Die Kuba-Solidaritätsbewegung wurde weltweit aktiv im Vorfeld der Abstimmung in der UNO gegen die Blockade, gewann trotz Pandemie an Stärke. Und sie war und ist nicht allein in ihrem Kampf gegen den unmenschlichen Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba. Soviel positive Resonanz in Europa für Kubas Kampf um seine Souveränität und eine heftige Kritik an der US-Blockade durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell riefen dann am 10. Juni ultrarechte EU-Parlamentarier auf den Plan: Eine unsägliche Resolution sollte das Verhältnis Kuba-EU beschädigen, wofür sie leider eine Mehrheit fanden.
Die Abstimmung am 23. Juni in der UNO-Generalversammlung wurde aber ein großer Sieg für Kuba: Kubas Resolution gegen die Blockade wurde mit 184 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen. Ähnlich wie sie es immer getan haben, stimmten USA und Israel gegen das Recht auf Entwicklung des kubanischen Volkes. Die drei Stimmenthaltungen entfielen auf Kolumbien, die Ukraine und die Vereinigten Arabischen Emirate, alle mit eigenen Interessen, für die sie die Unterstützung der USA brauchen.
Trotz Blockade macht Kuba weiterhin Fortschritte bei der Entwicklungvon Impfstoffen gegen CoVid 19. Klaus Piel informiert uns sachkundig über den aktuellen Stand. Das wird nicht nur Kuba den Zugang zu Vakzinen ermöglichen, sondern auch andere Ländern, insbesondere denen des globalen Südens. Im Gegensatz zu Unternehmen im kapitalistischen Westen, deren Forschung überwiegend von Steuergeldern bezahlt wurde und die nun Milliardengewinne realisieren, hilft Kuba gemäß seiner internationalistischen Grundausrichtung aus humanitären Gründen.
Vom 16. bis 19. April 2021 fand der VIII. Parteitag der PCC statt. Er widmete sich, schreibt Tobias Kriele, vor allem der Analyse und Korrektur einer gewaltigen Unternehmung, der „Aktualisierung des kubanischen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells“. Zugleich gab es die Übergabe des Staffelstabes von Raúl Castro an Miguel Díaz Canel. Auch andere Mitstreiter von ihm schieden zugunsten Jüngerer aus. Wolfgang Mix würdigt in seinem Beitrag die großen und langjährigen Verdienste Raúl Castros für die Kubanische Revolution.
Selten wurde deutlicher, welche großen Fortschritte die Kubanische Revolution für die Mehrheit der Menschen gebracht hat, selten war aber auch der Wirtschaftskrieg der USA gegen Kuba schärfer.
Die einzige Antwort darauf kann nur sein, die solidarische Unterstützung für Kuba auszuweiten und den Druck auf die Bundesregierung zu verstärken, dem Votum gegen die Blockade endlich Taten folgen zu lassen.
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 3-2021