Normalisierung in Bolivien

Evo Morales zurück aus dem Exil

Evo Morales ist zurück in seiner Heimat
Evo Morales ist zurück in seiner Heimat.
Foto: @evoespueblo


Zuletzt ist es ruhiger geworden um Bolivien: Ein Zeichen dafür, dass der Andenstaat nach über einem Jahr Putschistenregime zur "Normalität" zurückgekehrt ist sofern das unter den gegebenen Umständen der Coronapandemie überhaupt möglich ist. Der Beginn des Jahres 2021 war dementsprechend von Nachrichten über die Pandemiesituation sowie die Strategien zur Bekämpfung der Seuche durch die noch junge Regierung bestimmt.

Trotz auch in Bolivien wieder steigernder Infektionszahlen war dabei durchaus Positives zu berichten. Am 30. Januar kündigte Präsident Luis Arce von der linken Bewegung zum Sozialismus (MAS) für den Monat Februar die Ankunft von einer Million Impstoffdosen aus dem Covax-Programm an. Dieses von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und einer internationalen Staatenallianz unterhaltene Programm möchte die Versorgung sogenannter Entwicklungsländer mit Vakzinen sicherstellen. Bereits Ende Januar hatten 20.000 Dosen des russischen Impfstoffs "Sputnik V" den Flughafen von La Paz erreicht. Ein Anfang.

Ein so koordinierte Antwort auf die Pandemie war vor einem Jahr nicht absehbar gewesen. Die Putschregierung unter Jeanine Áñez, die nach dem Staatsstreich gegen Evo Morales im November 2019 die Macht an sich gerissen hatte, setzte alles an eine Zerstörung des von der MAS errichteten Sozialstaats. Kubanische Ärzte wurden mit fadenscheinigen Begründungen des Landes verwiesen, das Gesundheitssystem stand zeitweise kurz vor dem Kollaps.

Die eigentlich für März 2020 anberaumten Wahlen wurden mit Verweis auf die Pandemie verschoben. Erst infolge beeindruckender Massenmobilisierungen sowohl der Arbeiterklasse als auch der Bauernschaft konnte nach einer erneuten Verschiebung des Abstimmungstermins der 18. Oktober 2020 als Tag der Präsidentschafts- und Parlamentswahl durchgesetzt werden. Das Ergebnis: Die Kandidaten der linken MAS, Arce sowie sein Vize, Davíd Choquehuanca, vereinten mehr als 55 Prozent der Stimmen auf sich. Trotz brutaler Repression gegen MAS und mit ihr verbündete soziale Bewegungen ein ungefährdeter Sieg bereits in der ersten Runde. Nach einem Jahr Exil kehrte Morales wieder nach Bolivien zurück.

In der Folge bemühte sich die neue Linksregierung um Schadensbegrenzung bezüglich der zerstörerischen Politik der Putschisten. Als eine der ersten Maßnahmen wurden Soforthilfen beschlossen, von denen die von der Wirtschaftskrise im Zusammenspiel mit der Pandemie am stärksten betroffenen Personen profitieren sollen. Laut Arce kommen diese vier der insgesamt elf Millionen Bolivianerinnen und Bolivianer zugute. Finanziert werden soll das Vorhaben unter anderem durch die Verarbeitung der Lithiumvorkommen des Landes sowie eine Sondersteuer auf große Vermögen.

Das Lithium, das für die Batterien von Elektroautos, aber auch für Handyakkus sowie Militärtechnologie benötigt wird, spielte auch für den Staatsstreich gegen Morales eine nicht zu unterschätzende Rolle. Im Oktober 2019 hatte der linke Präsident einen Vertrag mit dem deutschen Unternehmen ACI Systems unterzeichnet, dem die Ausbeutung der Vorkommen im Salzsee von Uyuni erlaubt wurde. Vom "Bürgerkomitee Potosí" organisierte Proteste, angeführt von Marco Pumari, entwickelten sich zu einer der Säulen des Putsches, der schließlich dazu führte, dass Morales aus Bolivien fliehen musste. Wie Multimilliardär Elon Musk später freimütig zugab, war auch der Westen am Staatsstreich nicht unbeteiligt.

Auf internationaler Ebene bedeutete der Wahlsieg der MAS eine Rückkehr in progressive Bündnisse wie dem Staatenbund ALBATCP, mit dem Bolivien unter anderem am Aufbau einer internationalen Impfsstoffbank arbeitet. Auch wurden die Beziehungen zu den linken Regierungen in Kuba, Venezuela und Nicaragua wieder aufgenommen.

CUBA LIBRE Frederic Schnatterer

CUBA LIBRE 2-2021