geschäftliche Erfahrungen und Technologien anziehen, die entscheidende Faktoren bei den Anstrengungen sind, die wir vollbringen.

Der Rhythmus der wirtschaftlichen Erholung bestimmt auch maßgeblich die Verbesserung sehr sensibler und problematischer Bereiche wie die Ernährung, die Verfügbarkeit von Medikamenten, den Transport, die Dienstleistungen, die Lohnstaffelung u. a. Allein mit der wirtschaftlichen Erholung und der Erhöhung der Produktion wird sich die Verteilung der limitierten Waren stabilisieren, werden die Preise von Nahrungsmitteln und anderen Artikeln auf dem freien Markt sinken und die Ungleichheiten, die unser Volk gerechtfertigterweise so irritieren, ausgeglichen.

Effizienz, ein so oft wiederholtes Wort im Antrag zur wirtschaftlichen Situation, muß sich von einem wirtschaftlichen Konzept in eine Art des Handelns, der Kontrolle und der Anforderungen verwandeln, angefangen bei den Führungskräften bis hin zu jedem Arbeiter.

Sozialismus ist neben Gerechtigkeit auch Effizienz und Qualität. Was nicht effizient ist, ist nicht sozialistisch und was keine Qualität hat, darf nicht hergestellt werden.

Die kubanische Wirtschaft hat in den Jahren, die uns vom letzten Parteitag trennen, einen anstrengenden Weg der Veränderungen zurückgelegt. Ihre Arbeitsweise hat sich verändert, ohne auf ihr sozialistisches Wesen zu verzichten. Wichtige Entscheidungen sind in der Wirtschaftspolitik in wenigen Jahren und unter unsagbar ungünstigen Voraussetzungen getroffen worden. Sie gestatteten uns, mit dem Erholungsprozeß zu beginnen, und haben dem Land die Möglichkeit gegeben, ein bescheidener, aber aktiver Teilnehmer am Welthandel, an der Kapitalbewegung und dem Erfahrungsaustausch in allen Bereichen zu sein.

Das 21. Jahrhundert ist das Jahrhundert der Information und des Wissens, und die Revolution hat uns darauf vorbereitet, in ihm zu leben. Tun wir es ohne auf unsere Ideen von Gerechtigkeit zu verzichten und auf das. Wirtschaftssystem, die sie Wirklichkeit werden lassen. Unser V. Parteitag, unser Volk und die Welt können eine Wahrheit bestätigen, die wie ein Tempel ist: die Revolution ist standhaft geblieben. Prognosen von Feinden und Zweifeln von Freunden entgegnen wir: hier sind wir und verteidigen den Sozialismus und unsere Unabhängigkeit. Wir sind bereit, weiterhin standhaft zu bleiben, und mehr noch, wirtschaftliche Entwicklung innerhalb des Sozialismus zu erreichen, so schwer die Bedingungen, die wir dabei bewältigen müssen, auch sein mögen.

Ich übergebe das Wort Genossen Machado, damit die Debatte über den Antrag beginnen kann.

Vielen Dank

Granma Internacional, November 1997