Rosa Miriam Elizalde Zorrilla (geb. 1966) ist erste Vizepräsidentin des kubanischen Journalistenverbandes und des lateinamerikanischen Journalistenverbandes (Felap). Sie nahm an zahlreichen internationalen Veranstaltungen und Foren in Kuba und im Ausland als Expertin für digitale politische Kommunikation teil. Bei einem Gespräch in der kubanischen Botschaft gab sie einen Einblick in die kubanische Medien- und Kommunikationslandschaft.
Kuba zeichnet sich durch eine große Medienvielfalt aus: Es gibt 600 Medien (digital und analog) plus jene aus anderen Ländern. Es existieren über 1000 Radiosender, ca. 50 Fernsehsender. In über 100 der 140 Kreise gibt es eigene Medien. Nach dem Sieg der Revolution gab es keine Verstaatlichung der Medien, aber sie haben ein Budget vom Staat bekommen. Kuba hat in der Sonderperiode aufgrund der wirtschaftliche Probleme 80 Prozent seiner Medien verloren. Die USA ermöglichen zwar den Zugang Kubas zum Internet, schränken aber die Nutzung von Software und Technologien ein. Die US-Blockade ist also auch hier ein großes Hindernis für kubanische Medien.
Nach den Worten von Elizade erfreuen sich die kubanischen Medien großer Beliebtheit in der Bevölkerung und genießen eine hohe Glaubwürdigkeit, ausländische Medien seien gar nicht so beliebt. Die Pressefreiheit ist in Kuba in der Verfassung verankert.
Seit zehn Jahren wird in Kuba ein neues Kommunikationsgesetz diskutiert, das im Februar zur Abstimmung stand. Es soll den gesamten Bereich der Kommunikation, auch die mit Behörden, abdecken. Kommunikation ist ein Recht des Bürgers und eine öffentliche Dienstleistung. Wirtschaftlich soll das neue Gesetz den Medien mehr Autonomie bringen. Mit diesem Gesetz wird das Recht der Gesellschaft und ihrer Institutionen an Medien festgeschrieben. Das Recht einzelner Personen beschränkt sich auf das Betreiben eines Blogs, den Besitz einer website oder einer Domaine. Der Gesetzes-Vorläufer, das "Gesetz der Büchereien" ist von Spanien 1886 für die damaligen Kolonien Kuba und Puerto Rico erlassen worden. Also gab es dringenden Handlungsbedarf.
80 Prozent der Kubaner nutzen das Internet, beliebt sind wie in aller Welt US-Plattformen wie facebook. Die USA reglementieren die Nutzung für Kubaner stark, aufgrund der Blockade sind über 200 Apps für diese nicht nutzbar. Für Cybermobbing und Digitalbetrug wird es zukünftig Strafen geben. Auch dies zeigt, dass solche Regelungen weltweit gelten sollten.
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 2-2023