CUBA LIBRE will in dieser Rubrik aufzeigen, was die Konzernmedien verschweigen, Falschmeldungen enthüllen und Manipulationen aufdecken.
Rotation. Foto: Wiljo Heinen |
Der kubanische Journalistenverband "Unión de Periodistas de Cuba" (UPEC) wirft den in den USA ansässigen transnationalen Telekommunikationsunternehmen wie Google, YouTube und Twitter vor, "eine unerbittliche Zensur" gegen Kuba auszuüben. Ein Vorfall im August, der nicht der erste dieser Art war, macht deutlich, wessen Interessen die vor allem bei jungen Leuten beliebten Dienste dienen. "Die großen Imperien der Telekommunikation ordnen sich den Interessen der US-Regierung unter", kommentiert Randy Alonso Falcón, der Chefredakteur des Onlineportals "Cubadebate", eine Aktion von Google.
Blockade als Begründung für Zensur
Am 20. August hatte der US-amerikanische Technologiekonzern Google LLC ohne jede Vorwarnung die YouTube-Kanäle mehrerer kubanischer Medien abgeschaltet. Unter Berufung auf die US-Blockade entfernte das Unternehmen für mindestens 24 Stunden alle aktuellen und archivierten Inhalte des Zentralorgans der Kommunistischen Partei Kubas, "Granma", des weltweit ausstrahlenden Fernsehsenders "Cubavisión Internacional" sowie der Informationssendung "Mesa Redonda". "Zufällig" erfolgte diese Informationssperre genau an dem Tag, als diese Medien darüber berichteten, dass Kuba demnächst als erstes lateinamerikanisches Land mit der klinischen Erprobung eines eigenen Impfstoffes gegen Sars-CoV-2 beginnen wollte. Washington sah in Meldungen über das im Finlay-Institut entwickelte Serum mit der Bezeichnung "Soberana 01" vor allem "eine Propagandaoffensive" der Regierung in Havanna, die die von US-freundlichen Medien verbreiteten Darstellung Kubas, als ein "marodes" und "untergehendes sozialistische System", konterkarierte.
Der US-Konzern begründete seine Maßnahme mit der bereits seit 60 Jahren gegen die Insel verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade. Google unterliege den US-Exportgesetzen und die Regierung in Washington betrachte es als "Export", wenn Software oder Inhalte im Internet von kubanischen Servern heruntergeladen werden können, erklärte das Unternehmen. Nach US-Gesetzen sei auch die Übertragung von Google-Play-Anwendungen in Länder, gegen die Washington Sanktionen verhängt hat, verboten. Infolgedessen blockiere Google Downloads in diesen Ländern. "Damit ist klar, dass die US-Blockade, die sich auf alle Bereiche in Kuba erstreckt, auch als Rechtfertigung dafür dient, unliebsame Inhalte im Internet zu zensieren", kritisierte das Onlineportal "Cubadebate". Die größte Tageszeitung des Landes, "Granma", bezeichnete die Kontosperrungen als "Aggression gegen wichtige kubanische Kommunikationskanäle". Nach heftigen Protesten teilte YouTube rund 24 Stunden später plötzlich mit, eine "Überprüfung" habe ergeben, dass "keine Regeln verletzt würden" und die Kanäle wieder zur Verfügung stehen.
Google auf Linie der US-Regierung
Der Vorgang bestätige erneut, dass sich "die großen Imperien der Telekommunikation" den Interessen der US-Regierung unterordnen, kommentierte "Cubadebate"-Chef Randy Alonso Falcón, der auch die Sendung "Mesa Redonda" moderiert, gegenüber der chinesischen Nachrichtenagentur "Xinhua". Die erst nach internationalen Beschwerden aufgehobene Zensur sei "zweifellos ein Beleg für die Versuche Washingtons, Informationssperren gegen Kuba einzuführen". Die Technologiekonzerne seien ein wichtiger Teil der US-Konfrontationsstrategie gegenüber Ländern wie Kuba, Venezuela, China und dem Iran, sagte Alonso. "Hinter all dem stehen geopolitische und geostrategische Überlegungen, die nichts damit zu tun haben, ob Regeln der sozialen Netzwerke verletzt werden", fügte er hinzu. Washington gehe es bei derartigen Aktionen um die Kontrolle der Information und der Kommunikation, um dadurch die kulturelle, ideologische und auch symbolische Herrschaft zu sichern. Ergänzend zu Alonso wies die Journalistin Norelys Morales Aguilera in ihrem Blog "Cuba, Isla Mía" darauf hin, dass die Argumentation von Google bestätigt habe, "dass die US-Blockade gegen die Insel auch auf das Cyberspace ausgedehnt wird".
Eine digitale Mauer gegen Kuba
Der kubanische Journalistenverband "Unión de Periodistas de Cuba" (UPEC) erinnerte in einer Erklärung daran, dass transnationale Telekommunikationsunternehmen nicht zum ersten Mal "eine unerbittliche Zensur" über Kuba verhängt haben. Im September 2019, als Präsident Miguel Díaz Canel Gegenmaßnahmen auf verschärfte US-Sanktionen erläuterte, hatte Twitter fast 500 kubanische Benutzerkonten gelöscht und die Informationen von "Cubadebate", der Zeitung "Juventud Rebelde", der Sendung "Mesa Redonda" und des kommunistischen Jugendverbandes "Unión de Jóvenes Comunistas" (UJC) blockiert. Google hatte bereits 2011 den – später dann wieder eingerichteten – "Cubadebate"-Kanal auf YouTube abgeschaltet. Es sei bekannt, erklärte der UPEC-Vorstand, dass diese Unternehmen weltweit das im Internet durchsetzten, was das Weiße Haus und das US-Außenministerium diktierten. Außer der systematischen Sperrung von Konten in Kuba, China, Russland, Venezuela und dem Iran versuchten die Konzerne, kritische Informationen, durch die Manipulationen aufgedeckt und die Interessen Washingtons gestört würden, dadurch zu unterdrücken, dass sie eine "digitale Mauer" gegen diese Länder errichten.
Volker Hermsdorf
CUBA LIBRE 4-2020