Cuba und Weißrussland von der Schwarzen Liste gestrichen

Der Menschenrechtsrat der UNO hat sich in mehrmonatigen Verhandlungen auf seine Arbeitsweise geeinigt. Cuba und Weißrussland gehören jetzt zu den Ländern, deren Menschenrechtslage nicht mehr besonders überprüft wird. Das Mandat der Beobachter war in den beiden Staaten bereits abgelaufen.

In zehn Fällen wurden die Beobachtermandate verlängert. Dazu zählen: Nordkorea Kambodscha und Sudan. Die Situation in den Palästinenser-Gebieten müsse ebenfalls regelmäßig überprüft werden, so das UNO-Gremium.

Der Menschenrechtsrat wurde im vergangenen Jahr als Ersatz für die 53-köpfige UNO.Menschenrechtskommission gegründet.

Künftig soll eine "regelmäßige umfassende Untersuchung" es ermöglichen, sämtliche Staaten besonders die 47 Ratsmitglieder auf Menschenrechtsverletzungen prüfen zu lassen.

Die UNO-Menschenrechtskommission war unter anderem in die Kritik geraten, weil darin auch als Menschenrechtsverletzer angeprangerte Staaten vertreten waren. Der neue Rat will diese Vorwürfe ausräumen, indem jedes Mitgliedsland regelmäßig auf seine Einhaltung der Menschenrechte überprüft wird.

CUBA LIBRE


CUBA LIBRE 4-2007