Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank an die Mitglieder der Generalversammlung.
Die Vereinigten Staaten unterstützen das kubanische Volk weiterhin in seinem Streben nach Freiheit, Wohlstand und einer Zukunft mit mehr Würde. Wir konzentrieren uns auf das politische und wirtschaftliche Wohlergehen des kubanischen Volkes und stellen Demokratie, Menschenrechte und Grundfreiheiten in den Mittelpunkt unserer Bemühungen.
Die kubanische Regierung hat mit harten Gefängnisstrafen, auch gegen Minderjährige, Einschüchterungstaktiken, Verhaftungen, Internetunterbrechungen, von der Regierung gesponsertem Mob und entsetzlichen Haftbedingungen versucht, Kubaner an der Wahrnehmung ihrer Menschenrechte zu hindern.
Kubanische Sicherheitsbeamte haben auch Menschenrechtsaktivisten und Journalisten ins Exil gezwungen, die entweder festgenommen oder vor ihren Aktivitäten gewarnt worden waren. Gemeinsam mit internationalen Partnern drängen wir die kubanische Regierung, politische Gefangene unverzüglich und bedingungslos freizulassen und die Meinungs- und Versammlungsfreiheit aller Personen in Kuba zu schützen.
Während wir die kubanische Regierung zur Rechenschaft ziehen, ist unsere Unterstützung für das kubanische Volk unerschütterlich. Das Embargo umfasst Ausnahmen und Genehmigungen für die Ausfuhr von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen humanitären Gütern nach Kuba.
Wir sind uns der Herausforderungen bewusst, vor denen das kubanische Volk steht. Die Menschen in den Vereinigten Staaten und US-Organisationen spenden eine beträchtliche Menge an humanitären Gütern für das kubanische Volk, und die Vereinigten Staaten sind einer der wichtigsten Handelspartner Kubas. Seit 1992 haben die Vereinigten Staaten Exporte in Milliardenhöhe nach Kuba genehmigt, darunter Lebensmittel und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, Medikamente, medizinische Geräte, Telekommunikationsausrüstung, Konsumgüter und andere Artikel zur Unterstützung des kubanischen Volkes. Allein im Jahr 2021 exportierten US-Unternehmen landwirtschaftliche Güter im Wert von über 295 Millionen Dollar nach Kuba, darunter auch Lebensmittel, um die Grundbedürfnisse des kubanischen Volkes zu decken.
Im vergangenen Monat kündigten die Vereinigten Staaten nach den verheerenden Auswirkungen des Hurrikans Ian an, dass sie dem kubanischen Volk über vertrauenswürdige internationale Partner, die direkt mit den Kubanern zusammenarbeiten, deren Gemeinden durch den Sturm verwüstet wurden, wichtige humanitäre Hilfe leisten werden. Die U.S. Agency for International Development wird 2 Millionen Dollar für die Nothilfe für die Bedürftigen in Kuba bereitstellen.
Herr Präsident,
die Vereinigten Staaten lehnen diese Resolution ab, aber wir stehen an der Seite des kubanischen Volkes und werden weiterhin nach Möglichkeiten suchen, es sinnvoll zu unterstützen. Wir ermutigen dieses Gremium, die kubanische Regierung aufzufordern, auf das kubanische Volk und seine Forderungen zu hören, seine Zukunft selbst zu bestimmen.
Vielen Dank
John Kelley, Politischer Berater, Mission der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen
03.11.2022, New York
CUBA LIBRE Extraausgabe 2023