Jorgito Jerez Belisario |
Das Jahr 2013 betrat die Welt inmitten einer Wirtschaftskrise. Auch wenn es nicht direkt Teil dieser Finanzstrukturen ist, bleibt Kuba keinesfalls unbeeindruckt von ihren Wirkungen. Ihre Konsequenzen werden durch die US-Blockade sogar noch verstärkt.
Die Landwirtschaft ist der am stärksten betroffene Sektor, da ihre Produktionsstruktur noch aus der vergangenen Zeit der gegenseitigen Wirtschaftshilfe rührt. Ihre Genesung kann nur das Ergebnis einer großen Willens- und Geistesanstrengung sein.
Als Teil seiner in den auf dem VI. Parteitag der KP Kubas beschlossenen Leitlinien festgelegten Strategie hat der Staat seine Anstrengungen auf die produktivsten Landwirtschaftsbetriebe konzentriert. Ihnen garantiert er eine gewisse Finanzierungskraft mit dem Ziel, brachliegende Flächen in produktive Nutzung zu überführen.
Um die Strategien zur Verstärkung der Produktion zu vervollständigen, erließ die Regierung deshalb zwei Dekrete, welche die nießbräuchliche Übergabe der brachliegenden Flächen regeln und den Pächter rechtlich autorisieren, Investitionen zu tätigen, Landwirtschaft zu betreiben, Angestellte zu beschäftigen und sogar feste Wohneinheiten auf den besiedelten Boden zu errichten.
Dank dieser Maßnahmen landen heute Lebensmittel in unserem Einkaufskorb, die bislang eher Mangelware blieben. Diese Verschiebung vom rein staatlichen Eigentum hin zu eigenverantwortlichen Produktionsformen wie der Kleinunternehmung oder der Kooperative ist ein mit dem neuen kubanischen Wirtschaftsmodell verbundener viel versprechender Wandel, könnte er doch eine Senkung der Lebensmittelpreise bedeuten. Dieser Prozess bedarf aber nicht nur Zeit, sondern auch der Verfügbarkeit von Devisenkrediten und einer Erhöhung des Produktionsniveaus.
Wirtschaft wird effizienter gestaltet
Darüberhinaus befinden wir uns in einer Phase der Verbesserung des betrieblichen Wirtschaftens. Dieser beinhaltet die effiziente Veränderung der Verantwortungsbereiche der Ministerien, was eine personelle Ausdünnung nach sich zieht.
Um ein Abrutschen in die Arbeitslosigkeit zu vermeiden, wurde ein großer Teil der überzähligen Angestellten versetzt. Als eine alternative Möglichkeit der Beschäftigung wurden in fast allen Produktions- und Dienstleistungsbereichen Formen der selbstständigen Arbeit zugelassen.
Die Vielzahl der für die selbstständige Bewirtschaftung zugelassen Wirtschaftszweige erstreckt sich vom öffentlichen Transport bis hin zur Gastronomie. Ab sofort können auch nichtlandwirtschaftliche Kooperativen gegründet werden und in staatlichen Geschäftsräumen operieren.
Um den Schwarzmarkt auszuheben, wird an der Schaffung einer Großmarktstruktur gearbeitet, die die Warenbelieferung der Selbstständigen gewährleistet. Die Einkaufsmöglichkeiten von Endverbrauchern sollen verbessert werden. Derzeit bieten unsere Tankstellen ein umfangreicheres Angebot an alkoholischen Getränken als an Ersatzteilen.
Da das Barrel Öl auf dem Weltmarkt nicht unter 100 US-Dollar fällt, ist kaum zu erwarten, dass der Benzinpreis sinkt, allerdings könnte die interne Gewinnspanne etwas reduziert werden, damit immer mehr Treibstoff auf legale Weise erworben und immer weniger aus Staatsbetrieben abgezweigt wird.
Als Alternativen für eine nachhaltige Entwicklung werden die Planungen für die touristische Entwicklung intensiviert, sogar an die Nordküste der Provinz Camagüey ist diese gelangt, wo auf dem Cayo Romano die Errichtung von 20 000 Betten geplant ist, was tausende von Arbeitssellen vor allem für junge Leute schaffen könnte. Im westlich von Havanna gelegenen Mariel investiert Kuba in Kooperation mit Brasilien in den modernsten Hafen der gesamten Region.
Obgleich unsere Doppelwährung in diesem Jahr noch nicht abgeschafft werden kann, so bleibt dies doch auf mittlere Sicht unser Ziel.
Trotz der der Blockade und technischen Schwierigkeiten geschuldeten weiterhin schwachen Verbindung, arbeitet das Kommunikationsministerium an der rechtlichen Grundlage, um der Bevölkerung den Zugang zum Internet und zur Mobiltelefonie zu erleichtern. Die kubanische Telekommunikationsgesellschaft ETECSA hat hier eine erfolgreiche Preispolitik umgesetzt, die sich der kubanische Tankstellenbetreiber CUPET oder die Ladenkette TRD zum Beispiel nehmen sollten. Beide zeigen sich derzeit um Wachstum bemüht, ohne dabei bislang Bereitschaft zu zeigen, die Preise zu senken oder das Angebot zu anzupassen.
Veränderte Migrationspolitik
Am 14. Januar 2013 trat die Veränderung in der Migrationspolitik in Kraft. Die Bürger Kubas können ab sofort in jeden Teil der Welt fahren und zurückkehren, ohne um eine Aus- oder Einreisegenehmigung bitten zu müssen. Es reicht die Vorlage des Passes und gegebenenfalls des Visums. Diese Entscheidung gräbt nicht nur den Medienkampagnen aus Miami das Wasser ab, sie erleichtert es auch den Bürgern, die dies können und wünschen, im Ausland zu arbeiten, und schließlich erleichtert sie die Heimkehr der emigrierten Kubaner.
Kuba beendete das Jahr 2012 inmitten der Wiederaufbauphase in den vom Hurrikan »Sandy« betroffenen Gebieten, mit Gesundheitsbrigaden in Haiti und anderen Ländern, die dazu beitragen, Epidemien einzudämmen und Ärzte auszubilden. Die interne Säuglingssterblichkeit liegt unter 4,5 auf 1000 Geburten, eine Ziffer, die nur von einigen hochentwickelten Ländern unterboten wird. Die Gesundheitsversorgung und die Bildung bleiben unverändert kostenlos, womit die grundsätzlichen Errungenschaften der Revolution weiterhin garantiert sind.
Erfolgreiche Wahlen als Stimmungsbarometer
Seit Ende letzten Jahres befindet sich die Nation in einer neuen erfolgreichen Wahlperiode. Als Ausdruck der massiven Unterstützung, die die Revolution in der Bevölkerung genießt, versammelte sich das Volk einmal mehr in den Wahllokalen, um die Delegierten für die Bezirksversammlungen für die Provinzparlamente und für die Abgeordneten der Nationalversammlung zu wählen. Während sich all diese Prozesse im Inland vollziehen, übernimmt Kuba auf internationalem Parkett 2013 den temporären Vorsitz der CELAC, der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten.
Konterrevolution hält weiter an Zielen fest
Die Konterrevolution hingegen bleibt handlungsunfähig, denn obgleich ihre Führungsköpfe wechseln, hält sie an ihrem seit 50 Jahren existierenden Vorsatz fest, unser Land den alten Herrschenden, dem Nachbarn aus dem Norden, in den Schoß zu legen. Ohne Zweifel wird auch das Jahr 2013 von Anstrengungen geprägt sein, aber ein weiteres Mal werden wir Kubaner mit unserer Entschlossenheit den Fortbestand unseres gesellschaftlichen Projektes sichern.
Jorgitos Blog:
http://jorgitoxcuba.wordpress.com/
Jorgito Jerez Belisario
(Übersetzung aus dem kubanischen Spanisch: T. Kriele)
CUBA LIBRE 2-2013