Die Widersprüche spitzen sich in vielen Teilen der Welt zu.
Da bedarf es einiger Anstrengung, die Orientierung zu behalten. Das ist gerade in der BRD nicht nur wegen des eurozentrischen Blicks schwierig, die bundesdeutschen Medien überbieten sich darin, den engen Meinungskorridor der Debatte über die Konflikte und Zustände der Welt nicht zu verlassen. Fakten werden durch Verbreitung von Emotionen ersetzt.
Kuba erlebt zur Zeit wohl die schwierigste wirtschaftliche Situation seit Anfang der 1990er Jahre. Doch trotz dieser – insbesondere durch die von den USA gegen Kuba verhängte Blockade verursachten – Rückschläge in der Entwicklung gibt Kuba nicht auf. Gut vorbereitet wird es im Februar seine zweite Nationale Parteikonferenz abhalten, um die Planungen zur wirtschaftliche und politischen Entwicklung zu aktualisieren und entsprechende Aktivitäten zu ergreifen.
Kuba braucht mehr denn je unsere Solidarität. Aber was auch deutlich wird: Kuba ist nicht allein! Das zeigt einmal mehr die Anfang November 2023 erfolgte Abstimmung zur Verurteilung der US-Blockade gegen Kuba. Nur die USA und Israel stimmten erwartbar gegen den Antrag Kubas. Doch Konsequenzen werden die europäischen Regierungen aus ihrem Abstimmungsverhalten wohl wieder einmal nicht ziehen. Daher fand im November in Brüssel ein Tribunal gegen die USA statt, um deren rechtliche Vergehen zu verhandeln. Dr. Norman Paech, ein ausgewiesener Experte für Internationales Recht, hatte den Vorsitz und erläutert in dieser Ausgabe die Tradition eines solchen Tribunals und das Ergebnis. Das Urteil ist eindeutig: Die USA verletzten mit der Blockade gegen Kuba zahlreiche Gesetze. Jedes andere Land wäre auch wohl schon längst dafür zur Rechenschaft gezogen worden – ja, wenn die USA nicht ihre faktische Macht über Länder und Institutionen dazu nutzen würden, um sich dem zu entziehen. Doch der Globale Süden will sich immer weniger seine wirtschaftliche oder gesellschaftliche Entwicklung noch sein Verhältnis zu Kuba vorschreiben lassen. Und viele Völker haben tief in ihrem kollektiven Gedächtnis verankert, dass es Kuba war, das ihnen Ärzte und Lehrer schickte statt Soldaten und Bomben.
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 1-2024