Drei Schlüsselfragen zur Situation in Venezuela

Inmitten der Fehlinformationen über Venezuela gibt es drei Schlüsselfragen, die beantwortet werden müssen: 1) Was passiert wirklich in Venezuela?, 2) Warum passiert es? und 3) Was wird weiter passieren?

Was ist geschieht in Venezuela?


In Venezuela wird ein Klassenkampf ausgetragen. Dies ist offensichtlich und unvermeidbar. Das Volk hat es seit 21 Jahren geschafft, die vorher regierenden Eliten vom Staatsapparat fernzuhalten und die Beteiligung der großen Mehrheit an öffentlichen Angelegenheiten zu erleichtern. Es ist nicht perfekt, es gibt Probleme, aber es geschieht daher der Hass der Oberschicht und ihrer durch und durch von den USA unterstützten und geführten Opposition gegen die gewählte Regierung.

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union greifen unerbittlich die legitime, demokratisch gewählte venezolanische Regierung an, die die bislang ausgegrenzten, verarmten, traditionell verlassenen Volksklassen vertritt. Es ist eine weltweite Kampagne, um den Präsidenten Nicolás Maduro zu dämonisieren, indem wiederholt wird, er sei ein Diktator, ohne Beweise und trotz freier Wahlen. Es ähnelt den Fake News der "Massenvernichtungswaffen", die den Weg zur Verwüstung des Irak ebneten. Beispielsweise senden soziale Medien täglich mehr als 3.600 falsche Nachrichten über Venezuela.

Es ist eine merkwürdige Diktatur, die in 21 Jahren 23 Wahlen für Präsidenten, Gouverneure und Gemeindevertreter abgehalten hat und bei denen das politische Bündnis der Sozialisten und Kommunisten nur zweimal geschlagen wurde. Und es ist eine der wenigen Demokratien, die ein verfassungsmäßiges Verfahren zur Abberufung eines gewählten Präsidenten oder Gouverneurs hat.

Die USA, die EU und ihre Verbündeten unterstützen die faschistischen Kräfte in Venezuela die Eliten der Oberschicht, die ungestraft regierten und jetzt die Opposition anführen. Seit Beginn des letzten Jahrhunderts profitierte diese Parasiten-Bourgeoisie überwiegend von Venezuelas Ölreichtum. Bis zur Wahl von Hugo Chávez zum Präsidenten im Jahr 1998 war der venezolanische Staat das Instrument der Herrschaft der Bourgeoisie über die Arbeiterklasse und das breite Volk, in der Weise wie Marx es beschrieb. Sie förderte die für einen kapitalistischen Staat typische Konzentration wirtschaftlicher und politischer Macht, verhinderte jedoch wirkliche Demokratie.

Ein hybrider Krieg ist im Gange

Die USA wenden eine neue Kriegsstrategie an: Hybridkrieg, eine Kombination aus neuen Technologien (soziale Medien, Drohnen und Cyber-Angriffe) als Waffentest für ihre weitere Beherrschung der lateinamerikanischen Region und anderer Länder. Hybride Kriegsführung oder Krieg der zweiten Generation ist eine militärische Strategie, die politische Kriegsführung einsetzt und konventionelle Kriegsführung, irreguläre Kriegsführung und Cyberkriegsführung mit anderen Einflussmethoden wie falschen Nachrichten, Diplomatie, Gesetzgebung und ausländischer Wahlintervention kombiniert.

Die Niederlage der USA im Vietnamkrieg ist ein historischer Präzedenzfall, der für die heutige Situation in Lateinamerika von großer Relevanz ist. Diese Niederlage veranlasste das US-Militär, nach einer anderen Art von Krieg zu suchen, die die Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt von Gewalt, psychologischer, kultureller und wirtschaftlicher Taktik stellen sollte: hybride Kriegsführung. Eine Vielzahl von Möglichkeiten wird jetzt genutzt, um Wahrnehmungen zu verzerren, allgemeine Instabilität, Angst und Unzufriedenheit zu erzeugen, um letztendlich einen Bürgerkrieg zu provozieren.

Die illegalen Sanktionen sind ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Venezuelas Achillesferse ist die Wirtschaft. Das Land ist brutalen Wirtschaftssanktionen ausgesetzt, die den Import von Lebensmitteln, Medikamenten und wesentlichen Gütern stark einschränken, den Export von Erdöl drastisch reduzieren und die Teilnahme Venezuelas an den internationalen Finanzmärkten verhindern.

Geld ist eine Sache, Menschenleben eine andere. Die USA, Kanada und ihre Verbündeten terrorisieren die venezolanische Bevölkerung und versuchen, sie auszuhungern und wichtige Medikamente für die schutzbedürftigsten Menschen, die Kranken, die Kindern und die Armen, zu boykottieren. "Die venezolanische Pharmazeutische Vereinigung meldete 2018 einen 85%igen Mangel an lebenswichtigen Arzeneimitteln." Aufgrund der Sanktionen wurden 180.000 medizinische Operationen abgesagt und 823.000 chronisch kranke Patienten warten auf Medikamente.

Zwei UN-Menschenrechtsberichterstatter, Dr. Alfred De Zayas und Idriss Jazairy, kritisierten die Sanktionen gegen Venezuela als illegal, indem sie sie mittelalterlichen Belagerungen gleichstellten und sie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit einstuften. Die Wirtschaftswissenschaftler Mark Weisbrot und Jeffrey Sachs von der Columbia University schätzen, dass zwischen 2017 und 2018 40.000 Venezolaner durch die Sanktionen getötet wurden. Es überrascht nicht, dass ihrem Bericht nicht die Aufmerksamkeit geschenkt wurde, die er verdient.

Die einseitigen Wirtschaftssanktionen sind eine Kriegswaffe und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sanktionen negieren oder usurpieren die souveränen Rechte von Nationen und verstoßen gegen die Grundsätze der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten, wie sie in zahlreichen internationalen Übereinkünften zum Ausdruck kommen.

Wird die Bolivarische Revolution überleben?

Die am häufigsten gestellte Frage ist, wie das venezolanische Volk all diese anhaltenden wirtschaftlichen, finanziellen, medialen, kulturellen, diplomatischen, kybernetischen und gewaltsamen Angriffe überleben kann. Warum erhält die Regierung immer noch offensichtliche und enthusiastische Unterstützung von einer Mehrheit der Bevölkerung, die durch ausländische Sanktionen, Sabotage, Gewalt und internationale Diffamierung so stark benachteiligt wurde? Die Antwort liegt im Folgenden:

(a) Die soliden Erfolge der Bolivarischen Revolution, insbesondere die Verringerung der Armut

(b) Die militärisch-zivile Union mit Streitkräften, die die Verfassung vehement verteidigen

(c) Die internationale Solidarität, die Venezuela durch Kuba, Russland, China, den karibischen Ländern und insgesamt 140 UN-Mitgliedern zuteil wird.

Seit 60 Jahren ist es der US-Aggression gegenüber Kuba nicht gelungen, die revolutionäre kubanische Regierung zu stürzen, trotz enormer wirtschaftlicher Verluste und wirklich unkalkulierbarem menschlichen Leiden. Während ein Wirtschaftskrieg eine Wirtschaft verwüsten kann, reicht dies aber offensichtlich nicht aus, eine wirklich populäre Regierung zu stürzen. Wie Präsident Maduro vor den Vereinten Nationen sagte: "Venezuela ist stärker als je zuvor. Wir wissen, wie man Widerstand leistet. Wir stehen und sind entschlossen, unser eigenes Sozialmodell aufzubauen. Wir sind zuversichtlich, dass das edle Volk Venezuelas sich nicht ergeben wird. "

Der Krieg gegen Venezuela hat weitreichende regionale und globale Auswirkungen

Zusammen mit Kuba, Bolivien und Nicaragua hält Venezuela dem Druck stand. Die Venezolaner haben selbst unter harten Angriffen bewiesen, dass sie entschlossen sind, ihre eigene Regierung frei zu wählen und ihre reichlichen Ressourcen für das Gemeinwohl einzusetzen. Wie Celina della Croce hervorgehoben hat, ist Venezuela wie Vietnam der Dominostein, der nicht fallen wird.

Dank der internationalen Solidarität wird der Kampf für ein unabhängiges und freies Venezuela weitergehen. Wie in Vietnam und Kuba wird sich das Volk gegen den Imperialismus erfolgreich durchsetzen.

Für soziale Gerechtigkeit und Frieden! Für Sozialismus!
VENCEREMOS!

CUBA LIBRE Dr. Carolus Wimmer

CUBA LIBRE 4-2019