Fahrraddemo gegen die US-Blockade gegen Kuba.
Protest vor der Commerzbank |
Am 18. September 2022 rief die FBK zum zweiten Mal in Berlin zu einer Fahrraddemo gegen die US-Blockade, unter der Kuba seit bereits 61 Jahren leidet, auf. Vertreter von Cuba Sí und der Regionalgruppe Berlin der FG BRD-Kuba leisteten wie im Vorjahr Unterstützung bei der Vorbereitung. Die für November geplante, mittlerweile 30. Abstimmung in der UN-Vollversammlung für die Aufhebung der US-Blockade war Anlass für diese Demo.
Trotz Regen und Wind fanden sich 100 Radlerinnen und Radler an der kubanischen Botschaft ein. Nach einer Auftaktkundgebung, auf der unter anderem die kubanische Botschafterin Juana Martínez González die Anwesenden begrüßte und Nicolás Miquea mit einem Lied von Silvio Rodríguez und seinem eigenen so treffenden Song "El Imperio" die Anwesenden begrüßte, ging es von Pankow durch die Innenstadt zum Pariser Platz vor die US-Botschaft. Auch hier fand eine Kundgebung statt, die von Pablo Miró musikalisch unterstützt wurde und mit einem eindrucksvollen Bild endete, indem die DemoteilnehmerInnen die Flaggen der Länder hochhielten, die 2021 für die Aufhebung der Blockade stimmten und diese lautstark einforderten.
Bereits 29 Mal forderte eine überwältigende Mehrheit der Länder die Beendigung der schändlichen, menschenverachtenden, völkerrechtswidrigen US-Blockade: 2021 waren es 184 Länder. Die USA und Israel stimmten wie immer dagegen, drei Länder enthielten sich (Ukraine, Kolumbien und Brasilien).
In jedem Jahr gelingt es den USA, das eine oder andere Land so unter Druck zu setzen, dass es sich nicht traut, dem selbsternannten Weltbestimmer zu trotzen. Dass es 2021 eben genau diese drei Länder waren, die sich enthielten, wundert nicht wirklich.
Viele der Länder, die die Blockade ablehnen und ihr Ende fordern, tragen aber dennoch in der Praxis brav die Sanktionen der USA mit. Ja, sie ignorieren sogar ihre eigenen Verordnungen und Gesetze aus Angst vor dem Zorn des "Big Brother". Das macht einen demokratisch gesinnten Geist schon sprachlos. Obwohl bereits 1996 der damalige Rat der EG eine Verordnung (Nr. 2271/96) erließ (die in diesem Jahr von der EU bekräftigt wurde), die besagt, dass die extraterritoriale Durchsetzung des Helms-Burton-Gesetzes nicht anerkannt und als unvereinbar mit internationalem Recht angesehen wird und automatisch in allen EU-Ländern gilt, hat das bis heute kaum Auswirkungen auf die Politik. Unternehmen kuschen weiter, weil sie sonst um ihre US-Geschäfte fürchten müssen. Selbst die Commerzbank, an der zu 15 Prozent der Bund beteiligt ist, zahlte 2015 brav die von den USA auferlegten Strafen in Milliardenhöhe, die diese verhängt hatten, weil sich die Bank "erdreistete", Geschäfte mit Kuba zu tätigen.
Einmal mehr zeigt sich, dass die USA nichts unversucht lassen, ihre Vormachtstellung in der Welt zu erhalten, koste es, was es wolle. Da stürzt man Länder ins Verderben, kennt keine Scham, erpresst, sanktioniert, provoziert und führt Krieg, bzw. lässt Krieg führen, wie nun in der Ukraine.
Und Kuba wehrt sich nach wie vor, trotzt unbeirrt dem übermächtigen Gegner. Wir dürfen nicht nachlassen, diese kleine Insel zu unterstützen. Das ist nicht nur eine zwingende Notwendigkeit, damit Kuba seinen Weg weiterhin trotz all der Behinderungen selbstbestimmt weitergehen kann. Es ist auch eine Stärkung für die politische Arbeit im eigenen Land. Zeigt uns Kuba doch, dass es möglich und nötiger denn je ist, einen langen Atem zu haben und nicht aufzugeben!
Jutta Kausch-Henken
CUBA LIBRE 4-2022