Der cubanische Staatsrat hat die Termine für die allgemeinen Wahlen zu den Kommunal- und Provinzversammlungen der Volksmacht sowie der Abgeordneten des nationalen Parlaments bekannt gegeben. In der ersten Runde der Abstimmung werden am 21. Oktober die Kommunalabgeordneten gewählt, heißt es in dem vom Ersten Vizepräsidenten Cubas, Raúl Castro, unterzeichneten Dokument. In den Wahlbezirken, in denen kein Kandidat mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen auf sich vereinen kann, kommt es eine Woche später zur Stichwahl. Die Wahlperiode der Kommunalabgeordneten beträgt zweieinhalb Jahre.
Das Datum der Wahl der Provinzdelegierten und der Abgeordneten zum natioanlen Parlament soll gesondert bekannt gegeben werden.
Nach dem Wahlgesetz von 1992 werden bei der Wahl ach der Präsident, Vizepräsident und Sekretär der Nationalversammlung der Volksmacht, des cubanischen Parlaments, sowie der Präsident, der Erste Vizepräsident und weitere Mitglieder des Staatsrates gewählt.
Wahlen in Cuba sind frei, gleich, geheim und direkt. Die Wahlvorschläge kommen direkt von der Basis. Es ist also nicht etwa die Kommunistische Partei, die die Kandidaten aufstellt. Auch wenn die Cubaner das Wahlrecht auch als eine Bürgerpflicht ansehen, gibt es keine juristische Wahlpflicht, für deren Nichteinhaltung man belangt werden könnte.
Bei den letzten Kommunalwahlen im April 2005 übten insgesamt 8.178.708 Wähler ihr Wahlrecht aus, das heißt, 96,66 Prozent der Bevölkerung. Damit lag die Wahlbeteiligung noch höher als 2002 mit 95,75%. Die Anzahl der an den Wahlen beteiligten Bürger überstieg die Anzahl der Wähler von 2002 um 180.647. Über 90 Prozent der Wahlberechtigten gab ihre Stimme für die nominierten Kandidaten ab.
Ein Teil der übrigen Wählerschaft konnte nicht wählen, weil die Personen sich nicht an ihrem Wohnort, d.h. Nicht in ihrem Wahlbezirk, befanden.
Hinzu kommen jene, die den Wahlzettel irrtümlicherweise ungültig machten, weil sie für mehr als einen Kandidaten stimmten, sowie jene, die nicht wählten, weil die aufgestellten Kandidaten nicht ihren Vorstellungen entsprachen.
Nur 2,64% der abgegebenen Wahlzettel waren nicht ausgefüllt und nur 2,46% waren ungültig gemacht worden. Dieser Anteil war im Vergleich zu den Wahlergebnissen von 2002 geringer.
Quelle: Prensa Latina, Menschenrecht auf Cuba / Red Globe
CUBA LIBRE 4-2007