Parlamentswahl am 11. März: |
In der letzten Ausgabe haben wir über das System der Kommunalwahlen in Kuba berichtet. Heute wollen wir die Ergebnisse der Kommunalwahlen beleuchten und über die Wahlen zu den Regionalparlamenten und des Nationalparlaments berichten. Als erste Etappe der allgemeinen Wahlen 2017/2018 fand am 26.11.2017 die Wahl zu den Gemeinderatsparlamenten statt. In 24.365 Wahllokalen wurden 11.415 Delegierte gewählt. In 1.100 der 12.515 Wahlbezirke fand ein zweiter Wahlgang statt, weil es entweder einen Gleichstand der Stimmen gab oder keiner der Kandidaten über die Hälfte der Stimmen erreichte. 35,47 Prozent der Delegierte sind Frauen und 14,36 Prozent Jugendliche.
Von den 8 Millionen Kubanern beteiligten sich 6 Millionen bei den Bürgerversammlungen um die Kandidaten aufzustellen. 85,94 Prozent beteiligten sich an den Wahlen, 91,79 Prozent der Stimmzettel waren gültig, 4,12 Prozent waren nicht ausgefüllt und 4,07 Prozent ungültig. Zu den Kandidatennominierungen sagte die Vorsitzende des Frauenverbandes, Teresa Amarelle, in 63,5 Prozent der Wahlkreise sei mindestens eine Frau nominiert gewesen, was die Unterstützung der Arbeit und die Anerkennung der Frauen deutlich macht. Beim ersten Wahlprozess nach der Revolution waren wir Frauen nur 8 Prozent. Aus diesen Kandidaten werden die Delegierten zu den Regionalparlamenten gewählt und die Hälfte der Abgeordneten für das Nationalparlament. Die zweite Hälfte wählen die Massenorganisationen.
Raul Castro wird nicht mehr für das Präsidentenamt kandidieren
Raúl Castro begrüßt kleine "Wahlhelferinnen" in seinem Wahllokal |
Im Ausland ist vor allem von Interesse, wer Raul Castro als Präsident der Nationalversammlung folgen wird. 2013 hatte das Parlament beschlossen, dass nur Kandidaten bis zum 75. Lebensjahr antreten können. Raul Castro hatte damals schon erklärt, dass er 2018 dann gemäß den Gesetzen nicht mehr kandieren werde. Die Kubaner sehen diese Veränderung als Herausforderung, aber eher gelassen. Dass die Generation der Revolution ihre politischen Ämter aus Gesundheits- oder Altersgründen aufgibt, ist ja nicht nur bei Raul Castro der Fall und nichts neues. Schon längere Zeit läuft die Übergabe der Ämter an die Jüngeren und dies setzt sich bei diesen Wahlen auf allen Ebenen fort.
Roland Armbruster
CUBA LIBRE 2-2018