Am 16. und 17. November 2023 fand in Brüssel das "Internationale Tribunal gegen die Blockade von Kuba" statt. Ohne Übertreibung kann dieses Tribunal, mit hochkarätiger Besetzung, als historisches Ereignis und zukünftige Grundlage für den Kampf und die Arbeit gegen die unilateralen Maßnahmen der USA gegen Kuba bezeichnet werden.
Das Tribunal, welches in den Räumen des Europaparlaments stattfand, geht auf eine Initiative von Gewerkschaftern, Juristen, Menschenrechtlern zurück, die im Juli 2023 auf dem Gipfel der Völker in Brüssel ergriffen wurde. Unter dem Vorsitz des Richters und Völkerrechtlers Norman Paech, wurde zwei Tage lang, die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba, die gegen das Völkerrecht, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, das internationale Vertrags- und Handelsrechts der WTO und EU-Gesetze verstoßen, verhandelt.
Die hier dokumentierte dreiteilige Anklage und die Einführung zu dem juristischen Rahmen dieser Verhandlung, bieten eine Übersicht über den Kontext und die Vorgeschichte der Blockade. Zahlreiche Zeugenaussagen aus den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Jugend, Frauen, Gesundheitswesen, Medien, Handel sowie Bildung, Kunst und Kultur belegen exemplarisch die Folgen der US-Maßnahmen für die kubanische Bevölkerung. Darüber hinaus wird aus diesen Aussagen auch der extraterritoriale Charakter der US-Sanktionen und die damit verbundenen Effekte auf andere Länder, die mit Kuba Beziehungen unterhalten, deutlich.
Das fünfseitige Urteil des Tribunals ist ein einzigartiges Dokument über die Grundlagen und Auswirkungen des Wirtschaftskrieges der Vereinigten Staaten gegen das souveräne Kuba, juristisch fundiert und konkret in den Beschreibungen seiner brutalen und barbarischen Auswirkungen.
Michael Quander
CUBA LIBRE Extraausgabe 2024