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Die UN-Generalversammlung stimmt zum 32. Mal über die Blockade Kubas ab
Von Marion Leonhardt

Am Mittwoch, den 30. Oktober 2024, hat die UN-Generalversammlung zum 32. Mal seit 1992 erneut mit überwältigender Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre bedingungslose, sofortige Beendigung gefordert. Nur die USA und Israel stimmten dagegen, Moldawien enthielt sich. Damit hat Kuba einen wichtigen diplomatischen Sieg errungen. Den Voten in der Abstimmung müssen aber auch Taten der Ländern folgen, geltendes Recht durchzusetzen und die Unterwerfung unter die Blockade zu bestrafen. Das betrifft insbesondere auch die Bundesrepublik Deutschland, die es entgegen nationalem und europäischem Recht nicht ahndet, wenn sich Personen oder Unternehmen dem extraterritorialen Recht der USA unterwerfen.
Zuvor hatte Kuba den Bericht über die Folgen der US-Blockade vorgelegt: Die geschätzten finanziellen und wirtschaftlichen Schäden und Verluste, die der roten Insel durch die US-Blockade seit dem Inkrafttreten 1962 entstanden sind, belaufen sich – zu aktuellen Preisen und zum Goldwert des Dollars – auf insgesamt 1.499 Milliarden US-Dollar
Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez betonte in der UN-Vollversammlung, dass die US-Blockade gegen sein Land „als eine der wichtigsten Aggressionswaffen konzipiert wurde“, die darauf abziele, „den Zusammenbruch der Wirtschaft“ zu provozieren und eine Situation politischer und sozialer Instabilität herbeizuführen. Die seit sechs Jahrzehnten gegen den Protest der Welt sowie gegen geltendes internationales Recht gegen Kuba aufrechterhaltene Blockade sei „ein Instrument der offenen Kriegsführung, um unser Land zu ersticken“, kommentierte die Tageszeitung Granma den Wirtschaftskrieg der U S A . Die Tageszeitung Juventud Rebelde erinnerte an ein kubanisches Sprichwort. Danach „sind wir eine Insel aus Kork. Niemand kriegt uns unter, nicht einmal wir selbst“. Damit wurde nicht nur auf die Unbeugsamkeit des kubanischen Volkes und seinen Optimismus verwiesen, aber ebenso dargelegt, dass es auch auf die eigene Kraft ankommt. Ein notierenswertes Ereignis, das viel über den sogenannten „Wertewesten“ und seine Verbündeten aussagt, gab es im Umfeld der Abstimmung auch: Der argentinische Präsident und „Anachokapitalist“ Javier Milei hat seine Außenministerin Diana Mondino entlassen. Ihr „Vergehen“? Sie hatte zuvor in der UN-Generalversammlung im Einklang mit internationalem Recht für den Antrag Kubas gestimmt.