Bei den diesjährigen Ostermärschen hat sich die Friedensbewegung wieder entschieden gegen Kriegseinsätze, bei denen deutsche Soldaten bzw. Kriegsgeräte eingesetzt werden, bzw. die von der Bundesregierung logistisch unterstützt werden, gewandt.
Diese Kriege sind die logische Folge der von den Industriestaaten unter der Führung der USA durchgesetzten Politik des Neoliberalismus: Kriege sind wieder legitime Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.
Dies geht einher mit der Verschärfung der ökonomischen Bedingungen für die arbeitenden Menschen in den entwickelten kapitalistischen Ländern, andererseits erleben wir die Verschärfung der Ausbeutung der Länder des Trikonts durch eine erhöhte Abhängigkeit und die intensivere Ausbeutung der Rohstoffe dieser Länder. Der Irak ist hierfür das Paradebeispiel.
Aber auch im fernen Lateinamerika setzen die reaktionären Regime die Politik kriegerischer Maßnahmen um, die Unsicherheit und Destabilisierung bringen soll: Vor wenigen Wochen ließ der kolumbianische Staatschef Álvaro Uribe ein in Ecuador liegendes "mobiles Guerilla-Camp" bombardieren.
Entsprechend dem US-amerikanischen "Kolumbien-Plan II", der auf eine kriegerische Verwicklung der Nachbarländer zielt, bombardierte das kolumbianische Militär unter Missachtung völkerrechtlicher Grenzen ein Gebiet südlich des Grenzflusses Putumayo am Angostura-Ufer; also im Nachbarland Ecuador.
Und obwohl das Bombardement des Urwaldgebietes fast nur verbrannte Erde hinterließ, fanden die kolumbianischen Soldaten, als sie nachrückten, um die Überlebenden bis auf drei Frauen mit Schüssen in den Rücken zu exekutieren, drei unbeschädigte Computer vor. Selbstverständlich gehörten diese offenbar bunkerstahlummantelten Wunderwerke dm Chefunterhändler der FARC, Raúl Reyes, und hatten jede Menge unverschlüsselte Daten gespeichert, die in Minutenschnelle deutlich machten, dass "Venezuela und Ecuador die Guerilla massiv unterstützen".
Es geht bei den Kriegen auf dieser Welt nicht um Menschenrechte o.Ä., es geht um die Sicherung von Einflusssphären, um die Herrschaft über Öl und andere Bodenschätze.
Und noch immer gilt: Wer sich der Globalisierung a la USA und EU in den Weg stellt, ist schnell ein "Schurkenstaat", der bestraft werden muss.
Cuba und die Länder der lateinamerikanischen Integration, allen voran Venezuela und Bolivien, hingegen beweisen, dass eine andere Politik möglich ist: Handel im gegenseitigen Interesse zum Wohl der verarmten Massen statt in die Kassen der multinationalen Konzerne.
In Cuba muss – ohne Weltbank und Internationalen Währungsfond – kein Kind verhungern. Es gibt dort ein vorbildliches Bildungssystem und ein Gesundheitssystem, welches keinen Vergleich mit einem kapitalistischen Land zu scheuen braucht und das jedem Cubaner kostenlos zur Verfügung seht. Cubanische Ärzte sind in mehr als 25 Ländern der Erde unentgeltlich tätig, junge Menschen aus fast allen Ländern des amerikanischen Kontinents sowie etlichen Ländern Afrikas studieren – ebenfalls unentgeltlich – an cubanischen Universitäten.
Eine andere Welt ist möglich: Cuba beweist dies seit der Revolution 1959! Grundlage für diese Politik war die Entmachtung der cubanischen Bourgeoisie und die Verteilung des Landes an die Bevölkerung! Grundlage für diese Politik heute ist, dass nicht die Verwertungsbedingungen des Kapitals, sondern die Bedürfnisse des Volkes befriedigt werden. Lasst uns die cubanische Revolution verteidigen:
Cuba no está sola!
Aus dem Aufruf der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
zu den Ostermärschen der Friedensbewegung
CUBA LIBRE 2-2008