Die wirtschaftliche Entwicklung Kubas
Während der turnusmäßigen Sitzung der kubanischen Nationalversammlung, Ende vergangenen Jahres, stand nicht nur die neue Verfassung Kubas auf der Tagesordnung, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung im Jahr 2018 sowie die Wirtschaftsplanung für das Jahr 2019.
Das Wirtschaftswachstum fiel mit 1,2 % geringer als geplant aus. Zu den Gründen für die Nichterreichung des geplanten Zieles von 2 % zählen die Schäden, die durch die langanhaltende Dürre entstanden sind, ebenso die Zerstörungen durch den Hurrikan Irma und die danach folgenden intensiven Regenfälle.
Zu den Bereichen mit dem stärksten Wachstum zählen: Telekommunikation und Transport (5,7 %), herstellende Industrie (+ 3,7 %), Handel (+ 2%), Sport und Kultur (+ 2,3 %) sowie Gesundheit und Soziales (+ 2 %).
Die Anzahl der Menschen, die auf eigene Rechnung arbeiten (Cuentapropistas) betrug rund 581.000. Diese steuerten 5 Prozent zum Staatshaushalt bei.
Präsident Díaz-Canel führte unter anderem aus: "(…) das Land leidet weiter unter einer angespannten externen Finanzlage, die sich dadurch ergibt, dass die geplanten Einkünfte durch Exporte, den Tourismus und die Zuckerproduktion nicht erreicht wurden (…)."
Im Tourismus gab es 2018 zwar einen neuen Rekord mit 4,75 Millionen BesucherInnen (ein Plus von 1,3 % im Vergleich zum Vorjahr). Dieses Ergebnis blieb aber unter den Erwartungen von 5,1 Millionen BesucherInnen. Ein wesentlicher Grund für diesen Umstand sind die jüngsten Maßnahmen der Trump-Regierung, die es US-Amerikanischen Staatsbürgern wesentlich erschweren, Kuba zu besuchen.
Im Jahr 2018 erhöhte sich die Anzahl der HandynutzerInnen um 700.000 auf 5,3 Millionen. Es wurden 300 neue öffentliche WiFi-Hotspots eingerichtet. Der Ausbau von DSL-Heimanschlüssen wird fortgesetzt. Inzwischen verfügen die ersten 60.000 Haushalte über einen solchen Anschluss.
Wenn auch bescheiden, so gehören zu den positiven Maßnahmen, dass die Mindestbezüge für RentnerInnen um 21 %, von 200 Peso auf 242 Peso (CUP), angehoben wurden. In den Genuss dieser Erhöhung kommen rund 300.000 Personen.
Die Handelsbilanz ist negativ. In den vergangenen Jahren sind die Exporte um 47 % zurückgegangen, während die Importe um 22 % gesunken sind.
Zuckerrohrernte Ende 2018 |
Eins der wichtigsten Ziele der kubanischen Wirtschaftspolitik ist die weitere Reduzierung der Auslandsschulden. Eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung wird nicht erreicht durch immer höhere Importe auf Kreditbasis. Hier ist die Erhöhung der Produktion im Land erforderlich, die die Importe ersetzt.
Präsident Díaz-Canel bekräftigte, "(…) dass der Kampf im Bereich der Wirtschaft weiter die wichtigste und zugleich schwierigste Aufgabe darstellt. Es ist die Aufgabe, die heute von uns allen am meisten fordert, weil sich unser Volk von ihr am meisten erhofft."
Die bescheidenen, aber dennoch positiven Ergebnisse wurden trotz der Verschärfung der US-amerikanischen Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade erreicht. Diese hat für Kuba jeden Tag einen Schaden von 12 Millionen US-Dollar verursacht. Allein im Jahr 2018 ist somit ein Schaden von 4,3 Milliarden Dollar entstanden.
Der Plan 2019
Für das Jahr 2019 wurde ein Planentwurf beschlossen, der keine Erhöhung der externen Schulden und ein Wachstum von 1,2 Prozent vorsieht.
Die Einnahmen des Staates sollen, bei einem Anteil der sozialistischen Staatsbetriebe von 85 Prozent, um 4 Prozent wachsen. Die Ausgaben des Staates sollen leicht rückläufig sein und 65,9 Milliarden Peso betragen. Die Ausgaben für Bildung, Gesundheit und Soziales werden wieder 51 Prozent der Haushaltsausgaben umfassen.
Beispielsweise werden rd. 9.2 Milliarden Peso für Bildung, 6,7 Milliarden Peso für Soziale Sicherheit und 1,8 Milliarden Peso für Kultur und Sport ausgegeben.
Die Arbeitsproduktivität soll 2019 um 1,7 Prozent steigen und der Durchschnittslohn um 1,3 Prozent erhöht werden.
Die Schwerpunkte des kubanischen Volkswirtschaftsplans für das Jahr 2019 sind:
1. Die Ausgaben entsprechend der verfügbaren Mittel anpassen.
2. Die Gewährleistung des Wirtschaftswachstums
3. Keine Erhöhung der Verschuldung des Landes
4. Die wirtschaftliche Entwicklung nicht zu bremsen
Einige ausgewählte strategische Programme:
- Das Entwicklungsprogramm des Tourismussektors in Havanna, Varadero, und den Cayos nördlich von Holguín
- Die Wartung und der Ausbau von Lagerungskapazitäten für Treibstoff
- Der Ausbau der erneuerbaren Energien
- Der Ausbau von Aquädukten und der Wasserinfrastruktur
- Der Ausbau der Kapazitäten des Baugewerbes
- Die verschiedenen staatlichen Ernährungsprogramme
- Die Entwicklung von Infrastrukturprojekten - Der Ausbau der Sonderwirtschaftszone von Mariel (ZEDM) - Das Programm zur Entwicklung der Biopharmazie und der Herstellung von Medikamenten.
Im laufenden Jahr, dem "Jahr der Restrukturierung", werden wichtige grundlegende Reformen angegangen. Hierbei geht es unter anderem um die Neuordnung des Staatssektors, die künftige Rolle der Genossenschaften außerhalb der Landwirtschaft, sowie die Währungspolitik.
Bis 2021 wird mit einem relativ schwachen Wirtschaftswachstum gerechnet. Es werden die Grundlagen für das neue Wirtschaftsmodell gelegt, in dem schrittweise administrative Mechanismen durch ökonomische ersetzt werden sollen.
Dazu gehört auch eine Währungsreform, bei der das System der Doppelwährung abgeschafft werden soll. Das bedeutet, dass die parallele Verwendung des Peso konvertible (CUC) und des kubanischen Peso (CUP), der nationalen kubanischen Währung, beendet werden soll. Alleiniges Zahlungsmittel soll dann wieder der kubanische Peso sein.
Peter Knappe
CUBA LIBRE 2-2019