Die Bilanz 2012 und der Plan 2013 bestätigen den sicheren Kurs Kubas.
Die Bilanz zum Ende des vergangenen Jahres stimmt optimistisch und zuversichtlich, dass Kuba seinen Weg sicher und unbeirrt fortsetzt. Davon zeugt nicht nur die Bilanz der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, sondern auch die vorwiegend optimistische Stimmung der Kubaner bei den Kommunalwahlen und in der Vorbereitung des Wahlen für die Provinzen und schließlich für die Nationalversammlung. Daran konnten weder die andauernde Krise des kapitalistischen Systems, noch die verschärfte kubafeindliche Aktivität der US-Regierung etwas ändern. Nicht nur die gute soziale und ökonomische Entwicklung tragen hierzu bei, sondern auch die neuen Reiseerleichterungen – während den US-Bürgern noch immer von ihrer Regierung verboten wird, nach Kuba zu reisen. Offensichtlich befürchtet diese »negative Auswirkungen« des Sozialismus auf ihre Bürger.
Wirtschaftsplan 2012 war sehr ambitioniert
Der sehr anspruchsvolle Wirtschaftsplan des Jahres 2012 wurde nicht in allen Positionen erfüllt. Das mit 3,4 % geplante Wachstum wurde aber immerhin mit einem Wachstum des Internen Bruttoprodukts auf 3,1 % fast erreicht. (Im Jahr zuvor wuchs das IBP um 2,7 %). Die Untererfüllung des Planes 2012 konzentrierte sich auf ein Problem: die Investitionen. Der Investitionsplan war schon im Jahr zuvor die Achillesferse des gesamten Jahresplanes. 2012 fehlten 19 % zu seiner Erfüllung, obwohl die Investitionen absolut 15 % höher lagen. Einen großen Anteil an der Untererfüllung hatte wiederum das Bauwesen. Es wuchs zwar um 12,4 %, lag aber trotzdem 13 % unter den Planvorgaben. Die Gründe für die andauernden Probleme in diesem wichtigen Bereich sind nach Einschätzung des Ministeriums für Wirtschaft und Planung die gleichen, die sich schon länger hartnäckig zeigen: unter Anderem eine ungenügende und nicht rechtzeitige Vorbereitung, ja sogar keine fundierte und überzeugende Begründung der Notwendigkeit bestimmter Investitionen, mangelnde Koordinierung zwischen den Beteiligten, Mängel in den Verträgen, Rückstände in erforderlichen Lieferungen, eine niedrige Produktivität und auch Defizite in der Arbeitskräftesituation. Hinzu kommen in der Durchführung von Investitionen noch immer vorhandene bestimmte Haltungen von verantwortlichen Leitern, wie Unbeweglichkeit, mangelnde Initiative, Flexibilität und Entscheidungswille – was in früheren Zeiten »freundschaftlich« übersehen oder mit Improvisation überbrückt wurde. Gemessen an der großen Anzahl von Bauvorhaben im Plan gibt es noch immer einen gravierenden Mangel an Baukapazität.
Produzierende Bereiche mit positiver Entwicklung
Eine positive Veränderung der Struktur der Wirtschaftstätigkeit im Vergleich zu früheren Jahren zeigte sich in einem höheren Wirtschaftswachstum in den produzierenden Bereichen, während die vom Staatshaushalt subventionierten gleich blieben. Bei einem Gesamtwachstum des IBP von 3,1 % nahmen die produktiven Aktivitäten um 4,5 % zu. Die verarbeitende Industrie wuchs um 4,4 %, die Landwirtschaft um 2 %, Transport und Verbindungswesen um 5 % und der Binnenhandel um 5,9 %.
Der Staatshaushalt garantierte auch im Jahre 2012 die Weiterführung der hohen, vorbildlichen sozialen und kulturellen Entwicklungen. Er schloss mit einem geplanten Defizit von 3,8 % zum IBP ab. Beachtenswert ist, dass die geplanten Nettoeinnahmen besonders durch die Zahlungen für Dienstleistungsexporte, durch Einnahmen aus Nutzungsgebühren und Sozialversicherungen mit 102 % übererfüllt wurden. Dies ermöglichte, weitere Finanzmittel für die Bildung von Betriebskapital der Unternehmen, für die Fonds der staatlichen Zahlungen an die Landwirtschaft und auch Reserven zu bilden, sowie Mittel zur Behebung der Schäden durch den Tropensturm Sandy zur Verfügung zu stellen. Die kostenlosen Dienstleistungen für die Bevölkerung, für das Gesundheitswesen, Volksbildung, Kultur und Sport, sowie die Leistungen für die soziale Sicherheit, die Subventionen für den Warenkorb der Familien und für bedürftige Personen wurden weiterhin garantiert. Darüber hinaus wurden Experimente durchgeführt, subventionierte Lebensmittel nicht mehr flächendeckend der ganzen Bevölkerung, sondern in erster Linie gezielt bedürftigen Personen zu geben. Ein Betrag von etwa 806 Millionen Peso wurde als Kredit an bedürftige Personen für den Bau oder die Renovierungen ihrer Wohnungen oder für Lohnzahlungen an dafür eingestellte Arbeitskräfte vergeben.
Das Bauwesen konzentrierte sich besonders auf die Weiterführung der Großvorhaben wie den Überseehafen Mariel und die Petrolchemie Cienfuegos sowie die dazugehörige Infrastruktur. Weiterhin wurden zahlreiche Möglichkeiten genutzt, um Ressourcen für die Herstellung von Baumaterialien zur Werterhaltung oder Reparatur von Wohnungen zu erschließen und der Bevölkerung zum Kauf anzubieten.
Der Tourismus (2,9 Millionen Touristen) brachte im Jahre 2012 über zwei Milliarden Dollar ein.
Kuba trotzt weltweiter Finanzkrise
Instandsetzungbestrieb in Ciego de Ávila |
Es ist sehr hoch einzuschätzen, dass sich in Zeiten der internationalen Finanzkrise und des damit gewachsenen Drucks auf Kuba nicht nur die inneren Finanzen ausgewogen stabilisiert haben, sondern es gelungen ist, die Auslandsverschuldung schrittweise zu reduzieren. Obwohl die Planvorgaben für den Außenhandel nicht ganz erfüllt wurden, gelang es, die Bilanz positiv zu gestalten. Der Außenhandel spielt in der Devisenbilanz und generell bei der Verwirklichung der Leitlinien eine sehr wichtige Rolle. Er trägt entscheidend zur Aktualisierung des kubanischen Wirtschaftsmodell bei. Die Dienstleistungen im medizinischen und touristischen Bereich tragen besonders zur Exportförderung bei. Sie machen etwa vier Fünftel der Exporteinnahmen aus. Unter den Warenexporten dominieren zu 60 % Nickel, Medikamente, Zucker und in kleineren Mengen Rum und Tabakwaren.
Foto: ain |
Besonders erfolgreich in Krisenzeiten war der Export von Medikamenten kubanischen Ursprungs. Es konnten Registrierungen in über 70 Ländern durchgesetzt werden, obwohl der Markt von den internationalen Pharmakonzernen beherrscht wird. Zum besseren und nachhaltigen Erfüllen der anspruchsvollen Exportaufgaben soll die neu gebildete Unternehmensgruppe aus den Bereichen der Biotechnologie und der pharmazeutischen Industrie beitragen.
Wirtschaftsplan 2013 will Investitionsstrategie festigen
In der Arbeit am Wirtschaftplan für das Jahr 2013 wurden große Anstrengungen unternommen, um auf dem Gebiet der Investitionen, dem augenblicklichen Schwerpunkt der Wirtschaftsentwicklung, voranzukommen. Es ist ein Wachstum des IBP um 3,7 % geplant. Die verantwortlichen Organe schätzen ein, dass in der Ausarbeitung dieses Planes energischer versucht wurde, alte Fehler der Oberflächlichkeit und der mangelnden Koordinierung zu überwinden. Die Abstimmung zwischen den Beteiligten war präziser und verbindlicher. Auch gab es eine bessere Abstimmung der Planziele mit dem Staatshaushalt. So kann schrittweise zu ökonomisch-finanziellen Methoden bei der Plandurchführung übergegangen werden, wodurch die bisher überwiegend administrativen Instrumente entbehrlich werden. Mit einer Wachstumsrate von 3,7 % ist ein gleiches Niveau an Haushaltsleistungen wie im vorangegangenen Jahr vorgesehen, während sich aber die produktiven Bereiche der Wirtschaft um 5,4 % steigern sollen. Dafür wurden mit 97 % der größte Teil der vorgesehenen Investitionsmittel eingeplant. In diesen vorgesehenen Zuwächsen ist die Landwirtschaft mit 4,5 %, die verarbeitende Industrie mit 4,7 % und die Zuckerproduktion mit 21,7 % Steigerung enthalten. Das Wachstum der Arbeitsproduktivität ist mit 2,6 % geplant. Die Investitionen sind mit einer Steigerung von 34 % geplant. Diese offensichtlich notwendigen kräftigen Steigerungsraten basieren besonders auf den großen Anstrengungen im Bauwesen, das mit einer Steigerung von 20,8 % gegenüber dem Vorjahr vorgesehen ist. Der Planansatz für das Jahr 2013 bestätigt den Trend der beiden vorangegangenen Jahrespläne, dass der Schwerpunkt eindeutig auf der Förderung der Investitionen in produktiven Bereichen liegt und auch auf solchen, die möglichst schnell Devisen bringen oder zur Selbstfinanzierung beitragen.
Auch im Jahre 2013 ist die Lebensmittelproduktion eine sehr wichtige Position des Planes. Der Bedarf wird auf fast zwei Milliarden Dollar geschätzt, das überträfe die 2012 bereitgestellte Summe um über 300 Millionen Dollar. Die Nationalversammlung hat eindringlich dazu aufgerufen, alle Möglichkeiten der lokalen Produktion von Lebensmitteln zu nutzen und auch weitere Ressourcen zur Erweiterung der Futterbasis für die Tierzucht zu erschließen.
Der Transport von Gütern und Personen soll in diesem Jahr überdurchschnittlich wachsen (um 13 % bzw. 10 %)
Große Erwartungen werden an den Tourismus gestellt. Geplant sind 8,5 % mehr Besucher und 12,5 % mehr Bruttoeinnahmen daraus. Es werden also erstmals über drei Millionen Touristen erwartet.
Durch die erwartete Zunahme von Beschäftigten im nichtstaatlichen Bereich ( um 23 % ), soll die Arbeitslosenquote weiter gesenkt werden.
Ausgehend von den Möglichkeiten der nationalen Wirtschaft sind weiter folgende Eckpunkte und Aufgaben im Wirtschaftsplan enthalten:
– weitere Erhöhung der Energieeffizienz um 4,6 %, wobei die Energieversorgung absolut um 2 % wachsen soll.
– Unterstützung des Vertriebs von landwirtschaftlichen Produkten und Baumaterialien – auch Verkäufe an den nichtstaatlichen Sektor.
– Aufbau und Entwicklung einer Organisation des Großhandels bei weiterer Anpassung der Groß- und Einzelhandelspreise.
– Für die Weiterentwicklung der Produktion erneuerbarer Energie wurde im neu gebildeten Ministerium für Bergbau und Energie eine Kommission zur Erarbeitung einer entsprechenden Strategie eingesetzt. Für 2013 ist die Errichtung eines Parks für Windenergie im Norden der Provinz Las Tunas vorgesehen, sowie die Erhöhung der Produktion von Ausrüstungen für die Solarenergie. In den Provinzen Ciego de Avila und Matanzas ist die Errichtung von Energieanlagen auf der Grundlage biologischer Quellen vorgesehen.
Staatshaushalt 2013 folgt Wirtschaftsplan
Der Staatshaushalt für das Jahr 2013 wird sich auf die im Wirtschaftsplan vorgesehenen Aufgaben konzentrieren. Es wurde ein Defizit beschlossen, das etwa 3,6 % des IBP ausmacht. Die Einnahmen sollen um 1,8 % und die Ausgaben um 2 % wachsen. Der größte Teil der Einnahmen kommt aus dem zunehmenden freien Verkauf von Lebensmitteln im Einzelhandel. Weitere Einnahmen resultieren aus den sich langsam erholenden staatlichen Unternehmen. Die Einnahmen aus dem nichtstaatlichen Sektor sollen um 14 % wachsen.
In der Planung der Ausgaben sind auch die zusätzlichen Mittel enthalten, die der Staatshaushalt für die Beseitigung der Sturmschäden im Osten des Landes zur Verfügung stellt. Durch die Anpassung der Einzel- und Großhandelspreise soll die Versorgungssicherheit im Lande verbessert werden. Es ist u. a. Vorgesehen, dass die Produzenten, nachdem sie ihre Verpflichtungen gegenüber dem Staat erfüllt haben, die übrige Produktion verkaufen können, wobei die Preise nach Angebot und Nachfrage gebildet werden sollen.
Die Ausgaben sollen über 50 Milliarden Pesos übersteigen. Für die laufenden Ausgaben wie Subventionen für Familien mit niedrigem Einkommen für die Verbesserung ihrer Wohnungssituation und für gesellschaftlichsoziale Projekte sind 32 Milliarden Pesos vorgesehen. Dazu gehört auch der subventionierte Warenkorb der rationierten Versorgung in Höhe von drei Milliarden Pesos. Für die Stützung von Exporten, die der Importablösung dienen, sind fünf Milliarden geplant. Über eine Milliarde sind für die Unterstützung von Wirtschaftsunternehmungen vorgesehen, die aus eigenem Aufkommen ihre Kosten nicht voll decken können oder durch notwendige Umstrukturierungen in finanzielle Engpässe geraten sind.
Die Festigung der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells in der Praxis und die Projektion für die Zukunft.
Mit der schrittweisen Einführung des neuen Gesetzes über Steuern und Abgaben, des Gesetzes über Genossenschaften, über das staatliche sozialistische Unternehmen, des Arbeitsgesetzes und der vielen anderen Maßnahmen zur Realisierung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie zur Erneuerung des sozialistischen Modells wird die vorläufig letzte Phase der Realisierung der Beschlüsse des VI. Parteitages eingeleitet. Der Vorsitzende der Regierungskommission hat alle Organe des Staates, der Regierung, der Partei und der Massenorganisationen dazu aufgerufen, die neuen Regelungen in die Praxis einzuführen und alle notwendigen Korrekturen mit den Bürgern zu besprechen.
Es wurden die Grundlagen gelegt, um an den Hauptlinien des künftigen Modells der sozialistischen Gesellschaft in Kuba und einen Perspektivplan zur Errichtung dieser Gesellschaft zu erarbeiten.
Heinz Langer
CUBA LIBRE 2-2013