Die XXVI. Rosa-Luxemburg-Konferenz
Alles war anders in diesem Jahr. Der "Neujahrsempfang" der deutschen Linken verschiedenster Prägung konnte wegen der Coronapandemie nicht als Präsenzkonferenz stattfinden, der Ausrichter "junge Welt" wagte sich auf sich auf das digitale Spielfeld des Livestreams. Auch wenn man das Wiedersehen mit Bekannten oder das Schwätzchen mit neuen Mitstreitern bei einem Kaffee vermisste, so muss man sagen: Chapeau, die junge Welt veranstaltete eine spannende, hochkarätige Konferenz. Das wurde mit vielen Zuschauern und Probeabos belohnt. In einem wichtigen Punkt zeigte die Konferenz Kontinuität: Kuba war wichtiger Bestandteil.
Ausweg Sozialismus
Der kubanische Publizist Enrique Ubieta Gómez, Direktor der Theoriezeitschrift "Cuba Socialista", war einer der Hauptreferenten. Er verdeutlichte, dass die Coronapandemie Arme und Reiche nicht in gleichem Ausmaß treffe, die Armen litten stärker. Das sei aber keine Frage des Virus, sondern wie unterschiedliche Gesellschaftssysteme auf die Pandemie reagierten. Die USA seien besonders vom Coronavirus betroffen, zwei Viren durchzögen die USA und durchzögen sich gegenseitig: Ungleichheit und Corona. Im Gegensatz dazu brach in Kuba die Krankenhausversorgung nicht zusammen und starben keine Beschäftigten im Gesundheitswesen. Trump legte in dieser Situation seine Knie auf den Hals der Völker, die gegen den Imperalismus kämpfen. Trotz der bedrohlichen weltweiten Pandemie verschärften die USA den Wirtschaftskrieg gegen Kuba, während Havanna solidarisch insgesamt 53 medizinische Hilfsbrigaden in andere Länder schickte - also Ärzte statt Waffen.
Ubieta warnte eindringlich, dass die Rechte nicht debattiere, sondern handele, um eine Welt mit weniger Freiheiten und Rechten und mehr sozialer Kontrolle zu schaffen. Zu erwarten sei, dass sich in der Postpandemie schon nur noch die Frage "Faschismus oder Sozialismus" stelle. Sollte dies so sein, werde es notwendig sein, eine neue, breite Einheitsfront wie die der 30er und 40er Jahre aufzubauen. Die Linke müsse grundlegende Veränderungen einfordern. Insbesondere müsse der Raubbau an der Umwelt beendet und die Demokratie auf andere Grundlagen gestellt werden als diejenige, die von der Bourgeoisie bereits außer Kraft gesetzt wurden. Das kapitalistische System werde immer undemokratischer und die, die es bekämpften, forderten seine Erfüllung. Das sei nicht zielführend. Es gelte, den Zugang zu sozialer Gerechtigkeit, die Prämisse individueller Freiheit, zu ermöglichen, damit das Schiff, das sich Welt nenne, nicht Schiffbruch erleide. Er erinnerte daran, dass seit Marx klar sei, dass wissenschaftliche Erkenntnis die Praxis der Veränderung erfordere und unterstrich damit die Aktualität des Mottos der Konferenz.
Es gibt Orte auf der Welt, in denen Hoffnung auch in den finstersten Tagen bewahrt wurde. Für Solidarität statt Barbarei steht auch das sozialistische Kuba.
Die Kampagne "Unblock Cuba"
Kuba ist ein Leuchtturm der Solidarität. Das betonte auch Miriam Näther von Cuba Sí, die im Anschluss die Solidaritätskampagne "Unblock Cuba" vorstellte. Die war im Sommer 2020 als eine Folgekampagne als gesamteuropäische Solidaritätsaktion gestartet. Ziel sei es, 2021 zu dem Jahr zu machen, in dem die mittlerweile fast 60 Jahre aufrechterhaltene Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade der USA gegen Kuba endlich gestoppt werde. Sie appellierte an die Spendenbereitschaft der Zuhörer: Die Kampagne werde ausschließlich über Spenden finanziert. Allein für die Werbemaßnahmen in der BRD benötige man ca. 25.000 Euro.
Berichte über die Kampagnenaktivitäten gegen die Blockade in der Schweiz, Italien, Dänemark und den USA rundeten das Bild ab.
Per Video war auch Fernando González Llort, Präsident des ICAP (Kubanisches Institut für Völkerfreundschaft) und als einer der "Cuba Five" jahrelang im US-Gefängnis, zugeschaltet. Er würdigte, dass mehr als 80 teilnehmende Organisationen in 24 Ländern mit Plakataktionen, Flyern und Aktionen Druck auf Politik und Regierungen machten. Die US-Blockade sei schlimm, aber die Kubanische Revolution lebe und entfalte sich im Geiste Fidels und Marti. Kuba habe von der deutschen Solidaritätsbewegung nicht nur wichtige materielle Solidarität bekommen, sondern auch Aufmunterung. Dieser Beitrag zeige, dass Rosa Luxemburg weiter lebe.
Marion Leonhardt
CUBA LIBRE 2-2021