Zum dritten Mal seit dem Amtsantritt Raúl Castros als Staats. Und Regierungschef hat der Kommissar der Europäischen Union für Entwicklungszusammenarbeit, Louis Michel Kuba besucht. Parallel zu der zweitägigen Arbeitsvisite fand eine bilaterale Expertenkonferenz mit rund 150 Teilnehmern statt, um Bereiche für die Kooperation zu erörtern.
Der Belgier Michel kam auch mit Raúl Castro zusammen. Beide Seiten zogen nach den Gesprächen ein positives Resümee. "Es ist der Moment gekommen, über eine Normalisierung der Beziehungen zu sprechen", sagte Michel in Stellungnahmen an Vertreter der internationalen Presse.
Im Juni 2008 hatte die EU Sanktionen gegen Kuba abgeschafft. Die Strafmaßnahmen waren 2003 auf Drängen der damaligen ultrarechten Regierung Spaniens durchgesetzt worden. Im Oktober war daraufhin noch unter dem ehemaligen Außenminister Kubas, Felipe Pérez Roque, der Dialog mit der EU in Paris aufgenommen worden.
Zum Erstaunen vieler Beobachter forderte Michel nun auch öffentlich die Abschaffung des so genannten "Gemeinsamen Standpunktes" der EU zu Kuba. Dieses nicht bindende Strategiepapier Brüssels zum Umgang mit Kuba war 1996 maßgeblich auf Druck der USA verabschiedet worden. Der "Gemeinsame Standpunkt" zielt auf einen Systemwechsel in allen Bereichen der kubanischen Gesellschaft ab. Havanna lehnt das Dokument als Einmischung in innere Angelegenheiten rundweg ab.
Dass der Standpunkt keineswegs von allen EU-Vertretern geteilt wird, machte auch Michel deutlich. Nach einem Treffen mit dem neuen kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez Parilla konstatierte der EU-Kommissar eine "positive Dynamik". Rodríguez Parilla seinerseits hob einen "respektvollen Dialog, trotz bestehender Differenzen" hervor. Zuvor hatte Michel auch das Thema Menschenrechte angesprochen. Im Mai nun soll auf Ministerebene ein weiteres Treffen in Brüssel stattfinden.
CL
CUBA LIBRE 2-2009