Neues Gesetz im Gesundheitswesen
Medizin ist eine wissenschaftliche Tätigkeit, die von Ärztinnen und Ärzten ausgeführt wird. Das machen diese nicht für sich selbst, sondern zum Wohl der Gesellschaft. Aufgrund dieser Seite der Medizin als soziale Wissenschaft und ihrer Bedeutung für das Leben der Menschen wesentlichen Tätigkeit, braucht es gesetzliche Regelungen. Die haben in Kuba eine lange Tradition seit der Aufklärung.
Geschichtliche Entwicklung
Es war kein Zufall, dass das erste Gesundheitssekretariat der Welt zu Beginn des 20. Jahrhunderts auf Kuba gegründet wurde, als Ausdruck der bereits latent vorhandenen Vision, dass die öffentliche Gesundheit ein wichtiges Bedürfnis darstellt, das zum Wohle der Bürger befriedigt werden muss.
In dem historischen Verteidigungsplädoyer von Fidel Castro Ruz im Moncada-Prozess unter dem Titel "Die Geschichte wird mich freisprechen", nahm am 15. Oktober 1953 zum ersten Mal das Gestalt an, was heute als Prinzip der öffentlichen Gesundheit bezeichnet wird: die Analyse der Gesundheitssituation, die eine wissenschaftliche Bewertung des individuellen Gesundheitszustands, aber auch der sozialen Determinanten, die sich auf die Gesundheit der Menschen und die Entwicklung der Gesellschaft auswirken, beinhaltet. Er entwickelte eine Strategie zur Umgestaltung des bis dahin nicht existierenden öffentlichen Gesundheitswesens des Landes.
Mit dem Triumph der Revolution vom 1. Januar 1959 begann der Staat, eine flächendeckende präventive und kurative Gesundheitsversorgung der Kubaner aufzubauen. Ebenso begegnete man dem Ausbildungsbedarf, indem in verschiedenen Gegenden Schulen für Medizin und Krankenpflege eröffnet wurden.
Außerdem wurden zum ersten Mal in der Geschichte des Landes erhebliche materielle und wirtschaftliche Mittel für die Schaffung neuer Krankenhäuser, Polikliniken und Forschungsinstitute bereitgestellt und ein Prozess der institutionellen Organisation eingeleitet sowie einem Verbot der privaten Ausübung der Medizin, die als öffentliches Gut betrachtet wird.
Das 1983 in Kraft getretene Gesetz Nr. 41, das Gesetz über das öffentliche Gesundheitswesen, stellte eine nationale Referenz dar und erhob die Vorschriften über die Gesundheitsfürsorge sowie die rechtliche Umsetzung der Grundsätze der kostenlosen und für die gesamte Bevölkerung zugänglichen Gesundheitsdienste in den Rang eines Gesetzes.
Pflegepersonal im IPK in Havanna, Kuba: Für die Behandlung von Patienten mit einer Infektionskrankheit angemessen geschützt
Foto: Irene Pérez/ Cubadebate
Das neue Verfassungsszenario
Betrachtet man die Verfassung der Republik von 2019, so kann man aus ihren Postulaten eine Anerkennung der Ziele des Staates in Bezug auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Nation ableiten:
Artikel 24 z. B. definiert als sozialistisches Eigentum des ganzen Volkes unter anderem die wirtschaftlichen und sozialen Einrichtungen und diejenigen, die von strategischer Bedeutung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes sind.
Artikel 72 wiederum erkennt die öffentliche Gesundheit als ein Recht aller Menschen an und macht den Staat verantwortlich für die Gewährleistung des Zugangs, der kostenlosen und qualitativ hochwertigen Versorgung, des Schutzes und der Genesung.
Artikel 201 etwa definiert als wesentliche Ziele der Gemeindeverwaltung unter anderem die Befriedigung der gesundheitlichen Bedürfnisse.
Folglich ist die Anerkennung des öffentlichen Gesundheitswesens als eine Dienstleistung von wesentlichem öffentlichem Nutzen zu verstehen, die auf dem sozialen Zweck der Medizin beruht und dem Staat – in diesem Fall dem Ministerium für öffentliche Gesundheit und anderen entsprechenden staatlichen Einrichtungen – anvertraut wird mit dem Ziel, das Wohlbefinden der Bevölkerung zu verbessern.
Jedes Jahr wird in Kuba die Antipolio-Kampagne ins Leben gerufen, um Kinder gegen diese Krankheit zu immunisieren.
Fotos: escambray.cu
Die Transzendenz des Gesetzentwurfs zur öffentlichen Gesundheit
Die Ausarbeitung eines neuen Gesetzes über die öffentliche Gesundheit in Kuba war eine echte Herausforderung für den Gesetzgeber, vor allem wenn man bedenkt, dass das Gesetz Nr. 41 (Gesetz über die öffentliche Gesundheit) vom 13. Juli 1983 seit mehr als vierzig Jahren rechtskräftig war.
Seine Bestimmungen enthalten die normativen Gründe, die es dem kubanischen Staat ermöglichten, die epidemiologische Notsituation anzuerkennen und außerordentliche Gesundheitsmaßnahmen zu ergreifen, um HIV/AIDS im Land zu bekämpfen und zu kontrollieren. Ein historisches Ergebnis, das in der wissenschaftlichen Ordnung auch in die Rechtsordnung aufgenommen wurde, als viele andere sogenannte entwickelte Länder in der Welt, nicht über außergewöhnliche gesetzliche Gesundheitsrahmen verfügten, die es ihren Regierungen ermöglichen würden, Maßnahmen zum Schutz der kollektiven Gesundheit zu ergreifen.
Das Gesetz über die öffentliche Gesundheit wurde am 22. Dezember von der Nationalversammlung verabschiedet. Es trägt dazu bei, die Ziele des kubanischen Staates bei der Anerkennung des öffentlichen Gesundheitswesens als öffentliche Dienstleistung strikter und somit mit größeren Garantien zu definieren.
Die Erfahrungen aus dem Funktionieren des nationalen Gesundheitssystems als Gesamtheit von Diensten, die für die Umsetzung von sektorübergreifenden Gesundheitsstrategien und -programmen zur Vorbeugung von Krankheiten, zur Förderung einer gesunden Lebensweise, zur Pflege, Heilung und Rehabilitation verantwortlich sind, wurden bei der Ausgestaltung berücksichtigt.
Dies kommt im ersten Titel durch die Integration des Konzepts der kubanischen Volksgesundheit und die Anerkennung der Tatsache zum Ausdruck, dass der Staat sie durch die Bereitstellung eines öffentlichen Dienstes gewährleistet. Der zweite Titel erklärt, dass das Gesundheitspersonal an der Verwaltung eines öffentlichen Gesundheitswesens – das in den Grundsätzen und Werten der Menschlichkeit und Solidarität geschult ist, was mit dem vierten Titel harmoniert, der die Mechanismen zur Kontrolle der Qualität und Sicherheit dieser Dienste festlegt.
Diese systematische Konzeption integrierter Gesundheitsdienste hat es Kuba ermöglicht, selbst unter den schwierigsten wirtschaftlichen Bedingungen Gesundheitsergebnisse der entwickelten Länder aufzuweisen. Eines der Hauptverdienste des Gesetzes ist daher die Anerkennung des Gesundheitswesens als öffentliche Dienstleistung im kubanischen Rechtssystem.
Quelle: Gesundheit als öffentliche Dienstleistung in Kuba erhält ein neues Gesetz
Lic. Dagmara Cejas Bernet
4. Dezember 2023
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 2-2024