Was ist Revolution?
Revolution ist das Gefühl für den historischen Moment; es bedeutet, alles zu verändern,
was verändert werden muss; volle Gleichheit und Freiheit; den andern als menschliches Wesen zu
behandeln und selber als ein solches behandelt zu werden; uns selbst aus eigener Anstrengung zu
emanzipieren; die mächtigen Kräfte herauszufordern, die innerhalb unseres sozialen und nationalen
Umfeldes herrschen; die Werte zu verteidigen, an die man glaubt und dafür jeden Preis in Kauf zu
nehmen; Bescheidenheit, Uneigennützigkeit, Altruismus, Solidarität und Heldenhaftigkeit; mit
Mut Intelligenz und Realismus zu kämpfen; niemals zu lügen und niemals ethische Prinzipien zu
verletzen; die tiefe Überzeugung, dass keine Macht der Welt in der Lage ist, die Kraft der Wahrheit
und der Ideen zu vernichten. Revolution bedeutet Einheit, Unabhängigkeit, Revolution bedeutet,
für unsere Träume von Gerechtigkeit für Cuba und für die Welt zu kämpfen, sie
ist die Basis für unseren Patriotismus, unseren Sozialismus und unseren Internationalismus.
Fidel Castro, 1. Mai 2000
Revolution bedeute, alles zu verändern, was geändert werden muss. Sie ist niemals abgeschlossen, so
lange nicht alle ihre Werte für alle erreicht sind. Neue Probleme und Herausforderungen erfordern neue
Ideen, um den Kampf zu gewinnen, dem von allen Seiten Steine in den Weg gelegt werden.
Nach der Rede Fidel Castros an der Universität von Havanna vom 17. November 2005, in der er sagte, dass
die Revolution sich selbst zerstören könnte, also reversibel sei, rief er das Volk dazu auf, sich an
der Rettung der Revolution zu beteiligen. Die Diskussion kam zunächst zögerlich in Gang. Jetzt aber,
mit dem Aufruf der Partei und der Rede von Raúl als Impulsgeber, begann die offene und organisierte Debatte.
Raúl Castro beschreibt in seinen letzten Reden den Prozess der "Foros populares" Zusammenkünfte,
die im September und Oktober 2007 stattfanden und an denen mehr als 5 Millionen Menschen teilnahmen. Sie alle
sagten etwas zu der wirtschaftlichen und sozialen Lage des Landes und am Ende ergaben sich aus all diesen
Treffen mehr als 1,3 Millionen Vorschläge der Bevölkerung.
Trotz der beeindruckenden zahlen beteiligten sich bei weitem nicht alle. Einige aus opportunistischen Motiven,
weil sie mit dem Status Quo ganz gut leben und ihre Irrtümer lieber verstecken, andere weil sie schon
nicht mehr glauben, dass sie die Revolution und den Sozialismus aus dem Dilemma herausreißen können.
Einige wenige, die glaubten, den Sozialismus am besten ohne Veränderungen retten zu können.
Auffällig ist, dass den treuesten Verteidigern der Revolution und ihren konstruktivsten Kritikern die die
Generation der 40- bis 60jährigen gehört.
Anlass zur Besorgnis gibt die Tatsache, dass sich die Mehrheit der Jugendlichen der Debatte gegenüber
gleichgültig zeigte. Offensichtlich fühlten sie sich nicht angesprochen, wollten sich nicht für
den "Sonderperiodensozialismus", den einzigen, den sie kennen, engagieren. Das ist eine für das
Fortbestehen der Revolution nicht ungefährliche Tendenz, der die Jugendorganisationen dringend entgegen
wirken müssen. Wenn man den letzten Kongress der FEU betrachtet und auch Kongresse der UJC in einigen
Provinzen, haben sie bereits damit begonnen.
Welche Punkte wurden in den mehr als 1,3 Millionen Vorschlägen angesprochen?
Ohne dass man ein Blatt vor den Mund nahm, wurden alle Probleme, die die cubanische Gesellschaft augenblicklich
bewegen, thematisiert: Die Bürokratisierung der Partei, des Staates, der Poder Popular
(Gemeindeverwaltung), der Mangel an Effizienz bei den Gewerkschaften und anderen Massenorganisationen, das
Fehlen einer verantwortlichen Sozialkritik in den Medien, die großen wirtschaftlichen Probleme, die das
Leben der Bevölkerung beeinträchtigen, die zwei Währungen, die Diskriminierung innerhalb der
cubanischen Bevölkerung, die niedrigen Löhne, die hohen Preise, das Desaster in der Landwirtschaft,
aber auch in der Industrie und im Dienstleistungsbereich, die Probleme im Transport, bei Kommunikation,
Nahrung, Wohnung, der ungenügende Zugang zum Internet und zu modernen Computertechniken usw.
Aber die Leute haben nicht nur eine Problemliste zusammengestellt, sie haben auch Ursachenforschung betrieben
und erwähnten als Grund für besagte Schwierigkeiten z.B. den exzessiven Zentralismus, das Fehlen
einer kollektiven Parteiführung, willkürliche, unprofessionelle Entscheidungen, entmutigende Politik,
das Fehlen von revolutionären Debatten in der Presse, die Dinge behandeln, die das Volk bewegen, das
Fehlen realer Partizipation der Arbeiter und des Volkes bei der Diskussion der Probleme und der
Entscheidungsfindung, diverse Verbote, die nicht der Verfassung entsprechen, das Fehlen wirklicher Macht der
Gemeindeverwaltung etc.
Gleichzeitig haben sie Lösungsmöglichkeiten im rahmen einer Sozialistischen Gesellschaft angeboten:
Durchführung eines vI. Parteikongresses und systematische Zusammenkünfte des Politbüros und des
Zentralkomitees, um eine kollektive Führung umzusetzen, Änderung des Wahlgesetzes, damit eine
effektivere Beteiligung der Bevölkerung bei der Auswahl der Kandidaten auf höherer Ebene
ermöglicht wird, die Abschaffung der doppelten Währung, ein neues Agrarreformgesetz, das
brachliegendes Land an Bauern, Familien oder Kooperativen übergibt – entweder als Eigentum oder zur
Nutzung, die Entstaatlichung kleinerer Dienstleistungen und ihre Übergabe an Privatpersonen oder
Kooperativen, mehr Mitbestimmung der Arbeitenden in den Betrieben bei der Produktion, der Dienstleistung und
beim Gewinn, die Schaffung von Transportkooperativen, stärkere soziale und ökonomische Anerkennung
der im Medizin- und Erziehungsbereich Beschäftigten, freier Zugang zu Handy und Internet, Abschaffung der
Unterschiede zwischen den Arbeitenden, je nachdem an welchem Ort sie arbeiten, dass die Gewerkschaften mehr
ihre Rolle als Vertretung der Arbeiterinteressen sehen und nicht als Übermittler der Richtlinien von oben
betrachten, Schaffung von Baukooperativen für den Wohnungsbau und die Erhaltung von Strassen,
Übergabe der Haushaltskontrolle an die Gemeinde der Poder Popular etc...
An keiner Stelle wurde der Sozialismus in Frage gestellt, nur die Form, wie er zu erreichen ist.
Auffällig bei allen Vorschlägen ist auch, dass sie in Richtung auf einen partizipativen Sozialismus
mit einer stärkeren Kooperative-Komponente gehen. Alle Vorschläge erkennen die Notwendigkeit eines
regulierten Marktes an und die eines demokratischen Staates, der, von der Kommunistischen Partei geleitet, in
der Lage ist, die Verteidigung der Revolution zu gewährleisten und den Haushalt unter der
Berücksichtigung der allgemeinen Interessen aufzustellen.
"Wenn man ein Problem lösen möchte, muss man es zunächst benennen, seine inneren
Widersprüche durchdringen, um es zu verstehen und zu wissen, wie es entstanden ist."
Das passiert jetzt mit dieser Debatte. Wenn die Führung der Partei genau wüsste, wie es weiter gehen
soll, hätte sie nicht zu diesen Diskussionen aufgerufen", meint Pedro Campos, der versucht hat, die
Vorschläge seiner Landsleute in 15 Punkte zu fassen.
15 Vorschläge um den Sozialismus wiederzubeleben
1. Einführung des CUC (Peso Cubano Convertible) als einzige Währung, die im Land zirkuliert, ohne Preisänderungen auf den Devisenmärkten durchzuführen. Allerdings müssten die aktuellen Preise – in nichtkonvertiblen cubanischen Pesos – unter Kontrolle des Staates (Strom, Wasser, Telefon, Wohnung, Transport und Basisprodukte) an den Durchschnittslohn von 250 CUC angepasst werden. Das würde eine sofortige Lohnerhöhung und die Bedingungen für eine Integration der cubanischen Wirtschaft in ein harmonisches System mit sich bringen.
2. Wiederherstellung der Parität Peso Cubano Convertible mit dem Dollar, mit einem minimalen Aufschlag bei der Umwechslung, um den Tourismus, die kontrollierte ausländische Investition (vorzugsweise indirekt und in joint venture Unternehmen), die Überweisungen aus dem Ausland und die inneren und äußeren Wirtschaftsbewegungen zu stimulieren.
3. Ein bestimmter Teil der Gewinne jeden Unternehmens soll gleich und demokratisch unter den Arbeitern verteilt werden, entweder monatlich, alle drei oder alle sechs Monate in allen Produktionszentren und Dienstleistungsbetrieben.
4. Demokratische Wahl des Führungsapparates in allen Produktions- und Dienstleistungszentren. Sie müssen dauernd abwählbar sein und einen Lohn bekommen ohne Zusatzleistungen, um Karrieristen zu verhindern.
5. Demokratische Kontrolle und Planung der Produktion in allen Produktions- und Dienstleistungszentren, ausgehend von den Interessen des Arbeitskollektivs. Sie müssen mit den Interessen der Gemeinde und der Nation diskutiert werden, bei voller autonomer Kontrolle des Arbeitskollektivs über die Produktionsplanung, die Kosten, Ausgaben, den Haushalt, Löhne, Gewinne und sonstige wirtschaftlichen Aspekte des Betriebs. Einführung von vertraglichen monetär-merkantilen Beziehungen zwischen den Unternehmens aller Bereiche, in Richtung auf einen zukünftigen allmählichen gleichwertigen Austausch. Das kollidiert mit den gegenwärtigen Haushaltskonzepten bis zur Einführung und Legalisierung einer vollständigen sozialistischen Selbstverwaltung.
6. Befreiung der landwirtschaftlichen Produktion von allen Hemmungen und die Übergabe des Nutzungsrechts für brachliegendes Land an einzelne Bauern, aber Vorzugweise an Gruppen von Bauern, die daran interessiert sind, Kooperativen zu bilden. Zusammen damit soll ein effizientes staatliches Bankenkreditnetz für die Bauern, Kooperativen und Arbeiter, die dies wünschen, etabliert und die volle Liberalisierung des Binnenmarktes für alle Landwirtschafts- und Fischereiprodukte durchgeführt werden.
7. Abschaffung der Libretta (Rationierungsbuch) nach vorheriger Einführung von direkten und selektiven Subventionen an Personen mit niedrigem Einkommen, (Rentner, alleinerziehende Mütter, Behinderte) unter Kontrolle der lokalen Organe der Gemeindeverwaltung.
8. Schaffung von Kommerzialisierungskooperativen auf allen Märkten (im kleinen), mit einer Politik der Preisfestlegung nach oben und staatlicher Kontrolle (im großen), alles unter der Aufsicht der Poder Popular.
9. Einführung von mitbestimmten Transportunternehmen und –kooperativen für den städtischen Verkehr mit Unterstützung staatlichen Kredits und eventueller Beteiligung indirekten ausländischen Kapitals zwecks Entwicklung des Transportwesens in der Hauptstadt und den wichtigsten Städten.
10. Wiederbelebung des Systems der Mikrobrigaden in den Arbeitszentren zum Bau von angemessenen Wohnungen für die ArbeiterInnen, die Erlaubnis zur Schaffung von Baukooperativen und Vereinfachung der Gesetzgebung, der Bescheinigungen, Normen, Kredite und des Verkaufs von Material für den Wohnungsbau (etwas, das schon im Gange ist).
11. Abschaffung von Steuern und Kontrollen für die Wohnungsmiete zwischen Cubanern mit dem Ziel dazu beizutragen, das aktuelle Defizit an Wohnraum zu beheben. Gleichzeitig sollen die notwendigen Gesetzesänderungen erfolgen, die das Eigentum garantieren und den Hausbesitz in großem Rahmen verhindern. Einführung einer Eigentumssteuer auf Wohnungen, gemäß der Qualität und Lage, die zu einer vernünftigen Nutzung der gebrauchten Kapazitäten verpflichtet.
12. Freie Ausstellung aller Lizenzen für die Arbeit auf eigene Rechnung, das System der ambulanten Verkäufer eingeschlossen. Es soll nur eine anfängliche Quote für die Geschäftserlaubnis bezahlt werden. Alle Arbeiter auf eigene Rechnung mit einem Jahresgehalt unter 1.200 CUC (100 CUC im Monat), also weniger als ein Arbeiter, sollen, wenn Punkt 1 in Kraft getreten ist, von der Steuer befreit werden. Abschaffung aller monatlichen Quoten, damit gleichzeitig des dazugehörigen Bürokratismus und der Korruption. Einführung einer einzigen progressiven Jahressteuerzahlung abhängig vom Verdienst, der geringer ist als der aktuelle, und auf einer beeidigten Einkommenssteuererklärung beruht, die von der Steuerbehörde (ONAT) verifiziert wird.
13. Ermöglichung des Verkaufs von Wohnungen, Bodenbesitz und Automobilen zwischen Cubanern nach vorheriger Zahlung von Steuern, ohne weitere Restriktionen. Gestattung von "Flohmärkten" (mit gebrauchten Gegenständen) an Wochenenden, in vierteln und Gemeinden, wo die Leute hinkommen können um ohne Kontrolle des Staates oder Entrichtung von Steuern zu kaufen, zu verkaufen oder zu tauschen, was sie möchten.
14. Stärkung der realen Macht der Poder Popular und Konkretisierung der fiskalischen Kontrolle auf Gemeindeebene. Selbstverwalteter Haushalt, der auch die Polizei der Gemeinde und die Kräfte der Inneren Ordnung beinhaltet, die von der "Sicherheit" getrennt sein müssen. Übergabe von Gefängnissen mit allem Personal und allen Systemen an das Justizministerium.
15. Dieser und andere Vorschläge sollen ohne Beschränkungen einer breiten öffentlichen Diskussion unterliegen, in einem horizontalen Prozess, der Presse, Radio und Fernsehen, Arbeitszentren, Gewerkschaften, Parteizentren, Zentren des Studiums, Militäreinheiten, CDR, Delegationen des FMC, die Stadtteilversammlungen der Poder Popular einschließt. Nach Anreicherung durch das Volk sollen sie nach drei Monaten einem Referendum unterzogen werden, um die demokratische Wirksamkeit des Prozesses zu garantieren.
Einige der Punkte, die vom Volk gefordert wurden, können direkt umgesetzt werden, wie z.B. die Einladung
für einen Auslandsbesuch, wie aus den jüngsten Reden von Raúl Castro hervorgeht. Er teilt mit seinen
Landsleuten die Kritik an "exzessiven Verboten und rechtlichen Maßnahmen, die mehr schaden als
nützen." Die Mehrheit mag einmal zu einem bestimmten Zeitpunkt richtig und gerecht gewesen sein,
aber nicht wenige seien inzwischen überholt. Jedes nicht gerechtfertigte Verbot führe außerdem
dazu, dass man es zu übertreten versuche und produziere so eine Menge überflüssiger illegaler
Handlungen, betonte der amtierende cubanische Präsident.
Auch in der Landwirtschaft wird sich so schnell wie möglich etwas tun, denn der Mangel an
landwirtschaftlichen Produkten ist das drängenste Problem überhaupt. Da sind seit Juli 2007 schon
Änderungen vorgenommen worden und daran wird man "mit der ganzen Schnelligkeit, wie sie die
Umstände erlauben" handeln. Aber die Frage des Grund und Bodens ist ein heikles Thema, bei dem man
nichts übers Knie brechen möchte.
Doch die Vorschläge der Bevölkerung, die sich auf lokale Probleme beziehen und mit Fehlern und
Schwächen konkreter Personen zusammenhängen, können sofort an Ort und Stelle gelöst werden.
Raúl Castro fordert hier die Führung der Partei, der Regierung und der großen Massenorganisationen
auf, sofort Maßnahmen zu ergreifen und nicht erst auf die Entscheidung von oben zu abzuwarten.
Andere Maßnahmen erfordern mehr Zeit. Auch wenn die Lösung mancher Probleme drängt,
heißt das nicht, dass man überstürzt handeln soll.
Sowohl Fidel als auch Raúl, die zu dieser Debatte aufgerufen haben, haben deutlich gemacht, in welchem
historischen Moment das Land lebt und dass sie bereit sind, die erforderlichen Veränderungen
durchzuführen.
Pedro Campos sagt, dass die Revolution ihre politische Aufgabe erfüllt habe, als sie die mit dem Imperium
verbündete nationale Bourgeoisie als Klasse abgesetzt habe und ihre soziale Aufgabe mit den
Nationalisierungen, der Agrarreform und der Schaffung von Kooperativen begonnen habe. Aber dieser Prozess habe
eine Periode der Stagnation erfahren, in der die Sozialisierung nicht weiter gegangen sei. Grund dafür
sei das traditionelle Schema gewesen, wonach der Sozialismus eine Staatsangelegenheit sei, die Wirtschaft, das
Eigentum, alles in Funktion des Staates.
Campos meint, daran habe keiner Schuld. Es sei einfach die weltweit dominierende Konzeption von Sozialismus
gewesen, an die Cuba sich notgedrungener Weise anhängen musste, um gegen den Imperialismus bestehen zu
können. Diese Art Sozialismus sei aber in Europa und Asien gescheitert und die internationalen
Bedingungen heute seien andere.
"Die Ideen des Sozialismus und wie er in seinem Wesen erhalten werden soll haben sich geändert",
fährt Campos fort. "Unsere eigene Praxis hat uns deutlich gemacht, dass es notwendig ist,
Änderungen in den Konzepten und Strukturen durchzuführen. Wir müssen sie machen oder uns
blüht das gleiche Schicksal wie dem gescheiterten Sozialismus.
Und die kapitalistische Restauration würde für Cuba Annexionismus bedeuten und das wollen hier nur
die treuen Anhänger und Lohnempfänger des historischen Feindes der cubanischen Nation.
Unter Revolutionären und Kommunisten kann es unterschiedliche Auffassungen geben, wie und wann die Dinge
am besten gemacht werden müssen. Da können die einen Recht haben und die Anderen sich irren oder
einige haben teilweise Recht und irren sich in einem anderen Teil. Deswegen diskutieren wir brüderlich,
wie es sich für Kommunisten gehört und wie es uns Che gelehrt hat. Aber es gibt keine Differenzen
was das Ziel betrifft, auf das wir hinarbeiten. Für die Praxis gilt das Kriterium der Wahrheit und die
beweist, dass die bis jetzt herrschenden Konzepte nicht wirklich die erfolgreichsten sind."
... "Cuba ist sozialistisch oder Cuba gibt es nicht." So hat es die companera Celia Hart
ausgedrückt und das sehe ich auch so.
Renate Fausten
Pedro Campos (1949) hat 1978 sein Examen in Geschichtswissenschaften an der Universität in Havanna
abgelegt. Er war Diplomat in Mexiko un bei der Menschenrechtskommission in Genf. Ehemaliger Leiter eines
Fachbereichs des (CESEU) Zentrums für US-Studien an der Universität von Havanna. Autor diverser
Aufsätze und Bücher. Z.Zt. im Ruhestand.
CUBA LIBRE 1-2008