Kuba und der RGW.
CAME (CMEA, COMECON oder RGW) hinter dieser Abkürzung verbirgt sich für die Kubaner derzeit nichts Gutes, sondern der CAME ist aus Sicht der Kubaner der Schuldige für Preissteigerungen und Kürzungen von Lebensmittelrationen. Der Consejo de Ayuda Mutua Económica, Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe, ist seit ca. einem Jahr weniger Hilfe, den zusätzliche Belastung für die kubanische Wirtschaft. Ausbleibende Lieferungen von Getreide und anderen Gütern aus den europäischen RGW-Ländern haben im Januar 1990 dazu geführt, daß die kubanische Regierung die Brotrationen von 100 auf 80 Gramm pro Tag kürzen und die Preise für Eier weil Hühnerfutter auf Maisbasis fehlt um 50% von 10 auf 15 Centavos anheben mußte. Weitere Preissteigerungen und Kürzungen von Zuteilungsrationen sind entweder schon angekündigt oder zu erwarten. Dies wird dem Unwillen der Bevölkerung, über die sich in den letzten Jahren deutlich verschlechterten Versorgungslage, weiter Nahrung verschaffen.
Hoffnungsträger RGW
Kuba, das 1972 zusammen mit der Mongolei als die ersten Entwicklungsländer (1978 folgte Vietnam) dem RGW, einem Wirtschaftsbündnis von (sozialistischen) Industrieländern, beitrat, verband mit diesem Schritt große Hoffnungen. Nach Jahren wenig systematischer adhoc Planungen und Mobilisierungskampagnen, deren Fehlschlag mit der Gran Zafra 1971 offenbar wurden, erhoffte sich Kuba von der Mitgliedschaft und damit verbunden der Einbindung in das Planungssystem des RGW's eine Verstetigung seiner Wirtschaftsentwicklung und steigenden Wohlstand. Gleichzeitig hatte die Mitgliedschaft Kubas so etwas wie eine Signalfunktion, waren doch hier erstmals Entwicklungs- und Industrieländer in einem Wirtschaftsbündnis auf gleichberechtigter Basis vereint. Die ersten Jahre schienen die hoch gesetzten Erwartungen zu bestätigen. Die RGW-Länder erlebten in den 70er Jahren eine so schnell nicht wiederholbare Prosperitätsphase und erwiesen sich für die Entwicklungsländer im RGW als im Vergleich zu den westlichen Industrieländern großzügige Handelspartner. Die Preise, für die aus den europäischen RGW-Ländern importierten Rohstoffe, lagen deutlich unter den Weltmarktpreisen. Die RGW-Rohstoffpreise waren entweder fest, oder wurden nur allmählich (im Rahmen von gleitenden Durchschnittspreisen) an das Weltmarktniveau angepaßt. Gleichzeitig hatte Kuba in den europäischen RGW-Ländern einen aufnahmebereiten Absatzmarkt, (der sich z.B. bei Südfrüchten auch mit niedrigerer Qualität zufrieden gab), auf dem z.T. Weit über dem Weltmarktpreis liegende Preise gezahlt wurden. Zudem übte sich vor allem die UdSSR in vornehmer Zurückhaltung, wenn die Kubaner, wie es häufig vorkam, unpünktlich lieferten oder, um die bei westlichen Industrieländern eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen, die wenigen exportfähigen, aber eigentlich für den RGW bestimmten Produkte auf den kapitalistischen Weltmarkt umleiteten, um Devisen zu bekommen.
Entwicklungsländer als Partner
Kuba nahm ab 1972 die vom RGW ausgegebene Parole von der verstärkten Integration der nationalen Volkswirtschaften auf Basis des gegenseitigen Vorteils für bare Münze. So wurden nicht nur das RGW-Plansystem übernommen und die kubanischen Fünfjahrespläne auf den RGW-Planrhathmus abgestimmt, sondern auch die Investitionspolitik auf die angestrebte RGW-Integration ausgerichtet. Kuba setzte die wirtschaftlichen Schwerpunkte entsprechend den vom RGW zugewiesenen Aufgaben, die für die unter Kostenvorteilen und/oder komplementär produzierbaren Produkte zu liefern. Dies führte zu einem massiven Ausbau bei gleichzeitiger Mechanisierung und Rationalisierung des Zuckersektors, sodaß der Zuckersektor trotz der negativen vorrevolutionären Erfahrungen mit der Zucker-Monokultur, heute nach wie vor der dominierende Sektor in der kubanischen Wirtschaft und wichtigste Devisenbringer (80% der Exporterlöse insgesamt, d.h. RGW und Drittmärkte) ist. Durch die von den RGW-Abnehmerländern gezahlten sehr hohen Zuckerpreise, die dem 8-10fachen des Preises auf dem kapitalistischen Weltmarkt entsprechen, gab es für Kuba auch ganz handfeste Anreize diese Investitionsstrategie zu verfolgen. In Erwartung einer kontinuierlichen Weiterentwicklung des RGW war die mit dieser Schwerpunktsetzung einhergehende Ausrichtung der Wirtschaft hinzunehmen. Heute erweist sich die anhaltende Dominanz des Zuckersektors als absolut verheerend, weil Kuba es noch immer nicht geschafft hat, die Ernährung der eigenen Bevölkerung mit den im Land vorhandenen Ressourcen sicherzustellen, sondern auf umfangreiche Importe von Grundnahrungsmitteln, insbesondere Reis, Getreide und Speisefetten angewiesen ist. Jetzt rächt sich die Abhängigkeit doppelt. Weder kann die eigene Bevölkerung durch die einheimische Landwirtschaft ausreichend ernährt werden noch gibt es genügend weltmarktfähige Exportprodukte, mit denen sich die einfuhren von Grundnahrungsmitteln finanzieren ließen.
Saure Investitionen
Ebenso sauer muß den Kubanern heute der im Rahmen der RGW-weiten Spezialisierung vorgenommene Ausbau der Zitrusfruchtproduktion aufstoßen. Die für den Export bestimmten Apfelsinen und Grapefruits würden verrotten, wenn die Regierung nicht beschlossen hätte, sie an die Bevölkerung zu verkaufen, weil sie wegen des zunehmenden Chaos in den RGW-Ländern nicht verschifft werden konnten. Riesige Investitionsmittel flossen in diesen Bereich, um Kuba zum alleinigen Versorger des RGW mit Zitrusfrüchten zu machen. Da Kuba das einzige RGW-Land ist, in dem Zitrusfrüchte gut wachsen, die RGW-Länder einen schier unersättlichen Absatzmarkt bildeten, schien diese zweite Schwerpunktsetzung durchaus logisch. Allerdings wurden die Vorlaufkosten für den Ausbau dieses Sektors gewaltig unterschätzt. Ein Apfelsinenbaum braucht nahezu 8 Jahre bis zur vollen Ertragsreife und außerdem viel Wasser, d.h. Der Ausbau dieses Zweiges der Landwirtschaft ist sehr kapitalintensiv, aber Kapital gibt es auf Kuba zu wenig. Da zum einen eine Verschuldung bei den RGW-Partnern recht günstig war und überdies weit über dem Weltmarkt liegende Absatzpreise gezahlt wurden, machte die Zitrusstrategie der kubanischen Regierung zumindest bis Anfang der 80er Jahre Sinn.
Das Nickelgrab
Im Rohstoffbereich war der Ausbau der Nickelindustrie eines der RGW-Schwerpunktprojekte. Erhebliche RGW-Darlehen und technische Hilfe flossen in den Aufbau großer Tagebau- und Aufbereitungsanlagen, um die reichhaltigen Nickellagerstätten Kubas für die Volkswirtschaften des RGW sinnvoll zu nutzen. Leider erwies sich aus technischen wie auch aus Managementgründen und wegen unverzeihlicher Palnungsfehler die Nickelindustrie als ein Milliardengrab (vgl. Art. in Cuba Libre 2/89). Noch heute ist Kuba mit einer Jahesproduktion von unter 50.000 t Nickel weit davon entfernt, die schon für 1985 prognostizierte Produktion von 150.000 200.00 t zu erreichen. Auch wenn Kuba sich für den Ausbau dieser Industrie erheblich gegenüber der UdSSR und der CSSR verschuldet hat, so stellt dieser Industriesektor wenigstens ein Produkt her, für das akzeptable Preise auf dem freien Markt gezahlt werden.
Soziale Errungenschaften auf Pump
Insgesamt hat die kubanische Wirtschaft von der Mitgliedschaft im RGW profitiert. Es flossen beachtliche Ressourcen von den industrialisierten RGW-Ländern in die weniger entwickelten RGW-Länder. Leider liegen keine detaillierten zahlen über diesen Transfer von Nord nach Süd vor. Schätzungen, die neben der Kredit- und Zuschußgewährung auch die Handelsvorteile einbeziehen, gehen von einem volumen von bis zu 5 Milliarden US-Dollar pro Jahr aus. Das ist mehr, als Kuba jährlich für den Bildungs- und Gesundheitsbereich ausgibt. Andersherum bedeutet dies, ohne die RGW-Hilfe wäre der Aufbau des vorbildlichen Gesundheits- und Bildungssystems in Kuba nicht möglich gewesen. Die hohe Subventionierung Kubas durch den RGW erfolgte weit weniger als allgemein angenommen aus direkter Kreditgewährung (die übliche Form der Alimentierung von Entwicklungsländern durch Industrieländer), sondern vor allem aus den hohen Zuckerverrechnungspreisen im RGW, den günstigen Konditionen zu denen Kuba in der UdSSR Erdöl einkaufen konnte. Insoweit blieb Kuba bisher von der Situation anderer lateinamerikanischer Entwicklungsländer verschont, die aufgrund ihrer hohen Verschuldung im Rahmen des Schuldendienstes netto -zig Milliarden Dollar jährlich in die Industrieländer transferieren müssen.
Schwächen im RGW-System erkannt
Der Warenaustausch innerhalb des RGW funktioniert nicht auf einer Ware-Geld-Ware-Beziehung, sondern Ware gegen Ware. Dies setzt eine zentralistische Form des Außenhandels mit einer jährlichen, umständlichen Aushandlung von Warenlisten voraus, worin de facto die Preise für die auszutauschenden Güter festgelegt wurden. Weil aus diesen Warenlisten wieder der direkt die Planvorgaben für die Produktion abgeleitet wurden, war dieses System hochgradig flexibel. Bedarfsänderungen, die während der Laufzeit eines Warenprotokolls auftraten, konnten nur sehr schwer berücksichtigt werden, ebenso Dinge, die man vergessen hatte einzukaufen. Kuba hatte schon sehr früh die diesem System inhärenten Schwächen erkannt und daher angestrebt, 2/3 seines Außenhandels mit den RGW-Ländern und 1/3 mit marktwirtschaftlich organisierten Ländern abzuwickeln. Bei letzteren ist aber der Dollar Zahlungsmittel und Maß aller Dinge. Mit steigender Außenverschuldung bei den westlichen Industrieländern aufgrund des Preisverfalls für Rohstoffe auf dem Weltmarkt, sah sich Kuba ab 1981 gezwungen die Importe aus den westlichen Ländern mehr und mehr zu reduzieren und sich stärker als gewünscht auf den RGW zu verlassen. So wurden schon 1985 wieder wie in der Frühzeit der US-Blockade gegen Kuba über 87% des Außenhandels mit Ländern des RGW-Raumes abgewickelt. Importe aus westlichen Ländern wurdn nur noch für die Bereiche genehmigt, wo keinerlei Chance bestand ähnliche Waren im RGW-Raum zu beschaffen. Dies ist paradoxerweise hauptsächlich bei Nahrungsmitteln der Fall, die in den meisten RGW-Ländern selber knapp sind. Leidtragende dieser Politik war die Industrie, die für viele in den 70er Jahren im Westen gekaufte Maschinen nun keine Ersatzteile mehr beziehen konnte. Die Folgen daraus für die Industrieproduktion und Versorgungslage sind bekannt.
RGW vor der Auflösung
Die inhärenten Schwierigkeiten der Wirtschaftsbeziehungen im RGW sowie die wachsenden wirtschaftlichen Probleme aller RGW-Mitgliedsländer, ließen die Bereitschaft zu weitergehender Integration sinken und leisteten nationalen Egoismen Vorschub. Ländern wie Ungarn, dem die westlichen Gläubigerbanken direkt im Nacken standen, machten den ersten Schritt. Schon seit einigen Jahren verlangte Ungarn (siehe auch Art. in Cuba Libre 4/89) Dollar statt Verrechnungsrubel für einen Großteil seiner Lieferungen an die Partnerländer. Kuba sollte auf einmal die Ikarus-Busse für den Stadtverkehr in Havanna in Dollars, statt in Zucker oder Zitrusfrüchten bezahlen. Da Kuba keine überschüssigen Dollars besaß, wurden keine neuen Busse geordert. Die Folgen für den öffentlichen Nahverkehr in Havanna sind nur zu bekannt. Ungarns erster Schritt wurde allzu schnell von anderen RGW-Ländern nachgeahmt. Für alle die Produkte, für die man eine z.T. Erst durch die RGW-Spezialisierung geschaffene Monopolstellung besaß, und/oder die auch auf westlichen Märkten absetzbar waren, wurden harte Dollars verlangt. Kam ein RGW-Land diesem Verlangen nicht nach wurden kurzerhand die Lieferungen eingestellt. Eine weitere Verrohung der Handelssitten, wie sie unter den Konkurrenzbedingungen des kapitalistischen Weltmarktes nicht denkbar wären, waren die Folge. Im RGW hingegen machte sich in den letzten Jahren unter dem Deckmantel brüderlicher Solidarität der blanke Egoismus breit. Aber offen diskutiert wurden die zunehmenden Probleme kaum. Genutzt hat dieses Verhalten keinem. Die wachsende Desintegration der RGW-Volkswirtschaften ist ausreichend Beleg dafür. Angesichts der Umwälzungen in den osteuropäischen Ländern deren ökonomische Auswirkungen gar nicht endgültig abzuschätzen sind, ist es nicht übertrieben zu sagen, der RGW hat aufgehört zu existieren. Damit steht auch der Handel der RGW-Länder untereinander vor dem Chaos.
Kuba in der Klemme
Für Kuba hat diese Situation noch verheerendere Folgen als für die Anderen RGW-Länder, die sich jetzt Wunder von der EG erhoffen. Die UdSSR, die bis auf Getreide bei fast allen wichtigen Rohstoffen autark ist, dürfte von der de facto Auflösung des RGW nicht so massiv betroffen sein. Aber in einer vergleichsweise winzigen Ökonomie mit einer traditionell hohen Außenhandelsverflechtung, wie der Kubas, deren Bruttosozialprodukt kleiner ist als das des Landes Bremen, hat die aus heutiger Sicht verfehlte Konzentration auf wenige Integrationssektoren, unter der Vernachlässigung anderer lebenswichtiger Bereiche, katastrophale Folgen, die bis zu einem Kollaps der gesamten nationalen Ökonomie reichen können. Spekulationen verschiedener Presseorganen, daß die Gaslieferungen absichtlich von der UdSSR zurückgehalten würden, um Fidel Castro wegen seiner Kritik an der Perestroika-Politik von Gorbatschow zu bestrafen, sind in diesem Zusammenhang irreführend. Die ausbleibenden Getreidelieferungen für Kuba sind nur der augenfälligste Beleg für die innere Dekomposition der osteuropäischen Länder und das Ende jeglicher geordneter Handelsbeziehungen innerhalb des RGW. An eine geregelte Planung, die Voraussetzung für das Funktionieren des schwerfälligen RGW-Mechanismus ist, ist derzeit in keinem der RGW-Länder mehr u denken. Wirtschaftlich gesehen sind Wild-West-Beziehungen auf der Tagesordnung, ganz besonders betroffen davon sind die Entwicklungsländer im RGW. Weder nehmen derzeit die RGW-Länder die Exportwaren ab, noch werden wichtige Importe geliefert. Die erste Runde des Gürtel-enger-schnallens hat begonnen, weitere werden folgen. Fraglich bleibt, ob es Kuba gelingt eine massive Ernährungskrise abzuwenden und schnell genug eine Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln sicherzustellen. Sollte gar noch die UdSSR die Öllieferungen einstellen oder weiter reduzieren, steht Kuba vor dem Kollaps, mit allen Konsequenzen für das Fortbestehen eines "Modell Kubas". Kuba war zwar an der Mißwirtschaft im RGW beteiligt, ist aber mit Sicherheit eines der Hauptopfer. Es hat daher unsere ganze Solidarität verdient bei seinen Bemühungen der Krise Herr zu werden.
China als Ausweg
Die Handlungsoptionen Kubas in der gegenwärtigen Krise sind bescheiden. Dollars zur Beschaffung fehlender Güter auf den westlichen Märkten stehen nicht zur Verfügung. Die von Kuba im Pariser Club angestrebte Umschuldung kommt hauptsächlich aus politischen Gründen nicht recht voran. Die USA lehnen sich genüßlich zurück und wollen händereibend das Ende des Fidelismus und des sozialistischen Experiments auf Kuba genießen. Denn mit einem Scheitern des Sozialismus auf Kuba, gäbe es auf lange Sicht keine Alternative mehr zu der von den USA/IWF/Weltbank in Lateinamerika praktizierten Wirtschaftsstrategie. Die USA haben nur das Ziel vor Augen, endlich den "roten Stachel§ in ihrem weichen Unterleib loszuwerden.
Aus dieser Situation sind die neuerlichen Annäherungsversuche Kubas an China zu verstehen, die - nicht anders zu erwarten von der konservativen Presse hämisch beäugt werden. China wäre für Kuba durchaus ein geeigneter Partner, da es einerseits jährlich größere mengen Zucker einführen muß und andererseits viele Produkte, insbesondere de Leicht- und Schwerindustrie (z.B. auch Kraftwerke), die Kuba so dringend benötigt, auf Verrechnungsbasis liefern könnte. Ob allerdings das Ziehen der chinesischen Karte nachhaltig Erleichterung für Kuba bringt, muß bezweifelt werden, zum einen waren die Chinesen in der Vergangenheit selber häufig nicht vertragstreu und zum anderen wird auch dort sehr wohl der Wink mit der Dollarnote verstanden und auch befolgt. Somit können bessere Handelsbeziehungen zu China zwar temporär Erleichterung verschaffen, langfristig muß Kuba aber den Markt der ehemals sozialistischen Länder für seine Agrar- und Leichtindustrieprodukte unter Wettbewerbsgesichtspunkten entwickeln.
Thomas Maier
CUBA LIBRE 1-1990