In der UN-Generalversammlung votieren 185 Staaten gegen die US-Blockade und für Kuba! Eindeutiger Abstimmungssieg von Kuba in der UN-Vollversammlung gegen die USA. Die US-Blockade gegen Kuba zum 30. Mal einhellig verurteilt. Biden-Regierung völlig isoliert.
Am Donnerstag, dem 3. November 2022 hat die UN-Generalversammlung zum 30. Mal seit 1992 erneut mit fast einhelliger, überwältigender Mehrheit die Blockade der USA gegen Kuba verurteilt und ihre Beendigung gefordert. 185 Staaten votierten für das unverzügliche Ende der US-Blockade. Lediglich 2 Staaten waren für die Blockade (USA, Israel), und 2 enthielten sich der Stimme. Bislang wurden diese eindeutigen Niederlagen des US-Imperialismus und der klare Sieg Kuba von fast allen deutschen Medien totgeschwiegen.
Mit deutlichen Erklärungen prangerten alle RednerInnen die von den USA seit 1960 unilateral verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade an als völkerrechtswidrig und eklatante Menschenrechtsverletzung. Sie forderten von der US-Regierung zudem, Kuba von der „Terrorliste" zu nehmen. In zahlreichen Statements wurde die US-Politik als brutaler, rücksichtsloser Verstoß gegen die UN-Charta und Prinzipien des internationalen Friedens, als Wirtschaftskrieg, ökonomischer Terrorismus und als Genozid der Supermacht gegen den kleinen benachbarten, karibischen und friedfertigen Inselstaat verurteilt. Das Ziel der US-Blockade gegen Kuba ist seit Beginn "das wirtschaftliche Leben zu schwächen…, damit die nominalen und realen Löhne sinken, um so Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung zu erreichen".
Die US-Blockade verursacht in Kuba enorme Schäden und beeinträchtigt eine selbstbestimmte Entwicklung. Allein der direkte ökonomische Schaden Kubas beträgt bislang insgesamt 1.391 Milliarden US$ (bzgl. $-Gold-Preis) und das BIP wurde in diesem Jahr um etwa 4,5 Prozent gesenkt. Dies wird in Jahresberichten der kubanischen Regierung faktenreich dargelegt. Die brutale Blockadepolitik hat extrem dramatischer Folgen für die Bevölkerung in Kuba: Geldüberweisungen von Familienangehörigen werden verunmöglicht, auswärtige Unterstützung sogar für Gesundheitsprojekte wird verhindert, wichtige Medikamente können nur auf Umwegen und überteuert importiert werden, das Transportwesen muss massiv eingeschränkt werden, US-Touristen dürfen nicht nach Kuba etc. pp. Außerdem schädigt die Blockade Unternehmen, Banken, Organisationen, sogar Vereine und Bürger:innen in allen Ländern, verletzt deren Bürger- und Freiheitsrechte. Die US-Institutionen maßen sich mit den „extraterritorialen Effekten" an, ausländische Akteure zu hohen Geldstrafen zu nötigen, weil sie mit kubanischen Institutionen und Partnern kooperieren oder Handel betreiben. Investoren werden durch diese „Politik der Angst" abgeschreckt. Trotz dieser überwältigenden Abstimmungsergebnisse ignorieren die USA die weltweite Forderung für ein Ende ihrer schändlichen Blockade, verletzen weiterhin Menschen-, Völker-, Handels- und EU-Recht. Sie sind international isoliert und unglaubwürdig, stehen als Aggressor und Angeklagter vor der Welt. Doch die westlichen Regierungen äußern sich zwar gegen die Blockade, unternehmen aber bislang nichts Konkretes, sondern lassen dieses Unrecht geschehen und beteiligen sich daran.
Netzwerk Cuba e.V.
4. November 2022
CUBA LIBRE Extraausgabe 2023