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Der Sozialismus ist die einzige Garantie, um weiterhin frei und unabhängig zu sein
Rede von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrates, auf der Abschlusstagung der Sechsten Ordentlichen Sitzungsperiode der Siebten Legislatur der Nationalversammlung der Poder Popular im Palast der Konventionen, am 18. Dezember 2010, "Jahr 52 der Revolution"
Die Ansprache ist bei dieser Gelegenheit etwas länger als die vorangegangenen; aber es war wirklich eine außergewöhnliche Sitzung der Nationalversammlung, wegen der Themen, die diskutiert wurden, eurer Meinungen und der verabschiedeten Dokumente.
Als ich zu dieser Vollversammlung fuhr und in der Zeitung das Datum sah, 18. Dezember, erinnerte ich mich sofort an ein einfaches historisches Detail. Vor genau 54 Jahren dachten wir nicht, so lange zu leben, unter den Umständen, in denen wir uns, die entstehende Rebellenarmee - die heutigen Revoltionären Streitkräfte - und die Revolution selbst befanden. Nach der Katastrophe und dem großen Rückschlag, den wir drei Tage nach der Landung, am 5. Dezember jenes Jahres, an einem Ort erlitten hatten, der als Alegría de Pío bekannt ist, und nachdem wir 13 Tage lang in kleinen Gruppen zurückgewichen waren und uns bemüht hatten, die beiden unmittelbaren Ringe zu durchbrechen, von denen wir umzingelt waren, traf ich endlich mit Hilfe der Bauern auf die kleine Gruppe um Fidel.
Es war bereits Nacht. Nach der ersten Umarmung nahm er mich zur Seite und seine erste Frage war: "Wie viele Gewehre hast du mit?" "Fünf", antwortete ich; "Und zwei, die ich habe, sieben. Jetzt gewinnen wir den Krieg wirklich!" (Beifall.) Und wie sich herausgestellt hat, hatte er scheinbar Recht.
Es ist ein glücklicher Zufall, und ich wollte die Abschlussworte dieser Veranstaltung mit dieser angenehmen Erinnerung beginnen.
Genossinnen und Genossen!
Wir haben uns mehrere Tage lang versammelt, um transzendentale Angelegenheiten für die Zukunft der Nation zu diskutieren. Bei dieser Gelegenheit haben die Abgeordneten - außer der gewohnten Arbeit in den Kommissionen - eine Plenarsitzung abgehalten, mit dem Ziel, die Details der gegenwärtigen wirtschaftlichen Situation sowie die Vorschläge des Staatshaushalts und den Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 zu analysieren.
Viel Zeit widmeten die Abgeordneten auch der tiefgründigen Bewertung und Klärung von Zweifeln und Beunruhigungen bezüglich des Entwurfes der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution.
Unsere Medien haben die Entwicklung dieser Debatten ausführlich wiedergegeben, um die Information der Bevölkerung zu erleichtern.
Trotz der Auswirkungen der weltweiten Krise auf die Wirtschaft des Landes, der unregelmäßigen Niederschläge im Zeitraum von 19 Monaten - vom November 2008 bis zum Juni dieses Jahres - und ohne eigene Fehler zu übersehen, kann ich feststellen, dass der Jahresplan 2010 eine für die Zeiten, in denen wir leben, akzeptierbare Erfüllung aufwies. Das Wachstumsziel von 2,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts, mehr als BIP bekannt, wird erreicht werden; die Exporte von Waren und Dienstleistungen sind gestiegen; noch vor Beendigung des Jahres wurde bereits die angestrebte Zahl ausländischer Besucher erreicht, obwohl die Einnahmen wieder nicht erfüllt werden; das interne finanzielle Gleichgewicht konsolidiert sich und zum ersten Mal seit mehreren Jahren beginnt sich, noch in begrenztem Maße, eine günstige Dynamik bei der Arbeitsproduktivität im Vergleich zum Durchschnittseinkommen abzuzeichnen.
Die Rückstände bei den Überweisungen ins Ausland nehmen weiterhin ab. Das sind, mit anderen Worten, die Begrenzungen, die wir uns Ende 2008 bei den Zahlungen von kubanischen Banken aus an ausländische Lieferanten gezwungen sahen, aufzuerlegen, welche im kommenden Jahr vollkommen aufgehoben werden. Gleichzeitig wurden wesentliche Fortschritte bei der Neuverhandlung der Schulden bei unseren wichtigsten Gläubigern erzielt.
Von neuem möchte ich für das Vertrauen und das Verständnis unserer Handels- und Finanzpartner danken, denen ich den festen Vorsatz bestätige, den aufgenommenen Verpflichtungen pünktlich gerecht zu werden. Die Regierung hat präzise Anweisungen erteilt, keine neuen Schulden einzugehen ohne die Sicherheit, ihre Zahlung in den festgelegten Fristen zu erfüllen.
Wie vom Vizepräsidenten der Regierung und Minister für Wirtschaft und Planung, Marino Murillo Jorge, erläutert wurde, sieht der Plan des kommenden Jahres ein Wachstum des BIP von 3,1% vor, was inmitten eines nicht weniger komplizierten und angespannten Szenariums erreicht werden muss.
Das Jahr 2011 ist das erste der fünf Jahre, die unsere mittelfristige Wirtschaftsplanung umfasst, ein Zeitraum, in dem schrittweise und progressiv strukturelle und konzeptuelle Änderungen im kubanischen Wirtschaftsmodell vorgenommen werden.
Im kommenden Jahr werden wir weiter entschieden überflüssige Ausgaben beseitigen und die Einsparung aller Ressourcen fördern, was, wie wir bei mehreren Anlässen gesagt haben, die schnellste und sicherste Einnahmequelle darstellt, die uns in diesen Zeiten zur Verfügung steht.
Genauso werden wir mit den sozialen Programmen verfahren. Ohne ihre Qualität auch nur minimal zu vernachlässigen, werden wir sie in den Bereichen Gesundheitswesen, Bildung, Kultur und Sports erhöhen, in denen bei rationellerer Nutzung der bestehenden Infrastruktur enorme Effizienzreserven erkannt worden sind. Ebenfalls werden wir die Exporte von Waren und Leistungen steigern, während wir gleichzeitig die Investitionen auf die Aktivitäten mit der schnellsten Amortisation konzentrieren werden.
Bei der Thematik des Plans und des Haushalts haben wir darauf bestanden, dass die wiederkehrende Geschichte der Nichterfüllungen und Überziehungen aufhören muss. Der Plan und der Haushalt sind heilig, ich wiederhole es, ab jetzt sind der Plan und der Haushalt heilig und werden erarbeitet, um erfüllt zu werden, nicht dazu, uns mit Rechtfertigungen jeder Art und sogar mit Ungenauigkeiten und Lügen, beabsichtigt oder nicht, abzufinden, wenn die gestellten Ziele nicht erreicht werden.
Manchmal steuern einige Genossen ohne betrügerische Absicht ungenaue Informationen ihrer Untergebenen bei, ohne diese überprüft zu haben, und verfallen unbewusst der Lüge. Aber diese falschen Angaben können uns zu Fehlentscheidungen mit größeren oder geringeren Auswirkungen auf das Land führen. Wer so vorgeht, lügt auch, und muss, wer es auch sei, definitiv und nicht zeitweilig von seinem Posten entfernt werden, und nach der Analyse durch die entsprechenden Organe auch aus den Reihen der Partei ausgeschlossen werden, wenn er ihr angehört.
Die Lüge und ihre schädlichen Auswirkungen haben die Menschen seit Urzeiten begleitet und die Reaktion der Gesellschaft hervorgerufen. Erinnern wir uns daran, dass in den zehn Geboten der Bibel die Nummer acht fordert: "Du sollst weder falsch Zeugnis ablegen noch lügen". Genauso forderten die drei grundlegenden ethisch-moralischen Prinzipien der Zivilisation der Inkas: Nicht lügen, nicht stehlen, kein Faulpelz sein.
Ich werde diese Prinzipien wiederholen, die die Nachkommen der Inkas noch heute gebrauchen: Nicht lügen, nicht stehlen und kein Faulenzer oder Faulpelz sein. Diese drei Prinzipien sind gut, nicht wahr? Wir werden uns bemühen, an sie zu denken.
Es muss darum gekämpft werden, die Lüge und den Betrug endgültig aus dem Verhalten der Kader aller Ebenen zu beseitigen. Nicht umsonst unterstrich der Genosse Fidel in seiner brillianten Definition des Begriffes Revolution neben anderen Kriterien: "Niemals zu lügen oder ethische Prinzipien zu verletzen", Konzepte, die auf der ersten Seite der gedruckten Broschüre der Leitlinien erscheinen, die wir hier diskutiert haben.
Mit der Veröffentlichung des Entwurfes der Leitlinien zur Wirtschafts- und Sozialpolitik am 9. November hat die Arbeit des 6. Parteitages begonnen, da der wahre Parteitag die offene und freimütige Diskussion mit den Parteimitgliedern und dem ganzen Volk sein wird - wie sie bereits im Gange ist -, was auf wahrhaft demokratische Weise erlauben wird, sie zu bereichern. Gleichzeitig und ohne abweichende Meinungen auszugrenzen, erreichen wir die Herausbildung eines nationalen Konsens bezüglich der Notwendigkeit und der Dringlichkeit, strategische Änderungen im Funktionieren der Wirtschaft einzuführen, mit dem Ziel, den Sozialismus in Kuba nachhaltig und unumkehrbar zu machen.
Meinungsunterschiede dürfen nicht gefürchtet werden. Und diese Richtlinie, die nicht neu ist, darf nicht als auf die Debatte über die Leitlinien beschränkt betrachtet werden. Die Unterschiedlichkeit der Meinungen, vorgebracht vorzugsweise an Ort, in Zeit und Form, das heißt am richtigen Ort, im geeigneten Moment und in der richtigen Form, werden immer wünschenswerter sein als die falsche Einstimmigkeit, die auf Simulation und Oportunismus beruht. Das ist im Übrigen ein Recht, das niemandem entzogen werden darf.
Je mehr Ideen wir fähig sein werden, bei der Analyse eines Problems vorzubringen, umso näher werden wir seiner geeigneten Lösung sein.
Der Ausschuss für Wirtschaftspolitik der Partei und die elf Gruppen, die ihn integrierten, arbeiteten viele Monate lang an der Ausarbeitung der erwähnten Leitlinien, die, wie erklärt worden ist, das zentrale Thema des Parteitages darstellen werden, ausgehend von der Überzeugung, dass die wirtschaftliche Situation die wichtigste Aufgabe der Partei und der Regierung ist und das grundlegende Fach der Kader auf allen Ebenen.
In den letzten Jahren bestanden wir darauf, dass wir uns angesichts des Ausmaßes, der Kompliziertheit und der gegenseitigen Wechselbeziehungen der zu treffenden Entscheidungen auf diesem Gebiet nicht von Improvisationen und Übereilung hinreißen lassen konnten. Aus diesem Grunde denke ich, dass wir gut daran getan haben, den Parteitag zu verschieben, obwohl wir eben gerade den ehrlichen und auch den heimtückischen Forderungen nach einer beschleunigten Annahme vieler Maßnahmen, innerhalb und außerhalb Kubas, widerstehen mussten. Unsere Gegner im Ausland haben, wie zu erwarten war, jeden Schritt, den wir unternahmen, angefochten. Zuerst werteten sie sie als kosmetisch und unzureichend ab, jetzt versuchen sie, die öffentliche Meinung durcheinander zu bringen, indem sie das sichere Scheitern voraussagen, und konzentrieren ihre Kampagnen auf die Verherrlichung der angeblichen Enttäuschung und Skepsis, mit der, wie sie behaupten, unser Volk diesen Entwurf aufgenommen hat.
Manchmal hat man den Eindruck, dass ihre innersten Wünsche ihnen verwehren, die Realität zu erkennen. Ihre wahren Absichten zeigend, fordern sie von uns klipp und klar, das wirtschaftliche und soziale System, das wir errungen haben, abzubauen, so als wäre diese Revolution bereit dazu, sich der demütigendsten Kapitulation zu unterwerfen oder, was das Gleiche ist, ihr Schicksal erniedrigenden Konditionierungen anzupassen.
Im Verlauf von 500 Jahren, von Hatuey bis Fidel, hat unser Volk zu viel Blut vergossen, um jetzt die Zerschlagung des durch so viele Opfer Geschaffenen zu akzeptieren (Beifall).
Denen, die diese unbegründeten Illusionen hegen, sei nochmals in Erinnerung gerufen, was vor diesem Parlament am 1. August 2009 zum Ausdruck gebracht wurde. Ich zitiere: "Man hat mich nicht zum Präsidenten gewählt, um den Kapitalismus in Kuba wiederherzustellen noch um die Revolution auszuliefern. Ich wurde gewählt, um den Sozialismus zu verteidigen, zu erhalten und weiter zu vervollkommnen, nicht, um ihn zu zerstören" (Beifall). Ende des Zitats.
Heute füge ich an, dass die Maßnahmen, die wir nun anwenden, und alle Änderungen, deren Einfügung bei der Aktualisierung des Wirtschaftsmodells notwendig wird, darauf gerichtet sind, den Sozialismus zu erhalten, ihn zu stärken und wahrhaft unwiderruflich zu machen, wie es auf Antrag der immensen Mehrheit unserer Bevölkerung im Jahr 2002 in die Verfassung der Republik aufgenommen worden ist.
Es ist nötig, alle Informationen auf den Tisch zu legen und die Argumente, die jede Entscheidung begründen, und nebenbei das Übermaß an Geheimnistuerei abzuschaffen, an das wir uns in mehr als 50 Jahren feindlicher Belagerung gewöhnt haben. Ein Staat wird logischerweise immer einige Angelegenheiten geheim halten müssen, das ist etwas, das von niemandem angezweifelt wird, aber nicht die Fragen, die den politischen und ökonomischen Kurs der Nation bestimmen. Es ist lebenswichtig, zu erklären, zu begründen, und das Volk von der Gerechtigkeit, Notwendigkeit und Dringlichkeit einer Maßnahme zu überzeugen, so hart sie auch zu sein scheint.
Die Kommunistische Partei und der Kommunistische Jugendverband sowie der Gewerkschaftsdachverband Kubas und seine Gewerkschaften und die anderen gesellschaftlichen und Massenorganisationen haben die Fähigkeit, die Unterstützung und das Vertrauen der Bevölkerung mobil zu machen, indem sie die Diskussion ohne Bindungen an Dogmen und undurchführbare Schemen führen, die eine kolossale psychologische Barriere darstellen, die unumgänglich, nach und nach, abgebaut werden muss, und wir werden das zusammen schaffen (Beifall).
Das ist der Hauptinhalt, den wir für die Nationale Parteikonferenz reservieren, die im Jahr 2011, nach dem Parteitag, zu einem später festzulegenden Datum stattfinden wird. Auf ihr werden wir unter anderen Fragen Änderungen der Methoden und Arbeitsstile der Parteiorganisation analysieren, da sich ja die Partei aufgrund der in der Ausübung der Verwaltungsorgane der Regierung aufgetretenen Unzulänglichkeiten im Verlaufe der Jahre in die Ausübung von Funktionen einmischen musste, die ihr nicht obliegen. Dies begrenzte und kompromittierte ihren Rang als organisierte Vorhut der kubanischen Nation und höchste leitende Kraft der Gesellschaft und des Staates, in Übereinstimmung mit dem Artikel fünf der Verfassung der Republik.
Die Partei muss leiten und kontrollieren und nicht in die Tätigkeiten der Regierung eingreifen, auf keiner Ebene, denn ihr obliegt es, zu regieren. Jeder nach seinen eigenen Normen und Verfahrensweisen, entsprechend seines gesellschaftlichen Auftrags.
Es ist notwendig, die Mentalität der Kader und aller Landsleute zu ändern, wenn wir uns dem neuen Szenarium stellen, das sich abzuzeichnen beginnt. Es geht einfach darum, fehlerhafte und unhaltbare Konzepte vom Sozialismus umzuwandeln, die in breiten Teilen der Bevölkerung seit Jahren sehr verwurzelt sind, als Konsequenz der übermäßig paternalistischen, idealistischen und gleichmacherischen Einstellung, die die Revolution um der sozialen Gerechtigkeit willen eingesetzt hat.
Viele Kubaner verwechseln den Sozialismus mit Gratisleistungen und Beihilfen, die Gleichheit mit Gleichmacherei, nicht wenige identifizieren das Zuteilungsheft mit einer sozialen Errungenschaft, die nie abgeschafft werden sollte.
Diesbezüglich bin ich überzeugt, dass mehrere der Probleme, denen wir heute gegenüberstehen, ihre Ursache in dieser Verteilungsmaßnahme haben. Wenn sie in jenem Moment auch von dem gesunden Bestreben beseelt war, dem Volk eine stabile Versorgung mit Nahrungsmitteln und anderen Waren zu sichern, im Gegensatz zum skrupellosen Aufkauf durch einige, die Gewinne anstrebten, stellt sie doch einen offenkundigen Ausdruck von Gleichmacherei dar, die ebenso denjenigen, die arbeiten, zustatten kommt, als auch denen, die es nicht tun und die sie nicht benötigen, und ruft Praktiken des Tauschhandels und Weiterverkaufs auf dem verdeckten Markt hervor, usw., usw.
Die Lösung dieser komplizierten und sensiblen Angelegenheit ist nicht einfach, denn sie steht in enger Beziehung zur Stärkung der Rolle der Entlohnung in der Gesellschaft und dies wird nur möglich sein, wenn wir gleichzeitig mit der Beschränkung von Gratisleistungen und Zuschüssen die Arbeitsproduktivität und das Warenangebot für die Bevölkerung erhöhen.
In dieser Frage, wie auch bei der Reduzierung der aufgeblähten Stellenpläne, wird der sozialistische Staat keinen Bürger schutzlos lassen und wird durch das System der Sozialhilfe sicherstellen, dass die Menschen, die behindert sind zu arbeiten, den minimal erforderlichen Schutz erhalten. Es wird in Zukunft Zuschüsse geben, aber nicht für Erzeugnisse, sondern für die Kubanerinnen und Kubaner, die sie aus diesem oder jenem Grund wirklich benötigen.
Wie bekannt ist, wurde seit dem Monat September die genormte Verteilung von Zigaretten abgeschafft, einem Artikel, den nur ein Teil der Bevölkerung erhielt und der wegen seiner schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit eindeutig kein Produkt des ersten Bedarfs darstellt.
Im kommenden Jahr - und das wurde bei den hier geführten Debatten bereits gesagt - werden wir uns den Luxus nicht leisten können, fast 50 Millionen Dollar - genau 47 - für den Import von Kaffee auszugeben, um die Zuteilung aufrechtzuerhalten, die bis heute an die Konsumenten verteilt wird, einschließlich der Neugeborenen. Da es eine unausweichliche Notwendigkeit ist, ist vorgesehen, ihn, wie wir es bis zum Jahr 2005 machten, mit Trockenerbsenpulver zu vermischen, das viel billiger ist als Kaffee, der uns fast dreitausend Dollar pro Tonne kostet, während Trockenerbsen einen Preis von 390 Dollar haben.
Wenn wir also weiterhin puren Kaffee trinken wollen, der nicht rationiert ist, besteht die einzige Lösung darin, ihn in Kuba herzustellen. Es ist erwiesen, dass alle Bedingungen gegeben sind, ihn hier in ausreichenden Mengen anzubauen, um den Bedarf zu decken, und ihn sogar mit höchster Qualität zu exportieren.
Nach dem US-Aggressionskrieg gegen Vietnam bat uns das heldenhafte und unbesiegte vietnamesische Volk, dass wir ihnen zeigen sollten, Kaffee anzubauen, und das taten wir. Wir zeigten es ihnen, wir vermittelten ihnen unsere Erfahrung. Heute ist Vietnam der zweite Kaffeeexporteur der Welt. Und ein vietnamesicher Beamter sagte zu seinem kubanischen Kollegen: "Wie kann es sein, dass ihr, die ihr uns vor Kurzem beigebracht habt, Kaffee anzubauen, jetzt bei uns Kaffee kauft?" Ich weiß nicht, was ihm der Kubaner geantwortet haben mag. Sicher sagte er: "Die Blockade."
Diese Entscheidungen und andere mehr werden getroffen werden müssen. Obwohl wir wissen, dass sie nicht beliebt sind, sind sie doch notwendig, um die unentgeltlichen Leistungen des Gesundheitswesens, der Bildung und der sozialen Sicherheit für alle Bürger beibehalten und sogar verbessern zu können.
Fidel sagte in seiner historischen Rede vom 17. November 2005, und ich zitiere: "Eine Schlussfolgerung, die ich nach vielen Jahren gezogen habe, ist: Unter den vielen Fehlern, die wir alle begangen haben, war der wichtigste Fehler, zu glauben, dass jemand den Sozialismus kannte, oder dass jemand wusste, wie der Sozialismus errichtet wird." Ende des Zitats. Vor nur einem Monat, genau fünf Jahre danach, ratifizierte Fidel mit seiner Botschaft aus Anlass des Internationalen Studententages auf einer Zusammenkunft mit mehreren von ihnen diese Konzepte, die ihre Gültigkeit behalten.
Ich wiederum erinnere mich an die von einem preisgekrönten sowjetischen Wissenschaftler aufgeworfenen Fragen, der vor etwa einem halben Jahrhundert - zu der Zeit, als der erste Mensch - Gagarin - in den Kosmos flog, der Ansicht war, dass obwohl die Möglichkeit eines Fluges des Menschen ins All theoretisch belegt war, er doch nicht aufhörte, eine Reise ins Unbekannte zu sein.
Wenn wir auch über das theoretische marxistisch-leninistische Vermächtnis verfügen, wo die Durchführbarkeit des Sozialismus bewiesen ist, sowie die praktische Erfahrung der Versuche seiner Errichtung in anderen Ländern, ist die Errichtung der neuen Gesellschaft in wirtschaftlicher Hinsicht meiner bescheidenen Meinung nach ebenfalls ein Weg ins Unbekannte, weshalb jeder Schritt tiefgründig bedacht werden und vor dem nächsten geplant werden muss, wo die Fehler zweckmäßig und schnell korrigiert werden, damit die Lösung nicht der Zeit überlassen wird, die sie noch vergrößern und uns letztendlich eine noch teurere Rechnung vorlegen wird.
Wir sind uns der Fehler voll bewusst, die wir begangen haben, und gerade die Leitlinien, die wir diskutieren, markieren den Beginn des Weges der Berichtigung und der notwendigen Aktualisierung unseres sozialistischen Wirtschaftsmodells.
Niemand sollte sich darüber hinwegtäuschen: Die Leitlinien werden den Weg in die sozialistische Zukunft zeigen, zugeschnitten auf die Bedingungen Kubas, nicht in die kapitalistische und neokoloniale Vergangenheit, die durch die Revolution gestürzt wurde. Die Planung und nicht der freie Markt wird der unterscheidende Wesenszug der Wirtschaft sein, und die Konzentration des Eigentums wird nicht erlaubt sein, wie es in der dritten Allgemeinen Leitlinie festgehalten wird. Klarer geht es nicht, obwohl es keinen schlimmeren Blinden gibt, als den, der nicht sehen will.
Der Aufbau des Sozialismus muss entsprechend der Besonderheiten jedes Landes erfolgen. Das ist eine historische Lektion, die wir sehr gut gelernt haben. Wir haben nicht vor, wieder jemanden zu kopieren. Wir hatten genug Probleme damit, es getan zu haben, und weil wir außerdem oftmals schlecht kopiert haben, wie wir gestern sagten; obwohl wir die Erfahrungen anderer nicht ignorieren und aus ihnen lernen, einschließlich der positiven der Kapitalisten.
Auf den notwendigen Mentalitätswechsel eingehend, erwähne ich ein Beispiel: Wenn wir zu der Schlussfolgerung gekommen sind, dass die Ausübung der selbständigen Arbeit eine weitere Alternative der Beschäftigung für die Bürger im arbeitsfähigen Alter darstellt, mit dem Ziel, das Angebot an Gütern und Leistungen für die Bevölkerung zu erhöhen und den Staat von diesen Aktivitäten zu befreien, damit er sich auf das wahrhaft Entscheidende konzentriert, dann kommt es der Partei und der Regierung in erster Hinsicht zu, deren Geschäftsführung zu erleichtern und keine Stigmen oder Vorurteile ihnen gegenüber zu erzeugen, und sie erst recht nicht zu verteufeln. Und dafür ist es grundlegend, die bei nicht wenigen von uns existierende negative Bewertung dieser privaten Arbeitsform zu modifizieren. Als die Klassiker des Marxismus-Leninismus, besonders Lenin, die Züge entwarfen, die den Aufbau der neuen Gesellschaft charakterisieren sollten, definierten sie, dass der Staat in Vertretung des gesamten Volkes das Eigentum über die hauptsächlichen Produktionsmittel behalten würde.
Wir absolutisierten dieses Prinzip und übertrugen fast die gesamte Wirtschaftstätigkeit des Landes auf staatliches Eigentum. Die Schritte, die wir bisher unternommen haben und in der Erweiterung und Flexibilisierung der selbständigen Erwerbstätigkeit unternehmen werden, sind das Resultat tiefgreifender Erwägungen und Analysen, und wir können versichern, dass es diesmal keine Umkehr gibt.
Der Kubanische Gewerkschaftsdachverband und seine nationalen Gewerkschaften sind ihrerseits dabei, die Formen und Methoden zu untersuchen, um die Betreuung dieser Arbeitskräfte zu organisieren, die strikte Einhaltung der Gesetze und Steuern zu fördern und bei diesen Beschäftigten die Ablehnung von Gesetzwidrigkeiten zu motivieren. Wir müssen ihre Interessen verteidigen - ich wiederhole -, wir müssen die Interessen der selbständig Erwerbstätigen verteidigen, genauso, wie wir es bei jedem anderen Bürger tun, vorausgesetzt, sie sind in Erfüllung der angenommenen gesetzlichen Normen tätig.
In dieser Richtung ist die Einführung der grundlegenden Konzepte des Steuersystems auf den verschiedenen Ebenen des Bildungswesens von großer Bedeutung. Damit wird das Ziel verfolgt, die neuen Generationen auf ständige und konkrete Art und Weise mit der Anwendung der Steuern als der universellsten Form der Umverteilung des Nationaleinkommens im Sinne der Unterhaltung der Sozialausgaben, einschließlich der Hilfe für die Bedürftigsten, bekannt zu machen.
Im Maßstab der gesamten Gesellschaft müssen wir die staatsbürgerlichen Werte des Respekts und der Erfüllung der steuerlichen Pflichten von Seiten der Steuerzahler fördern, bei den Menschen diese Kultur und Disziplin herausbilden; die, die dies einhalten, vergüten und Steuerflucht bestrafen.
Eine weitere Aufgabe, bei der trotz des erreichten Fortschritts noch viel zu tun ist, ist die Betreuung der verschiedenen Produktionsformen in der Landwirtschaft, damit die diversen Hemmnisse beseitigt werden, um die Produktivkräfte auf dem Land zu stärken, damit entsprechend der Einsparung von Lebensmittelimporten die Landwirte gerechte und angemessene Einnahmen für ihre aufopferungsvolle Arbeit erhalten, was nicht rechtfertigt, dass der Bevölkerung Wucherpreise aufgezwungen werden.
Mehr als zwei Jahre nach Beginn der Übergabe brachliegender Ländereien zur Nutznießung denke ich, dass wir in der Lage sind, die Vergabe zusätzlicher Flächen zu bewerten, über die Grenzen hinaus, die die Gesetzesverordnung 259 vom Juli 2008 regelt, an jene Landwirte und Viehzüchter, die bei der intensiven Nutzung der Flächen, für die sie die Verantwortung tragen, hervorragende Ergebnisse erzielt haben.
Ich halte es für zweckmäßig, klarzustellen, dass die zur Nutznießung übergebenen Ländereien Eigentum des gesamten Volkes sind, weshalb, wenn sie eines Tages in der Zukunft für andere Zwecke benötigt würden, für eine bauliche Notwendigkeit eines sozialen Werkes oder einer Straße oder was auch immer, der Staat die Nutznießer für ihre Investition entschädigen würde und ihnen den Wert der Wohltaten vergütet.
Wenn der Moment gekommen ist, sobald wir die Untersuchungen abschließen, werden wir, ausgehend von den gesammelten Erfahrungen, dem Staatsrat die entsprechenden Vorschläge zur Änderung der zitierten Gesetzesverordnung unterbreiten, wo die Bauern ihren Vertreter haben, der gerade der Genosse Lugo Fonte ist, der Präsident des Nationalverbandes der Kleinbauern.
Eine der Barrieren, die bei dem Vorhaben, eine andere Vision heranzubilden, am schwierigsten zu umgehen sind, und so müssen wir es öffentlich zugeben, ist das Fehlen einer Wirtschaftskultur in der Bevölkerung. Das schließt auch nicht wenige Leitungskader ein, welche, eine krasse Unwissenheit auf dem Gebiet deutlich machend, vor alltägliche Probleme gestellt, Entscheidungen treffen oder vorschlagen, ohne einen Augenblick zu verweilen, um deren Auswirkungen und die entstehenden Kosten zu bewerten, und auch nicht, ob im Plan zugeordnete Ressourcen und Budgets mit dieser Bestimmung existieren.
Ich decke nichts auf, wenn ich feststelle, dass Improvisieren im Allgemeinen, und in der Wirtschaft im Besonderen, zum sicheren Scheitern führt, unabhängig von den guten Absichten, die man zu erreichen vorgibt.
Am vergangenen 2. Dezember, aus Anlass des 54. Jahrestages der Landung der Granma, gab das offizielle Organ unserer Partei ein Fragment der Rede wieder, die Fidel am gleichen Tag des Jahres 1976 hielt, als erst 20 Jahre des Ereignisses begangen wurden, und das ich wegen seiner Gültigkeit und Aktualität für angebracht halte zu zitieren. Fidel sagte an jenem Tag vor 34 Jahren: "Die Kraft eines Volkes und einer Revolution besteht vor allem in seiner Fähigkeit, die Schwierigkeiten zu verstehen und ihnen entgegenzutreten. Trotz Allem werden wir auf vielen Gebieten voranschreiten und kühn darum kämpfen, die Effektivität der Wirtschaft zu erhöhen, Ressourcen einzusparen, unwesentliche Ausgaben zu reduzieren, die Exporte zu steigern und bei jedem Bürger ein ökonomisches Bewusstsein herauszubilden. Früher sagte ich, dass wir alle Politiker sind, jetzt füge ich hinzu, dass wir alle auch Ökonomen sein müssen und, ich wiederhole, Ökonomen, nicht Anhänger des Ökonomismus, denn eine Mentalität der Einsparung und der Effektivität ist nicht das Gleiche wie eine Mentalität des Konsums." Ende des Zitats.
Ökonomen sein soll nicht bedeuten, dass wir nun alle einen Titel als Ökonomen erwerben, wir haben genügend; es bedeutet, die Prinzipien der Ökonomie zu beherrschen, nicht, Doktor in Ökonomie zu werden.
Der Genosse Fidel fuhr fort: "… jetzt füge ich hinzu, dass wir alle auch Ökonomen sein müssen und, ich wiederhole, Ökonomen, nicht Anhänger des Ökonomismus, denn eine Mentalität der Einsparung und der Effektivität ist nicht das Gleiche wie eine Mentalität des Konsums". Ende des Zitats.
Das Herzstück dieser Leitlinien, die euch vorliegen, und die genaue Richtungsweisung der wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Moment ist, zu produzieren, was exportiert werden kann, Importe einzusparen und in die Bauten zu investieren, die sich schneller amortisieren, und außerdem die Effektivität der Wirtschaft zu erhöhen. Ressourcen einsparen, unwesentliche Ausgaben reduzieren - von all dem haben wir in diesen Tagen gesprochen -, Exporte steigern und bei jedem Bürger ein wirtschaftliches Bewusstsein herausbilden" und, ich wiederhole es, "Ökonomen, nicht Anhänger des Ökonomismus, denn eine Mentalität der Einsparung und der Effektivität ist nicht das Gleiche wie eine Mentalität des Konsums". Ende des Zitats. Ausgesprochen an einem 2. Dezember, vor 34 Jahren.
Zehn Jahre danach, am ersten Dezember 1986, während einer Sitzung des III. Parteitages, sagte Fidel, ich zitiere: "Viele Leute verstehen nicht, dass der sozialistische Staat, kein Staat, kein System etwas geben kann, was er nicht hat, und erst recht wird er nichts haben, wenn nicht produziert wird; wenn Geld gegeben wird, ohne produktiven Rückhalt. Ich bin sicher, dass die aufgeblähten Stellenpläne, der Überschuss an Geld, das den Leuten gegeben wurde, die brachliegenden Inventurbestände, die Verschwendungen, sehr viel mit der großen Anzahl unrentabler Betriebe zu tun haben, die es im Land gibt …" Ende des Zitats.
34 und 24 Jahre nach diesen beiden Zitaten, die ich jeweils gemacht habe, und diesen Richtungsweisungen des Revolutionsführers sind diese und viele andere Probleme weiterhin vorhanden.
Nun, und was taten wir? Warum wurden die Anweisungen und Richtungsweisungen des Revolutionsführers nicht erfüllt? Wir spenden den Reden Beifall, lassen die Revolution hochleben, und danach bleibt alles beim Alten.
Er tat, was ihm zustand, und ich versuche, eine Erklärung zu finden und drücke aus, dass Fidel mit seiner Genialität Breschen schlug und Wege wies, und wir anderen verstanden es nicht, das Voranschreiten zu diesen Zielen hin abzusichern und zu konsolidieren.
Uns fehlte in Wirklichkeit Zusammenhalt, trotz der Einheit, die dieses Volk um seine Partei, seine Führungskräfte, seine Regierung hat, unsere grundlegende strategische Waffe, um mehr als fünf Jahrzehnte in einer belagerten Festung zu überleben, gegenüber dem mächtigsten Imperium, das es in der Geschichte gegeben hat. Aber uns fehlte Zusammenhalt, Organisation und Koordination zwischen der Partei und der Regierung; inmitten der Bedrohungen und alltäglichen Dringlichkeiten vernachlässigten wir die mittel- und langfristige Planung. Wir waren nicht anspruchsvoll genug gegenüber den Verletzungen und Fehlern wirtschaftlicher Art, die von einigen Führungskräften begangen wurden, und außerdem verzögerten wir die Berichtigung von Entscheidungen, die nicht den erwarteten Effekt hatten, aber überlebten.
Mehr als einmal habe ich mich genau hier in diesem Parlament darauf bezogen, dass in dieser Revolution fast alles schon gesagt ist, und dass wir überprüfen müssen, welche Richtungsweisungen des Revolutionsführers wir erfüllt haben und welche nicht, seit seiner mitreißenden Verteidigungsschrift "Die Geschichte wird mich freisprechen" bei der Gerichtsverhandlung der Moncada bis heute. Eignen wir uns die Ideen Fidels wieder an, die weiterhin gültig sind, und lassen wir nicht zu, dass uns das Gleiche wieder passiert. Deshalb die Richtungsweisungen und die Linie, die die Partei und die Regierung gekennzeichnet haben, über Fehler, Verletzungen, und so weiter. Wenn wir die Revolution retten wollen, müssen wir das, was wir beschließen, erfüllen und nicht zulassen, dass nach dem Parteitag - wie es bisher in sehr vielen sehr beredten Fällen gewesen ist - die Dokumente den ewigen Schlaf der Schubladen schlafen werden, wie in diesen Tagen der fruchtbaren, demokratischen und wahrhaft tiefgreifenden Diskussionen erläutert worden ist. So wollen wir, dass das Volk diese Leitlinien weiterhin diskutiert. Etwa 100 Tage stehen dafür zur Verfügung. Entweder wir berichtigen, oder die Zeit ist schon vorbei, um weiterhin den Abgrund zu säumen, wir gehen unter und vernichten, wie wir vorhin schon gesagt haben, die Anstrengung ganzer Generationen, vom Indio Hatuey, der von dort kam, wo heute die Dominikanische Republik und Haiti sind - der erste Internationalist in unserem Land -, bis zu Fidel, der uns seit dem Sieg der Revolution genial durch diese so schwierigen Situationen geführt hat (Beifall).
Vergessen wir niemals, wir, die weniger Jungen, bzw. die, die wir älter, aber weiterhin jung sind und im Kampf stehen (Beifall), und die neuen Generationen auch - von denen einige gestern beredt das Wort ergriffen -, die Worte der Anfangsrede Fidels, nach seiner Ankunft in der Hauptstadt, von Batistas Hauptquartier aus, dem ehemaligen Columbia, heute die Schule Ciudad Libertad. Von diesem Ort aus sagte er: "Die Revolution hat gesiegt, die Freude ist immens, aber es bleibt noch viel zu tun. Irren wir uns nicht, indem wir denken, dass ab jetzt alles leicht sei, vielleicht wird jetzt alles schwieriger." Und diese präzise und visionäre Richtungsweisung hat sich im Verlaufe von mehr als fünfzig Jahren erfüllt.
Es würde kein rosiger Weg sein. Wir kannten die Kraft, der wir trotzen würden, und konnten nur mit dem Volk und den Waffen rechnen, die wir Batista entrissen hatten. Danach bewaffneten wir uns weiter, so gut wir konnten, bis heute. Und, ebenfalls von ihm geschürt und erzogen, auf die große Einheit, die unser Volk hat, die wir immer hüten müssen wie unser Augenlicht, wie unser eigenes Leben. Aber diese Einheit kann nicht auf Dekret erfolgen. Mehr Einheit werden wir haben, denn es wird allen bekannt sein, wenn in der gesamten politischen Entwicklung der Nation absolut demokratische Methoden angewendet werden, von einer Parteizelle bis zum höchsten Machtorgan des Staates, das diese Vollversammlung ist, die hier mit Geduld versammelt ist.
Wir haben ein gebildetes Volk, mit einem hohen Bildungsniveau, und wir haben viele positive Dinge, gigantische Fortschritte, die gemacht wurden, die es nicht gilt, auf dieser Versammlung aufzuzählen, ihr kennt sie. Unsere Presse spricht recht viel davon, von den Errungenschaften der Revolution, auf den Reden sprechen wir ebenfalls davon; aber wir müssen den Kern der Probleme ansprechen, wie es auf dieser Sitzung der Vollversammlung des Parlaments gemacht wurde.
Das heißt, dass die Fragen, die wir analysiert haben, und die Fehler, die wir kritisiert haben, nicht wieder vorkommen dürfen, das Leben der Revolution steht auf dem Spiel.
Die gleichen Fehler, wenn sie einfach ehrlich analysiert werden, - wir werden sie nur ehrlich und tiefgreifend analysieren- , können selbstverständlich zu Erfahrungen und Lektionen werden, um sie zu überwinden und nicht zu wiederholen. Habt ihr davon gehört, dass der Mensch das einzige Tier ist, das mehr als einmal über den gleichen Stein stolpert? Ich kenne hier einige, die fünf, sechs und zehn Mal angestoßen sind, und wenn wir sie nicht aufhalten, werden sie es weiterhin tun, und nicht, dass sie sich etwa am Knöchel oder an der Fußspitze stoßen: Die Fehler, die gemacht werden, kosten viele Millionen. Die Aufzählung, die der Vizepräsident selbst, der Minister für Wirtschaft und Planung, Murillo, oder die, die der Präsident des Ausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten, der gerade gesprochen hat, der Genosse Osvaldo Martínez, gemacht haben: soundsoviel Millionen haben wir nicht eingenommen wegen des Preises, den der Zucker hat. Diese ganzen Jahre über hatte der Zucker einen sehr niedrigen Preis, und jetzt, da er gestiegen ist, haben wir soundsoviel Millionen Dollar verloren, weil die Pläne der Zuckerproduktion aus X Gründen nicht erfüllt worden sind. In der und der anderen Tätigkeit haben wir so und so viel verloren, weil wir die Pläne nicht erfüllt haben.
Ich sagte zu Machado, während wir euch anhörten, da an seiner Seite: Wenn du die Millionen ausrechnest, die wir wegen der Nichterfüllung der Pläne verloren haben, wer weiß wie viele Probleme wir hätten beheben können. So ist es mit allem.
Und deshalb bin ich ein Verteidiger aufs Äußerste davon, Schluss zu machen mit der Geheimnistuerei, obwohl ein paar Geheimnisse beibehalten werden müssen. Gestern besprachen wir einige, die ich nicht vorhabe zu veröffentlichen. Ihr werdet sehen, dass von meinen Interventionen in der Vollversammlung so gut wie nichts in der Presse veröffentlicht worden ist. Ich bat darum, es so zu halten. Eben gerade um zu reden, war die Sitzung geschlossen, um, wie es so heißt, mit ausgezogener Hose zu diskutieren. So viel Kleidung musste nicht ausgezogen werden, aber wir diskutierten, was zu diskutieren war. So muss es sein.
Ich bin ein Verteidiger des Kampfes gegen die Geheimnistuerei. Hinter diesem bunten Teppich ist es, wo sich die Fehler, die wir haben, verstecken, und diejenigen, die daran interessiert sind,dass es so sein soll und weiterhin bleibt. Und ich erinnere mich an einige Kritiken. "Ja, bringt die und die Kritik in die Zeitung", ordnete ich selbst an, früher, vor vielen Jahren, und natürlich war von keinem Betrieb die Rede, sondern von einem Erzeugnis, usw. Sofort begann sich die große Bürokratie in Bewegung zu setzen: "Diese Dinge sind nicht hilfreich, sie demoralisieren die Arbeiter." Welche Arbeiter werden sie demoralisieren? Wie in einem Fall, in einem großen staatlichen Milchbetrieb, El Triángulo. Wochenlang, da einer der Milchwagen dieses Kuhstalls, der dort war - das ist auch weiterhin ziemlich groß, ich glaube, es ist jetzt ein genetisches Zentrum ... (Man sagt ihm, dass es die Triunvirato ist). Triunvirato, stimmt, El Triángulo ist in Camagüey. Ein LKW dieser Gegend war kaputt, und dadurch wurde die gesamte Milch, die in den Kuhställen dieses Gebietes produziert wurde, von diesem Ort - nicht die des gesamten Betriebes - den Schweinen hingeschüttet, die sie züchteten.
Da sagte ich zu einem Sekretär des Zentralkomitees, der zu dieser Zeit die Landwirtschaft betreute, er solle nach Granma gehen, über all das sprechen, was passiert, Kritik üben.
Ich stach ins Wespennest; sie wussten nicht, dass ich es war, der es angewiesen hatte, und einige kamen und bemerkten sogar: "Diese Dinge helfen nicht, weil sie die Arbeiter demoralisieren", usw.
In der Nähe der Stadt, der Provinzhauptstadt, verschütteten sie die Milch, sie schütteten sie ihren Schweinen hin.
Deshalb: Geheimniskrämerei? Nein. Derjenige, der Geheimnisse über seine eigenen Mängel bewahren will, der soll kämpfen und große Anstrengungen daran setzen, sie zu vermeiden - ich meine die Mängel.
Das heißt, dass die Fehler, wenn sie einfach auf ehrliche Weise analysiert werden - wie ich vor einem Moment bemerkte -, zu Erfahrungen und Lektionen werden können, damit sie bewältigt und nicht erneut begangen werden.
Wenn wir das nicht so machen, werden wir den gleichen Fehler wiederholen. Deshalb gehöre ich zu denen, die sagen, dass es in Kuba Tiere gibt - ich spreche davon, dass man sagt, dass der Mensch das einzige Tier ist, das zwei Mal über den gleichen Stein stolpert, aber in Kuba gibt es noch mehr.
Vergesst einen anderen Dominikaner nicht, einen großen Internationalisten, den Anführer unserer Befreiungsarmee, Generalissimus Máximo Gómez, der uns gut kannte. Er war mit einer Kubanerin verheiratet, seine Söhne wurden auf dem Schlachtfeld geboren. Viele starben aus Armut, und Manana war überall mit ihm zusammen, und er sagte: "Die Kubaner gelangen entweder nicht ans Ziel oder schießen darüber hinaus." Ist es so? (Es wird bejaht). Wir werden sehen, ob wir uns übertreffen, aber in der strikten Erfüllung der Pflicht.
Also, dies ist gerade die große Nützlichkeit der tiefgreifenden Analyse der Fehler. Und dies muss eine permanente Verhaltensnorm aller Führungskräfte, aller Instanzen, auf allen Ebenen werden. Wer sich nicht so verhält, verletzt die wichtigste Pflicht einer Führungskraft.
Außerdem steht die Realität der Zahlen über allen unseren Bestrebungen und Wünschen. In der elementaren Arithmetik der esten Klasse der Grundschule lernt man in frühem Alter, dass zwei plus zwei vier ergibt, nicht fünf oder sechs - wie wir hier bereits einmal sagten. Man muss kein Ökonom sein, um zu verstehen, dass zwei plus zwei vier sind, und damals fügte ich hinzu: "...aber wegen unserer Mängel ergeben manchmal zwei plus zwei drei", das heißt, man muss kein Ökonom sein, um es zu verstehen. Wenn wir deshalb in einem bestimmten Moment in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht etwas machen müssen, was über die verfügbaren Mittel hinausgeht, tun wir es, oder können wir es tun, aber es muss mit dem Bewusstsein der Konsequenzen sein, und wir müssen vorher wissen, dass sich am Ende die rohen Tatsachen und Zahlen unwiderruflich aussagen, egal wie viele gute Wünsche wir auch haben mögen.
Kuba verfügt andererseits über zigtausend Fachleute, die von der Revolution in den Fachrichtungen Wirtschaft, Buchhaltung und Finanzen ausgebildet wurden, um nur einige dieser Profile zu nennen. Wir haben nicht verstanden, sie in angemessener Weise zum Vorteil der geordneten Entwicklung des Landes einzusetzen.
Wir verfügen über das Wertvollste - worauf sich der Genosse Fidel zu verschiedenen Gelegenheiten berief -, das menschliche Kapital, das wir mit dem Anliegen des Nationalen Verbandes der Ökonomen und Buchhalter (ANEC) zusammenführen müssen, um die Aufgabe in Angriff zu nehmen, unser gebildetes Volk und seine Führungskräfte auf allen Ebenen ständig und systematisch in dieser Materie zu erziehen. Eine zahlreiche Vertretung des Nationalkomitees der ANEC nahm - mit uns und mehreren der hier anwesenden Führungskräften und dem Ministerrat, oder mit fast dem gesamten Ministerrat - an den ersten Seminaren über die Leitlinien teil, die wir organisiert haben, und viele Mitglieder sind in den laufenden Diskussionsprozess vertieft. Hier kam die nationale Leitung vollständig zu diesen Seminaren, und dann nahmen sie diese Tätigkeit in den Provinzen und Kreisen auf, direkt mit den Parteimitgliedern und der Bevölkerung.
In diesem Sinne ist der entscheidende Beitrag Zigtausender hervorzuheben, auch von Buchhaltern, damit die Buchhaltung den ihr gebührenden Platz wiedererlangt - ihr wisst, wovon ich spreche und wie die Buchhaltung in diesem Land in fast allen Betrieben aussieht - in der Leitung der Wirtschaftstätigkeit, was, wie wir wissen, eine unverzichtbare Bedingung ist, um den Erfolg und die Ordnung in allem, was wir uns vornehmen, zu sichern.
Unter diesen Umständen darf niemand aus den Augen verlieren, wie wichtig es ist, einen differenzierten Blick auf die Jugend zu werfen - ich bin bei einem anderen Thema, den Universitätsabsolventen und Facharbeitern der Gegenwart, also eine spezielle Behandlung, ein spezieller Blick, wie ihr in der ersten Resolution des Ministeriums für Arbeit saht -, und dem entsprechend muss ich die Entscheidung hervorheben, die jungen Absolventen in der Zeit der Erfüllung des Sozialdienstes aus dem Prozess der Personalfreistellung auszuschließen. Wenn nicht, werden sie die Ersten sein, die geopfert werden.
Dazu kommt, dass es nicht darum geht, sie in Funktionen einzusetzen, die ihrem Fachprofil fremd sind, wie es in der Vergangenheit geschehen ist, wenn sie ihren Sozialdienst angetreten haben und man sie, unabhängig vom Titel oder von den theoretischen Kenntnissen, die sie besaßen, sogar als Pförtner der Arbeitsstelle eingesetzt hat. Denn gerade dieser Zeitraum, in dem sie diesen Dienst absolvieren, ist dafür gedacht, sie in den Grundlagen der Produktion und der Dienstleistungen zu schulen, in der Praxis die theoretische Ausbildung der Schulen und Universitäten zu vervollkommnen und in ihnen die Liebe zur Arbeit zu kultivieren. Wenn wir das nicht machen, opfern wir die unmittelbare Zukunft, diejenigen, die das Werk fortsetzen werden.
Nicht weniger wichtig ist die Arbeit, die den Kadern und Spezialisten zukommt, die mit der Ausarbeitung und der Überprüfung der Rechtsdokumente beschäftigt sind, die den Änderungen, die eingeführt werden, entsprechen. Um zum Beispiel nur zwei Leitlinien (Nr. 158 und 159), die sich mit der selbständigen Arbeit, ihrem Steuerregime und dem Prozess der Personalfreistellung befassen, rechtliche Absicherung zu geben - es darf kein Schritt gegangen, keine Maßnahme angewandt werden, ohne dass die rechtliche Absicherung berücksichtigt ist -, war es erforderlich, fast 30 Bestimmungen herauszugeben, unterteilt in Gesetzesverordnungen - heute wurden die verabschiedet, die in diesem Zeitraum erlassen wurden -, Regierungsbeschlüsse und Resolutionen verschiedener Ministerien und Landesinstitute.
Erst vor einigen Tagen - seht dieses Beispiel - musste eine Resolution des Finanzministeriums, die die Aufkaufpreise einer Gruppe von Agrarprodukten modifizierte, andere 36 Resolutionen desselben Organs für unwirksam erklären, die zu verschiedenen Zeitpunkten in den vergangenen Jahren herausgegeben worden, aber alle gültig waren. Wer kann eine Tätigkeit wie die der Preise der Agrarprodukte beherrschen, in 36 Dokumenten? - Es geht um die Produkte, denen man Preise gibt und die nicht nach Angebot und Nachfrage festgelegt werden. Auch wenn noch so viele Computer existieren oder was auch immer, das ist unmöglich. Und so gibt es viele Entscheidungen dieser Art, ausgedrückt in Dokumenten, eines nach dem anderen, das eine modifiziert das andere, das andere das vorangehende, usw. Eins ersetzt 36, die alle gültig waren.
Diese Tatsachen vermitteln eine Idee von der Arbeit, die wir in der Thematik der Rechtsgrundlage vor uns haben, um die Institutionalität des Landes zu stärken - es ist nicht, weil uns die Papiere gefallen, jede Aktivität muss in einem offiziell angenommenen Dokument geregelt sein - und derartig viele irrationale Verbote zu beseitigen, die Jahre überdauert haben, ohne die bestehenden Umstände in Betracht zu ziehen, womit ein Nährboden für vielfältige Handlungen außerhalb des Gesetzes geschaffen wurde, die oft zu Korruption in verschiedenen Graden führen. Man kann zu einer vom Leben bewiesenen Schlussfolgerung kommen: Die irrationalen Verbote fördern deren Verletzung, was wiederum zu Korruption und Straflosigkeit führt. Deshalb glaube ich, dass die Bevölkerung Recht hat - und es wurde seit der Analyse der Rede von 2007 aufgeworfen, die nicht eine Rede war, die es verdient hätte, in der Bevölkerung diskutiert zu werden, außer dass gesagt wurde: "Äußert eure Meinungen zu allem, was ihr wollt", und hier informierte ich zu einer Gelegenheit von den Ergebnissen dieser Umfrage. Es diente außerdem dazu, um noch mehr Erfahrung zu sammeln für das, was wir jetzt machen, und es wurden viele Erfahrungen gesammelt. Und viele der Vorschläge, die in jener Zeit gemacht wurden, wiederholen sich jetzt in diesen Diskussionen um die Leitlinien. Sie gab es also seit Jahren - die Sorgen wegen der umständlichen Behördengängen bezüglich der Wohnungen und des Kaufs und Verkaufs von Fahrzeugen unter verschiedenen Personen, um nur zwei Beispiele zu nennen, die gegenwärtig untersucht werden, um eine Lösung zu finden, aber auf geordnete Weise. Deshalb haben wir gestern daran erinnert, dass, wie Marino sagte, der Staat seine Beziehungen zu den Individuen regelt, sich der Staat aber in nichts einmischen muss, um die Beziehungen zwischen zwei Individuen zu regeln. Und wenn ich ein kleines Auto habe, einen kleinen Wagen oder was auch immer, einen Almendrón, wie sie es jetzt nennen, und er mir gehört, dann habe ich das Recht, ihn an den zu verkaufen, der mir gefällt, wobei die Regelungen des Eigentumsregisters einzuhalten sind.
Gleichzeitig ist es notwendig, die geltende Gesetzgebung, die im Allgemeinen ziemlich verzweigt ist, zu vereinfachen und zu gruppieren. Die Leitdokumente werden dazu ausgearbeitet, damit sie von jenen, die mit ihrer Erfüllung beauftragt sind, beherrscht werden, nicht damit sie in der Schublade landen. Folglich ist es angebracht, alle Kader zu erziehen und von ihnen zu fordern, mit den rechtlichen Bestimmungen zu arbeiten, die ihre Funktionen regeln. Und es muss kontrolliert werden, dass dies als eine Eignungsvoraussetzung für die Besetzung einer bestimmten Stelle erfüllt wird. Gestern oder vorgestern nannten wir ein Beispiel, das wie ein gemeinsamer Nenner aller Provinzen in einem konkreten Fall war. Es war für alle normal, dass das Schriftstück eintraf und in der Schublade landete. Und das war vor kurzem so, und das Leben geht weiter.
Es sei noch einmal daran erinnert, dass die Unkenntnis des Gesetzes niemanden von seiner Erfüllung befreit und dass der Verfassung gemäß alle Bürger gleiche Rechte und gleiche Pflichten haben. Wenn daher jemand in Kuba eine Straftat begeht, unabhängig von dem Amt, das er einnimmt, sei es, wer es sei, die Konsequenzen seiner Fehler und die Härte der Justiz auf sich nehmen muss.
Ich komme zu einer anderen Angelegenheit, die auch in den Leitlinien enthalten ist, zum Plan des nächsten Jahres, des Jahres 2011. Es wurden - wie hier schon informiert - 68 für das Land wichtige Investitionen ausgeschlossen, weil sie die notwendigen Erfordernisse nicht erfüllen, darunter die Festlegung der Finanzierung, die technische und die Projektvorbereitung, die Bestimmung der baulichen Kräfte, die in der Lage sind, sie in dem festgelegten Zeitraum durchzuführen, und die Bewertung der Durchführbarkeitsstudien. Wir werden nicht zulassen, dass für Investitionen vorgesehene Ressourcen aufgrund von Spontaneität, Improvisation und Oberflächlichkeit verschwendet werden, die in nicht wenigen Fällen den Investitionsprozess charakterisiert haben. Und als es auf der letzten Ministerratstagung diskutiert wurde und viele von euch zuhörten, war dies schon vorbei, und wer das verletzt, muss die Konsequenzen jeder Art auf sich nehmen.
Bei der Behandlung dieser Themen muss ich auf die entscheidende Rolle eingehen, die die Kader der Partei, des Staates, der Regierung und der Massen- und Jugendorganisationen in der koordinierten und harmonischen Führung des Aktualisierungsprozesses des kubanischen Wirtschaftsmodells spielen müssen.
Wir haben jetzt ein besonderes und gut vorbereitetes Schlachtfeld, um zu beweisen, dass es gemacht werden kann. Und wir müssen es gut machen, dürfen weder über das Ziel hinausschießen noch es nicht erreichen, wie der Generalissimus sagte.
Im Laufe der schrittweisen Dezentralisierung, die wir durchführen, sind verschiedene Maßnahmen getroffen worden, um die Autorität der administrativen und betrieblichen Leiter zu erhöhen, denen wir weiterhin Befugnisse übertragen werden. Parallel dazu werden die Kontrollverfahren vervollkommnet und die Anforderung gegenüber den Erscheinungsformen von Nachlässigkeit, Gleichgültigkeit und anderen mit der Ausübung öffentlicher Ämter unvereinbaren Verhaltensweisen auf höhere Ebenen gehoben werden.
Hier ist, dort in der ersten Reihe, die Vizepräsidentin des Staatsrats, Gladys Bejerano, die - wie ihr wisst - eine effiziente Generalauditorin der Republik ist.
Als dieses Ministerium existierte - es untersteht jetzt dem Staatsrat und im Namen dieses Organs bin ich für die tägliche Arbeit zuständig, genau wie im Fall des Generalstaatsanwalts der Republik, und gebe ihnen Aufgaben -, war die Genossin Gladys Bejerano im MAC, dem Ministerium für Betriebsprüfung und Kontrolle, von einigen nicht gern gesehen, obwohl sie nicht viel machen konnte, weil alle Rechtfertigungen akzeptiert wurden und es immer irgendeinen Beschützer gab, usw. Und immer, wenn sie kontrollierte, kam die Klage zu jemandem, irgendeine: "Also, das hilft nicht." Einige sagten: "Das demoralisiert" - Was für ein Ding! -, "die Genossin Gladys ist sehr hart, sie sagt sehr harte Dinge". Das ist es, was wir wollen, das ist es, was ich von euch ständig fordere.
Dann, bei einer Gelegenheit - ich hatte noch nicht diese Verantwortung -, sagte ich: "Ich glaube, wir müssen dieses Ministerium auflösen." Ich sah freudige Gesichter, sie sahen sich an; nur das Gesicht von Gladys war traurig, da es schien, dass wir ihre wichtige Arbeit nicht schätzten. Ich ließ fast eine Minute vergehen, einige Sekunden, und äußerte dann: "Wir werden dieses Ministerium auflösen, weil es die gleiche Hierarchie hat wie die anderen Ministerien, und wir werden einen Obersten Rechnungshof der Republik schaffen, der dem Staatsrat untersteht, und sie werden wir als Vizepräsidentin vorschlagen." Die Gesichter verdunkelten sich wieder, und sie lachte wieder glücklich (Lachen). Es ist kein Scherz, was ich erzähle (Beifall), es ist kein Scherz, was ich erzähle.
Also ich sprach davon, dass die administrativen Leiter, Minister, usw., die Provinz- und Kreisregierungen eine größere Autorität erhalten werden, und sie werden unterstützt werden, und die Befugnisse werden von oben dezentralisiert.
Wir haben gesagt, dass die Kreisregierung Befugnisse und Ressourcen haben muss. Und wir haben auch davon gesprochen, wie die Ressourcen erworben werden können, und dass wir weiter Befugnisse übertragen werden. Parallel dazu werden die Kontrollverfahren vervollkommnet und die Anforderung gegenüber den Erscheinungsformen von Nachlässigkeit, Gleichgültigkeit und anderen mit der Ausübung öffentlicher Ämter unvereinbaren Verhaltensweisen auf höhere Ebenen gehoben werden.
Wir sind uns gleichermaßen vollkommen bewusst, wie das Phänomen der "umgekehrten Pyramide" die Kaderpolitik jahrelang geschädigt hat, das heißt die Tatsache, dass die Gehälter nicht der Wichtigkeit und Hierarchie der besetzten Leitungsämter entsprechen. Und es existieren auch keine angemessenen Differenzen zwischen einem Amt und anderen, was die Beförderung der Fähigsten in die höheren Verantwortlichkeiten in den Betrieben und in den Ministerien selbst nicht stimuliert. Dies ist eine fundamentale Frage, die gemäß den Festlegungen in den Leitlinien Nummer 156 und 161, die sich auf die Gehaltspolitik beziehen, gelöst werden muss.
Der 6. Parteitag wird, dem Gesetz des Lebens nach, - und seid euch dem ständig bewusst -, der letzte der Mehrheit derer sein, die der Historischen Generation angehören; die Zeit, die uns bleibt, ist knapp, die Aufgabe gigantisch, und ohne einen Schimmer von Unbescheidenheit, persönlicher Eitelkeit oder Sentimentalität denke ich, dass wir verpflichtet sind, das Gewicht der moralischen Autorität, die wir vor dem Volk haben, zu nutzen, um die Richtung angezeigt und einige andere wichtige Fragen gelöst zu hinterlassen (Beifall).
Wir fühlen uns weder intelligenter oder fähiger als sonst jemand, nichts dergleichen, aber wir sind davon überzeugt, dass wir die elementare Pflicht haben, die Fehler zu berichtigen, die wir in diesen fünf Jahrzehnten des Aufbaus des Sozialismus in Kuba begangen haben. Und mit diesem Ziel werden wir alle uns verbleibendeEnergie einsetzen, die zum Glück nicht gering ist (Beifall).
Verdoppeln wir die Beständigkeit und die Unnachgiebigkeit gegenüber den Unzulänglichkeiten. Die Regierungsminister und andere politische und administrative Führungskräfte wissen, dass sie unsere Unterstützung haben, wenn sie in Erfüllung ihrer Funktionen ihre Untergeordneten erziehen, vor allem erziehen und gleichzeitig von ihnen fordern und nicht fürchten, sich Probleme zu suchen. Diesen Boden will gewöhnlich niemand betreten. Sie dürfen nicht fürchten, sich Probleme zu suchen, weil sie die Unzulänglichkeiten bekämpfen, denn sich Probleme zu suchen ist in diesen Momenten eine unserer Hauptaufgaben, um all diese Mängel zu überwinden, die wir erwähnt haben.
Es ist auch für alle klar, dass wir uns nicht in jenen Anfangsjahren nach dem Sieg im Jahr 1959 befinden - in jenen ersten Monaten -, als einige, die Regierungsämter besetzten, speziell in jener ersten Regierung, die Urrutia ernannte, mit Ausnahme der Minister für Verteidigung und Landwirtschaft, dazu wurde ihm gesagt: "Das lass in Ruhe", wobei an die Bodenreform und an die Waffen gedacht wurde, die beschlagnahmt wurden oder die wir beschlagnahmen würden. Ich spreche vom 2. Januar. Nachdem Fidel im Céspedes-Park gesprochen hatte, fuhr er zum Hauptbefehlsstab des Feindes, um jene Soldaten zu überzeugen, dass sie sich uns anschließen sollten - denn es gab einen Staatsstreich in Havanna - und wir konnten nicht die Panzer bedienen, nicht die Artillerie und andere Mittel, die sie dort hatten. Er ließ zu, dass Urrutia und andere führende Kameraden der Bewegung des 26. Juli damals in der Universität von Santiago de Cuba die Regierung ernannten.
Ich war Überbringer jener Botschaft an Urrutia am frühen Morgen des 2. Januar, denn das Meeting auf dem Platz war nach Mitternacht zu Ende, und ich teilte ihm mit: "Nicht berühren, es wird empfohlen, weder das Ministerium für Landwirtschaft noch das für Verteidigung anzutasten." Es war das Einzige, was ihm gesagt wurde. Und als ich ihn im Namen von Fidel informierte, er solle Oberst Rego Rubido ernennen, der sich am 1. Januar in Alto del Escandel Fidel gerade ergeben hatte, begann Urrutia Schrittchen durch die Garage des Hauses in Vista Alegre zu machen, wohin ich gekommen war, um ihn zu sehen. Eine Menschenmenge umgab den Hof des Hauses, um ihn zu grüßen, und die Diskussion dauerte eine Weile: "Ich kann nicht einen Diktatursoldaten zum Chef der Rebellenarmee ernennen!" Ich sagte ihm: "Sehen Sie, Präsident, Fidel weiß, was er tut. Es gibt einen Staatsstreich in Havanna, er geht nach Bayamo, um mit den Batista-Soldaten zu reden…" Und es waren jene, die sich ihm auf dem Weg anschlossen, und im Lauf der Woche, die sie brauchten. Sie kamen hier in Columbia an, einige schon mit einem Bärtchen, das sie sich wachsen ließen. Guillermo kam mit Fidel und andere der hier Anwesenden: Colomé, Ramiro kam mit Che, Polito kam mit Fidel. álvaro weiß ich nicht, was er tat, er war 15 Jahre alt. Du bliebst dort oder kamst du auch? (Er sagt, er blieb dort in Santiago.) Du bliebst in Santiago; gut gemacht, denn du bist aus Santiago.
Dann, es war nichts zu machen, 5.000 feindliche Soldaten in der Stadt und ich hatte gerade einmal zwei oder drei Mann Geleitschutz; wir schufen einige Kolonnen, denn wir bereiteten für Fidel eine gute Kraft vor; Lussón, der Chef einer mächtigen Kolonne war, der Colomé angehörte, ging; Belarmino war dort in einer anderen Kolonne, Efigenio steckten wir in eins von einigen alten Flugzeugen, die wir Batista abgenommen hatten, damit er herkommen und die Polizei in Havanna übernehmen solle. Efigenio Ameijeiras war der Chef der Kolonne 6, vor Guantánamo, und ich hatte ihn zum Chef von drei Kolonnen gemacht, die die Stadt umringten, die wir am 2. Januar einnehmen wollten, als sich der Verrat von General Cantillo bestätigte, und ich musste wieder überlegen, was ich tat. Ich ging in das Amt von Chaviano, das gleiche, in dem man mich nach dem Moncada-Angriff verhört hatte. Ich trat durch die gleiche Tür.
Als ich gefangen war, zum Glück viele Tage nach der Repression und den Morden an Kameraden des Angriffs auf die Moncada, schlug man mich nicht, ich erhielt keine Schläge, ich erlitt diese Erfahrung nicht. Unter diesen Umständen versuchte ich, mich so würdevoll wie möglich zu verhalten, ohne Dreistigkeit, und man führte mich an Soldatenreihen vorbei, die mich beleidigten, und den Hauptmann und die Offiziere, die mich führten, baten sie: "Gib ihn mir, Hauptmann, um Justiz walten zu lassen".
Fünf Jahre, fünf Monate und fünf Tage später, am 1. Januar, fuhren wir in Santiago de Cuba ein und ich ging in die Moncada-Kaserne, um mit all diesen Leuten zu reden, und jetzt ging ich unter Jubel zu dem gleichen Ort. Und ich nahm nur einen Geleitschutz mit, und ich redete mit ihnen. Die Aufgabe war, alle Offiziere mitzunehmen und sie nach El Escandel zu bringen, neben dem Caney, damit sie mit Fidel redeten. Von dort kam ich nicht heraus, eine Menschenmenge von Soldaten und Unteroffizieren nahm mich und brachte mich in ihr Gelände, dort, neben der Moncada-Kaserne, und dort war ich, ich konnte dort nicht weg, man gab mir Kaffee, usw., usw. (Ihm wird etwas gesagt). Was? Der Gerolán? Ich sprach mit der Truppe und sie fingen an: "Gerolán, Gerolán", und ich fragte die Batista-Offiziere, was das für ein Gerolán sei, sie hörten nicht auf mich. "Gerolán!", und ich sprach aus voller Lunge vom Balkon aus, und niemand sagte mir, was der Gerolán wäre, und man ließ mich nicht reden. Der, der mich begleitete, wusste es auch nicht; bis ein Offizier, mir scheint, er war Buchhalter, etwas von der Logistik, ein Leutnant oder Unterleutnant, er trat an mich heran und sagte: "Hören Sie, Comandante, Gerolán ist ein Extra-Gehalt, das man ihnen gibt, wenn sie in einer Kampagne sind", und ich sagte: "Und was ist, man hat es ihnen nicht gezahlt?" Man antwortete mir: "Nein, denn hier wurden nicht einmal die Toten gemeldet, damit sich die Chefs das Geld stehlen können." Darauf sagte ich: "Morgen, wenn die Festung in unseren Händen ist, Gerolán für euch alle." Eeehhh!, die Welt ging unter. Ich sagte: Was für eine Truppe wir vor uns haben! (Lachen.) Wir baten die Bank um eine Anleihe und zahlten ihnen den Gerolán, diese armen Soldaten hatten nicht... Das ist es, woran mich Guillermo erinnern wollte.
Also, und was ist es, was der Gerolán war? Es war ein schlechter Trunk dort, ich glaube, er hatte besondere Merkmale, war etwas, was die Scharlatane nehmen (Lachen).
Also, ich sagte, dass auch allen klar ist, dass wir uns nicht in jenen Anfangstagen nach dem Sieg befinden.
Ach, ich habe die Geschichte mit Urrutia nicht beendet, nicht wahr? Zeugin ist Melba Hernández - die heute nicht hier ist -, die ich seit Mexiko nicht gesehen hatte. Danach konnte sie kommen und war mit Almeida an der Dritten Front. Und da diese Häuser in der Vista Alegre eine Garage haben, von der aus man über eine Treppe in die Küche kommt, war sie in der Küche und wartete darauf, dass jener Streit enden würde. Ich machte ihr Zeichen, dass sie warten sollte, und Urrutia machte seine Schrittchen immer auf und ab, mit der Hand auf dem Rücken. Und die Zeit verging, bis anscheinend der Galizier in mir siegte und ich ihm ein paar Sätze sagte, die ich hier nicht wiederholen kann. Ich sagte: "Hören Sie, ich kämpfe seit sieben Jahren gegen Batista, ich war überall dabei, in Gefechten, war Gefangener, im Exil, usw. Glauben Sie, dass es mich nicht stört, wenn ein Diktatur-Soldat jetzt die Armee anführt? Der wird niemanden befehlen, er wird mich alles fragen, denn ich werde ihn dort im Büro haben, im Büro des Regimentchefs." Und so war es. Der erste Befehl, den ich ihm gab, war: "Holen wir all diese Soldaten dort heraus." Und da die Brücken gesprengt waren und ich nicht wollte, dass sie dort Fidel begegneten, obwohl sie unbewaffnet waren, benutzte ich drei Fregatten der Kriegsmarine von Batista, die dort waren und in 500er Gruppen schickte ich sie nach Mittel- und Westkuba, wo sie zu Hause waren.
Ich sagte ihm so einige Dinge. Ich sprach hart mit ihm und äußerte: "Fidel weiß, was er tut und ich folge Fidel!", er machte weiter seine Schrittchen und sagte dann: "Gut, Comandante, wir werden eine Lösung finden, ich denke, es ist vernünftig, glauben Sie nicht?" Ich sagte: "Ja, das denke ich." "Also, es ist in Ordnung." Danach verabschiedete ich mich mit einem Kuss von Melba und ging, um meine Pflicht zu tun.
Ich war in Santiago, Fidel setze mich dort als Chef der damaligen Ostprovinzen ein. Ich ging nicht zu der Amtseinführung, ich ging in die Universität von Santiago, ich ging nicht dazu dort hin.
Ihr habt gesehen, wie wir unsere Versammlungen durchführen, nicht?
Als ich ging, rief mich der alte Urrutia und sagte: "Comandante, ich benötige, dass Sie mir einen Feldadjutanten ernennen, einen Comandante als Feldadjutanten." Ich sagte: "Ich schicke Ihnen einen, Präsident." Ich dachte: Wen, meine Herren, bringe ich da rein? - ich erriet bereits das Durcheinander, das wir mit diesem Menschen haben würden; es waren keine, Februar, März, vier oder fünf Monate vergangen… ihr kennt die Geschichte -, und ich traf Machado Ventura (Lachen), er lief mit einer Thompson herum, war schon Comandante, und ich sagte zu ihm: "Hör mal, Machado" - ich wollte diesen Vorfall niemandem erzählen, ich erzählte ihn nur Fidel und keinem weiter, als ich im Februar nach Havanna kam -, "Hör mal, Machado, der Präsident hat mich dies und jenes gebeten, mir scheint, du bist der am besten Geeignete." "Nein, ich muss mir eine Arbeit als Arzt suchen", antwortete mir Machado. Ich sagte: "Lass jene Arbeit, jetzt beginnt dieses Durcheinander." Und letztendlich akzeptierte er.
Urrutia kam nach Havanna und ich blieb weiter in Oriente. Und als ich nach Havanna kam, im Februar, begannen schon die Probleme mit Urrutia. Und die Probleme mit Urrutia gingen weiter, die nicht bekannt gegeben wurden, die Schritte, die Urrutia ging, die vollkommene Unvernunft von Urrutia, selbst als Person. Das Erste, was er tat, war, das Gehalt von Batista beizubehalten, und mit den Repräsentationsausgaben natürlich, er kaufte sich ein Haus, genau wie Grau, es muss da noch sein, obwohl er ging.
Damals sagte ich: "Gut, ich werde meinen Freund Machado rufen, um zu sehen, was los ist", und als ich im Palast anrief und nach Machado fragte, sagten sie: "Nein, Machado ist hier schon lange weg." Ich sagte: "Wo ist Machado hin?" Und ich fand ihn als Arzt in einem Stadtteil von Havanna. War es so? (Er bejaht.) Deshalb bezeichnete ich ihn als ersten Deserteur der modernen Revolutionären Streitkräfte (Lachen). Bloß gut, dass er das mit seiner Arbeit dann bereinigt hat.
Nachdem wir ein wenig auf Kosten von Machado, meinem Freund, gelacht haben, gehen wir weiter.
Allen ist auch klar, dass wir uns nicht in jenen Anfangsjahren nach dem Sieg 1959 befinden, als einige, die Regierungsämter innehatten - und dort entspringt die Anekdote über jene Regierung -, zurücktraten, um ihre Opposition gegen die ersten radikalen Schritte zu verdeutlichen, die die Revolution vornahm, vor allem die Bodenreform, die erste, am 17. Mai 1959. Und deshalb wurde dieses Verhalten damals als konterrevolutionär katalogisiert. Also, sie traten zurück, um ihre Opposition gegen die radikalen Maßnahmen zu zeigen, und wir bewerteten es: "Das ist Konterrevolution", aber der Rücktritt wurde akzeptiert. Heute ist das wirklich Revolutionäre und Ehrliche umgekehrt. Wenn sich ein Kader auf einer beliebigen Ebene müde fühlt oder unfähig, sein Amt voll und ganz auszuführen, oder die neuen Leitlinien, die wir geben, zu erfüllen, ist das Korrekte in diesem Fall, den Rücktritt zu beantragen, mit Würde und ohne jede Furcht, was immer besser ist, als abgesetzt zu werden.
Im Zusammenhang mit diesem Thema muss ich mich auf drei Genossen beziehen, die wichtige Verantwortlichkeiten in der Leitung der Partei und der Regierung innehatten. Und wegen der begangenen Fehler hat das Politbüro den Verzicht auf die Eigenschaft als Mitglied dieses Leitungsorgans, des Zentralkomitees und als Abgeordnete der Nationalversammlung der Poder Popular gefordert. Es handelt sich um Jorge Luis Sierra Cruz, Yadira García Vera und Pedro Sáez Montejo. Die ersten beiden wurden außerdem von ihren Ämtern als Minister für Transportwesen und Vizepräsident der Regierung bzw. Ministerin für Grundstoffindustrie befreit, also Sierra und Yadira García. Sierra, weil er sich Befugnisse herausgenommen hat, die ihm nicht zustanden und ihn zu ernsten Leitungsfehlern führten, die wir heute bezahlen; und Yadira García wegen einer miserablen Arbeit an der Spitze eines so wichtigen Ministeriums wie der Grundstoffindustrie, die Erdöl, Bergbau usw. einschließt. Sie spiegelte sich besonders in der schwachen Kontrolle der Ressourcen für die Investitionsprozesse wider, womit deren Verschwendung gefördert wurde, wie sich im Projekt der Ausweitung des Nickelwerkes Pedro Soto Alba, in Moa, Provinz Holguín, erwies. Beide Genossen wurden in je einer gemeinsamen Versammlung des Politbüroausschusses und des Exekutivkomitees des Ministerrats ernsthaft kritisiert.
Pedro Sáez Montejo seinerseits wies Zeichen von Oberflächlichkeit auf, die unvereinbar sind mit dem Amt des Ersten Sekretärs der Partei in Havanna, verletzte Normen der Parteiarbeit, was von einem Politbüroausschuss, den ich leitete und dem die Genossen Machado Ventura und Esteban Lazo angehörten, mit ihm diskutiert wurde.
Es ist gerecht festzustellen, dass die drei die ihnen jeweils aufgezeigten Fehler einsahen und eine korrekte Haltung annahmen. Aus diesem Grunde beschloss der Politbüroausschuss, ihre Eigenschaft als Parteimitglied zu erhalten. Gleichfalls wurde eingeschätzt, alle in Arbeiten entsprechend ihren jeweiligen Fachrichtungen einzusetzen, einige an der Basis, andere, wie Sierra, der Mechanik-Ingenieur ist, in einer kleinen Werkstatt eines Generalreparaturstützpunktes für Kriegspanzer, eine Werkstatt mit 11 oder 14 Beschäftigten, die Ersatzteile bauen, und er ist ihr Leiter.
In persönlicher Hinsicht werden die drei weiter meine Freunde sein, aber verpflichtet bin ich nur gegenüber dem Volk und ganz besonders den Gefallenen in diesen 58 Jahren ununterbrochenen Kampfes seit dem Staatstreich 1952. Wenn wir so mit drei hohen Führungskräften der Partei und Regierung verfahren sind, sollte gewiss sein, dass dies die Linie ist, die die Partei und die Regierung mit allen Kadern befolgen wird. Höhere Anforderungen, während wir gleichzeitig warnen und die entsprechenden Disziplinarmaßnahmen anwenden werden, wenn Überschreitungen des Festgelegten aufgedeckt werden.
Wie das modifizierte Gesetz der Politisch-Administrativen Teilung festlegte, werden im Monat Januar die neuen Provinzen Artemisa und Mayabeque gebildet, deren Regierungsorgane ihre Arbeit unter neuen organisatorischen und strukturellen Konzeptionen beginnen werden, viel rationeller als die, die in der jetzigen Provinz La Habana existieren.
Die Funktionen, Strukturen und Stellenpläne sind definiert worden. Es wird an der Festlegung ihrer Zuständigkeiten gearbeitet, sowie an den Beziehungen mit den Organen des Zentralen Staatsverwaltung, den nationalen Betrieben und den politischen und Massenorganisationen. Wir werden diese Erfahrung aus nächster Nähe verfolgen, um sie im Lauf der nächsten fünf Jahre schrittweise im Rest der lokalen Regierungsorgane, also auf das ganze Land zu verallgemeinern. Wir verteidigen die Nützlichkeit, weiter schrittweise die Autorität der Provinz- und Kreisregierungen zu erhöhen und sie mit größeren Befugnissen für die Handhabung des lokalen Etats auszustatten, denen, mit dem Ziel, zu ihrer Entwicklung beizutragen, ein Teil der in der Wirtschaftstätigkeit erbrachten Steuern gewidmet werden wird.
Inmitten der verkrampften internationalen Situation schreiten die Beziehungen mit den Völkern und Regierungen fast aller Nationen voran.
Die Welt hat mit Erstaunen die skandalösen Enthüllungen hunderttausender Geheimdokumente der Regierung der Vereinigten Staaten aufgenommen, ein Teil von ihnen über die Kriege im Irak und in Afghanistan und über die verschiedensten Themen ihrer Beziehungen zu dutzenden Staaten.
Obwohl sich alle fragen, was wirklich vor sich geht und wie dies in Verbindung zu bringen ist mit den Feinheiten der US-Politik, beweist das bisher Verbreitete, dass dieses Land, obwohl es dies mit einer liebenswerten Rhetorik dissimuliert, im Wesentlichen die Politik von eh und je fortsetzt und wie ein Weltgendarm auftritt.
In den Beziehungen mit den Vereinigten Staaten ist nicht der geringste Wille zu erkennen, die Politik gegen Kuba zu berichtigen, nicht einmal um ihre irrationalsten Aspekte zu beseitigen. Es wird offensichtlich, dass in dieser Frage weiter eine reaktionäre und mächtige Minderheit vorherrscht, die der antikubanischen Mafia als Halt dient.
Die Vereinigten Staaten verachten nicht nur die überwältigende Forderung von 187 Ländern nach Beendigung der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Blockade gegen unser Land, sondern haben im Jahr 2010 ihre Anwendung verschärft und erneut Kuba auf ihre unwahren Listen gesetzt, mit denen sie sich das Recht nehmen, souveräne Staaten zu bewerten und zu diffamieren, um ihre Strafaktionen oder sogar Aggressionsakte zu rechtfertigen.
Die Politik der Vereinigten Staaten gegen Kuba hat nicht die geringste Glaubwürdigkeit. Es bleibt ihnen kein anderes Mittel, als zur Lüge zu greifen, um Anschuldigungen zu wiederholen. Unter ihnen stechen wegen ihrer skandalösen Falschheit hervor, dass wir ein Land sind, das den internationalen Terrorismus fördert, den internen Handel von Kindern und Frauen zum Zweck sexueller Ausbeutung toleriert, die Menschenrechte verletzt und verantwortlich dafür ist, die religiösen Freiheiten wesentlich einzuschränken.
Die US-Regierung versucht, ihre eigenen Sünden zu verdecken und will ihrer Verantwortung für die Tatsache entgehen, dass in jenem Land bekannte internationale Terroristen, die von der Justiz mehrerer Länder reklamiert werden, weiter straffrei sind, während gleichzeitig unsere fünf Brüder ungerechte Freiheitsstrafen verbüßen, weil sie gegen den Terrorismus kämpften.
In ihren Verleumdungskampagnen zum Thema der Menschenrechte in Kuba, haben sich die Vereinigten Staaten mit europäischen Ländern abgesprochen, die sich durch ihre Doppelmoral und Untertänigkeit gegenüber dem US-Imperium charakterisieren, bekannt für ihre Mittäterschaft bei den Geheimflügen der CIA, der Einrichtung von Gefängnissen und Folterstätten, für die Abwälzung der Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Beschäftigten mit geringeren Einkommen und Studenten, die gewalttätige Repression gegen Demonstranten und die Anwendung diskriminierender Maßnahmen gegen Immigranten und Minderheiten.
Zusammen mit den Brudernationen Lateinamerikas werden wir weiter für die emanzipierende Integration kämpfen, und im Rahmen der Bolivarianischen Allianz für die Völker Unseres Amerikas werden wir für die Festigung der Solidarität und Einheit arbeiten, die uns alle immer mehr stärken wird.
So werden wir weiter das Bruderland Haiti unterstützen, wo unser Gesundheitspersonal, zusammen mit lateinamerikanischen und haitianischen Ärzten, die in Kuba studiert haben, mit Hingabe, selbstlos und humanitär die Choleraepidemie bekämpft, die Erdbebenschäden und die Folgen jahrhundertelanger Ausbeutung und Ausplünderung dieses noblen Volkes konfrontiert, das von der internationalen Gemeinschaft Ressourcen für den Wiederaufbau und vor allem für eine nachhaltige Entwicklung benötigt.
Es ist auch eine geeignete Gelegenheit, um von diesem Parlament im Namen aller Kubaner dem Brudervolk Venezuelas, das den Ansturm sintflutartiger Regenfälle mit großen menschlichen Verlusten und materiellen Schäden erleidet, eine Botschaft der Ermutigung und Solidarität zu senden. Die zigtausend kubanischen Mitarbeiter, die in jenem Land Dienste leisten, erhielten sehr früh Anweisungen, sich den Venezolanern und Präsident Hugo Chávez für alles Notwendige zur Verfügung zu stellen.
Im Monat April des nächsten Jahres begehen wir den 50. Jahrestag der Proklamierung des sozialistischen Charakters unserer Revolution. In dem Sand von Playa Girón kämpften unsere Kräfte zum ersten Mal in Verteidigung des Sozialismus und in nur 72 Stunden zerschlugen sie unter der persönlichen Führung des Comandante en Jefe die von der US-Regierung geförderte Söldnerinvasion.
Aus Anlass dieses bedeutenden Ereignisses werden wir am 16. April eine Militärparade mit Truppen und Waffen abhalten, bei der die Delegierten des 6. Parteitages anwesend sein werden, die sich an diesem Nachmittag hier zur Aufnahme ihrer Arbeit versammeln werden. Wir haben vor, den Parteitag am 19. April zu beenden, dem Tag des Sieges von Playa Girón. Wir beginnen ihn am Tag der Proklamation des sozialistischen Charakters, der Trauerrede Fidels für die Opfer des Bombenangriffs, der am Tag vor dem Angriff auf Girón stattfand, und beenden ihn am Tag des Sieges. Den Abschluss der Parade werden mehrere zehntausend Jugendliche bilden, die die neuen Generationen repräsentieren, die die Garantie der Kontinuität der Revolution darstellen.
Dieses Gedenken wird unserer Jugend gewidmet sein, die der Revolution nie entsagt hat. Jugendliche waren es, die bei dem Angriff auf Moncada-Kaserne und die Kaserne von Bayamo fielen.
Jugendliche waren es, die sich unter der Führung von Frank País in Santiago erhoben.
Jugendliche waren die Expeditionsteilnehmer der Granma, die nach dem Debakel von Alegría de Pío die Rebellenarmee bildeten, gestärkt durch Wellen von weiteren Jugendlichen aus Stadt und Land, an erster Stelle die Verstärkung aus Santiago, persönlich organisiert und entsendet von Frank.
Jugendliche waren die Mitglieder der mächtigen Untergrundbewegung aller Organisationen.
Jugendliche waren die mutigen Angreifer des Präsidentenpalastes und des Senders Radio Reloj am 13. März 1957, angeführt von José Antonio Echeverría.
Jugendliche waren es, die heldenhaft in Girón kämpften.
Jugendliche und Erwachsene schlossen sich im gleichen Jahr der Alphabetisierungskampagne an, ebenfalls vor 50 Jahren.
Jugendliche waren die Mehrheit der Kämpfer im Kampf gegen die Söldnerbanden, die die CIA bis Ende 1965 organisierte.
Jugendliche waren es, die die wunderschönen Seiten des Mutes und Stoizismus in den internationalen Missionen in mehreren Ländern schrieben, vor allem in Unterstützung der Befreiungsbewegungen in Afrika.
Jung sind unsere Fünf Helden, die gegen den Terrorismus kämpfend ihr Leben riskierten und schon über zwölf Jahre lang grausame Gefängnishaft erleiden (Beifall).
Jung sind viele der Tausenden und Abertausenden kubanischen Helfer, die das menschliche Leben verteidigen, indem sie Krankheiten heilen, die in Kuba ausgemerzt sind, Alphabetisierungsprogramme unterstützen und Kindern und Erwachsenen in vielen Ländern der Welt Kultur und sportliche Betätigung näher bringen.
Diese Revolution ist ein Werk der Aufopferung der kubanischen Jugend: Arbeiter, Bauern, Studenten, Intellektuelle, Militärs; aller Jugendlichen aller Zeiten, in denen es ihnen zustand zu leben und zu kämpfen. Deshalb widmen wir diese Begehung des 50. Jahrestages unseren Jugendlichen.
Diese Revolution werden die Jugendlichen mit Optimismus und unerschütterlichem Glauben an den Sieg fortsetzen.
Groß sind die Herausforderungen und auch die Gefahren gewesen seit dem Sieg der Revolution und der Proklamation des sozialistischen Charakters und ganz besonders seit dem Sieg von Girón, aber keine Schwierigkeit hat uns beugen können. Wir stehen und werden hier stehen für die Würde, die Unbescholtenheit, den Mut, die ideologische Standhaftigkeit und den Opfer- und revolutionären Geist des kubanischen Volkes, das sich vor langer Zeit das Konzept zu eigen gemacht hat, dass der Sozialismus die einzige Garantie ist, um weiterhin frei und unabhängig zu sein.
Vielen Dank! (Ovation)
Es muss darum gekämpft werden, Lüge und Betrug endgültig aus dem Verhalten der Kader auf allen Ebenen zu beseitigen
Die Partei muss leiten und kontrollieren und nicht in die Tätigkeiten der Regierung eingreifen, auf keiner Ebene, denn ihr obliegt es, zu regieren. Jeder nach seinen eigenen Normen und Verfahrensweisen, entsprechend seines gesellschaftlichen Auftrags
Die Leitlinien, die wir diskutieren, markieren den Beginn des Weges der Berichtigung und der notwendigen Aktualisierung unseres sozialistischen Wirtschaftsmodells
Die gleichen Fehler, wenn sie einfach ehrlich analysiert werden, - wir werden sie nur ehrlich und tiefgreifend analysieren - , können selbstverständlich zu Erfahrungen und Lektionen werden, um sie zu überwinden und nicht zu wiederholen
Ich muss die Entscheidung hervorheben, die jungen Absolventen in der Zeit der Erfüllung des Sozialdienstes aus dem Prozess der Personalfreistellung auszuschließen.
Wir haben die elementare Pflicht, die Fehler zu berichtigen, die wir in diesen fünf Jahrzehnten des Aufbaus des Sozialismus in Kuba begangen haben. Und mit diesem Ziel werden wir alle uns verbleibende Energie einsetzen, die zum Glück nicht gering ist
Wenn sich ein Kader auf einer beliebigen Ebene müde fühlt oder unfähig, sein Amt voll und ganz auszuführen, oder die neuen Leitlinien, die wir geben, zu erfüllen, ist das Korrekte in diesem Fall, den Rücktritt zu beantragen, mit Würde und ohne jede Furcht, was immer besser ist, als abgesetzt zu werden
Wir sind dafür, weiter schrittweise die Autorität der Provinz- und Kreisregierungen zu erhöhen und sie mit größeren Befugnissen für die Handhabung des lokalen Etats auszustatten
Raúl Castro
Havanna, 18.12.2010
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