Same procedure as every year?

Abstimmung der UNO über die US-Blockade gegen Kuba voraussichtlich im Juni.

Die jährliche Abstimmung über die kubanische Resolution gegen die US-Blockade vor den Vereinten Nationen ist bedingt durch die Pandemie und deren Auswirkungen auf die Arbeit im UN-Hauptquartier vom Herbst 2020 auf den Mai 2021 verschoben worden. So wird auch die von der Tageszeitung junge Welt initiierten Kampagne "Unblock Cuba!" gegen die Blockade ihren Höhepunkt im Mai 2021 erreichen. Zur Zeit beteiligen sich 80 Organisationen, Parteien und Medien sowie 14 Einzelunterstützer aus 24 Ländern an den "Unblock Cuba"-Aktivitäten.

Jedes Jahr wird anlässlich der UNO-Vollversammlung in New York über eine Resolution Kubas abgestimmt, die die Aufhebung der von den USA seit fast 60 Jahren verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordert. Und seit Jahren wird sie von der großen Mehrheit der Länder angenommen bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen. 2016 war bemerkenswert, da sich sogar die Obama-Administration nicht gegen die Resolution stimmte. Unter Trumps Präsidentschaft hat sich die Situation wieder verschlechtert. Und auch in der EU sind die Zeichen nicht unbedingt positiv: 16 der 705 Abgeordneten des EU-Parlaments forderten kürzlich die Entlassung des EU-Botschafters in Havanna, Alberto Navarro. Prompt bestellte der Außenbeauftragte Josep Borrell diesen zum Rapport nach Brüssel. Sein "Vergehen": Er hatte eine Initiative und die Unterzeichnung eines Briefes an US-Präsident Joseph Biden unterstützt, in dem dieser auffordert wird, die Blockade gegen Kuba aufzuheben. Damit hatte er sich eigentlich lediglich auf dem Boden des Abstimmungsverhaltens der EU-Staaten in den letzten Jahren befunden. Bleibt abzuwarten, ob sich der Rechtsruck bei der UNO-Abstimmung im Mai fortsetzt.

Anders in Großbritannien. Der Abgeordnete Grahame Morris, Vorsitzender der parteiübergreifenden parlamentarischen Gruppe zu Kuba, stellte am 20. Januar 2021 eine Anfrage nach der britischen Unterstützung für die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba nach der Amtseinführung des neuen demokratischen Präsidenten Joe Biden. In ihrer Antwort im Namen der Regierung sagte Wendy Morton, MP und parlamentarische Unterstaatssekretärin für auswärtige, Commonwealth- und Entwicklungsangelegenheiten (FCDA)am 25. Januar: "Wir diskutieren regelmäßig eine Reihe von Themen von gemeinsamem Interesse, einschließlich Kuba, mit unseren US-Kollegen, und dies wird auch mit der neuen US-Regierung fortgesetzt. Das Vereinigte Königreich hat wiederholt deutlich gemacht, dass es das US-Embargo gegen Kuba ablehnt, das wir als kontraproduktiv ansehen. Das Vereinigte Königreich hält die extraterritorialen Auswirkungen des Embargos, insbesondere diejenigen, die sich aus der Aktivierung der Titel III und IV des Helms-Burton-Gesetzes ergeben, für völkerrechtswidrig. Wir freuen uns darauf, die Situation in Kuba mit der neuen US-Regierung zu erörtern und Gedanken über die positiven Entwicklungen in den Beziehungen Großbritanniens zu Kuba in den letzten Jahren auszutauschen."

So oder so ist aber klar: Solche Bemühungen und positive Abstimmungsergebnisse in der UNO allein reichen nicht. Die europäischen Regierungen und die EU müssen endlich aktiv gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade vorgehen und Unternehmen, die sich ihr unterwerfen, sanktionieren.

Die Arbeit der Solidaritätsbewegung zur Überwindung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade wird also im Mai nicht zu Ende sein.

Weitere Unterstützer der Kampagne, egal ob Organisationen, Parteigliederungen, Gewerkschaften oder Einzelpersonen, sind herzlich willkommen. Informationen, Unterstützererklärungen und Aktionsmaterial finden sich unter www.unblock-cuba.org

CUBA LIBRE Marion Leonhardt

CUBA LIBRE 2-2021