5. PARTEITAG DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBA

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas

Die revolutionären Ideen werden leben

Die revolutionären Ideen werden leben, solange es Revolutionäre, Patrioten, edle Herzen gibt, solange es Personen gibt, die die besten menschlichen Tugenden in sich vereinen.

Als wirklich historische und heldenhafte Jahre im Leben unseres Landes bezeichnete der Erste Sekretär der Partei, Comandante en Jefe Fidel Castro, die Zeit seit dem IV. Parteitag, als er in einer sechs Stunden und 40 Minuten dauernden Rede den Rechenschaftsbericht vorlegte.

Da sowohl das politische Dokument, das einen historischen Abriß gebe und die Prinzipien unseres politischen Systems bekräftige und das von Millionen Menschen diskutiert worden sei, sowie der Antrag zur wirtschaftlichen Situation, der abschließend beraten werde, eine ausgezeichnete Qualität hätten, sei es nicht seine Absicht, so Fidel einleitend, einen weiteren Text vorzulegen. Er habe sich deshalb entschlossen, die wichtigsten Ideen beider Dokumente in seinem Redebeitrag zusammenzufassen, sagte er.

"Als wir uns in Santiago de Cuba versammelten," erinnerte er, "war das sozialistische Lager bereits verschwunden, aber es blieb noch die Sowjetunion. Und schon damals war ich davon überzeugt, daß auch die Sowjetunion zerfallen werde. In der Geschichte der Menschheit sollte dies etwas wirklich Unvorhersagbares, Unglaubliches darstellen, aber für unser Land und für unsere Revolution war es etwas in jeder Hinsicht schrecklich Hartes."

Fidel betonte, es sei damals notwendig gewesen, die Überzeugung zu schaffen und die Verpflichtung einzugehen, standzuhalten, zu kämpfen und zu siegen, auch wenn wir vollkommen auf uns allein gestellt sein würden.


Schritt für Schritt skizzierte er ein Panorama der wirtschaftlichen Lage, der sich das Land damals ausgesetzt sah. Über 700 Importpositionen wurden faktisch gestrichen, und nur einige bescheidene Austauschgeschäfte begrenzter Mengen Zucker gegen Erdöl zu Weltmarktpreisen waren übriggeblieben.



Während das Land 1989 Importe im Wert von 8,139 Milliarden Dollar tätigte, erreichten diese 1992 nur noch 2,136 Milliarden Dollar. "Sehen Sie", kommentierte er, "den brutalen und plötzlichen Rückgang bei allen Nahrungsmitteln; bei Fragen und Faktoren, die für das Leben des Landes, für das Leben von über 10 Millionen Einwohnern, für das Leben der Revolution grundlegend waren."

1992 war alles verloren: Lieferquellen, Märkte. Alles mußte neu aufgebaut werden, mit den daraus erwachsenden Folgen für alle Sektoren und Bereichen des Landes.

"Hunderttausende Männer und Frauen hatten plötzlich in den unter Rohstoffmangel leidenden Betrieben keine Arbeit mehr; die im Umlauf befindliche Geldmenge wuchs auf unvorstellbare Größen an; der Wert des Geldes sank außerordentlich; die Subventionszahlungen multiplizierten sich; die Haushaltsausgaben stiegen; das Haushaltsdefizit lag bei bis zu 30 Prozent des Bruttoinlandprodukts oder darüber."

Er sprach ebenfalls die Bewaffneten Streitkräfte an, die auf Waffenlieferungen und andere Mittel zur Verteidigung verzichten mußten, die für die Sicherheit des Landes, das mehr denn je gefährdet war, so wichtig waren.

Unter diesen Voraussetzungen zahlte man die Tage der Revolution. Man prognostizierte, dieses kleine Land könne neben den USA nicht bestehen. "Was sollten wir tun?", fragte er. "Uns beugen? Aufgeben?...Gerade das war es, was man von Kuba verlangte: die bedingungslose Aufgabe, die völlige Auslieferung der Nation und des Volkes an die Feinde der Revolution und des Volkes, den Verzicht auf unsere Errungenschaften, Ideen und Ideale."

Fidel betonte, dies wäre unserer Vorfahren, die unsere Fahnen in den Kriegen von 1868 und 1895 und im Verlauf der Geschichte verteidigten, nicht würdig gewesen.

Er wies darauf hin, daß denen, die in die Vergangenheit zurückkehrten, keine andere Alternative als die Schande und die schmachvollsten Dinge der Vergangenheit blieben. "Alles, aber keinesfalls zurück, keinesfalls aufgeben."

"Aber das ist ein Kampf", sagte er, "und im Kampf ist das Volk das Ausschlaggebende, sein Bewußtsein, seine Kampfbereitschaft, sein Opfergeist, sein Ehrgefühl, seine Freiheit, seine Unabhängigkeit. Und das Volk ist das Volk, nicht die Ausnahmen", betonte er.

"Das Volk sind diejenigen, die alle anderen immer wieder mit ihren Tugenden überraschen, die sich durch die Aktionen jener nicht beeindrucken lassen, die ermüden oder aufgeben oder zum Feind überlaufen oder schwanken oder denen es an den Werten mangelt, die wirklich einen Menschen ausmachen."

Anschließend stellte er fest, das Volk sei das wichtigste Element bei der Bewältigung der dargestellten Lage gewesen, "und diesem Volk vertrauen wir. Und wir hatten auch die Partei und den Staat."

"Damit konnten wir rechnen, um das Unlösbare zu lösen und das Unmögliche möglich zu machen”, stellte er überzeugt fest und unterstrich: "das war der Widerspruch zwischen jenen, die sagten, es sei nicht möglich, und uns, die wir glaubten, es sei möglich"

"Wenn es nicht möglich ist, in Ehren, in Gerechtigkeit zu leben, wenn 'es nicht möglich ist, ein freier Mensch zu sein, wozu wollen wir dann das Leben?"

"In unserer Geschichte gibt es viele Beispiele von Männern, die in ihrem Leben konsequent gewesen sind. Und das wollen wir sein, konsequent, das wollen wir Revolutionäre sein: konsequent, und das wünschen wir uns von den kommenden Generationen, den Kubanern der Zukunft, daß sie konsequent sind."

ALLES NOTWENDIGE TUN, OHNE VON UNSEREN PRINZIPIEN ABZUGEHEN

Als er die Strategie erläuterte, die die Leitung des Landes verfolge, um die heutigen Herausforderungen anzunehmen sagte der Comandante en Jete, unser Land habe beschlossen, sich in einem langen Kampf zu verteidigen, um alles, was es erreicht hat, zu erhalten.

Auf wirtschaftlichem Gebiet habe sich dieser Kampf unter den angespannten und schwierigen Bedingungen entwickelt, unter Berücksichtigung der Blockade, der Armut und unmittelbarster materieller Bedürfnisse, äußerte er.

"Der Kampf wird auch gegen diejenigen geführt, die sich entmutigen lassen, die Moral verlieren, gegen diejenigen, die keine Prinzipien haben und Gesetze zum Schaden anderer verletzen."

Fidel hob hervor, in diesem Kampf werde der Hang zur Opferbereitschaft, bis hin zur Aufgabe des Lebens, notwendig, wenn zu großen Gefechten gerufen werde, und dieser Hang müsse sich stündlich, täglich in unendlicher Ausdauer und Stetigkeit bis Zum Ende ausdrücken.

In diesem Sinne, betonte er, sollte man denen, die ihr Leben der Arbeit widmen und dem Vaterland ihre letzte Energie opfern, die gleiche Bewunderung entgegenbringen, wie denen, die ihr Leben im Kampf geben.

So, arbeiteten Millionen Kubaner heldenhaft dar-an, das revolutionäre Werk zu entwerfen, zu schaffen, zu erneuern und zu vervollkommnen.

Er stellte heraus, es sei notwendig, nach kurz-, mittel- und langfristigen Lösungen zu suchen und Effizienz zu erreichen. Dies sei die erste Pflicht, die erste Option.

Der Erste Sekretär unserer Partei führte aus, daß lange vor der Auflösung des sozialistischen Lagers und der UdSSR eine derartige Katastrophe hätte vorausgesehen werden müssen, wenn sie sich auch niemand vorstellen konnte.

Das Konzept der periodo especial ist ein Ausdruck der Vorausschau, stellte er fest und betonte, alles Notwendige werde getan, ohne dabei von den Prinzipien und den revolutionären Ideen abzurücken.

Unsere Partei, sagte er, ist frei, um zu arbeiten, um das Werk zu vervollkommnen, um es zu erneuern und sie hat die zulässigen Zugeständnisse gemacht, um ihre Ziele zu erreichen.

Er erwähnte, wie man sich dafür entschieden hat, den Tourismus zu entwickeln und ausländische Investitionen zu nutzen, eine Entscheidung, die schon früher beschlossen worden war. Und auch wenn uns das nicht sehr gefalle, so verlange die Entwicklung Kapital, die Suche nach neuen Technologien und Märkten. Außerdem könnten positive Erfahrungen in der Produktion und Verwaltung gemacht werden. Er bezog sich dabei auf eine weitere Gruppe*wirtschaftlicher Maßnahmen, deren Anwendung heute anfangen, Früchte zu tragen. Er erwähnte ebenfalls die neuen Arbeitsmethoden der Partei, des Staates und der Volksmachtorgane.

Dabei hob er hervor, bei der Suche nach einer größeren Effizienz gebe es überall noch Reserven. Er bestand auf der Notwendigkeit von Rechnungsführung, Kontrolle und Inspektion, drei Dinge, die unverzichtbar seien, um größere Effizienz zu erreichen und Mißbrauch vorzubeugen.

FORTSCHRITTE IN VERSCHIEDENEN BEREICHEN

Fidel erinnerte daran, daß es im Ergebnis der angewandten Maßnahmen 1994 möglich war, den Rückgang des Bruttoinlandsprodukts zu stoppen und seitdem Steigerungen zu erreichen.

Als Bereiche, die ihre Produktionsergebnisse verbessert haben, nannte er die Erdölförderung, die Tabakproduktion, den Nickelabbau, das Fischereiwesen, den Tourismus, die Herstellung von Erzeugnissen der Biotechnologie und des Maschinenbaus wie etwa die Zuckerrohrerntemaschinen KTP-2M sowie die Stromerzeugung Die Nickelproduktion habe in diesem Jahr bereits den bisherigen Rekord gebrochen, sagte er. Das Ernesto-Che-Guevara-Werk habe beispielsweise 25.000 Tonnen erreicht und es könne 1998 möglicherweise an seine Kapazitätsgrenzen stoßen. Gleichzeitig werde in einem weiteren Nickelbetrieb produziert, so daß merkliche Steigerungen erwartet werden.

Im Fischereiwesen seien die Ergebnisse aufgrund der Fischzucht in Stauseen, Lagunen und Teichen und im Ergebnis einer besseren Vermarktung und des gestiegenen Exports bei gleichzeitiger Kostensenkung bedeutend, stellte er fest.

Im Tabakanbau, so erinnerte er, werde besser gearbeitet, und in allen Provinzen forsche man nach neuen Anbaugebieten, vor allem für die Gewinnung der Deckblätter. Diese Versuche seien erfolgreich, stellte er heraus.

Neben den Fortschritten in verschiedenen Bereichen sei das Haushaltsdefizit zurückgegangen, die Landeswährung auf dem Binnenmarkt um ca. das Siebenfache zum Dollar aufgewertet und der Geldumlauf verringert worden.

Fidel sprach weiterhin die unerwünschten sozialen Unterschiede an, die sich in den letzten Jahren bemerkbar machten.

Er ging auf die Notwendigkeit ein, die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen. Dies sei der einzig mögliche Weg, Preissenkungen auf den Agromärkten zu erreichen. Notwendig sei ebenfalls die Erhebung von Steuern und die Eindämmung von Gesetzesverstößen und Straftaten durch das Handeln der Bevölkerung, der Kommunalverwaltungen und der Polizei, damit die Bestimmungen eingehalten werden und Disziplin vorherrsche.

Die Fortschritte seien noch weit von denen effizienterer Produktionen entfernt und dabei spielen auch subjektive Faktoren eine Rolle.

Mit minimalen Mitteln erzielten viele Bereiche – er nannte die Fischerei und den Transport – unter schwierigen Bedingungen Fortschritte. Bei der Lösung der Transportprobleme nannte er die Fahrräder, die der Bevölkerung verkauft worden sind und die sogenannten Kamele oder tren-buses (Buszüge - Sattelschlepper, die zu Bussen umgebaut worden sind), die geholfen hätten, die Probleme im Nahverkehr zu lindern.

Trotz der begrenzten Mittel habe der Faktor Mensch eine wichtige Rolle gespielt, und er erwähnte lobend die Rolle der Beschäftigten des Gesundheits- und Bildungswesens bei der Erhaltung gerade dieser Errungenschaften der Revolution, trotz der großen materiellen Schwierigkeiten.

GRÖSSERE ANSTRENGUNGEN SIND NÖTIG

Er schätzte ein, der Faktor Mensch sei zu noch mehr fähig und es seien größere Anstrengungen erforderlich. "Wir sind uns unserer Probleme und Mängel in allen Bereichen bewußt, aber auch unserer Pflicht, gegen sie anzukämpfen".

Er stellte fest, das Bewußtsein der Leute sei stark gewachsen, und in der Partei, bei den Arbeitern, in der Bevölkerung herrsche ein tiefes Verständnis für die Probleme dieser harten Zeiten, die wir durchlebt haben und die wir weiterhin durchleben müssen.

Wir müßten die Entwicklung vorantreiben, erklärte er, denn es gäbe Länder, die wegen ihrer Kenn- zitfern zur Lebenserwartung, zur Kinder- und Müttersterblichkeit u. a. ständig in einer periodo especial leben.

"Die Lebenserwartung liegt in Kuba weiterhin bei 76 Jahren. In diesem Jahr sank die Kindersterblichkeit auf re tausend Lebendgeborener. Nur wenige Länder können auf derartige Kennziffern verweisen", sagte er und führte auch das Beispiel an, wie sich die Kultur und der Sport weiterentwickeln.

"Es gibt nicht viele Nationen, in denen die Rente für alle Beschäftigten gesichert ist", sagte Fidel, und verwies auch darauf, daß kein einziger Bürger ohne soziale Absicherung sei.

Er wies darauf hin, daß die ernsten Probleme wie Arbeitslosigkeit, Prostitution, Kinderarbeit und andere abstoßende Verletzungen der Menschenrechte, von denen die Dritte Welt und auch entwickelte Länder betroffen sind, in diesem Land nicht zu sehen seien.

DAS BEISPIEL DER BEWAFFNETEN STREITKRÄFTE

idel fand es gerecht, den Revolutionären Bewaffneten Streitkräften im Rechenschaftsbericht eine besondere Anerkennung auszusprechen für den Beitrag, den sie mit ihrem Vorbild bei der Einsparung von Personal und Sachmitteln, bei der Stärkung der Verteidigungskraft und der entsprechenden Vorbereitung des Volkes geleistet haben sowie für ihre positiven Erfahrungen bei der Verwaltung der Mittel. Dies sei ein Beweis dafür, daß aus wenig viel gemacht werden kann.

Er stellte ebenso die Arbeit des Innenministeriums im Kampf gegen die Kriminalität heraus, einem Phänomen, das von außen und durch bestimmte Umstände geschürt wird.

Nach einigen Beispielen dazu sagte er, daß der Kampf gegen das Verbrechen kompliziert sei und man dabei das Verständnis und die Unterstützung der gesamten Bevölkerung benötige.

PARTEI DER AVANTGARDE

"Bis hierher zu gelangen, standzuhalten, wäre das ohne unsere Partei möglich gewesen?", fragte er. "Wir können mit Stolz sagen, unsere Partei ist eine ernsthafte Sache, eine Institution, die würdig ist, sich als Partei der Avantgarde zu bezeichnen", betonte er.

"Es lohnt sich, Mitglied.dieser Partei zu sein, wegen der Ehre, die dies beinhaltet, wegen der Qualität ihrer Männer und Frauen die aus dem Volk neben anderen Verdiensten aufgrund ihres Prestiges, ihrer Autorität und der Anerkennung durch ihre Kollegen ausgewählt werden."

"Dies ist wirklich eine Partei, sie zerfällt nicht, sie wird nicht von einem Jahr zum andern oder über Nacht vernichtet‘, sagte Fidel.

Doch trotz unseres Willens, die Freiheit dieses Landes zu verteidigen, habe der Zerfall der UdSSR zweifellos Entmutigung, Bitternis, Enttäuschungen verursacht. Das sei ein empfindlicher ideologischer Schlag, der auch unsere Gefühle berührte und der uns alle schmerzte. Das Volk habe aber neuen Mut gefaßt, Entschlossenheit gezeigt und sein Bewußtsein verstärkt.

"Stimmt es vielleicht nicht, daß wir ein höheres Bewußtsein haben und unser Volk und unsere Partei standhafter und besser sind? Ich denke wir täuschen uns nicht In dem, was wir sehen, spüren und bewundern."

Fidel betonte, wir hätten der Welt bewiesen, wozu man unter widrigen Bedingungen fähig sein kann, und andere Länder würden das begreifen und Hoffnung daraus schöpfen. In kurzer Zeit, so sagte er, habe sich gezeigt, was es bedeutet, den Sozialismus aufzugeben und den Weg zum Kapitalismus einzuschlagen, "ein prähistorisches System, das zwar in der Welt vorherrscht, das dem Menschen aber nichts bieten kann: ein Wolf, der den anderen zu zerreißen versucht, hat nichts mit der Menschen gemeinsam".

Er verwies darauf, daß andernorts auf viele Arten ein echter Privatisierungsprozeß stattgefunden habe, man habe sich der Staatsgüter bemächtigt und die Guthaben auf den Auslandsbanken mehrten sich, die Kennziffern der Armut in der Bevölkerung wachse, während unserem Land - in dem nichts dergleichen geschah - niemand einen Pfennig leihen könne.

In diesem Sinn erklärte er, den Kindern in anderen Länder fehle das Menschenrecht, zu überleben, sich beruflich und intellektuell zu bilden, Aspekte, die In der imperialistischen Philosophie und Ethik nicht zählten. Darum sei das Rezept nicht haltbar, die wirklichen Menschenrechte bestrafen zu wollen, und der Beweis dafür sei eine Frage der Zeit.

Zur Jugend betonte er, annähernd 50 Prozent der neuen Parteimitglieder kämen aus dem Kommunistischen Jugendverband, aber es sei nicht zu übersehen, daß in den Reihen unserer Jugend stärker gearbeitet werden müsse, denn diese Zeiten verlangten, daß die Partei weiterhin durch Leitungspersonal des Jugendverbandes gestärkt werden müsse. An Enthusiasmus der Funktionsträger habe es nicht, gefehlt, und besonders anerkennenswert sei neben vielen anderen Aufgaben die Arbeit für die 14. Weltfestspiele gewesen.

Mit Nachdruck sagte er, zu keiner Zeit sei es so wichtig gewesen, wie in der heutigen, sich besonders mit der Ausbildung der Jugend zu beschäftigen. Denn die heutige Zeit sei die härteste und es sei nicht zu akzeptieren, daß diejenigen, die uns ablösen, nicht besser seien als die heutige Generation. Deshalb bezeichnete er diese Arbeit als entscheidend.

Fidel erwähnte die wichtige Rolle der Massenorganisationen und erkannte besonders die unermüdliche Arbeit der Gewerkschaften in vielen Bereichen an, wo sie Antworten auf die schwierigsten Probleme suchen. Er stellte die Aufgabe der Vereinigung der Kämpfer der Kubanischen Revolution heraus, die sehr-wichtig sei, weil dieses ein Volk-der Kämpfer sei, und er betonte, die Form, in der es sich den Schwierigkeiten gestellt habe, sei das Ergebnis der gemeinsamen Arbeit von Partei und Massenorganisationen.

Zur Arbeit des Feindes erklärte er, dieser wisse, wozu Kuba in diesen Jahren fähig war und man versuche, alles zu sabotieren, was wir tun, um zu vermeiden, daß eine unabhängige und sozialistische Nation trotz aller Aggressionen und Propagandareden existiere; man kenne die Erfolge und das Wachstum in den verschiedenen Bereichen, und deshalb versuche man, sie zu sabotieren und zu verhindern.

"Wenn wir von Dingen sprechen, die mit dem Kapitalismus zusammenhängen, wie die ausländischen Investitionen, versuchen sie, diese zu torpedieren, denn die Blockade ist ein totaler Krieg: ein wirtschaftlicher, ein er Krieg. Und jetzt, da sie weniger Gegner haben, leisten sie sich den Luxus, ihre Blockadepolitik auf uns zu konzentrieren. Sie wollen nicht, daß jemand hier investiert, daß jemand mit uns zusammenarbeitet, daß keines unserer Programme durchgeführt wird. Darauf konzentrieren sie ihre Aktionen."

"Die wichtigste Waffe, die sie anwenden, ist die wirtschaftliche Waffe."

"Deshalb müssen wir Soldaten sein und wie gute Soldaten der Wirtschaft kämpfen, weil dies das Gebiet ist, auf dem sie uns das Leben unmöglich machen und uns um jeden Preis sabotieren wollen." Als er vom Feind sprach, bezog er sich nicht nur auf jene, die Gesetze wie das Helms-Burton machen, sondern auch auf die Mafia und auf die Geier, die von ihr mit Aktivitäten wie den konterrevolutionären Sendern genährt werden, die diktieren, wie in unserem Land Sabotage betrieben werden soll.

Fidel erklärte in seiner Rede, die Politik des Neoliberalismus und der Globalisierung bringe weltweit ein Modell der Konsumgesellschaft mit sich und führe Entwicklungskonzepte im Stile der USA ein, die für niemanden ein Modell ist. "Wir haben unsere Form gefunden und sind zufrieden mit ihr. Die Beschlüsse des IV. Parteitages seien erfüllt worden, und wir haben einen größeren Beteiligungsprozeß des Volkes in wesentlichen Fragen des Lebens des Landes erreicht. Dieses Land ist wesentlich demokratischer als jene Modelle, die sie uns, einer unvergleichlich gesünderen Gesellschaft, aufzwingen wollen."

Der Comandante en Jefe bezeichnete die Arbeit der Nationalversammlung der Poder Popular lobend als unermüdlich. Sie habe bei der Diskussion wichtiger Dokumente unzählige Initiativen gezeigt.

Als er sich auf das Dokument, Die Partei der Einheit, die Demokratie und die Menschenrechte, die wir verteidigen, bezog, meinte er, wir könnten stolz darauf sein, daß von dem Parteitag Materialien wie dieses ausgehen, in dem der Sozialismus, unser Regierungssystem und die Überlegenheit unserer Gesellschaft so vielsagend verteidigt werden. Dieses Dokument ist ein Meilenstein in der Geschichte des politischen Lebens unseres Volkes, stellte er fest.

CHE UND DIE REVOLUTION SIND EIN UND DIESELBE SACHE

Fidel widmete Che den letzten Teil seiner Rede und sagte, er sei sicher, Che wäre stolz auf die Verdienste und Tugenden dieses Volkes, auf seinen Willen und sein Heldentum.

"Der Zufall wollte es, daß im 30. Jahr seines Todes seine Überreste gefunden wurden und wir sie hier bei uns haben können."

Mit Nachdruck sagte er, Che und die Kubanische Revolution seien ein und dieselbe Sache. Che und die Kubaner kamen gemeinsam auf der Granma, erlebten gemeinsam die Oktoberkrise, begannen gemeinsam den Aufbau des Sozialismus, dieses Sozialismus, der so sehr unserer wie seiner ist.

"Kubanische Kämpfer waren mit ihm in Afrika, in Bolivien, und heute kann seine Gestalt nicht herabgesetzt werden, er muß als ein Muster der Revolution, als Beispiel für den Menschen respektiert und bewundert werden."

Granma Internacional, November 1997