UN-Vollversammlung

86 Länder für Aufhebung der Blockade gegen Cuba, nur USA und Israel dagegen

Cuba wird in der UN zum 20sten Mal gegen die USA einhellig unterstützt und die US-Administration zur Beendigung der gegen Cuba gerichteten Blockade aufgefordert. Das NETZWERK CUBA fordert Bundesregierung und EU-Staaten auf, sich aktiv für das Ende der US-Blockade einzusetzen.

Am 25. Oktober 2011 siegte Cuba mit seiner Resolution vor der UN-Generalversammlung zum 20. Mal einhellig gegen die USA. Zur Abstimmung stand eine Resolution Cubas mit dem Titel " Notwendigkeit der Beendigung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade initiiert durch die Vereinigten Staaten von Amerika gegen Cuba" (General Assembly resolution 65/6).

Die Unterstützung für Cuba fiel wieder eindeutig aus: 186 Staaten votierten für die Resolution, 2 dagegen (Israel und die USA) und drei enthielten sich (Mikronesien, Marshall Inseln und Palau). Damit hat die Weltgemeinschaft die USA wiederholt und fast einstimmig aufgefordert, seine seit über 50 Jahren praktizierte Blockade gegen Cuba zu beenden.

Der Außenminister Cubas, Bruno Rodríguez Parrilla, sagte, die USA hätten niemals Unklarheit darüber bestehen lassen, was das eigentliche Ziel der Blockade sei: die legitime Regierung von Cuba zu stürzen. Aber die cubanische Regierung wäre auch in Zukunft "die Regierung des Volkes, aus dem Volk und für das Volk." Und weiter: "Unsere Wahlen sollen keine Auktionen sein. Es soll keine 4 Mrd. US$ teuren Wahlkampagnen oder ein Parlament geben, das von lediglich 13 % der Wähler unterstützt wird."

Zahlreiche Aktionen der USA gegen Cuba werden in einem Bericht an die UN aufgelistet. Zu den Fallbeispiele gehören auch Effekte, die Drittstaaten betreffen, z.B. horrende Strafzahlungen an die USA, wenn Finanztransfers mit Cuba erfolgen, oder wenn das dem eBbay-Konzern zugehörige PayPal keine Onlinezahlungen für cubanische Produkte vornimmt bzw. solche Unternehmen die cubanischen Produkte aus ihrem Sortiment nehmen müssen. Der finanzielle Schaden wird auf 104 Mrd. US$ beziffert (unter Berücksichtigung des Kursverfalls des Dollars beträgt er gar 975 Mrd. US$).

Das NETZWERK CUBA e.V., eine Vereinigung von mehr als 40 Cuba-Solidaritätsgruppen in Deutschland, fordert die Bundesregierung und die anderen EU-Staaten auf, diese einhellige Willensbekundung der Weltgemeinschaft für eine sofortige Beendigung der US-Blockade gegenüber der Obama-Regierung nachdrücklich einzufordern.

Logo CUBA LIBRE Netzwerk Cuba, 26.10.2011

CUBA LIBRE 1-2012