5. Parteitag der Kommunistischen Partei Cubas

»Che wäre stolz auf den Mut des cubanischen Volkes und die Verdienste seiner Revolution.«

Er begann am 8. Oktober, dem Tag, an dem vor 30 Jahren der in Bolivien kämpfende Che Guevara ermordet wurde, und endete am 10. Oktober 97 damit, daß alle Delegierten auf dem Platz der Revolution in Havanna den sterblichen Überresten dieses großen Revolutionärs die Ehre erwiesen.

Wie von den CubanerInnen nicht anders erwartet, wurde Fidel Castro als Erster Sekretär des Zentralkomitees der Partei bestätigt. Ohne die geringsten Anzeichen von Abgespanntheit hielt er (in freier Rede) den 6 Stunden und 40 Minuten dauernden Rechenschaftsbericht und sprach darin die wichtigsten Ereignisse an, von denen das Leben im Land in den letzten sechs Jahren geprägt war.

- Die negativen Auswirkungen der Auflösung der UdSSR, einst wichtigste Verbündete und Handelspartnerin.
- Die wachsende Dominanz des historischen Gegners USA als Supermacht in einer unipolaren Welt.
- Die Verschärfung der kriminellen Blockade durch Anwendung des Helms-Burton-Gesetzes.
- Die Intensivierung der von US-amerikanischem Territorium ausgehenden biologischen, politischen, ideologischen und bewaffneten Aggressionen.
- Den mutigen Widerstand des cubanischen Volkes und seine unlösbare Verbundenheit mit der Führung des Landes.
- Die Überzeugung, daß die Cubanische Revolution mit ihren Ideen und Prinzipien unzerstörbar ist.

Bei der Wahl des neuen Zentralkomitees durch die annähernd 1.500 Delegierten gab es erhebliche Veränderungen: Es wurde von 225 auf 150 Mitglieder verkleinert und eine Reihe junger cubanischer RevolutionärInnen wurde neu in das Gremium gewählt. Fidel selbst betonte die Notwendigkeit, neue verantwortungsbewußte Führungskräfte innerhalb der Partei heranzuziehen. Auch das Leitungskollektiv des Zentralkomitees, das Politbüro wurde verkleinert (statt 26 jetzt 24 Mitglieder). Rail Castro wurde als Zweiter Sekretär des ZK ebenfalls wiedergewählt.

Die kritischen und hart geführten Diskussionen auf dem Parteitag, geleitet von Jose Ramón Machado Ventura, beschäftigten sich vorrangig mit den zur Überwindung der Periodo especial erforderlichen Maßnahmen. Der - bescheidene – wirtschaftliche Aufschwung seit 1995 bestätigte die Richtigkeit des bisher, unter Mitwirkung der Bevölkerung, eingeschlagenen Weges. Aufgrund der niedrigen Zuckerproduktion enttäuschte allerdings das 1997 erreichte Wachstum von 2-3% die vorher gehegten Erwartungen.

Gründlich diskutiert wurde auch über die Viehwirtschaft, die Zitrusplantagen und andere Anbauflächen. Die Möglichkeit, 50 Millionen Zentner Salat, Bohnen und anderes Gemüse zu produzieren wurde angesprochen; diese Zielstellung würde eine Steigerung von 12 Millionen gegenüber dem Vorjahr bedeuten.

Die UBPC (Basiseinheiten genossenschaftlicher Produktion) sollen durch Kosteneinsparung, Anwendung von Wissenschaft und Technik, Beseitigung von Disziplinlosigkeit, bessere Arbeitsorganisation und höhere Anforderungen an die Leitungen wirtschaftlicher arbeiten. Sie werden künftig eine vorrangige Rolle bei den Plänen zur Nahrungsmittelversorgung spielen. Dementsprechend wurden nicht weniger als 19 Maßnahmen zur Stärkung der UBPC beschlossen.

Im Rahmen der Debatten über einen Leitantrag zur wirtschaftlichen Situation wurde auch über Fragen der Einkommen, der Einzelhandelspreise und der entstehenden Ungleichheiten innerhalb der Bevölkerung gesprochen. Die bestehenden Bauern- und Industriemärkte standen ebenso zur Diskussion wie Pläne zu einer weiteren Reduzierung des überschüssig zirkulierenden Geldes.

Es wurde betont, daß eine höhere Effizienz der cubanischen Wirtschaft die einzige Form zu einer grundlegenden Verbesserung der derzeitigen Situation sei und dabei gebe es noch Defizite. Von den besonders effektiv arbeitenden sozialistischen Betrieben wurden auch diejenigen vorgestellt, die unter Leitung der Cubanischen Streitkräfte stehen, sie alle arbeiten rentabel.

Neben dem Antrag zur wirtschaftlichen Situation, der Richtlinien für die kommenden Jahre beinhaltet, verabschiedeten die Delegierten des Parteitags das von historisch-politischem Charakter geprägte, in ganz Cuba bereits diskutierte Dokument "Die Partei der Einheit, die Demokratie und die Menschenrechte, die Cuba verteidigt". Es wird in seiner endgültigen Fassung (es waren zahlreiche Änderungsanträge eingegangen) als wesentlicher Teil der politischen und ideologischen Plattform der Partei gesehen und als ständiges Orientierungsmaterial neu herausgegeben.

In seiner Abschlußrede betonte Fidel u.a. die hohe Bedeutung, die der moralischen Integrität der Partei zukommt, gerade angesichts eines Imperialismus, dessen Ideen an Ansehen verloren haben, der nur noch darauf aus ist, zu kaufen und zu erkaufen, wohl wissend, daß er nicht in der Lage ist, die Herzen und den Geist zu erobern.

"Zukunft", so Fidel, "wird es nur für die Ideen und Prinzipien geben, die wir verteidigen." Die unsterblichen Ideale des Che "müsse man übernehmen und seinem unsterblichen Beispiel folgen. (Quelle: Granma internacional, deutsche Ausgabe, November 1997)

In der genannten Ausgabe der Granma internacional befindet sich eine sehr umfangreiche Berichterstattung über den 5. Parteitag der PCC mit den Kerngedanken der Reden von Fidel Castro und Carlos Lage, den Namen aller Mitglieder des neugewählten Zentralkomitees u.v.m. Die deutschsprachige Granma kann abonniert werden über: Verlag 8.Mai, Granma, Am Treptower Park 28-30, 12435 Berlin. Einzelausgaben sind auch über die Geschäftsstelle der Freundschaftsgesellschaft BRD-Cuba erhältlich.

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Cuba Libre 1-1998