José Luis Rodríguez García
Vizepräsident des Ministerrats und Wirtschafts- und Planungsminister
Zehn Jahre ist es jetzt schon her, dass Cuba sich der tiefsten wirtschaftlichen Krise seiner Geschichte stellen musste. Nachdem der anfängliche und schwerwiegendste Schlag dieser Krise überwunden war, begann 1995 eine Etappe der allmählichen wirtschaftlichen Erholung. In dieser Arbeit sollen einige Betrachtungen angestellt werden, welches die Faktoren waren, die die Grundlagen dafür lieferten,dass diese Erholung in einem sozialistischen Kontext möglich war und welches die wesentlichen Grundzüge für diese Entwicklung bis heute gewesen sind.
Die Vorboten der Erholung
Die Analyse der Lage lässt keinen Zweifel daran, dass die Ausrufung der Sonderperiode notwendig war.
Die äußeren Faktoren spielten bei dieser Entscheidung, die im September 1990 getroffen wurde, eine entscheidende Rolle. Damals musste man sich dem abrupten Verlust der Handels- und Finanzbeziehungen stellen, die man mit den ehemaligen sozialistischen Staaten Europas und der UdSSR hatte und die 30 Jahre lang Bestand hatten, ohne dass die Möglichkeit bestanden hätte, diese zu kompensieren. Hinzu kam die Verschärfung der Wirtschaftsblockade seitens der USA.
In dessen entscheidenden Augenblicken, als viele das Verschwinden des sozialistischen Systems in Cuba als unvermeidlich betrachteten und man der ganzen Welt Veränderungen neoliberalen Zuschnitts auferlegte, optierte unser Land dahin, das sozialistische Modell zu verteidigen, indem es die Veränderungen einführte, die notwendig waren um es zu verbessern und an die schwierigen Bedingungen anzupassen, dass es möglich, war Effizienz und Gleichheit erreichen zu können, ohne einen Übergang auf die Marktwirtschaft zuzulassen.
Man setzte so ein ökonomisches Notprogramm in Gang, das von einer Strategie unterstützt wurde, deren Hauptziel es war zu widerstehen und die Auswirkungen der Krise zu dem geringst möglichen Preis zu überwinden, bis die Bedingungen für die Wiedereingliederung der cubanischen Wirtschaft in die Weltwirtschaft gegeben wären, wobei wir auf den politischen Konsens zählen konnten, der dafür unverzichtbar nötig war.
Hier lohnt es sich darauf hinzuweisen, dass das Land, um diese Strategie anwenden zu können, bereits ein bedeutendes Potential an materiellen und humanen Ressourcen geschaffen hatte, was sich in erste Linie in einem jährlichen Wachstum des Bruttosozialprodukts zwischen 1959 und 1989 um durchschnittlich 4,6% zeigte. 1)
Auf der anderen Seite ging das Entwicklungskonzept, das von der Revolution während dieser Jahre angewandt wurde, immer davon aus, dass das ökonomische Wachstum unauflöslich mit dem fortschritt bei den wichtigen sozialen einhergehen muss. Somit wurde das Land mit einem unschätzbaren humanen Kapital ausgestattet, das es in die Lage versetzte, die Krise zu überwinden. Dies war nur möglich wegen des erreichten Niveaus auf Gebieten wie Gesundheit, soziale Sicherheit, Kultur und Sport, um nur einige der wichtigen Elemente zu nennen. Das alles musste mit der Bildung eines politisch humanistischen und solidarischen Bewusstseins einhergehen, in einer Bevölkerung mit einer ausgeprägten Vorstellung von Unabhängigkeit und nationaler Souveränität. Cuba war somit in der außergewöhnlichen Position, mit Erfolg das sozialistische Projekt gegen alle Widrigkeiten verteidigen zu können, die durch die Krise mit schwersten Konsequenzen ausgelöst wurden.
Außerdem darf man nicht vergessen, dass bereits seit der zweiten Hälfte der 80er Jahre ein Weg der Rektifikation, der Berichtigung der Irrtümer und negativen Tendenzen beschritten wurde, der darauf zielte, das cubanische sozialistische Modell zu perfektionieren.
Die Ergebnisse dieses Prozesses bis 1989 schafften günstige Bedingungen für eine schnelle Reorientierung der Wirtschaftspolitik beim Eintritt in die Sonderperiode. 2)
Die Auswirkungen der Krise waren zweifellos brutal. Es genügt sich einige Zahlen zu vergegenwärtigen. Das BSP fiel zwischen 1989 und 1993 um fast 35%. Das Haushaltsdefizit stieg auf 33% des Bruttosozialprodukts an und die einfuhren fielen in diesen 4 Jahren um 75%.
Um diese schwierigen Umstände meistern zu können, begann von Beginn der Sonderperiode an ein Prozess der Veränderungen in unserem ökonomischen Modell, ohne dass jedoch dessen sozialistische Basis aufgegeben worden wäre. Er öffnete den Mechanismen des Marktes einen breiteren Raum um Produktion und Dienstleistungen wiederzubeleben, ein Prozess, der vielschichtige Auswirkungen hatte. 3)
Trotzdem hatte die Führung des Landes immer ganz klar die Ziele und die konzeptionellen und politischen Grenzen dieses Prozesses definiert.
Vor allem war es unerlässlich die Macht zu erhalten und alles zu tun, was der Nation und dem Volk von Nutzen war. In einer Situation, in der man unbedingt widerstehen musste, wenn man die Unabhängigkeit bewahren wollte, durften nur Konzessionen gemacht werden, die dafür unbedingt notwendig waren. 4)
Indem man den Mechanismen des Marktes eine größere wirtschaftliche Rolle zuerkannte, machte man nichts anderes als das objektive Vorhandensein der Faktoren zu übernehmen, die – inmitten der Krise – ihre Entwicklung verursacht hatten. 5)
Trotzdem war immer klar, dass diese wachsende Eigenständigkeit im Widerspruch zu den Interessen einer sozialistischen Gesellschaft wie der unseren steht.
Diese Sichtweise würde für das Überleben des cubanischen revolutionären Projektes von strategischer Wichtigkeit sein. Das Unverständnis gegenüber dieser Position führte dazu, dass viele Verteidigungstheoretiker des Kapitalismus in den anfänglichen Veränderungen der Sonderperiode den unausweichlichen Übergang in die Marktwirtschaft zu sehen glaubten. 6) Von dort stammt auch die These der "Verlangsamung" der Wirtschaftsreform und andere ähnliche Ideen, die in den letzten Jahren verbreitet wurden. 7)
Die entscheidenden Faktoren, die ein Überstehen der Krise ermöglichten, waren zuerst die enorme Widerstandskraft des Volkes, die ihre Ursachen in den politischen und moralischen Werten hatte, die von der Revolution im Verlauf der Jahre geschaffen wurden.
Ein zweiter, ebenfalls wesentlicher Faktor, stellt das klare politische Verständnis der neuen politischen Phänomene seitens der revolutionären Führung dar, und hier hauptsächlich der Widerspruch der monetär-merkantilen Beziehungen in einer sozialistischen Ökonomie, ebenso wie die Notwendigkeit, Bedingungen zu schaffen, um deren freie Entfaltung zu verhindern. 8)
Nur wenn man diese Elemente betrachtet, ist es möglich, die Umwandlungen in der Wirtschaftspolitik, die besonders seit 1993 stattgefunden haben und deren Rolle bei der allmählichen Erholung der Wirtschaft angemessen zu beurteilen.
Der Weg der Erholung
Aus makroökonomischer Sichtweise könnte man sagen, dass die cubanische Wirtschaft von 1990 bis 1993 sich einem wachsenden innerökonomischen Ungleichgewicht ausgesetzt sah, das von einer extremen Verschärfung des externen ökonomischen Gleichgewichts ausging. 9) Mit anderen Worten, der Ausgleich der zur Verfügung stehenden Geldmittel reduzierte sich als Folge des nachlassenden Exports von Waren und Dienstleistungen, die das Land früher durchgeführt hatte, was dazu führte, dass das Konsumniveau und das Niveau der Investitionen in der Wirtschaft, ausgehend von einem sehr starken Fall des BSP, beeinträchtigt wurde.
Die Beeinträchtigungen im Bereich der Investitionen, aber vor allem im Konsumbereich, haben in Cuba Grenzen, die nicht überschritten werden können. Deswegen war es erforderlich sich ein Mindestmaß an finanziellen Mitteln zu beschaffen, das nötig war, um diese Lücken auf verschiedenen Wegen zu füllen.
Die Art und Weise, wie dieses Ziel erreicht wurde, stellt ein anderes einzigartiges Merkmal der cubanischen Ökonomie dieses Jahrzehnts dar.
Nicht durch die Öffnung der Wirtschaft zu den Kräften des Marktes hin, auch nicht durch die Privatisierung von Staatseigentum und noch weniger durch Beschneidung der Sozialausgaben wurden diese Mittel beschafft.
Im Unterschied zu anderen Angleichungsprogrammen war es in unserem Fall völlig undenkbar das Konsumniveau zu drücken und die Investitionen unter den Prämissen der Marktgesetze und des Neoliberalismus durchzuführen. Die Konsequenzen dieses Vorgehens hätten in der absoluten Verarmung der Mehrheit der Bevölkerung bestanden und es wäre nicht mehr möglich gewesen, den Prozess der Entwicklung im nationalen Interesse zu steuern.
Für Cuba hätte eine Anpassung dieser Art gleichzeitig die Zerstörung der Revolution bedeutet, was gleichbedeutend gewesen wäre mit dem Verlust der Unabhängigkeit und der nationalen Identität.
Wir mussten schwierige Wege beschreiten, die durch die Wirtschaftsblockade der USA noch schwieriger wurden, 10) ohne jedoch in unseren Prinzipien nachzugeben und die Widerstandsfähigkeit des Volkes auf die Probe zu stellen. Wir gingen davon aus, dass die Opferbereitschaft des Volkes davon abhängt, dass es versteht, warum es diese Opfer bringen muss. 11)
Unter diesen Bedingungen begann der Prozess der Erholung, bei dem wir dafür kämpften, den größtmöglichen Zugang zu den vorhandenen Ressourcen zu garantieren, um das Überleben sicherzustellen, ein Mindestmaß an Konsum aufrechtzuerhalten und die Investitionen auf die Sektoren umzuleiten, die kurzfristig ein hohes Niveau der Erholung versprachen.
So ergab sich 1990 aufgrund der ungünstigen Entwicklungen im internationalen wirtschaftlichen Umfeld und wegen des hohen Grades an Öffnung in der cubanischen Wirtschaft, in erster Linie bei der Außenwirtschaftspolitik, die Notwendigkeit der Veränderung, um den Kollaps zu verhindern, der für viele unausweichlich schien.
Es kam zu einer beschleunigten Öffnung für direkte ausländische Investitionen aus eigenen Mitteln, 12) um sich so Möglichkeiten des Zugangs zu neuen Mitteln, zu neuer Technologie und Finanzierung zu eröffnen.
Mit kaum 4 joint ventures 1990, die ein Volumen von weniger als 100 Millionen Dollar hatten und im Tourismusbereich konzentriert waren, waren es Ende 1999 deren 370, mit einem Investitionsvolumen von über 4 Milliarden US Dollar, hauptsächlich im Tourismusbereich, in der Nickelindustrie, bei der Sondierung und der Förderung von Erdöl und bei der Telekommunikation.
Auf der anderen Seite nimmt man eine Umstrukturierung des Außenhandels in Angriff, das Staatsmonopol auf diesem Sektor verschwindet, entsprechend den Änderungen, die 1992 in die Verfassung eingefügt wurden. So kam es, dass aus den 50 staatlichen zentralen Unternehmen 1998 bereits 350 dezentralisiert arbeitende geworden waren. Damit war gleichzeitig eine geographische Umstrukturierung verbunden, die heute Lateinamerika, die Karibik und Kanada zusammen mit Westeuropa und China bevorzugt.
Die Warenexporte stiegen um einen durchschnittlichen Jahreswert von 2,9% zwischen 1994 und 1999, obwohl, wenn man von Festpreisen ausgeht, diese Rate an die 7% erreicht, was die beeindruckende Exportkraft des Landes deutlich macht.
Wenn man den Export von Waren und Dienstleistungen betrachtet, fällt einem der positive Einfluss des Tourismusbereiches mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerungsrate um 10% in den letzten 5 Jahren auf.
Diese Sektor wächst, was die Anzahl der Touristen angeht, von 1994 bis 1999 um 21,7% im Jahr. Dadurch werden Einnahmen erreicht, die in diesen Jahren 2,3 mal ansteigen. Gleichzeitig übt der Tourismus einen bedeutenden Multiplikator-Effekt auf die Binnenwirtschaft aus, dadurch dass 51% des Inputs in die Tourismusindustrie aus der nationalen Produktion stammen.
Das führt dazu, dass man diesen Sektor als den dynamischsten beim Prozess der wirtschaftlichen Erholung bewerten kann, da 50% der Deviseneinkommen des Landes zu diesem Zeitpunkt aus diesem Bereich kommen.
Aber auch der Import von Waren und Dienstleistungen steigen in dem Prozess der wirtschaftlichen Erholung zwischen 1994 und 1999 in einem durchschnittlichen Jahresrhythmus von 15,7%. an.
In dem Ungleichgewicht der Preise zwischen Importen und Exporten widerspiegelt sich unter anderem, die Verschlechterung der terms o trade um 28,5% zwischen 1995 und 1999.
Trotzdem erhält man den Beweis einer allmählichen finanziellen Erholung in makroökonomischer Hinsicht, wenn man den Saldo des Kontokorrent der Zahlungsbilanz, mit dem BSP vergleicht. Dieser Saldo, auch wenn er zwischen 1993 und 1999 negativ ist, so fällt er doch von 2,5% auf 1,3%.
Auch dass mehr und mehr Importe durch eigene Produktion ersetzt werden, trägt zu einer allmählichen Verbesserung des Ungleichgewichts in der Außenfinanzierung bei. In dieser Hinsicht kann man die größten Fortschritte bei der Elektrizitätserzeugung beobachten. Waren es 1995 nur 20% der Elektrizität, die von nationalen Trägern stammten, so sind es 1999 bereits 41%.
Auf der anderen Seite steigt auch der Anteil cubanischer Produkte in den Läden zum Einziehen von Devisen (TRD) 1999 auf 47% an. 13)
Die Anstrengungen um die Lücke in der Außenfinanzierung durch Förderung von Exporten, Ersetzen von Importen und direkte ausländische Investitionen zu schließen, ist immer ein entscheidendes Element auf dem Weg zur wirtschaftlichen Erholung gewesen.
Trotzdem hat das Volumen der Einnahmen, das erzielt wurde, uns nicht erlaubt, vollständig auf äußere (Devisen) Finanzierung zu verzichten. Dazu hat die ungünstige internationale handels- und Finanzkonjunktur, die negativen Auswirkungen der nordamerikanischen Wirtschaftsblockade und die Unzulänglichkeiten in der Produktion von Schlüsselerzeugnissen wir Zucker beigetragen. So produzierte man 1994 4,0 Tonnen Zucker, was ein 38% niedrigeres Bruttoeinkommen beim Export zur Folge hatte. Das hat dazu geführt, dass wir mehr kurzfristige Handelskredite zu hohen Zinssätzen in Anspruch nehmen mussten, welche die einzigen gewesen sind, die uns zur Verfügung standen. Die äußere Finanzdynamik hat, auch wen sie die Solvenz der Wirtschaft nicht beeinträchtigt hat, so doch dazu geführt, dass wir uns wachsenden Engpässen bei der kurzfristigen Liquidität ausgesetzt sahen. 14)
So kann man heute feststellen, dass die nicht ausreichende Verfügbarkeit von Devisen sich als das Haupthindernis für eine beschleunigte Erholung der Wirtschaft darstellt.
Die grundlegende Lösung dieser Finanzierungsprobleme, die, auch wenn sie eine Erholung der Wirtschaft, die seit 1995 anhält, nicht verhindert haben, doch den Wachstumsrhythmus ernsthaft einschränken, liegt in der Lösung des gegenwärtigen Finanzierungsungleichgewichts in der nationalen Wirtschaft. 15)
Die bedeutendsten Veränderungen in der Binnenwirtschaft fanden 1993 statt, in einem Augenblick, in dem man sie nicht nur nicht mehr hinausschieben konnte, sondern in dem sie möglich waren, um Zeit für die Anpassung an die neue wirtschaftliche Realität zu gewinnen. Sie fanden unter Bedingungen statt, in denen zwar beträchtlich Anstrengungen gemacht wurden, um die Bevölkerung, die Produktion und den Konsum so wenig wie möglich zu beeinträchtigen, die Auswirkungen der Krise aber immer mehr verspürt wurden. 16)
Die Veränderungen in den Binnenwirtschaftspolitik kann man zur besseren Analyse unter bestimmte Kriterien einordnen. Wenn man davon ausgeht, dass es das Ziel dieser Arbeit ist, die Ergebnisse der Politik, die auf dem Weg der Erholung angewandt wurde, die angewandten Maßnahmen und ihre Auswirkungen zu untersuchen, so werden die an die erste Stelle zu setzen sein, deren direkte Wirkung kurzfristig am stärksten ist und die Teil des Geldumlaufs sind.
1993 drückte sich nämlich gerade in der Zirkulation des Geldes mit der größten Klarheit und Schärfe das vorhandene Ungleichgewicht einer Ökonomie aus, die der Krise ausgesetzt ist.
Man war an dem Punkt angekommen, bei dem die exzessive Geldmenge in den Händen der Bevölkerung, zu einer beschleunigten Geldentwertung und wachsendem inflationärem Druck führte, was sich in einer Tendenz zum Tauschhandel als Währungsersatz manifestierte.
Auf der anderen Seite steig gleichzeitig stieg gleichzeitig in der Schattenwirtschaft, der Umlauf von Devisen, die Cuba durch heimliche Zuwendungen, durch den Tourismus und ausländische Investitionen erreichten.
Angesichts dieser Umstände musste das Land, das sich in einer extremen Devisenknappheit befand, die durch den Verlust von mehr als 38% seines Einkommens beim Zuckerexport verursacht wurde, die größtmögliche Menge an frei zirkulierender konvertierbarer Währung aufnehmen, um seinen internationalen Verpflichtungen nachzukommen.
So wurde im August 1993 das Gesetz Nr. 140 angenommen, das den Besitz von 6 ausländischen Devisen legalisiert und ihre Benutzung durch die Bevölkerung und durch einen autorisierten Sektor von Unternehmen erlaubt und so ein duales Währungssystem schuf.
Man gestattete ferner die Einführung von Devisenzuwendungen aus dem Ausland an die Bevölkerung. 17)
Diese Devisen wurden von einem Netz von Läden zum "Einfangen" von Devisen aufgenommenen (TRD), die nur in dieser Währung verkaufen, und, da mit einer Steuer belegt, zu hohen Preisen. Dies würde es zu einem Teil der Bevölkerung ermöglichen, sein Konsumniveau zu verbessern und dem Staat, die Devisen aufzunehmen, die im Land zirkulieren und die sich vermutlich durch das Ansteigen von Zuwendungen noch vermehren würden, 18) um diese dann wieder umzuverteilen für den sozialen Konsum und die Investitionen, die für die Wiederbelebung der Wirtschaft erforderlich sind.
Im Unternehmensplan schon diese Maßnahme die Notwendigkeit hinaus, den Wechselkurs des cubanischen Peso anzugleichen, ohne auf das so gefährliche Mittel der Geldentwertung zurückgreifen zu müssen und sie ermöglichte es den Investoren, direkt mit der frei konvertierbaren Währung u arbeiten.
Gleichzeitig muss angemerkt werden, dass man sofort auf die negativen sozialen Auswirkungen die die Legalisierung des Besitzes von Devisen mit sich brachte, reagierte. So führte man Ausgleichsmaßnahmen ein, um die Devisen als Anreiz für Arbeiten in Schlüsselsektoren der Wirtschaft zu benutzen, und, mit einem minimalen Aufwand an Kosten, einen Sprung in der Produktivität herbeizuführen. Dieser Prozess dehnte sich schnell aus und 1994 umfasste er 115.368 Arbeiter, die mit 3,1 Millionen US-Dollar stimuliert wurden. 1999 erhielten bereits 1.079.566 Arbeiter einen Anreiz von insgesamt 52,3 Millionen Dollar. Das macht 32% aller Arbeiter aus, die vom Staat angestellt sind.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass der Prozess der sogenannten Dollarisierung, wenn er auch soziale und ökonomische Kosten mit sich gebracht hat, die man nicht außer Acht lassen darf und man ihn als eine konjunkturelle Maßnahme betrachtet, die durch eine allmähliche Anpassung an den Wechselkurs lösbar ist, wenn erst einmal die Bedingungen dafür geschaffen sind, zweifellos ein dynamischer Faktor bei der Erholung der Wirtschaft gewesen ist. Er hat der inneren Geldzirkulierung zusätzliche und effizientere Mechanismen bei unseren Handels- und Finanzoperationen und der internationalen Wirtschaft gefördert.
Die Entspannung bei den inneren Finanzen, die die Legalisierung der Devisen voraussetzte. Hätte keine Möglichkeit gehabt in Kraft zu treten, wenn nicht ein Komplex von Maßnahmen unternommen worden wäre, um das Gleichgewicht bei den inneren Finanzen wiederherzustellen, die die allmähliche Erholung der Produktion und der Dienstleistungen in die Wege leiten, die Entwertung der nationalen Währung aufhalten, und so die Funktion des Geldes in der Wirtschaft wiederherstellen konnte.
Die Komplexität dieses Vorgangs setzte einen breiten Prozess in Gang, in dem die Bevölkerung sich an der Mitsprache über diese Maßnahmen beteiligte und zwar von den Monaten der Planung an, bis zu der späteren Analyse und Verabschiedung durch die Nationalversammlung der Poder Popular im Mai 1994.
Das Programm zur Sanierung der inneren Finanzen ging von der Verabschiedung von Maßnahmen zur Konfiszierung von durch Spekulation erworbenen Gewinnen gemäß Dekret Nr. 149, über den Anstieg von Tarifen bei nicht lebenswichtigen Produkten und Dienstleistungen, die Abschaffung von ungerechtfertigten Gratifikationen bis hin zur Verabschiedung eines neuen Abgabensystems und der Annahme einer restriktiven Haushaltspolitik, von der die sozialen Basisbereiche, allerdings ausgenommen waren.
Die Maßnahmen erlaubten es zwischen 1994 und 1999 die Geldmenge, die sich in den Händen der Bevölkerung befand, um 17,7% zu reduzieren, das Haushaltsdefizit um 33% des BSP im Jahre 1993 und auf 2,4% im Jahre 1999 zu verringern und die nationale Wertung in Bezug auf den US Dollar aufzuwerten, von 150 Peso für einen Dollar im Februar 1994 auf 21 Pesos für einen Dollar im Jahre 1999.
Strategisch gesehen, war die direkte Art und Weise, wie das innere und äußere Finanzierungsgleichgewicht gleich zu Beginn gelöst wurde, ein entscheidendes Element für die Schaffung von Bedingungen, die unerlässlich waren für die wirtschaftliche uns soziale Erholung, die man nach dem Abbremsen des Falls der Ökonomie 1994 ein Jahr später begann, auf eine solide Basis zustellen.
So ergreift man ab 1993 einen Komplex von Maßnahmen, die eine Erhöhung der wirtschaftlichen Effizienz zum Ziel haben. Im Umkreis des Eigentumsbegriffs setzt man einen Prozess der Umwandlung der Staatsfarmen in Kooperativen durch die Schaffung von Unidades Básicas der Producción Cooperative (UPBC) in Gang. Dieser Prozess wird durch den Mangel an materiellen Ressourcen, die alle importiert werden müssen zu ihrer Bewirtschaftung. In den UPBC können diese durch natürliche und menschliche Ressourcen ersetzt werden, die im Land verfügbar sind. Gleichzeitig stellte sich heraus, dass die kooperative Variante mehr Anreiz für den Produzenten bot, weil er direkt an der Verteilung der Gewinne beteiligt war.
Wegen des hohen Ausmaßes an Kapitalentzug, den der Agrarsektor erleiden musste, wird es trotzdem einige Jahre dauern, bis die UPBC ihre Früchte tragen, da sie nicht wenigen Schwierigkeiten ausgesetzt sind.
Trotz allem reduziert sich die staatliche Subvention für Verluste im Agrarbereich zwischen 1993 und 1999 um 75% und im Fall der UPBC verringert sich die staatliche Hilfe von 1995 bis 1999 um 28,2%.
Auch eröffnete man einen Raum für die Arbeit auf eigene Rechnung, als Beschäftigungsalternative und als Möglichkeit den verschiedenen Teilen der Bevölkerung Produkte anzubieten.
Diese Arbeiter haben außerordentliche Einkommen erzielt. Das lag an dem aktuellen Preisniveau, zu dem sie ihre Produkte und Dienstleistungen verkauft haben in einer Konjunktur von extremer Liquidität und begrenztem Angebot, wie sie für die Sonderperiode charakteristisch war. Ende 1999 gab es annähernd 165.400 cuentapropistas (Arbeiter auf eigene Rechnung), und wenn sie auch eine wenig bedeutende Rolle bei der Erholung der Wirtschaft gespielt haben, so hat doch das Ausmaß der Kontrolle, das der Statt über Aktivitäten erzielt hat, die vorher im Dunstkreis einer heimlichen Wirtschaft stattfanden, einen positiven Saldo im Bezug auf die Anfangsphase der Sonderperiode hinterlassen..
Als Ergänzung zu den Beschlüssen, die schon vorher erwähnt wurden, stimmte man Ende 1994 auch der Einrichtung von Bauernmärkten und Märkten für Handwerk und Kunstgewerbe zu, wo auf der einen Seite die privaten Produzenten mit ihren Waren und auf der anderen Seite die IPBC und die Staatsfarmen mit ihren überschüssigen Erträgen vertreten sind, um in Konkurrenz zu Preisen des freien Marktes diese zu verkaufen.
Der Anteil des privaten Sektors am Gesamtwert des Verkaufs auf den Bauernmärkten hält sich Ende 1999 bei 54,3% während der Anteil an Industrieartikeln nur 9,3% ausmacht.
Beide Märkte tendieren zu einem leichten Wachstum in diesen 5 Jahren, obwohl dieses Wachstum relativ gesehen bei den industriellen und Kunstartikeln stärker ist, aufgrund einer steigenden Teilnahme des Staates an diesen Verkäufen.
In Bezug auf die Preise kann man eine anhaltende Tendenz zur Senkung, was die Bauernmärkte angeht, erkennen, deren Preise zwischen 1994 und 1999 um durchschnittlich 51% gesunken sind. Sie befinden sich jedoch immer noch auf relativ hohem Niveau, weil das Angebot des Staates und der Kooperativen nicht ausreicht, um die Preise entscheidend zu beeinflussen.
Der Beitrag dieses Marktes zum Angebot an Nahrungsmitteln in den Jahren der wirtschaftlichen Erholung ist im wesentlichen ergänzend gewesen und deckt nur einen kleinen Teil der Bevölkerung ab.
Als eine weitere Folge der in den letzten Jahren angewandten Maßnahmen schätzt man, dass sich das Gewicht des informellen Marktes beim Konsum der Bevölkerung entscheidend reduziert hat, mit einer geschätzten Verminderung von 65% des Preisdurchschnitts zwischen 1994 und 1999.
Obwohl die Maßnahmen, die bisher behandelt wurden im wesentlichen die Veränderungen der Binnenwirtschaft aufnehmen, die den wirtschaftlichen Erholungsprozess begleiten, ist es notwendig auf die tiefen Umwandlungen im System der staatlichen Wirtschaft einzugehen.
Tatsächlich begann im April 1994 ein Prozess der Rationalisierung in den Organen der zentralen Staatsverwaltung, bei dem die Zahl von Ministerien und dazugehörigen Behörden im Jahre 1999 von 50 auf 30 abgebaut wurden. Die damit verbundene Rationalisierung des Verwaltungspersonals machte dieses für sozial nützlichere Aufgaben frei.
Im Bereich der Unternehmen erfolgt ein bedeutender Prozess der Dezentralisierung der Geschäftsführung mit anschließender Neuorganisierung und Neueinteilung, was den sozialistischen Unternehmen in den letzten fünf Jahren ein ganz anderes Gesicht gegeben hat.
Hier genügt es festzustellen, dass Ende September 1999 bereits 134 übergeordnete Unternehmensorganisationen bestanden, unter ihnen 32 Körperschaften und 59 Assoziationen; 5.279 Organisationen von Unternehmen, außerdem 251 Staatsunternehmen, die unter der Modalität von Aktiengesellschaften gegründet wurden.
Auf dem Agrarsektor gab es 6.449 Einheiten, von denen 1.134 Cooperativas der Producción Agropecuaria (CPA), 2530 Cooperativos der Créditos y Servicios nd 2,666 Unidades Básicas der Producción Cooperative (UPBC) waren. Dazu kommen noch 91.821 Bauern, die auf Vertragsbasis brachliegendes Staatsland bearbeiten.
Der Prozess der Neuordnung der Finanzen durch Reduzierung der Subventionen an die Staatsfarmen im Falle von Verlusten, hilft dabei, diese mit ihren Möglichkeiten und Grenzen neu zu bemessen. 19)
Auf der anderen Seite stellte sich die Notwendigkeit der Dezentralisierung in Bezug auf Ressourcen, Devisen eingeschlossen, als unabdingabr, um die Effizienz in der Geschäftsführung zu erhöhen und um ein von Grund auf höheres Niveau an wirtschaftlicher Effizienz in den Produktions und Dienstleistungsbetrieben zu erreichen. Dies sollte auch durch eine größere Beteiligung der Arbeiter der einzelnen Betriebe bei der Entscheidungsfindung im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Zuständigkeiten erreicht werden. Das alles machte die Übernahme eines Planungssystems nötig, das hauptsächlich ein Finanzplanungssystem war. Aber auch dieses erfuhr substantielle Veränderungen, damit der soziale Zusammenhalt und die Kontrolle, die für einen ökonomischen Entwicklungsprozess auf makroökonomischer Ebene unerlässlich ist, erhalten werden konnte.
Die für die Umstrukturierung des Finanzierungs- und Banksystems geschaffenen Rahmenbedingungen, die im Mai 1997 zur Trennung der Aufgaben zwischen Zentralbank und Handelsbank führten, erlaubten noch tiefgreifendere Veränderungen.
So traf man auf dem V. Kongress der Kommunistischen Partei Cubas, der im Oktober 1997 abgehalten wurde, die Entscheidung, die Erfahrungen, die das Ministerium für Verteidigung MINFAR in den letzten zehn Jahren bei der Perfektionierung der Unternehmen entwickelt hatte, auf das ganze Unternehmenssystem des Landes auszudehnen.
Konsequenterweise stimmt man im August 1998 dem Gesetz Nr. 187 zu, das die Grundlage für die Perfektionierung der Unternehmen enthält.
Zweifellos leitet dieser Schritt eine neue Phase im Prozess der Veränderungen ein, die in der Ökonomie im Laufe der Jahre gereift sind. Er setzt bereits eine vollständige Umwandlung der Methoden im Unternehmensbereich voraus und berücksichtigt den Grad der Entwicklung, den das Land erreicht hat, um die Wettbewerbsfähigkeit und Effizienz der staatlichen Unternehmen zu erhöhen. 20)
1) La experiencia cubana en el enfrentamiento al al crisis durante los años '90, Referat von José Luis Rodríguez gehalten vor dem II. Treffen der Iberoamerkanischen Wirtschaftsminister am 2. und 3. September 1999 in Havanna, S. 2. Die Quelle der in dieser Arbeit nicht ausdrücklich zitierten Daten, stammt aus den Berechnungen des Autors und basieren auf den Informationen des nationalen Büros für Statistik, der Zentralbank Cubas und dem Ministerium für Ökonomie und Planung.
2) Über die Grundlagen des Prozesses der "Rektifikation" siehe Informe Central III Congreso del Partido Comunista de Cuba. Editora Política, La Habana, 1986 und Fidel Castro, Rede, gehalten auf der Schlusssitzung des III. Parteikongresses der Kommunistischen Partei Cubas, Havanna, 2. Dezember 1986. Zeitschrift Cuba Socialista. No. 25, La Habana, 1987.
3) Diese vielschichtigen Auswirkungen waren schon beim IV. Kongress der PCC im Oktober 1991 erkennbar, als man die Notwendigkeit herausstellte, "(...) die bereits vorgesehenen Pläne zu ändern und zu beschleunigen und die Konzentration alle vorhandenen Kräfte und Ressourcen in einem Komplex von Programmen von höchster Priorität als Strategie anzuwenden und da es unvermeidlich ist, in organisierter und gerechter Form, das Konsumniveau der Bevölkerung und die wirtschaftliche Aktivität in verschiedenen Bereichen einzuschränken". Gleichzeitig sah man noch komplexere Situationen mit noch gravierenden Auswirkungen auf die Ökonomie vorher, die Paralysierung von wichtigen wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten und eine noch größere Reduzierung der Lebensbedingungen des Volkes. Siehe IV Congreso del Partido Comunista de Cuba. Discursos y documentos, Seite 247 u. 256. Editora Polítíca, La Habana, 1992. Resolution über die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
4) In diesem Zusammenhang äußerte der comandante en jefe Fidel Castro im August 1995 einige Kerngedanken "(...) Wer hat die Macht? Dies ist die Schlüsselfrage, denn wenn das Volk sie hat, wenn sie die Arbeiter haben, nicht die Reichen, nicht die Millionäre, dann kann man eine Politik zugunsten des Volkes machen, indem man die Verpflichtungen respektiert, und die Interessen eines jeden, denn wir haben nicht vor jemanden zu verstaatlichen." Er machte auch die Komplexität der Entscheidungen deutlich, die gefällt werden mussten, als er sagte: "Wir können und nicht von dem Kriterium leiten lassen, ob es uns gefällt oder nicht, sondern nur von dem, ob es nützlich ist für das Volk oder nicht, in diesen so entscheidenden Augenblicken in der Geschichte unseres Landes." Im Rahmen dieser Strategie sind die Konzessionen zu erklären, die man akzeptieren musste. "Wir haben gesagt, dass wir Elemente des Kapitalismus in unser System , in unsere Wirtschaft einführen, das ist real; wir haben sogar von den Konsequenzen gesprochen, die wir bei der Anwendung dieser Mechanismen beobachten. Ja, das haben wir getan." Fidel Castro: Mientras el pueblo tiene el poder lo tiene todo. Discursos en el Festival Internacional Juvenil "Cuba Vive", 5. u. 6. August 1995, S. 31; 45 u. 50. Editora Política. La Habana, 1995.
5) Das Weiterbestehen der monetär-merkantilen Beziehungen im Sozialismus hat während dieser Jahre zu wichtigen Debatten geführt. Trotzdem erklärt man erst Ende der 60er Jahre die objektive Existenz dieser Beziehung wissenschaftlich, indem man beweist, dass der unmittelbare soziale Charakter der Arbeit im Sozialismus keinen angemessenen Ausdruck fand, da er sich in einer relativen ökonomischen Isolierung manifestierte, die, im Rahmen der sozialen Arbeitsteilung, zu einer Messung mit merkantilen Kategorien zwang, auch wenn das soziale Eigentum über die Produktionsmittel bestand.
6) Siehe zum Beispiel von Carmelo Mesa-Lago: Are Economic Reforms Propelling Cuba to the Market? North South Center University of Miami, Miami 1994.
7) Siehe M. Pastor und Andrew Zimbalist: "Has Cuba returned the Core? Macroeconomic Stabilization and Reform in Contemorary Cuba". Zeitschrift Cuba Studies 27, 1997, und "40 Años de Revolución en Cuba: Transición hacia dónde?" Instituto de Relaciones Europeo-Latinoamericanos, Dossier No. 68, Kapitel II. Madrid, Mai 1999.
8) Die bahnbrechenden Kriterien des Che über die Betrachtungen zum Wertgesetz im Sozialismus haben in dieser Etappe für Cuba ihre Gültigkeit behalten. In diesem Zusammenhang schrieb er 1964: "Wir bestreiten die Möglichkeit der bewussten Anwendung des Wertgesetzes, gestützt auf die Nicht-Existenz eines freien Marktes,, der automatisch den Widerspruch zwischen Produzenten und Konsumenten ausdrückt (…)." "Sobre el sistema presupuestario de financiamento". In Ernesto Che Guevara: Obras, 1957-1967, S. 273. Editorial Casa de las Amércas, La Habana, 1970-
9) Dieses Ungleichgewicht gab es auch schon vor der Sonderperiode, aber der Fluss der Auslandsfinanzen basierte auf gerechteren wirtschaftlichen Beziehungen mit der ehemaligen Sowjetunion und den europäischen sozialistischen Staaten und schwächte dieses Ungleichgewicht wesentlich ab.
Das Niveau, das dieses Ungleichgewicht erreichte, ist nicht das Thema dieser Diskussion. Trotzdem ist es dringlich darauf hinzuweisen, dass es nicht möglich ist, einen Prozess der Entwicklung zu beginnen, ohne auf ein bestimmtes Maß von Ungleichgewicht bei der äußeren Finanzierung zu verfallen, das mit entsprechenden Krediten abgedeckt sein muss.
10) Die US-Blockade hat seit ihrem Beginn in den 60er Jahren, die cubanische Wirtschaft mehr als 67 Milliarden Dollar gekostet. Siehe: "Demanda del Pueblo Cubano al Gobierno de los Estados Unidos por los daños económicos ocasionados a Cuba". Zeitung Granma, Ciudad de la Habana, 5. Januar, 2000.
11) Bewusst eine solche Haltung einzunehmen ist nur möglich, wenn ein sehr hoher Grad der Identifizierung zwischen Einzelinteressen und den Interessen der Gesamtheit besteht, der von der Angleichung der politischen und sozialen ielen ausgeht, die von allen demokratisch geteilt werden. Siehe: Darío Machado: "Heblemos der gobernabilidad, el caso cubano. A Propósito de la VI Cumbre Iberoamericano". Revista cuba Socialista, No. 4, La Habana, 1996.
12) die eigenen Mittel haben bei der Gesamtheit der Investitionen weiterhin das Übergewicht mit durchschnittlich 64% für den Zeitraum von 1994-1998.
13) Das Vorhandensein dieser Produkte auf dem Binnenmarkt mit frei konvertierbarer Währung, die hauptsächlich den Tourismus und die TRD betreffen, charakterisiert sich durch einen hohen Grad an Wettbewerb, der sie gleichen Bedingungen wie die importierten Produkte aussetzt.
Dieser Grad an Wettbewerb hat die Anhebung der ökonomischen Effizienz gefördert, auch wenn die Produkte noch nicht immer die Bedingungen für den Export erfüllen.
14) die Notwendigkeit Investitionen zu finanzieren, die nicht schnell durch kurzfristige Kredite abgelöst werden, haben zweifellos deren Kosten erhöht und haben zu fortlaufenden Prozessen der Neuverhandlung von Schulden geführt. Dabei hat sich auch der lang andauernde Verfall der Preise für Exportwaren ausgewirkt, wie im Fall von Zucker und Nickel, was die zur Verfügung stehenden Ressourcen um die Kreditfähigkeit des Landes auszuweiten, vermindert hat.
Trotzdem sind Neuverhandlungen über kurzfristige Auslandsschulden mit so wichtigen Gläubigerländern wie Italien, Japan und Großbritannien erfolgreich abgeschlossen worden. Man hat Kontakte mit dem Club de Paris aufgenommen, um einen Dialog zu beginnen, der es erlaubt, einem Prozess der Neustrukturierung der offiziellen cubanischen Schulden mit den Teilnehmerländern näher zu kommen. Siehe: Banco Central de Cuba: "Informe Económico 1998", Kap. V. April 1999.
15) Offensichtlich muss man die Lösung für die Auslandsfinanzlücke im wesentlichen in der Lösung des inneren Ungleichgewichts suchen. Trotzdem setzt das keine bestimmte Reihenfolge in der Vorgehensweise voraus, die beiden Ebenen sind vielmehr miteinander verbunden. Siehe: Alfredo González: "Economía y sociedad: los retos del modelo económico". Zeitschrift Temas. No. 11, Juli-September 1997, und "El nuevo modelo de análisis de las finanzas internas". Zeitschrift Cuba: Investigación Económia, No. 2. April-Juni 1999.
16) Siehe: José Luis Rodríguez: "Cuba 1990-1995: reflexiones sobre una política económica acertada". Zeitschrift Cuba Socialista, No. 1, La Habana 1996, S. 22f.
17) Diese Maßnahme brachte wahrscheinlich die größte politische Auswirkung mit sich, von allen Maßnahmen, die das Land angesichts der gegenwärtigen ökonomischen Konjunktur in den schlimmsten Momenten der Sonderperiode war zu ergreifen.
18) Diese Einkünfte, wenn sie auch nicht unwichtig sind, so sind sie jedoch nicht mit denen zu vergleiche, die aus dem Tourismus oder anderen Industriezweigen stammen. Auf der anderen Seite, obwohl es nicht die Aufgabe dieser Anmerkung dieses Thema zu behandeln, muss man doch einige kurze Betrachtungen über die Zuwendungen und deren Rolle im Hinblick auf die Einkünfte des Staates und der Bevölkerung anstellen.
Die Anzahl der Zuwendungen, die die Bevölkerung erhält, ist eine wichtige Einkommensquelle, die in den Devisenläden ausgegeben wird, aber es ist nicht die einzige Quelle. Man darf nicht aus dem Auge verlieren, dass das System der Anreize, der Tourismus und der Verkauf von Devisen gegen Peso weiter wichtige Einkommensquellen darstellen, die der Bevölkerung zur Verfügung stehen.
Zusätzlich muss man unterstreichen, dass es keine genaue Berechnung über die Höhe der Zuwendungen gibt, die in das Land kommen, weil dieses Geld nicht regulär über das Banksystem läuft. Trotzdem hat man einige Schätzungen gemacht, die aber in der Regel dazu tendieren den Umfang höher zu bewerten, wenn man diese Schätzung mit dem vergleicht, was intern an die Bevölkerung verkauft wird.
Zuletzt muss daran erinnert werden, dass die Einkünfte aus den Zuwendungen direkt an die Bevölkerung gehen, d.h., es sind deine Staatseinkünfte. Dieser erhält nur einen Teil dieser Einkünfte, wenn die Bevölkerung mit den Devisen in den TRD Läden kauft. Deswegen ist die Annahme, dass die Zuwendungen eine wesentliche Einkommensquelle des Staates darstellten, absurd und unhaltbar.
19) Dieser Prozess begann 1996 bei der Textilindustrie, mit günstigen Ergebnissen und vollen Arbeitsgarantien für jene Arbeit, die bei Bedarf zur Verfügung standen.
20) "Die Perfektionierung des Staatsunternehmens hat als wichtigstes Ziel dessen größtmögliche Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit auf der Grundlage breiterer Befugnisse und der Einführung der Politik, der Prinzipien und Methoden, die die Entwicklung der Initiative, der Kreativität und der Verantwortung der Unternehmensführung und der Arbeiter fördern." Siehe: Comité Ejecutivo del Consejo de Ministros: "Bases generales del perfeccionamiento ampresarial", S. 1
José Luis Rodríguez García
Vizepräsident des Ministerrats und Wirtschafts- und Planungsminister
CUBA LIBRE 2-2001