Rede des Vorsitzenden des Staatsrates der Republik Kuba, Fidel Castro Ruz, auf der Veranstaltung anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung der Volksrepublik China im Veranstaltungsraum "Sala Universal" des Ministeriums der Revolutionären Streitkräfte.
Wie Sie sehen konnten, wollte man bereits die Vorhänge schließen (Lachen); doch ich blickte auf die Uhr und sah, daß uns zufällig noch etwas Zeit verblieben war. Daher meinte ich, man könnte lohnenderweise diese Minuten nutzen und einige kurze Gedanken zu dem hinzufügen, was hier gesagt wurde.
Vor Tagen schon, als wir mit einer großen Anzahl von Aktivitäten beschäftigt waren, kam mir mit gewisser Häufigkeit die Idee, daß sich der fünfzigste Jahrestag des Sieges der Revolution in China, und zwar nicht nur der Revolution, sondern auch der Unabhängigkeit Chinas, nähert und daß es sich hierbei um einen wahrlich sehr bedeutsamen historischen Gedenktag handelt.
Immer wieder werden derartige Ausdrücke benutzt, doch in diesem Fall stehen wir vor einer realen Tatsache, einem Datum von realer historischer Bedeutung, und ich stellte mir die Frage: Wie werden wir diesen Tag begehen? Welche Bedeutung werden wir ihm verleihen? Deshalb hatte ich nach dem Programm gefragt, das ablaufen sollte. Ich fragte den Botschafter und zuerst sagte er mir, es fände am Abend des 30. September ein Empfang in der Botschaft statt, zu dem er mich herzlich einlade. Ich antwortete: "Botschafter, der Abend des 30. September ist nicht der Jahrestag des Sieges der chinesischen Revolution!" Und er sagte mir: "Doch, weil nämlich um diese Zeit des 30. September in China bereits der 1. Oktober ist." Und so organisierten sie den Empfang nicht für den 2. Oktober, d.h. wenn er wie üblich am 1. Oktober stattgefunden hätte. Findet er also morgen Abend, den 30. September statt, so fällt er genau auf den Morgen des Gründungstages der Volksrepublik China. Ich weiß sogar, daß einige Fernsehgeräte vorbereitet wurden, damit die Gäste die Militärparade und den Umzug sowie die Gedenkfeierlichkeiten auf dem Platz Tiananmen verfolgen können.
Der Augenblick, als der Botschafter daran erinnerte, daß Kuba als erstes Land Lateinamerikas die Volksrepublik China anerkannte und Beziehungen zu ihr aufnahm, war für mich eine große Genugtuung, denn die damalige Blockade und die Bestrebungen der völligen Isolierung des Landes waren sehr stark; dazu der absolute Gehorsam in unserer Hemisphäre gegenüber den Vereinigten Staaten, wo sogar viele Länder - wie unsere großen Brüder der Karibikinseln englischsprachigen Ursprungs - noch nicht unabhängig waren. Die Unabhängigkeit jener Inseln hat die Befähigung zur Unabhängigkeit und ihren Geist in dieser Hemisphäre verstärkt. Doch hier in Lateinamerika wie auch an vielen anderen Orten der Welt unterhielt niemand Beziehungen zur Volksrepublik China.
Da auch wir am 1. Januar 1959 unsere Unabhängigkeit errangen, war also bis zur Aufnahme der Beziehungen zur Volksrepublik China nicht viel Zeit vergangen.
Doch er erinnerte sich an noch etwas, nämlich als die kubanische Revolution siegte, wurde China im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von Taiwan vertreten. Es gab damals unter den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates nur ein einziges Land, das kein Verbündeter der Vereinigten Staaten war, die Sowjetunion. Und ein weiterer Beweis des vom Imperialismus ausgehenden Zwanges ist die Tatsache, daß sie völlig mißachteten, absolut nicht wissen wollten, daß das bevölkerungsreichste Land der Welt, das unter den Ländern der Neuzeit, wir könnten sagen, älteste Land, die älteste Zivilisation der Welt weder in jener Vollversammlung noch im Sicherheitsrat vertreten war, worauf es allen im Zweiten Weltkrieg unterzeichneten Abkommen zufolge ein Recht hatte.
Sie hielten in Taiwan die gestürzte Marionettenregierung an der Macht, die Verbündeter der Vereinigten Staaten blieb. Und wir hatten Jahr für Jahr hart, sehr hart zu kämpfen, viele Länder, im wesentlichen die der Dritten Welt, unter ihnen auch Kuba. Wie wir heute gegen die Blockade kämpfen, galt unser Kampf damals der Anerkennung des Sitzes der Volksrepublik China in den Vereinten Nationen und im Sicherheitsrat unter den fünf ständigen Mitgliedern.
Dies wurde 1971 erreicht; man konnte sich schon nicht mehr jener Bewegung der Weltöffentlichkeit und der wachsenden Unterstützung einer immer größeren Anzahl von Mitgliedsländern der Vereinten Nationen entgegenstellen, denn in jener Zeit errangen viele Länder Afrikas und anderer Regionen der Welt ihre politische Unabhängigkeit; darunter sehr gewichtige Länder wie Indien, das an Bevölkerungsdichte China folgende Land, das nach dem Zweiten Weltkrieg seine Unabhängigkeit erzielt; Indonesien, ein weiteres bevölkerungsreiches Land Asiens, wird ebenfalls unabhängig; Japan war jahrelang besetzt, bis man ihm schließlich nach und nach seine Vorrechte als souveräner Staat gewährte. Viele andere Länder im Nahen Osten, in Ozeanien, die Karibik habe ich bereits erwähnt, wurden unabhängig. So kamen immer mehr Länder hinzu und es waren in diesem Kampf die Beständigkeit und die Beharrlichkeit, die letztendlich diesem elementaren Recht Chinas zum Durchbruch verhalfen.
Heute, nach 26 Jahren, erlangt jenes Ereignis seine, ich würde sagen, volle Gültigkeit unter den heutigen Gegebenheiten der Welt, und zwar aufgrund der Bedeutung und des Gewichts, die China heute hat und die unvergleichlich größer sind als zu dem Zeitpunkt, als das Land als ständiges Mitglied des Sicherheitsrates angenommen wurde.
China ist das Land des Sicherheitsrates, das am wenigsten von seinem Vetorecht Gebrauch gemacht hat, es hat dieses Recht nur in ganz besonderen Ausnahmefällen ausgeübt - Alarcón weiß vielleicht, wie oft es der Fall war. Der "Herr der Welt" - in Anführungsstrichen, denn er ist nicht der Herr der ganzen, sondern nur fast der ganzen Welt - hat von diesem Recht unendliche Male Gebrauch gemacht.
Heute besitzt die Dritte Welt ein Freundesland, jene Dritte Welt, die China so viel Unterstützung geleistet hat. Sie hat einen Freund im Sicherheitsrat und unter dessen ständigen Mitgliedern.
Hier wurde nichts gesagt zu den Leiden des chinesischen Volkes, den Riesenopfern jenes Volkes nach dem Sieg seiner Revolution und der Erlangung der Unabhängigkeit, und mir kam das alles ins Gedächtnis. Ich muß das so sagen, denn das Land war, ebenso wie Kuba, bis zum Sieg der Revolution nicht vollkommen unabhängig. Sie waren beispielsweise recht lange Zeit wirtschaftlich blockiert, fast völlig isoliert in diesem Bereich. In den ersten Jahren konnten sie sich auf die Zusammenarbeit der Sowjetunion stützen, doch nur in gewissem Maße, denn die Sowjetunion hatte auch gerade erst einen furchtbaren Krieg hinter sich, der ihre Industrie, ihre Landwirtschaft, ihre Infrastruktur in einem faktisch zerstörten Zustand hinterließ. Sie bot ihnen etwas Unterstützung, eine gewisse Unterstützung, die, wie ich weiß, von den Chinesen sehr geschätzt wurde, bis es dann zu Differenzen und Schwierigkeiten kam.
Eigentlich möchte ich über diese Aspekte nicht sprechen. Doch ich erinnere mich an die Jahre der Wirtschaftsblockade Chinas; und ich erinnere mich auch, als die US-amerikanischen Truppen unter dem Befehl von MacArthur in den Korea-Konflikt eingriffen - ein Land, das sie teilten und noch geteilt halten - und bis an die Grenze zu China vordrangen. So mußten also sehr kurze Zeit nach Beendigung des Befreiungskrieges nicht weniger als eine Million chinesischer Freiwilliger zu den Waffen greifen, um in jenem Krieg Seite an Seite mit dem koreanischen Volk zu kämpfen und den Interventionstruppen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten eine ernste und kolossale Niederlage zuzufügen, bis die vor jenem Krieg bestehende Situation, das heißt der Bestand der jetzigen Grenze zwischen den beiden Teilen Koreas, wiederhergestellt war. Dieses Ereignis darf man nicht vergessen, ebenso nicht die Hunderttausenden von Menschenleben, die es die Chinesen gekostet hat.
Ich habe mich mit einigen Teilnehmern dieser Gegenattacke unterhalten. Sie kämpften bei erbarmungsloser Kälte, Bergregionen überquerend, ohne maschinelle Mittel, wobei der Luftraum vollkommen von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten beherrscht war, die sogar mit dem Einsatz von Atomwaffen drohten. In der Verzweiflung der Niederlage sprachen sich in den Vereinigten Staaten nicht wenige dafür aus, hinter der chinesischen Grenze anzugreifen, denn trotz dem Riesenunterschied in der Militärtechnik drangen die chinesischen Kämpfer unaufhaltsam vorwärts, bis sie dorthin gelangten, wo diese Grenzlinie noch existiert. Es war eine ungeheure Schlacht.
Danach wurde die Wirtschaftsblockade fortgesetzt. Ebenfalls danach intervenieren die US-Imperialisten in Vietnam und lösen ihren völkermörderischen Krieg aus. Hier zeigte sich nun die Solidarität Chinas mit dem vietnamesischen Volk. Damals waren es zwei Länder, China und die UdSSR, die den Vietnamesen, die nach heldenhaften Kämpfen den Sieg errangen, Waffen lieferten und politische Unterstützung leisteten. Dieser Sieg wird um das Jahr 1970 herum errungen. Kuba leistete seinen bescheidenen Beitrag: eine unentgeltliche jährliche Zuckerlieferung für die Vietnamesen während der Kriegsjahre. Es ist nicht besonders erwähnenswert, doch es ist Ausdruck des guten Willens und Solidaritätsgeistes unseres Volkes, das dazu noch absolute politische Unterstützung leistete. In unserem Volk entstand auch ein überaus starkes Solidaritätsgefühl für Vietnam.
Sie sehen, wieviele Schicksalsschläge die Chinesen nach dem Krieg hinnehmen mußten und wie lange Zeit diese Situation anhielt. Doch der Imperialismus erlitt eine Niederlage nach der anderen. Die Korealektion war sehr aufschlußreich; die Vietnamlektion war sehr aufschlußreich; und ich würde sagen, das Durchhaltevermögen Kubas angesichts der Blockaden, Söldnerinvasionen, Drohungen mit Atomkrieg und all jenen Dingen war auch in gewissem Maße aufschlußreich in diesem Kampf, der der Welt bewies, daß es möglich war, den Imperialismus zu bekämpfen und zu besiegen. Die Chinesen hatten viele Jahre lang unter einer harten Wirtschaftsblockade zu leiden, etwas weniger Zeit als wir, die wir in dieser Hinsicht Rekordhalter sind. Sie waren 28 Jahre lang blockiert, bei uns sind es bereits 40 Jahre.
Die genannten Fakten sind ein unwiderlegbarer Beweis dessen, daß diese verbrecherischen Politiken nicht ewig andauern können.
Nach all den vielerorts erlittenen Schlägen kamen die Vereinigten Staaten zu der Einsicht, daß ihre Chinapolitik unhaltbar geworden war, und zwar nicht nur unhaltbar aus rechtlicher Sicht, aus der Sicht der politischen Prinzipien, der Charta der Vereinten Nationen und allem anderen, sondern unhaltbar auch aus der Sicht ihrer ökonomischen Interessen. China war ein enormer potentieller Markt, auf den sie nicht verzichten konnten. In dieser Hinsicht haben die Chinesen schon einen großen Vorteil... Nun, sie haben in vielen Dingen Vorteile, doch in dieser Hinsicht hatten sie Kuba gegenüber einen Riesenvorteil, und zwar betrug ihre Bevölkerung - jetzt sind sie anzahlmäßig etwas mehr - zirka das 120fache der Einwohnerzahl Kubas, ihr Territorium erstreckt sich - wie hier bereits erwähnt - über 9,6 Millionen Quadratkilometer, beträgt also fast das Hundertfache des unseren, und es ist ganz ohne Zweifel ein Land mit außerordentlichen natürlichen Ressourcen.
Ich könnte noch andere Vorteile hinzufügen. Sie befanden sich nicht mitten im Westen so wie wir, die wir zum großen Teil Träger der von diesem Westen übernommenen Kultur sind. China besaß als großen Vorteil für sein Volk eine tausendjährige Kultur, eine ureigene und sehr komplizierte Sprache und Schrift. Es ist nicht gerade eine einfache Sprache, nicht eben lateinischen, noch, sagen wir, westlichen Ursprungs. Sie sprachen eigentlich eine tausendjährige Sprache. Meine Kenntnisse sind nicht ausreichend, um zu wissen, wie ihre Entwicklung seit jenen Epochen vor unserer Zeitrechnung verlaufen ist. Diese kulturellen Faktoren sind eine sehr bedeutende Kraft bei der Verteidigung der Identität, der Integrität und der Unabhängigkeit. Ein großes Land, weniger empfänglich für das Eindringen der westlichen Kultur, die uns umgibt.
Aus den Worten des Botschafters sehen Sie: Sie hatten nach mehr als 25 Jahren der Konflikte, Kriege und Blockade bereits äußerst wichtige Rechte wie jenen Sitz im Sicherheitsrat und die wachsende Achtung der Welt zurückerobert und das, wie der Botschafter sagte, trotz Fehlern und Schwierigkeiten verschiedener Art in der Innenpolitik des Landes zu einem gegebenen Zeitpunkt, als dem Westen nichts anderes übrigblieb als sämtliche Rechte Chinas anzuerkennen. Als alle Blockaden fielen, können Sie sehen, mit welchem außerordentlichen Wachstumstempo sich dieses Land entwickelte.
Was er hier verlesen hat - vor ein paar Minuten sah ich eine Kopie seiner Rede durch, und ich hatte es bereits bei einigen Auftritten des Botschafters gehört - hat keinen Vergleichsfall in der Geschichte der menschlichen Gesellschaft: ein 21 Jahre anhaltendes durchschnittliches Wachstum von 9,8 %. Ich habe einmal berechnet, wie oft sich in diesem Zeitraum die Produktion verdoppelt hat. Schon davor waren bedeutende Fortschritte erzielt worden. Ich kann mich erinnern, daß die Chinesen nach dem revolutionären Sieg zur Vermeidung von Überschwemmungen und zur Verbesserung der Bewässerung in Handarbeit große Dämme anlegten. Viele Vorhaben aller Art wurden umgesetzt und vom ersten Tag nach dem Sieg der Revolution an haben sie soziale Programme eingeleitet. Der ökonomische Fortschritt wurde jedoch unzweifelhaft von der Wirtschaftsblockade behindert, wozu noch subjektive Faktoren kamen.
Als dann - ich wiederhole - alle die Rechte Chinas anerkennen mußten, alle Blockaden fielen und sie selbst bestimmte Fehler berichtigten - ich sage nicht, daß es sich um Fehler handelt; es sind ihre Standpunkte, und wir haben kein Recht, über die internen Ereignisse in China Richter zu spielen; doch sie hatten, wie der Botschafter erläuterte, bestimmte Berichtigungen vorgenommen und bestimmte Fehler überwunden, und jeder macht Fehler, das kann man nicht leugnen - also danach erreichten sie den beeindruckenden Rekord, denn er erwähnt vor allem das Wachstum in den letzten 21 Jahren nach 1978. Es gibt keinen Vergleichsfall. Niemals gab es eine ähnliche Ziffer.
Es ist eine echte Genugtuung, hier den Botschafter bekräftigen zu hören, daß diese Erfolge möglich wurden auf dem Fundament einer politischen Ideologie, auf dem Fundament einer politischen Wissenschaft, auf dem Fundament des Marxismus-Leninismus. Dazu kamen die bedeutenden theoretischen Beiträge von Mao Tse-tung, theoretische Beiträge zum politischen Kampf, theoretische Beiträge zum revolutionären Kampf, theoretische Beiträge zum Marxismus. Später kamen die theoretischen und praktischen Beiträge Deng Xiaopings hinzu. Dazu noch ein Merkmal, das nicht übersehen werden darf: der Fleiß des chinesischen Volkes. Es ist ein wirklich sehr fleißiges, sehr arbeitsames Volk und als solches allerorts auf der Welt anerkannt, so auch in Kuba, denn sie befaßten sich mit der Landwirtschaft, speziell mit der Gemüseproduktion und leisteten hierbei einen großen Beitrag zur Versorgung der Stadtbevölkerung mit frischen Erzeugnissen.
So ist also dieser Arbeitsgeist ein wichtiger Aspekt, der meines Erachtens ebenfalls zu den Erfolgen des chinesischen Volkes beigetragen hat, mit einer Theorie und durch eine Revolution, die neben einschneidenden sozialen Veränderungen die Unabhängigkeit jener großen Nation erkämpfte. Eine wahrhaft beispielgebende Revolution, wenn man von ihren Wurzeln ausgeht, seit in den zwanziger Jahren die erste Grundorganisation der Kommunistischen Partei Chinas gegründet wurde; wenn man ihre reiche Geschichte betrachtet und - unter den hervorragendsten Ereignissen - den langen Marsch, eine militärische Heldentat, die ebenfalls ohnegleichen ist in der Geschichte, und die Geschichte berichtet von vielen militärischen Heldentaten.
Wir haben einige Bücher darüber gelesen, wie es Tag für Tag vorwärts ging, stets umgeben von großen feindlichen Einheiten der Marionettenregierung, die mit allen erforderlichen Waffen ausgerüstet war und Hunderte von Divisionen hatte. Und jene militärische Heldentat wurde unter ausgesprochen schweren Bedingungen vollbracht, stets umzingelt von großen Truppeneinheiten, stets den Feind überlistend, Hindernisse der Natur überwindend, die zuweilen schneebedeckte Berge und auch reißende und breite Flüsse waren, bis sie an den Ort gelangten, wo sie viele Jahre lang einen Stützpunkt errichtet hatten, in dem sie sich während des Befreiungskrieges aufhielten.
Es gab eine Zeit, in der die anderen, die sogenannten Nationalisten, die Marionetten, die Reaktionäre, sich der ausländischen Invasion, den japanischen Militaristen, widersetzten und sich in gewissem Sinne mit den chinesischen Revolutionären zusammenschlossen. Doch jene, die weder dem Volk noch der wahren Unabhängigkeit des Landes dienten, begingen jegliche Art von Fehlern und zeigten jegliche Art von Schwächen. Es kam vor, daß die Kommunisten gegen die sogenannten Nationalisten von Tschiang Kai-schek und gegen die japanischen Truppen zu kämpfen hatten. Und trotzdem leisteten sie einen entscheidenden Beitrag zur Niederlage der japanischen Militaristen. Auch diese Realitäten stehen auf den Seiten der neueren Geschichte Chinas.
Und jene, die sich nach Ende des Zweiten Weltkrieges in die Dienste der Reaktion und des US-Imperialismus stellten, wurden vernichtend, überzeugend und unumkehrbar geschlagen. Sie flüchteten auf die kleine Insel Taiwan, die Bestandteil des chinesischen Landesterritoriums ist, so wie uns die an der Nordküste Kubas vorgelagerten Inselchen gehören; mehr noch als die Isla de la Juventud, denn Taiwan gehörte während eines unendlich längeren Zeitraums zu China. Die dort lebenden Menschen besitzen die chinesische Nationalität, sprechen chinesisch und sind Träger der chinesischen Kultur, wie stark auch der westliche Einfluß auf sie sein möge. Ihre Zugehörigkeit ist ein unfragwürdiges Recht der chinesischen Nation. Man kann absolut nicht bestreiten, daß dies ein internes Problem Chinas ist und daß niemand das Recht hat, sich einzumischen. Das ist es ja gerade, was sie fordern, nämlich die Achtung vor der Souveränität des Landes, die Achtung vor der Integrität des Landes und die allgemeine Anerkennung dieses Rechts. Gefordert wird nicht der Anschluß einer anderen Nation, einer anderen Ethnie, einer anderen Kultur.
Es ist sogar so, daß die Taiwanesen noch bis vor kurzem, vor allem in den 22 Jahren, als sie im Sicherheitsrat waren, von nur einem absolut integrierten China sprachen; bis vor kurzem noch haben sie diese Sprache gesprochen.
Nun, welche war die erste militärische Intervention der Vereinigten Staaten zur Abtrennung Taiwans? Ich kann mich erinnern. In den Tagen des Koreakrieges schaltet sich die US-amerikanische Flotte ein und stellt sich zwischen das Festland und die Insel Taiwan. Das kann man nicht vergessen. Jene Situation wurde mit Gewalt aufrechterhalten. Das Land war damals nicht in der Lage, eine Schlacht zu schlagen, und das Land wollte diese Schlacht auch nicht schlagen. Das Land fordert seine Rechte, fordert seine Anerkennung und wünscht eine friedliche Lösung des Problems. Was es mit vollem Recht anführt ist, daß es den Verlust eines Teils seines Territoriums, ein Zerstückeln des Landes durch die Ausrufung und Anerkennung einer unabhängigen Republik in Taiwan, nicht zulassen wird. Sie haben es recht kategorisch erklärt, daß sie es nicht zulassen werden, und ich bin sicher, daß dem so ist, so wie ich gleichzeitig die Hoffnung hege, daß dieses Problem sowie das der theoretischen und praktischen Anerkennung der unveräußerlichen Rechte Chinas ohne jegliche Art von Krieg und Blutvergießen gelöst werden.
In Wirklichkeit ist es heute so, daß, während die Vereinigten Staaten und andere westliche Länder von der Existenz eines einzigen China reden, sie der Separatistenregierung der Insel die modernsten und ausgeklügeltsten Waffen liefern und die Bewegung gegen die Integrität Chinas nähren.
Der Botschafter erinnerte an die Hongkong-Frage; auch Machadito berührte sie. Sie haben es verstanden, die nötige Geduld aufzubringen bis zu dem Tag, als dem Westen und der Welt nichts anderes blieb als die Anerkennung des Rechts der Volksrepublik China auf die Wiedereingliederung dieses Stücks ihres Territoriums, daß man ihr in den schmachvollen Kolonialkriegen entrissen hatte.
Heute wird viel gegen den Drogenhandel vorgebracht. Damals bemächtigte sich das britische Imperium jenes Territoriums, und die westlichen Mächte lösten den Krieg aus und entsandten Truppen, die bis nach Peking vordrangen, um das Recht westlicher Mächte auf den Opiumhandel in China aufzuzwingen. Das ist die historische Wahrheit.
Es wurde auch daran erinnert, daß sie China in diesem Jahr Macao zurückgeben werden, dieses kleine im Besitz eines europäischen Landes befindliche Stück Territorium. Es soll auf friedlichem Wege geschehen, was dank der chinesischen Geduld so vereinbart wurde. Von dieser Geduld müssen wir alle lernen, und zum Teil haben wir es schon. Und sollten wir nichts davon gelernt haben, so haben wir es uns selbst vorgenommen, denn Pflicht eines jeden Revolutionärs ist es auch, mit der erforderlichen Klugheit vorzugehen.
Sie haben gewartet und werden jenes Territorium in diesem Jahr in Besitz nehmen. Zur Erleichterung der Dinge erdachten sie das Prinzip eines Landes und zweier Systeme. Sie versprachen denen in Hongkong, das dort bestehende sozioökonomische System und die bestehenden Institutionen beizubehalten, jedoch unter chinesischer Staatsgewalt. Das gleiche, sogar noch umfassender, haben sie Taiwan angeboten. Doch ein Beweis des friedliebenden Geistes Chinas ist die Tatsache, daß sie sich trotz der Unmöglichkeit der Verteidigung der portugiesischen Enklave Macao keinen Umstand und keine Konjunktur zunutze gemacht haben, um sich dieser Enklave zu bemächtigen.
Das ebenfalls sehr bevölkerungsreiche Nachbarland Indien hatte nicht diese Geduld und bemächtigte sich in einem bestimmten Augenblick einer portugiesischen Enklave, die sich auf indischem Territorium befand.
Das ist ein gutes Beispiel des friedliebenden Geistes der Volksrepublik China. Zur Wiedereinverleibung dieses Territoriums griffen sie nicht zur Gewalt. Mit der Hilfe der Zeit und der internationalen Unterstützung gewinnen sie all jene Rechte zurück, die man ihnen entrissen hatte.
Der Botschafter erwähnte, wie das Land zerstückelt worden war. Er hätte noch viele Dinge sagen können. Ich erwähnte jene Opiumgeschichte. Wie viele Verbrechen sind bis Mitte dieses Jahrhunderts gegen diese große Nation verübt worden! Wieviele Rechte wurden ihnen abgesprochen und aberkannt, bis sie im Verlauf von faktisch zwei Dritteln dieses Jahrhunderts zurückgefordert wurden!
Die Völker sind zu achten! Ihre territoriale Integrität ist zu achten! Es ist jetzt nicht an der Zeit, Länder zu zersplittern, wo doch viele durch Grenzen, Fahnen und Hymnen voneinander getrennte Völker für die Integration kämpfen. Europa kämpft für die Integration, es vereinigt sich und fegt praktisch die Grenzen hinweg; die Länder der Karibik kämpfen für die Integration; die mittelamerikanischen Länder kämpfen für die Integration; die Länder Südamerikas kämpfen für die Integration. Lateinamerika kämpft dafür. In der Zukunft wird kein kleines Land für sich allein existieren können.
Ich sage noch mehr. Die Schweiz, ein Land, das seine Souveränität traditionell sehr hütet und das zum Teil dank seiner ausgezeichneten geographischen Lage, mitten in den Alpen, im Ersten und im Zweiten Weltkrieg neutral bleiben konnte - und in der Schweiz, das weiß ich, denn ich war dort und habe mit den Führungspersönlichkeiten gesprochen, waren sämtliche Führungskräfte für den Anschluß an die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft; auch 49 Prozent der Bevölkerung, es fehlt nur ein kleiner Bruchteil bis zur Mehrheit -, dieses Land könnte also in den Alpen nicht allein weiterleben, isoliert vom Rest der Europäischen Union. Die Schweiz geht also unbeirrbar in Richtung Integration in diese Gemeinschaft.
Wer hat ein Recht, in China den Zerfall zu unterstützen. Wer hat ein Recht, die chinesische Forderung auf Anerkennung der Souveränität über Taiwan abzulehnen? Wo doch alle Welt sich integriert, ist es absurd, wenn jemand die Abtrennung eines Stücks vom chinesischen Territorium proklamiert.
Sehen Sie doch das Unglück, das die Desintegration den ehemaligen Ländern der Sowjetunion gebracht hat. Es ist eine Desintegration, damit sich alle, hauptsächlich die Vereinigten Staaten, mit ihren Investitionen und der Errichtung ihrer Hegemonie, der Beherrschung und Besitzergreifung über die wesentlichen Ressourcen jener früheren Republiken beeilen können, und zwar hauptsächlich in Bezug auf Erdöl und Erdgas, wovon - neben anderen Erzen - es in mehreren dieser Republiken sehr reiche Vorkommen gibt.
Die Welt bewegt sich nicht in Richtung der Desintegration, sondern in Richtung der Integration. Das ist nicht nur ein historisches Recht, sondern ein Prinzip der heutigen Welt, ein Erfordernis des Lebens von heute. Das ist es, was die Volksrepublik China fordert. Und die Volksrepublik China von heute, das Land dieses Jahrtausends oder des demnächst einsetzenden neuen Jahrhunderts unterscheidet sich stark von jener Republik, die vor 50 Jahren in einem Land gegründet wurde, das einen langjährigen verheerenden Krieg gegen die ausländische Invasion hinter sich hatte.
Dazu kam der revolutionäre Krieg mit mehr als 20 Jahren erbitterter Kämpfe gegen die inneren und äußeren Feinde des chinesischen Volkes. Das Land zerstört; das Land, das arm war; das Land, das von inneren und äußeren Ausbeutern ausgesaugt worden war. All das mußte neu aufgebaut werden. Ich habe bereits gesagt, unter welchen Bedingungen das erfolgte.
China ist ein Land, dessen Wirtschaft enorm voranschreitet. Es ist interessant, Machadito erwähnte den Beitrag, den sie während der asiatischen Krise leisteten. Es gibt noch etwas anderes: Die Volksrepublik China erwies der Welt in den zurückliegenden Monaten einen außerordentlichen Dienst, besonders seit 1998, während jener Krise, die in Südostasien begann und die ebenfalls Japan, die weltweit zweite Wirtschaftsmacht, in eine äußerst tiefe Krise stürzte, die sich danach auf Rußland ausweitete, bereits die Werte der Aktien an den US-Börsen ernsthaft in Mitleidenschaft zog und direkt drohte, die Wirtschaft Lateinamerikas hinwegzufegen.
Man sehe nur, wie groß die Gefahr war, wenn man sich veranschaulicht, daß die Wirtschaft des gesamten Lateinamerikas 1999 nur um 0,5 % wächst; und wenn sie überhaupt um 0,5 % wächst, dann geschieht dies nur, weil Mexiko, eines der Länder mit einem bedeutenden Anteil in der Region, ein größeres Wachstum beisteuert, das sich auf 4 % oder 5 % belaufen wird. Es gibt Länder, die ein Minuswachstum haben werden, darunter einige wichtige Länder. Es war eine sehr ernsthafte weltweite wirtschaftliche Bedrohung, die noch nicht überwunden ist, man weiß nicht mit Sicherheit, ob sie innerhalb von kurzer Zeit überwunden werden kann, und man ist sicher - wenigstens ich bin es -, daß eine Erholung nicht für lange Zeit andauern wird.
China mußte ein enormes wirtschaftliches Opfer bringen, ohne welches nichts die Krise hätte aufhalten können. Es war mit einer komplizierten Situation konfrontiert, weil seine Exporte Jahr für Jahr anstiegen, doch als die asiatische Krise in einer großen Anzahl von Ländern mit einem gewissen Entwicklungsniveau - die sogenannten asiatischen Tiger, Stolz der neoliberalen Ökonomie, Stolz des Imperialismus als Beispiel für das, was man mittels ihrer unseligen Rezepte erreichen konnte - zu einer Währungsabwertung führte und als das Modell dort innerhalb von Tagen unterging, da die Wirtschaften dieser Länder eine nach der anderen untergingen, mit bereits schwerwiegenden Folgen für die Weltwirtschaft, besonders für die Länder der Dritten Welt, die dieser Krise total schutzlos gegenüberstehen, waren die Chinesen im Nachteil, weil sich die Preise der Güter aller dieser Länder außerordentlich verbilligten, da sie nach der Abwertung ihrer Währungen alles, was sie wollten, zu niedrigen Preisen exportieren konnten.
China hätte den Yuan abwerten können, um sich vor dieser Konkurrenz zu schützen und das Tempo der Exportsteigerungen und mit ihnen ihre ununterbrochenen erhöhten Wachstumsraten beizubehalten. Die Welt erzitterte. Die Welt! Nicht nur die Dritte Welt, sondern auch die industrialisierte Welt erzitterte angesichts der Idee, daß China mit vollem Recht und zum Schutz seiner Exporte und seiner wirtschaftlichen Wachstumsraten den Yuan abwerten könnte. Es tat es nicht, und man hat noch nicht viel von der Anerkennung gehört, die die Volksrepublik China für diesen Dienst verdient, den sie der Welt leistete, und zwar auf Kosten ihrer Wirtschaft.
Das bedeutet, daß China mit einem großen Verantwortungssinn handelte. Das Ansehen des Landes wuchs im vergangenen Jahr mehr als die 7,8 %, von denen Machadito sprach, als er sich auf das Wachstum der chinesischen Wirtschaft bezog. Das Ansehen Chinas muß aufgrund dieser einzigen Tatsache um wenigstens 20 % oder 30 % gestiegen sein, aber ich glaube, daß sein Ansehen einer Steigerung von 200 % würdig war, denn niemand ist fähig, sich die Folgen vorzustellen, die eine in China getroffene Maßnahme dieser Art gehabt hätte. Trotzdem verwehren sie China den Eintritt in die Welthandelsorganisation (WTO), und wir schlagen alle eine Schlacht für den Eintritt Chinas in die WTO.
Europa und die Vereinigten Staaten nehmen sich das Recht heraus zu sagen, ob China eintritt oder nicht, es wiederholt sich zum Teil jene Schlacht in den Vereinten Nationen. Und die WTO ist zu fürchten, denn sie kann ein schreckliches Instrument gegen die Interessen der Dritten Welt sein.
Die Dritte Welt ist daran interessiert, daß China in der WTO ist, die diese Aktivität regelt. Sie ist ohne Zweifel ein Instrument - genau wie andere bereits existierende Instrumente wie der IWF und ähnliche Institutionen, die den berühmten Neoliberalismus aufgezwungen haben, dessen Folgen unsere Landsleute durch die Tausenden von Besucher kennen, die von überallher kommen, und von den Nachrichten in der Presse in bezug auf diese immer schlechter angesehene und immer schädlichere Wirtschaftstheorie -, das als ein Beherrschungsinstrument geschaffen wurde. Alles was der Imperialismus nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers geschaffen hat, sind Instrumente zur Stärkung seiner Herrschaft in allen Bereichen. Im wirtschaftlichen Bereich genießt er einige unglaubliche Privilegien, die nicht weiter aufrechterhalten werden können. Die Vereinigten Staaten sind diejenigen, die die Reservewährung der Welt drucken, in die sie nicht mehr als Papier investieren. Die Europäer versuchen, eine weitere Reservewährung zu schaffen, um sich vor jenen Superprivilegien zu schützen, die auf Kosten der Interessen der übrigen Welt existieren, und um in gewisser Weise davon zu profitieren, diese Privilegien zu teilen.
All diese Themen sind Teil der Fragen, die man diskutieren muß, um die bestehende weltweite Ordnung zu verändern, die zu dem erwähnten Zweck errichtet wurde.
Der Club der Reichen, eine Gruppe von reichen Ländern - es sind etwas über zwanzig, ich glaube, daß es jetzt 29 sind - erfand das Projekt einer multilateralen Investitionsvereinbarung, um es danach zu einem internationalen Vertrag zu machen. Heutzutage gibt es bilaterale Vereinbarungen, doch die Mitgliedsländer des als OECD bekannten Clubs erfanden ein Projekt und diskutierten es verdeckt im Stillen, wobei es bereits kurz vor der Ingangsetzung stand. Als einige Personen - in glaube, es war in Frankreich - den Text entdeckten - dessen Inhalt man nicht kannte, wenngleich man wußte, daß darüber diskutiert wurde -, kam es zu einem großen Aufschrei und die Autoren mußten ihr Vorhaben stoppen.
Man hätte darüber in der WTO diskutieren müssen, denn dort sind mehr als einhundert Länder versammelt, und nicht unter den 30 reichsten Ländern. Sie wollten nicht, daß man in der WTO darüber diskutiert, obwohl die WTO ein Instrument ist, das geschaffen wurde, um die wirtschaftliche, politische und anderweitige Hegemonie der Vereinigten Staaten zu stärken. Die USA zwangen dieser Organisation die Bedingungen auf, es handelt sich um ein Instrument des Imperialismus, dafür wurde sie geschaffen, wenn sie auch zu einem Instrument der Völker werden könnte, in dem wir Länder der Dritten Welt die überwiegende Mehrheit stellen. Doch die Völker der Dritten Welt sind sehr gespalten, weil sie aufgrund ihrer Armut eine enorme Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten und den von diesen gegründeten Handelsinstitutionen und Finanzorganisationen ertragen müssen, die oftmals zu ihrer fehlenden Einheit beitragen.
Wenn die Länder der Dritten Welt vereint handeln würden und China sich innerhalb der WTO befinden würde, könnte sich die WTO in ein Instrument der Gerechtigkeit verwandeln, in ein Instrument des Widerstandes gegen das Hegemoniestreben der Vereinigten Staaten, gegen die neue Wirtschaftsordnung, die momentane Wirtschaftsordnung, die sie uns aufgezwungen haben, selbstverständlich zusammen mit dem Widerstand gegen die politische Ordnung, die sie uns ebenfalls aufgezwungen haben, weswegen eine Reform der Vereinten Nationen so wichtig und grundlegend ist. All das hängt miteinander zusammen. Die WTO könnte ein Instrument der Gerechtigkeit sein, wir sind die Mehrheit, wir stellen die Mehrheit in den Vereinten Nationen, und Sie sehen einige Abstimmungen in der UN-Vollversammlung, zum Beispiel die Abstimmungen gegen die Blockade.
Der Vollversammlung gelang es an einem Tag, das durchzusetzen, was ich in bezug auf die Anerkennung des Rechts Chinas im Sicherheitsrat erwähnte, des wirklichen Chinas, des einzigen Chinas, das existiert. Ah, deshalb fordern wir immer mehr Befugnisse für die UN-Vollversammlung, diese Institution muß sich ändern.
Der chinesische Botschafter erläuterte das hier mit Deutlichkeit und erwähnte alle die Konzepte der begrenzten Souveränität, globalen Bedrohungen und des Rechts auf Interventionen wie die, die in Jugoslawien stattfanden, wozu das neue strategische Konzept der NATO hinzugefügt wird, das einige Tage vor jenem völkermörderischen Krieg verabschiedet wurde, wobei es sich um das sich von der NATO selbst zugewiesene Recht auf Intervention in jeglichem Land handelt, sobald es ihr beliebt.
Wie ich sagte, hängen alle diese Probleme mit dem Versuch zusammen, die Vereinten Nationen zu ignorieren, die das einzige sind, was wir haben, eine bestehende weltweite Organisation, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstand. Sie entspricht nicht der momentanen Situation der Welt, in der es fast 200 unabhängige Staaten gibt, sie entstand unter Beteiligung von etwas mehr als dreißig oder vierzig Staaten, die nach dem Zweiten Weltkrieg von den siegreichen Mächten angeführt wurden. Es ist unverzichtbar, sie neu zu strukturieren und sie zu demokratisieren, doch das erfordert Taktiken und Strategien. Wenigstens für mich sind die Bedeutung der Verbindungen der Dritten Welt zu China und die Notwendigkeit der Unterstützung Chinas bei dieser unaufschiebbaren Neustrukturierung offensichtlich, denn China ist ständiges Mitglied des Sicherheitsrates mit Vetorecht.
Die Vereinigten Staaten können innerhalb bestimmter Grenzen Hindernisse aufbauen und sie werden das für lange Zeit tun, aber sie müssen darüber diskutieren, genauso wie sie über andere Dinge diskutieren mußten, bei denen sie sich über viele Jahre hinweg weigerten, darüber zu diskutieren, und sie werden ebensowenig verhindern können, daß sich die Vereinten Nationen demokratisieren, und zwar in dem Maße, in dem die Weltöffentlichkeit mobilisiert wird und sich die Völker vereinen.
Er erwähnte diese Prinzipien, die der Imperialismus wegfegen will. Es ist sehr wichtig, hier den chinesischen Botschafter zu hören, wenn er bekräftigt, daß man diese Prinzipien verteidigen muß und daß dies ein wesentlicher Bestandteil der chinesischen Außenpolitik ist.
Glücklicherweise hatten wir gestern die Gelegenheit, dem russischen Außenminister zuzuhören... Weil Rußland existiert, es ist keine Supermacht, aber immer noch eine Großmacht.
Worin besteht meiner Ansicht nach der Unterschied zwischen einer Supermacht und einer Großmacht? Daß ein Land die Macht haben kann, das andere fünfzehnmal zu zerstören, während dem anderen die Fähigkeit bleiben kann, ersteres drei- oder viermal zu vernichten. Doch einmal reicht bereits. Und hoffentlich kommt es nie dazu!
Rußland ist eine Großmacht, China ist eine Großmacht in einem anderen Sinn, und es ist in zahlreichen Aspekten viel mehr eine Großmacht als Rußland. Doch Rußland ist eine atomare Großmacht, es besitzt eine atomare militärische Schlagkraft, über die China nicht verfügt, die China noch nicht besitzt und hoffentlich nicht besitzen braucht.
Was China dazu zwingt, die technologische Entwicklung im militärischen Bereich aufrechtzuerhalten, ist schlichtweg die aggressive Politik gegen das Land, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes, die Verweigerung von elementaren Rechten des Landes und die Bedrohungen, welche all die strategischen Konzepte darstellen, denn jederzeit kann die NATO auch auf die Idee kommen, zu behaupten, daß es eine globale Bedrohung in China gibt und daß man in China intervenieren muß, weil es dort ein internes Problem gibt, ein Problem irgendeiner Art, das entstehen kann. Das ist unbegreiflich, sie maßen sich dieses Recht an. Deswegen sage ich folgendes: Hoffentlich haben sie nicht die Notwendigkeit, zu einer atomaren Großmacht zu werden!
Aber was machen die anderen? Sie investieren mehr und mehr in Waffen und in die militärtechnologische Entwicklung. Kürzlich lasen wir eine Erklärung von einem der wichtigsten Anwärter auf die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten, in der er sich verpflichtete, enorme Summen in die militärischen Forschungen zu investieren, um unter anderem die konventionelle Bewaffnung zu perfektionieren. Wofür dient diese ganze Perfektionierung? Wozu alle diese technologischen Entwicklungen, wo doch der kalte Krieg seit einiger Zeit zu Ende ist? Was rechtfertigt diesen Rüstungswahn, wenn nicht die klare Absicht, die Welt zu beherrschen, und zwar nicht nur mittels politischer und wirtschaftlicher Instrumente, sondern auch mit militärischen Mitteln, um die Disziplin in dieser chaotischen Welt aufrechtzuerhalten? Und wir wissen, daß diese Welt chaotisch ist, ich werde nicht versuchen, die Gründe dafür zu erklären, aber wir wissen sehr gut mit allen Details und mit unzähligen Argumenten, warum diese Welt chaotisch ist. Und das kann man weder mit atomaren noch mit konventionellen Waffen lösen. Doch es ist die Verzweiflung, die sie dazu treibt, alle Machtmittel in den Händen haben zu wollen, nämlich die militärischen, politischen und wirtschaftlichen.
Selbst Europa fühlte sich durch die "großartige" Rolle gedemütigt, die es beim Krieg gegen Jugoslawien spielte, da 100 % der Bomben in den USA hergestellt und 90 % der Einsätze von der Luftwaffe und den Raketen der Vereinigten Staaten durchgeführt wurden. Es fühlte sich so gedemütigt, daß die Idee aufblüht, aufgrund der von ihrem Verbündeten geschaffenen überwältigenden Überlegenheit über eine eigene europäische Streitmacht zu verfügen. Welch schwierigen Verbündeten hat Europa, und was für einen in jedem Sinn gefährlichen Verbündeten.
Ich sagte Ihnen bereits, daß es angenehm war, gestern dem russischen Außenminister zuzuhören - ich sprach nicht vom sowjetischen, nicht wahr? Ich sprach vom russischen Außenminister, denn gelegentlich irren wir uns aus alter Gewohnheit. Heutzutage ist er nicht sowjetisch und es ist kein sozialistisches Land, heutzutage würde man nicht Die Internationale singen während eines Festaktes, bei dem man etwas gedenkt, das mit Rußland zu tun hat. Aber Rußland ist ein Land, das von der NATO bedroht wird, die in Richtung seiner Grenzen voranschreitet. Rußland ist ein bedrohtes Land, das der US-Imperialismus immer geschwächter und sogar zersplitterter sehen will und dessen enormer natürlicher Ressourcen er sich bemächtigen will. Das US-Großkapital begnügt sich nicht mit den Investitionen, die es in allen Ländern der ehemaligen UdSSR durchgeführt hat, vor allem im Gebiet des Kaspischen Meers, wo angeblich gewaltige Erdöl- und Gasreserven zu finden sind, und in anderen weiter entfernten Republiken. Es begnügt sich nicht mit seinem ambitionierten Programm der Bemächtigung und Kontrolle all dieser Reichtümer, sondern es will sich auch der natürlichen Ressourcen und der Reichtümer Rußlands bemächtigen, ihm Bedingungen und sogar Tadel auferlegen. Vor einigen Tagen tadelten sie Rußland bei einem Treffen der G7-Staaten wegen eines Finanzskandals.
Dieses Land, das kein sozialistisches Land ist, hat viele gemeinsame Interessen mit anderen Ländern, so auch mit Europa, das weder ruhig noch glücklich ist. Europa gefällt es vor allem nicht, daß ihm von jenseits des Meeres Abenteuer aufgezwungen werden, wie es beim Jugoslawien-Abenteuer der Fall war, und wie es bei anderen Abenteuern, die den Vereinigten Staaten in den Sinn kommen, der Fall sein kann.
Ausgehend von der letzten Erfahrung jenes völkermörderischen Krieges und zusätzlich der Verkündung von neuen strategisch-militärischen Doktrinen und der enthusiastischen Verteidigung von neuen politischen Theorien, die darauf zielen, die UN-Charta wegzufegen und das Recht der Mächtigen zur Intervention an jedem Ort der Erde festzusetzen, fühlt sich die Welt bedroht, und wir wissen das gut.
Es ist sehr gut, wenn wir lesen, daß sich die Beziehungen zwischen Rußland und China immer mehr verbessern, das ist sehr gut. Wir lesen, daß sie gemeinsame Positionen aufgrund des barbarischen Krieges gegen Jugoslawien behaupten, das ist sehr gut. Wir wissen, daß sie gemeinsame Positionen haben bezüglich der angeblichen Rechte, das zu zersplittern, was sie zersplittern wollen, so wie sie Jugoslawien zersplitterten und wie sie erreichten, die UdSSR zu zersplittern.
All dies sind Themen, die viele Länder auf der Welt mit Besorgnis erfüllen.
Und dort in Europa kam es nicht nur zur Zersplitterung der UdSSR, sondern das US-Kapital ist, wie ich bereits sagte, auch dabei, sich der Ökonomien der ehemaligen sozialistischen Länder zu bemächtigen, sie wollen sich allem dort bemächtigen. Ah, wir durchleben neue Zeiten, ein Jahrhundert, das in etwas mehr als einem Jahr beginnt - denn 2 000 ist das letzte Jahr dieses Jahrhunderts, lassen Sie uns das nicht vergessen -, es gibt große Herausforderungen und Aufgaben für die Länder der Dritten Welt, für Länder wie China und Rußland.
Wir wissen, daß Rußland versucht, seine Beziehungen nicht nur zu Europa, sondern auch zur Dritten Welt auszubauen, und wir hören aus dem Mund des russischen Außenministers ähnliche Worte wie die, die heute vom chinesischen Botschafter ausgesprochen wurden, und zwar in bezug auf diese Prinzipien, die ich vorher genannt hatte, und darüber, daß sie versuchen, die Rechte der Völker, die Teil der Vereinten Nationen sind, wegzufegen, und die Prinzipien, die eine zwar relative Garantie, aber in bestimmtem Maß eine Garantie für ihre Souveränität und Unabhängigkeit waren. Ich spreche von relativen Garantien, weil wir wissen, daß die Vereinigten Staaten trotz dieser Rechte in diesen letzten Jahrzehnten in einer Reihe von Ländern interveniert haben, und zwar ohne die Erlaubnis von irgendjemandem - wir wissen das bereits -, aber immer im Konflikt mit dem Völkerrecht. Und jetzt wollen sie das machen, was ihnen beliebt, ohne sich um irgendein Völkerrecht oder irgendein festgelegtes Prinzip zu kümmern.
Man muß eine harte Schlacht in der UNO schlagen, wie diejenige, die unsere Delegation schlug. Es gibt viel, um das wir kämpfen müssen, und es gibt viele gemeinsame Interessen zwischen einigen Ländern, die Mitglied des Sicherheitsrats sind, und dem Rest der Welt.
Aus diesen und jenen Gründen erlangt die Welt Bewußtsein von diesen Problemen, und das ist sichtbar. Es gibt genügend Kraft, um zu widerstehen, und genügend Kraft, um voranzuschreiten, vor allem dann, wenn man unterstützt wird von den Gesetzen der Geschichte und der Wirklichkeit eines Systems und einer Weltwirtschaftsordnung, die untragbar ist, zusammenbrechen wird und sogar fähig ist, von allein zusammenzubrechen, wenn man auch dabei mithelfen muß. Und über diese Mithilfe hinaus muß man auf der Welt das Bewußtsein über diese Realitäten bilden, damit die Völker standhafter dieser Ordnung widerstehen und zu ihrem fortschreitenden Verschwinden beitragen. Auch wenn man die Sicherheit in sich trägt, daß dieses Verschwinden nicht sehr fortschreitend vonstattengehen wird, denn wenn es zu einer katastrophalen Wirtschaftskrise wie derjenigen kommt, die um ein Haar ausgebrochen wäre, oder eine noch größere - denn je länger sie sich herauszieht, desto stärker wird diese Krise sein - dann muß man den Kampfgeist der Völker und ihren Widerstandswillen steigern. Man muß sie das Bewußtsein erlangen lassen, daß sie sich auf neue Konzepte vorbereiten müssen, auf eine neue Konzeption der Welt, eine wahrhaft gerechte neue Weltwirtschaftsordnung. Das ist das, was aus dem Kampf der Völker als Ergebnis herauskommen muß.
Die Völker müssen nicht nur kämpfen, um ihre Wirtschaft und ihre Rechte zu schützen, sondern sie müssen auch kämpfen, um ihr eigenes Überleben zu verteidigen. Die natürliche Umwelt fegen sie weg und zerstören sie. Vor etwa einem Jahr fegte Mitch mit vernichtenden Folgen über Mittelamerika, und jetzt sehen wir die Bilder von kolossalen Überschwemmungen, es handelt sich um einen Umbruch des Weltklimas und das bestreitet schon niemand mehr. Und wen trifft es vor allen anderen? Die ärmsten Länder, die Länder der Dritten Welt.
Aus diesem Grund verspürte ich eine gewisse Notwendigkeit, diese Gedanken hier vorzubringen, denn es erscheinen mir sehr wichtige Fragen, die es wert sind, an einem Tag wie heute berücksichtigt zu werden. Doch ich fühlte außerdem den Wunsch, zu erläutern, daß wir in diesen schwierigen Jahren, als wir plötzlich alle unsere Märkte verloren, den chinesischen Markt hatten. Als es sehr schwierig war, bestimmte Lieferungen zu beziehen, erwarben wir einen Teil der Lieferungen in der Volksrepublik China. Unsere Schiffe kommen und gehen, sie bringen und verschiffen Produkte. Sie haben die pharmazeutische Industrie sehr weit entwickelt, so daß wir viele Rohstoffe für unsere pharmazeutische Industrie, die manchmal schwierig zu beschaffen sind, in China erwerben, und zwar zu guten Preisen. Sie sind kooperativ mit unserem Land gewesen und haben den Austausch, die Wirtschaftsbeziehungen und ebenfalls die politischen Beziehungen mit Kuba in den Jahren der Spezialperiode weiterentwickelt. Fast alle ihre wichtigsten Führungspersönlichkeiten haben unser Land besucht.
Wir hatten die Ehre, hier den Präsidenten Jiang Zemin zu empfangen, und wir irrten uns seit unserem ersten persönlichen Kontakt nicht bezüglich unserer richtigen Einschätzung seiner Intelligenz, seiner politischen und menschlichen Eigenschaften und seiner Fähigkeit als verantwortungsvolle Führungsfigur und als Staatsmann, der über feste Prinzipien verfügt.
Da wir jeden Tag die Nachrichten verfolgen, sehen wir in China außerdem das andere Land, über das sich die westliche Propaganda ausläßt. Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendwelche internationalen Nachrichten erscheinen, die interne Angelegenheiten und Fragen Chinas zum Thema haben. Wenn in China jemand verhaftet wird, weil er ein Gesetz verletzt hat, folgt das Geschrei auf dem Fuß; wenn in China ein Grüppchen verhaftet wird, weil es der Einheit und der Stabilität des Landes Schaden zufügt oder eine Politik verfolgt, die die Interessen dieses großen Volkes verrät, dann löst das einen Skandal aus. Die Propaganda konzentriert sich heutzutage hauptsächlich auf Kuba, aber es gibt auch eine heftige Propaganda gegen China, eine spaltende Propaganda, die alle möglichen Mittel anwendet, wobei der Imperialismus neue Radiosender einrichtet, damit sie den 1,25 Milliarden Chinesen die westlichen Ideen, die westlichen Konsumgewohnheiten und die westlichen oder hauptsächlich US-amerikanischen Verrücktheiten übermitteln. Es handelt sich um ein Land, das unter Ausnutzung aller Möglichkeiten ideologisch bekämpft wird.
Im Bewußtsein unserer Kräfte, der potentiellen Kräfte der Welt, der potentiellen Verbündeten der Dritten Welt und der Möglichkeiten unserer Völker fühlte ich deshalb beim Gedanken an all das und beim Anhören der Worte des Botschafters wirklich eine tiefe Befriedigung und ich freute mich sehr, zu diesem Festakt zu kommen - auch wenn ich absolut keine Ahnung hatte, worüber ich reden sollte; ich habe schon ein wenig länger als versprochen geredet - und hier aus dem Mund des Botschafters diesen Satz zu hören, der so viel Beifall verdiente, und das außerdem in Spanisch - denn er sprach zu uns mit großer Präzision in Spanisch; er kennt Kuba und lebte und arbeitete seit Jahren in Kuba, deshalb spricht er die spanische Sprache mit einer solchen Klarheit wie jeder von uns -, als er "Sozialismus oder Tod" sagte und als er daraufhin "Wir werden siegen" hinzufügte. Damit sprach er etwas aus, von dem wir absolut überzeugt sind.
Und deshalb bewegte es mich sehr, hier in diesem Festakt Die Internationale zu hören, gestützt von dem, was hier gesagt wurde, auf der Grundlage all der exakten Daten, die hier bekanntgegeben wurden, um zu beweisen, daß nur der Sozialismus die Probleme der Welt lösen kann. Nur der Sozialismus konnte 1,25 Milliarden Chinesen ernähren, praktisch jedem eine Wohnung geben und jeder chinesischen Familie einen Fernseher, viele andere Haushaltsutensilien und besonders die essentiellen Mittel zum Leben zur Verfügung stellen. Das bedeutet, daß in diesem Land mit 7 % der weltweiten landwirtschaftlichen Flächen etwa 22 % der Weltbevölkerung ernährt wird.
Ein weiteres herausragendes Beispiel ist die Tatsache, daß es ein Land ist, das unter der Herrschaft der Feudalherren und des Kapitalismus, die stets mit den kolonialen und beherrschenden Mächten verbunden waren, und als es nur 400 oder 500 Millionen Einwohner hatte, sehr viele Hungersnöte erlitt, und das heute mit einer dreimal größeren Bevölkerungszahl für immer den Hunger beseitigt hat. Und genau an dieser Stelle erläuterte der Botschafter, daß sie fähig waren, 40 % der weltweit hergestellten Eier und 490 Millionen Tonnen Getreide zu produzieren und viele andere ähnliche Kennziffern zu erreichen.
Und wir könnten sagen, daß China erst beginnt, denn diese 7,8 % wurden mit großen Anstrengungen erreicht. Wie konnten sie das erreichen, wo doch das Exporttempo beträchtlich nachließ? Nun, wegen der Mittel, die sie angehäuft haben. Beträchtliche Devisenreserven erlaubten ihnen nicht nur, diesen Beitrag zu leisten, von dem ich in bezug auf den Yuan sprach, sondern auch ein Wachstumstempo aufrechtzuerhalten, das, wenn es auch nicht so stark von den Exporten abhing, so doch von der Steigerung des internen Konsums und der Beibehaltung des Entwicklungsrhythmus, um Arbeitsplätze zu schaffen, denn bei allen seinen Aufgaben der Umstrukturierung hat China logischerweise die herausragende Notwendigkeit, Arbeitsplätze zu schaffen. Sie sind auch mit der Bewegung der Menschen vom Land in die Stadt konfrontiert, und zwar in dem Maße, in dem diese die Produktivität anhebt und einen Arbeitskräfteüberschuß hervorruft.
Sie konnten den Wert des Yuan beibehalten. Es wäre sehr viel leichter gewesen, den Yuan abzuwerten, aber sie werteten ihn nicht ab, sondern behielten ihre Reserven bei, leiteten die Wirtschaft mit Weisheit und erreichten unter diesen Bedingungen ein Wachstum von 7,8 %. Sie ertrugen nicht nur die südostasiatische Krise in denjenigen Ländern, in denen die Kapitalbesitzer ihr Geld mitnahmen und in denen die Herren der Weltfinanzen die Reserven dieser Länder bis zum letzten Dollar aussaugten, wobei die idealen Bedingungen geschaffen wurden, damit die großen multinationalen US-Unternehmen in jedem dieser Länder Firmen und Fabriken zu sehr niedrigen Preisen kaufen konnten. Die Chinesen hielten nicht nur der Krise stand, sondern sie werteten auch den Yuan nicht ab, womit sie der Welt einen außerordentlichen Dienst erwiesen, und trotzdem wuchs ihre Wirtschaft um 7,8 %. Sie sind fähig, die Schlacht weiterzuführen, trotz der Schwierigkeiten, die heutzutage die Welt heimsuchen.
All das, was von dieser Geschichte gesagt wurde, ist die Frucht von etwas, was sich Sozialismus nennt, die Frucht einer Doktrin, die entstand, um die Welt zu bewegen, nämlich die marxistische Doktrin, der wissenschaftliche Sozialismus, die Revolution der Armen, wegen der Armen und für die Armen, die auch unsere unglaublich heldenhafte Großtat, 40 Jahre Blockade und fast 10 Jahre Spezialperiode auszuhalten, möglich gemacht hat.
Deswegen wiederhole ich hier die Parole, mit der der Botschafter seine Rede beendete:
Sozialismus oder Tod!
Wir werden siegen!
(Ovation)
Fidel Castro Ruz, Ministerium der Revolutionären Streitkräfte - Havanna
29. September 1999
Quelle: Fidel - Soldado de las Ideas