Endlich wieder in Kuba

Delegationsreise des Bundesvorstands Netzwerk Cuba e. V. vom 17. bis 24. September 2022

Zur wirtschaftlichen Entwicklung der staatlichen und der privaten Unternehmen Im Juli wurden 43 Maßnahmen zur Stärkung der staatlichen Betriebe verabschiedet. Es gibt neue wirtschaftliche Akteure: Die MIPYNE (Micro Pequeña Y Mediana Empresa) – kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Dieses Modell ist völlig neu für Kuba. Seit der Umgestaltung gibt in MIPYNE 62.000 Beschäftigte auf eigene Rechnung. Diese Unternehmen dürfen auch Personen beschäftigen (maximal 100). Die Rechte der angestellten Personen sind gleich mit denen in staatlichen Betrieben. Das wird laufend kontrolliert. Um die Dynamik zu unterstreichen hier ein paar Zahlen: Seit September 2021 entstanden 5165 neu anerkannte Betriebe. Davon 5056 im privaten Sektor, 51 staatliche, und 58 Kooperativen im nichtlandwirtschaftlichen Bereich. Hauptaugenmerk besteht darin, dass staatliche Betriebe durch Mitanbieter aus diesem privaten Sektor nicht zerstört werden. Es werden Teilaufgaben ausgegliedert, wenn dieses dazu beitragen kann, dass sich das Land weiterentwickelt. MIPYNE gibt es nicht in der Landwirtschaft. Ihr Entstehen konzentriert sich auf Handwerk, Bauwesen, Restaurants, Vermietungen und es gibt sehr viele im elektronischen Bereich. Sie sind dort effektiver als große Betriebe. MIPYNE dürfen über MINCEX ex- und importieren, aber seit kurzem ist dies auch mit Autorisierung direkt möglich. Sie müssen eine Umweltlizenz haben und Restaurants auch eine Gesundheitslizenz. Alle neuen Wirtschaftsakteure brauchen eine Registrierung und damit verbunden eine Genehmigung. Die Bewährungsphase soll ein Jahr sein. Nicht möglich sind diese Unternehmen in den Bereichen der Erziehung, der Gesundheit, der Sicherheit, der Biotechnologie und des Umweltschutzes. In den neugeschaffenen Unternehmen wird verstärkt auf Arbeitsschutz, Antidiskriminierung und das Verbot der Ausbeutung geachtet. Kontrolle gibt es durch Gewerkschaften und Polizei sowie auf dezentraler Ebene, also durch die Gemeinden. Nach einem Jahr werden die Betriebe zusätzlich nochmal auf lokaler Ebene begutachtet (Arbeitnehmerrechte, Gemeinwohl). Ein weiterer Aspekt der Dezentralisierung betrifft die Steuern. Sie werden dann in den Gemeinden bezahlt, die Gemeinde zahlt per Umlage an den Staat. So kann gewährleistet werden, dass Unterschiede zwischen armen und reichen Regionen ausgeglichen werden. Die Förderung der Entwicklung der Territorien ist staatliche Aufgabe mit der Teilnahme aller Akteure. Wie funktioniert die Zusammenarbeit von Staat, Gemeinden, Gewerkschaften und Organen der inneren Ordnung? Innerhalb staatlicher Aufgaben (Verfassung) sind keine privaten Betreiber zugelassen. Nichtstaatliche Betriebe sollen Lücken in der Wirtschaftspalette schließen, werden aber von staatlichen Behörden kontrolliert. Ihnen können Lizenzen und somit auch die Registrierung entzogen werden. In der Landwirtschaft geht eine Umorientierung vonstatten: Vom Export zu mehr Selbstversorgung, Eröffnung von Bauernmärkten, keine Chemikalien und keine chemischen Düngemittel. Bis 1989 wurden Traktoren, fast zwei Millionen Tonnen Futter und eine Million Tonnen Düngemittel aus dem Ausland eingeführt. Mit dem Verfall der UdSSR und des RGW waren die Vorräte nach 18 Monaten aufgebraucht und es gingen 82 Prozent des Außenhandels verloren. 1993 wurden viele große staatliche Betriebe in UBPC (Unidad Basica de Produccion Cooperativa = Basiseinheiten der Kooperativen Produktion) aufgegliedert. Das Land bleibt in staatlichem Besitz, wird aber kostenlos an die Kooperativen verpachtet. Die Mitglieder besitzen und leiten den Betrieb. Die Dezentralisierung schafft mehr Eigenverantwortung. Die Kooperativen schließen Verträge mit dem Staat über die Produktionsquoten ihres Hauptprodukts. Daneben werden Lebensmittel verkauft. Die Mitglieder bekommen einen individuellen Lohn. Die Beteiligung an der zentralen Planung der Lebensmittelproduktion und der Verwaltung bleibt erhalten. Die Umweltpolitik Kubas sorgt dafür, dass die wirtschaftliche Entwicklung des Landes verbunden ist mit dem Schutz der Naturressourcen und der Einbindung der Menschen in Natur und Gesellschaft im Sinne sozialer Gleichheit und Gerechtigkeit. Alle drei Faktoren sind voneinander abhängig und werden gleichrangig gewichtet.

Alle zwei bis drei Jahre gelingt es dem Bundesvorstand des Netzwerks Cuba e. V., eine Delegationsreise in enger Kooperation mit dem ICAP durchzuführen. Dabei spielen nicht die einzelnen Projekte unserer fast 40 Mitgliedsorganisationen die Hauptrolle, sondern die aktuellen innen- und außenpolitischen Herausforderung des sozialistischen Kubas. Jeder Mitreisende führte mindestens bei einer Veranstaltung Protokoll. Wie bei der letzten Reise werden diese dann bearbeitet, um sie den Mitgliedern bzw. der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Diese Bearbeitung wird erst nach dem Redaktionsschluss der Cuba Libre abgeschlossen sein. Das Ergebnis wird dann ins Netz gestellt und eventuell als Broschüre herausgegeben.

Ich bin zwar schon seit der periodo especial in der Kubasolidarität, aber ich hatte die letzten 25 Jahre keine Gelegenheit für einen Besuch der Insel. Seit einem Jahr bin ich im Vorstand des Netzwerks Cuba und meine Teilnahme an der Delegationsreise bot mir die Möglichkeit, Kuba endlich wieder zu sehen, zu schmecken, zu fühlen.

Auf drei Begegnungen freute ich mich schon im Vorfeld ganz besonders. Mit Deborah Azcuy Carrillo, die bis 2008 als 1. Botschaftssekretärin in der BRD wirkte, hatte ich in dieser Zeit einige für mich und die Stuttgarter Gruppe wichtige politische Begegnungen gehabt. Sie konnte jetzt als unsere Dolmetscherin gewonnen werden. Dann freute ich mich auch auf das Wiedersehen mit Ibis Alvisa Gonzalez, mit der wir 2020 eine sehr inspirierende Veranstaltung in Fürth hatten – der letzten Veranstaltung vor dem ersten Covid 19-Lockdown. Sie hat nun federführend das sehr reichhaltige Programm unserer einwöchigen Reise organisiert. Außerdem würde ich dem Vorsitzenden des ICAP, Fernando Gónzalez Llort, begegnen. Er ist für mich einer meiner politischen Helden, der tapfer und mit überlegener Kampfmoral das unmenschliche Gefängnissystem der USA überstanden hat. Als einer der "Miami 5" war er für seinen Kampf gegen die exilkubanischen Terrorbanden bestraft worden.

Aufgrund des allgemeinen Transport- und Treibstoffmangels war unser Aktionsradius auf Havanna beschränkt. Wie sehr die Solidaritätsarbeit geschätzt wird, zeigt sich an der Auswahl der hochrangigen Gesprächspartner auf parlamentarischer und ministerieller Ebene. Diese Wertschätzung wurde unserer Gruppe als Teil einer großen Solidaritätsgemeinschaft entgegengebracht.

Das gesamte Programm – wir absolvierten 17 Gespräche bzw. Besuche – war wunderbar abgestimmt und gewährte uns einen Einblick in die wichtigsten politischen Veränderungen und die Anstrengungen der kubanischen Gesellschaft zur Lösung der Probleme. Wir bekamen viele Detailinformationen, konnten viele Fragen stellen und auch spezifische deutsche Unterschiede, z. B. im Familienrecht, darstellen.

Am Sonntag hatten wir die Zeit, Fidel die Ehre zu erweisen und das wunderschön angelegte Centro Fidel Castro zu besuchen. Wir waren beeindruckt von den vielen interaktiven Möglichkeiten, sich Fidel und der Entwicklung des Sozialismus auf Kuba anzunähern. Es gelingt, das sehr reichhaltige Denken und Handeln des Comandante en jefe und damit die Entwicklung Kubas abzubilden. Es ist darüber hinaus ein Studienort.

Gelungener Abschluss des ganzen Programms am Ende der Woche war der Besuch des Memorial de la Denuncia. Hier werden sehr eindrücklich mit dem Aktenarsenal der US-Geheimdienste, mit Bild- und Videomaterial die Gewalttätigkeit, Vielfältigkeit und Massivität der US-Angriffe auf Kuba seit dem Sieg der Revolution dargestellt. Mich haben die eingeflochtenen Kunstwerke, die den Schmerz nachlebbar machen und die die vielen tausend Tote ehren sollen, sehr berührt. Auch hier darf Fidel Castro nicht fehlen, nicht nur wegen der vielen Anschlagsversuche auf sein Leben, sondern wegen der Klarheit mit der er und seine Genossinnen und Genossen sich diesem Terror entgegenstell(t)en. Wie viele Museen müssten in wie vielen Ländern errichtet werden, um die Verletzten und Toten der imperialistischen Verbrechen zu ehren? Wer würde dort Anklage führen?

ICAP und die internationale Solidarität

Der Empfang in dem wunderschönen Haus des ICAP war ein wichtiger Auftakt. Wir wurden großzügig mit einem sehr leckeren Menü empfangen und konnten uns mit Fernando, Noemi, Rigoberto und Ibis austauschen. Wir schilderten die derzeitigen Entwicklungen der Kriegswirtschaft in der BRD und EU-weit. Wir sprachen über die allgemeine Kriegspropaganda, die unsere Nachrichten bestimmt, und die doppelten Standards, die jetzt an die Ukraine angelegt werden im Vergleich zur völkerrechtswidrigen Blockade Kubas. Auch Fernando sieht die Welt an der Schwelle zu einem neuen Weltkrieg. Deshalb ist der Friedenskampf auch neues Aufgabenfeld des Instituts für Völkerfreundschaft.

Unsere Solidarität ist Friedensarbeit. Und auch unser Beitrag für den gegenseitigen Austausch innerhalb der weltweiten Friedensbewegung ist Teil unserer Arbeit. Die Wichtigkeit von uns aus auf der EU-Ebene zu wirken, wurde in den folgenden Vorträgen der jungen Referentinnen und Referenten aus dem Außenministerium klar umrissen. Die Lobby der USA im EU-Parlament hat schon zu 13 Petitionen und Resolutionen gegen Kuba geführt (nur eine Petition gegen die Blockade) und Sprachregelungen etabliert. Dem müssen wir uns stärker mit Aufklärungsarbeit und eigenen Petitionen und Kampagnen entgegenstellen. Die Beziehung zur EU wird als sehr wichtig eingestuft. Wir müssen uns hier politisch breit aufstellen.

"Schüchternheit kann sie sich nicht leisten", war der prägnante Ausspruch von Norma Goicochea. Die frühere Botschafterin in Belgien, Österreich und bei der EU ist heute Vorsitzende der kubanischen "Gesellschaft der Vereinten Nationen". Die Gesellschaft bildet mit ihren Mitgliedern ein breites Spektrum der kubanischen Zivilgesellschaft ab. Norma sieht sich als Repräsentantin der Chancen, die die kubanische Revolution ihren Menschen bietet. Und das sagte sie auch vor dem EU-Parlament: "Seht her, hier bin ich. Ich bin eine Frau, eine schwarze Frau aus einem armen Land und spreche heute hier mit euch, ich bin gesund und habe eine gute Bildung genossen."

Kampf um die Köpfe – Kampf um Geschichte – Kampf für Gegenwart und Zukunft

Dass sich die kubanische Gesellschaft mit massiven, von außen dirigierten Falschmeldungen und bösartiger Propaganda auseinandersetzen muss, tritt bei den meisten Gesprächen zu Tage. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Stromabschaltungen, Inflation führen zu Unzufriedenheit und auch Migrationsdruck, der dann aber, eben auch wegen der Nichteinhaltung von entsprechenden Abkommen durch die USA, nicht in ordentlichen Bahnen gelöst werden kann.

Die derzeitige Grundlage der kubanischen Politik ist, dass nicht mit einem Ende der Blockade gerechnet wird. Auch die internationale Solidarität wird diesen Albdruck in absehbarer Zeit nicht beenden. Kuba muss sich auf sich selbst besinnen und auch unter den schwierigsten ökonomischen Bedingungen versuchen, die Lebensbedingungen zum Wohle aller zu verbessern. Dies bedeutet auch die Möglichkeiten der Partizipation immer wieder zu überdenken und zu ändern. Im Zentralkomitee der PCC ist man sich der Aufgabe, zur ideologischen Festigkeit beizutragen, bewusst. Hier, wie in den Gesprächen bei den Verbänden der Journalisten und der Künstler, überdenkt man Althergebrachtes. Wie ist die Informationsbeschaffung bei der Jugend, die meist zuerst zu den Kommentaren scrollt? Wie interagieren wir mit den Massen, wie werden sie einbezogen? Wie gelingt der Dialog mit dem Volk, die Übergabe der Geschicke des Landes an die Jugend? Im Gespräch im Zentralkomitee der Kommunistischen Partei war für mich ein Kernsatz: Die Außenpolitik der USA ist eine Politik der Subversion. Unsere wirtschaftlichen Probleme sind eng mit der Blockade durch die USA verbunden. Sie ist ein Völkermord, der uns großen Schaden zufügt. Es gibt auch endogene Probleme durch Fehlentwicklungen. Aber unsere Politik nach innen, wie nach außen – machen wir nicht von den USA abhängig.

Schönstes Beispiel dafür ist sicher der Kampf um das Gesetz der Familien. Durch alle Gespräche strahlte immer auch der Stolz auf den Vorschlag für das neue "Gesetz der Familien" durch. Die Mehrzahl "Familien" wird hier sinnvollerweise gewählt, weil im Gesetz nicht mehr nur das klassische Bild von der Vater-Mutter-Kind-Familie zugrunde liegt und der Tatsache der vielen Formen von gelebtem Zusammensein in Kuba vorbildlich Rechnung getragen wird.

Das Gesetzbuch der Familien

Im Zentrum der öffentlichen Debatte stehen alle Aspekte der kubanischen Familienformen. Das Verfahren ist sehr neu. Außer der Verfassung wurde in Kuba bisher noch kein Gesetz nach der Verabschiedung durch die Nationalversammlung einem Referendum unterzogen. Seit der Revolution ist jede Diskriminierung verboten, aber beim Thema Familie gab (und gibt es) viele Vorurteile und Stereotypen, d. h. Der Staat hat eine vorwärtstreibende Rolle übernommen – auf partizipativem Wege in einem komplexen Umfeld innerhalb des sozialistischen Systems. 45 Institutionen waren daran beteiligt. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Behinderte, religiöse Gruppen, Jugendorganisationen und viele mehr. Seit Februar 2022 wurde die 23. Version breit öffentlich diskutiert, in den Vierteln, den Zentren, am Arbeitsplatz. Es wurden rund 60 Prozent des Textes verändert durch Hinzufügen, Entfernen, Modifizieren. Zweifel und alle Äußerungen wurden ausgewertet. So ist ein kollektives Werk entstanden, multidisziplinär, die Weisheit des Volkes integrierend. Nicht eingearbeitet wurden Vorschläge, die im Widerspruch zur Verfassung stehen.

Die Familie wird als liebevolle Einheit in großer Vielfalt der kubanischen Realität gesehen. Es geht dabei nicht darum, ob einem ein Modell gefällt oder nicht, es geht um die Respektierung der umfassenden Menschenrechte. Zuneigung und Liebe spiegeln sich im Recht wider. Jegliche Gewalt hat rechtliche Konsequenzen, im Konfliktfalle gibt es vielfältige Lösungsmöglichkeiten.

Wir sprachen im "Zentrum für Studien über die Jugend" mit deren Leiterin und einigen Studentinnen und Studenten sowie Vertretern des UJC über ihre Aufgaben und die Möglichkeit der Teilhabe an den gesellschaftlichen Entwicklungen. Interessant ist, dass das neue Gesetz vor allem von der Jugend unterstützt wird und sie ihre Rechte dort besonders gut vertreten sieht. Das Zentrum hatte eine wunderbare Fotoausstellung über das Leben von Kindern und Jugendlichen auf Kuba.

Erneuerung der Stadtviertel

Letzter Programmpunkt des Tages war der Rundgang durch ein "Barrio en transformación" (Stadtbezirk im Umbruch).

Ich konnte mich gar nicht mehr erinnern, wie grün und weitläufig Havanna ist. Wie wahrscheinlich jede Großstadt weltweit, hat auch die Hauptstadt ihre sehr ländlich gebliebenen Außenbezirke. Hier gibt es noch viele kleine Häuser mit viel Garten drum herum. Grüner, aber nicht schmucker als die Stadtteile, in denen wir uns bisher bewegt haben. Der Stadtteil Arroyo Naranjo, Teil von La Lisa (dort durfte ich während der Weltjugendfestspiele 1997 wohnen) im Südosten von Havanna wurde als Kernprojekt unter zehn Gemeinden ausgewählt, die erneuert werden. Hierfür haben die Gemeinden eigene Etats bekommen, um diesen Prozess zu finanzieren. Der Ablauf ist folgender: Der Gemeinderat schlägt Projekte für die Planung vor. Hierzu findet eine Evaluation statt, die durch die Delegierten kontrolliert wird. Danach wird die geplante Transformation umgesetzt. Finanzierung: Ein Prozent aus dem Haushalt der Gemeinde plus staatliche Zuschüsse für die Projekte. Staatliche Aufgabe bleibt die Finanzierung der Einrichtungen im Gesundheits- und Erziehungsbereich. Über das Projekt werden auch Reparaturen an Häusern und an der Straßenbeleuchtung finanziert.

Wir durften das neue Gemeindehaus besuchen. Alle freuten sich, uns ihre beiden neuen Sporthallen (Ringen, Boxen, Tanzen, Gymnastik) zu zeigen. Ein Künstler führte uns durch ein lichtes Gebäude, in dem er auch eigene Bilder ausstellt. Hier bietet er den Kindern kostenfrei Unterricht an und wir konnten die Ausstellung eines Malwettbewerbs seiner kleinen Kunstschülerinnen und -schüler betrachten. Im Außenbereich kann ein Trimmpfad mit Sportgeräten an verschiedenen Stationen genutzt werden.

Die "Bodega", das zentrale Verkaufszentrum für Produkte der "Libreta", aber auch anderer Waren, war renoviert worden. Dort gibt es eine Station für Gasflaschen, eine Bäckerei und eine Apotheke.

Dann wurden wir von den verschiedenen stolzen Vertreterinnen von Frauenverband, Partei, Poder Popular und CDR zur Schule gebracht. Die Schule hat 404 SchülerInnen der Klassen 1 bis 6 und es arbeiten dort 50 Kolleginnen und Kollegen, darunter auch Reinigungskräfte, einige Haushälterinnen und Verwaltungskräfte.

Nach der Schule gehen die Kinder dann zum Gemeindehaus, wo sie die vielfältigen Sport- und Kunstangebote nutzen können. Oder sie gehen in den Raum für Gesellschaftsspiele und spielen Domino, Kartenspiele oder anderes. Oder sie gehen in den Computerraum mit Internetanschluss.

Während der Coronazeit wurde der Unterricht mittels Fernsehen und WhatsApp erteilt. Ein tolles Projekt, das viel bewirkt, weil konkrete Situationen mit allen Betroffenen geprüft werden und mit allen Beteiligten nach Lösungen gesucht wird. Außerdem bekommen ältere Mitbürger täglich zweimal Essen gekocht und geliefert oder holen es sich selbst ab.

Kuba braucht die internationale Solidarität und wir brauchen Kuba, weil es zeigt, dass man sich vor Größe und Brutalität nicht beugen muss, dass man widerstehen kann, dass es Hoffnung gibt auf eine bessere Welt.

Für die Durchbrechung der Isolierung Kubas spielt das Europäische Parlament, eine wichtige Rolle. Wir müssen mehr Aufklärung unter der Jugend betreiben. Die Solidarität muss in vielen Stimmen singen, braucht alle Farben des Regenbogens.

Um solidarisch mit Kuba zu sein, muss man nicht nach Kuba reisen. Glücklicherweise konnte ich an dieser Delegationsreise teilnehmen. Ich bin dankbar für die Gastfreundschaft und die vielen Gespräche und Eindrücke mit engagierten Menschen aus Regierung und zivilem Leben, die sich in so unendlich schwierigen Zeiten gegen die unerträglichen Bedingungen von imperialistischer Unterdrückung wehren und voller Würde ihre eigene Gesellschaft entwickeln.

Unblock Cuba! Mejor sin bloqueo!
Venceremos!

Lotti Renkl

CUBA LIBRE 1-2023