Die Mitglieder der Gruppe Vereinigte Linke/Nordische Grüne Linke des Europäischen Parlamentes forderten in Straßburg, Frankreich, die Aufhebung der sogenannten »Gemeinsamen Position« der EU gegenüber Cuba, die seit 1996 in Kraft ist.
Sie war damals auf Antrag des seinerzeitigen Premierministers von Spanien, José María Aznar, beschlossen worden. Sie schränkt die Beziehungen der EU zu Cuba ein und legt als Bedingung dafür die »verbesserte Achtung von Menschenrechten und Freiheit auf der Insel« fest. Diese Haltung wird von Cuba als Verletzung seiner Souveränität und Einmischung in die internen Angelegenheiten des Landes bewertet.
Prensa Latina berichtet von einem Treffen zwischen dem Cubanischen Botschafter in Belgien und der Leiterin der Diplomatischen Vertretung Cubas vor dem Europaparlament, Mirtha Hormilla, bei dem Lothar Bisky, Vorsitzender der Parlamentariergruppe, deren Solidarität mit Cuba zum Ausdruck brachte. Bisky versprach die Unterstützung des karibibischen Landes im Kampf gegen die 50 Jahre andauernde Wirtschaftsblockade Washingtons und wünschte dem cubanischen Volk auch Erfolg im voranschreitenden Prozess der neuen Ausrichtung des sozialistischen cubanischen Wirtschaftsmodells.
Die Mitglieder der Parlamentariergruppe forderten auch die sofortige Freilassung der cubanischen Kämpfer gegen den Terrorismus, die immer noch unschuldig in den USA im Gefängnis sitzen.
Quelle: ain
CUBA LIBRE 2-2012