Die weltweite Corona-Pandemie (COVID-19) und die damit verbundenen Einschränkungen, die fortbestehende aggressive US-amerikanische Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die globale Wirtschaftskrise und neue internationale Konflikte haben auch Folgen bzw. Konsequenzen für Kuba. Sie be- aber verhindern nicht, dass Kuba weiter seinen Weg der Entwicklung und des Aufbaus des von ihm angestrebten wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus verfolgt.
Im vergangenen Jahr hat sich die wirtschaftliche Lage trotz der schwierigen Bedingungen allmählich verbessert.
Während der IV. Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) wurde unter anderem die Aktualisierung der Wirtschafts- und Sozialstrategie für den Zeitraum 2021 bis 2026, ein wesentliches Instrument zur Erreichung der Ziele des Wirtschaftsplans für das Jahr 2022, diskutiert und angenommen.
Die Umsetzung der Leitlinien
Bei der Umsetzung der insgesamt 201 Leitlinien wurden bei fünf Leitlinien (2,5 Prozent) bisher keine Fortschritte erzielt, bei 79 (knapp 40 Prozent) konnten geringe Fortschritte erreicht werden. Mittlere Fortschritte wurden bei 104 (51,7 Prozent) gemacht und große Fortschritte bei 13 (7 Prozent). Diese Bewertung präsentierte der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft und Planung, Alejandro Gil Fernández.
Im Planungszeitraum sind unter anderem Vereinfachungen im Investitionsprozess, die Erhöhung der Autonomie der Unternehmen und die schrittweise Integration neuer Formen des nichtstaatlichen Managements in die Gestaltung und Ausführung auf den Weg gebracht worden.
Der Planungsprozess muss weiter verbessert werden, beispielsweise beim Einsatz und den Wirkungen von geldpolitischen Instrumenten, der aktiveren Rolle der Territorialplanung in Abstimmung der kommunalen Entwicklungsstrategien.
Es wurde betont, dass es zu einer allgemeinen Verschlechterung der makroökonomischen Bedingungen gekommen ist und der mit der Währungsordnung verbundene Preisanstieg sich negativ ausgewirkt hat. Dies zeigte sich unter anderem in einer Zunahme des Inflationsdrucks und der Abwertung des informellen Wechselkurses.
Die wirtschaftliche und soziale Strategie für das Jahr 2022
Die Zuckerindustrie muss modernisiert werden. Hierfür sollen auch ausländische Inverstitionen zugelassen werden.
Foto: Germán Veloz Placencia
Die wirtschaftliche und soziale Strategie umfasst 158 Maßnahmen. Sie ist dynamisch angelegt und kann an neue Gegebenheiten angepasst werden. Sie wurde unter Berücksichtigung der fünf prioritären Ziele des Plans für das Jahr 2022 strukturiert und enthält darüber hinaus Maßnahmen für die Bereiche Produktion, Außenhandel, Handel, Beschäftigung und Dienstleistungen, die zur Verwirklichung der Ziele beitragen.
Ziel 1: Die schrittweise Wiederbelebung der Wirtschaft
Hierzu gehört, neben anderen Aspekten, die makroökonomische Stabilisierung, die Wiederherstellung der Rolle des kubanischen Pesos als Zentrum des Finanzsystems.
Es wurden eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen, die von den entsprechenden Ministerien umgesetzt werden sollen. Dazu gehören auch Maßnahmen, um Wucher und Preistreiberei einzudämmen. Preiserhöhungen auf Grund steigender Importpreise sind eine Sache, aber die vorhandenen Knappheiten zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung zur persönlichen Bereicherung auszunutzen soll unterbunden werden.
Ziel 2: Stabilisierung des nationalen Elektrizitätssystems
Zu Erreichung dieses Ziel sollen die Stromerzeugungskapazitäten erhöht werden. Ebenso geht es um die Synchronisierung neuer Fotovoltaikparks und um den Bau neuer Windkraftanlagen. Darüber hinaus wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Raffineriekapazitäten und zur Steigerung der Rohöl- und Gasproduktion eingeleitet.
Ziel 3: Vorrangige Aufmerksamkeit für Einzelpersonen, Haushalte und Gemeinschaften in gefährdeten Situationen
Unter der Federführung des Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit sollen primär Menschen in prekären Situationen, besonders bei der Integration in den Arbeitsmarkt, unterstützt werden.
Neben weiteren Maßnahmen wird die vorrangige Betreuung von Einzelpersonen, Familien, Haushalten und Gemeinschaften in gefährdeten Situationen durch die sozialen Dienste der Gemeinschaft verbessert. Zu den Maßnahmen gehören, neben der Gewährung von zeitlich begrenzten Geldleistungen, die Bereitstellung von Mitteln aus der Wirtschaft zur Befriedigung der Grundbedürfnisse.
Ziel 4: Umgestaltung des staatlichen Unternehmenssystems
Die Umgestaltung des staatlichen Unternehmenssystems ist der Hauptgegenstand des Wirtschaftsmodells.
Dazu wird unter anderem das Ministerium für Wirtschaft und Planung Vorschläge zur Verbesserung der Umgestaltungen der sozialistischen Staatsunternehmen, der Funktionsweise von Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen sowie von Tochtergesellschaften erarbeiten.
Ziel 5: Größere Autonomie der Gemeinden
Mit dem Ziel, die territoriale Entwicklung zu fördern, wird der bereits begonnene Prozess der Dezentralisierung der Zuständigkeiten im Sinne einer Autonomie der Gemeinden weiterentwickelt.
Peter Knappe
CUBA LIBRE 3-2022