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Reflexionen des Genossen Fidel:
Ein nützliches Treffen

Nach dem Abschluß der Konferenz über Globalisierung und Entwicklung, zu dem mehr als 1500 Ökonomen – hervorragende Persönlichkeiten der Wissenschaften und Vertreter verschiedener internationaler Organisationen – in Havanna zusammengekommen waren, bekam ich einen Brief und ein Dokument des Politologen Atilio Boron, Professor für Sozial- und Politikwissenschaften und Leiter des Lateinamerikanischen Fernstudiumprogramms für Sozialwissenschaften (PLED) neben anderen wichtigen Ämtern in Wissenschaft und Politik.

Atilio, standhafter und treuer Freund, nahm am letzten Donnerstag, den 6. März, mit anderen internationalen Experten, die zur Konferenz gekommen waren, am Podiumsgespräch »Mesa Redonda« des kubanischen Fernsehens teil.

Es war mir bekannt, daß er am Sonntag abreisen würde, und so entschied ich mich dafür, ihn zu einem Treffen am Vortag um 17 Uhr, also am Samstag, 7. März, einzuladen. Ich wollte eine Reflexion über die in seinem Dokument enthaltenen Ideen schreiben, doch nun werde ich seine eigenen Worte sprechen lassen.

Zunehmende Monopolisierung

»Wir befinden uns gegenwärtig in einer allgemeinen kapitalistischen Krise, die mit der aus dem Jahr 1929 oder mit der sogenannten Great Depression zwischen 1873 und 1896 vergleichbar ist. Es ist eine alles umfassende, mehrdimensionale Zivilisationskrise, deren Dauer, Tiefe und geographische Reichweite sicher größer als bei den vorhergegangenen sein wird.«

»Es handelt sich um eine Krise, die weit über das Bankenwesen oder das Finanzielle hinausgeht und alle Bereiche der Realwirtschaft beeinträchtigt. Sie schadet der Weltwirtschaft weit über die US-amerikanischen Grenzen hinaus.«

»Ihre strukturellen Ursachen sind folgende: Es ist zugleich eine Krise der Überproduktion und der Unterkonsumtion. Es ist kein Zufall, daß sie in den USA ausgelöst wurde. Dieses Land existiert schon seit über 30 Jahren in einer gewissen Künstlichkeit, die auf ausländischem Guthaben und Auslandskrediten beruht. Doch keines von beiden ist unerschöpflich. Darum geschah folgendes: Die US-amerikanischen Unternehmen verschuldeten sich über ihre Möglichkeiten hinaus. Der Staat tat es ihnen gleich, um statt einen zwei Kriege zu führen – und das nicht nur, ohne die Steuern zu erhöhen, sondern bei gleichzeitiger Steuersenkung. Die Bürger werden durch Verkaufswerbung systematisch dazu gebracht, sich zu verschulden, um ein übertriebenes, verschwenderisches und irrationales Konsumverhalten zu stützen.«

»Diesen strukturellen Ursachen muß noch eine hinzugefügt werden: die beschleunigte Finanzialisierung der Wirtschaft, die unwiderstehliche Tendenz, immer riskantere Spekulationsgeschäfte zu unternehmen. Vermeintlich wurde der ›Jungbrunnen‹ des Kapitals gefunden, der Geld allein durch Geld erzeugt, indem man auf die Wertschöpfung verzichtet, die auf der Ausbeutung der Arbeitskraft beruht. Wenn sich das Kapital in eine Lage versetzt, worin es sich in nur wenigen Tagen oder höchstens Wochen um große Mengen fiktiven Kapitals vermehren kann, dann führt seine Sucht dazu, jede Berechnung und jeden Skrupel beiseite zu lassen.«

»Weitere Ursachen trugen zum Krisenausbruch bei. Die verschiedenen Weisen neoliberaler Deregulation und Liberalisierung ermöglichten die Einführung des Dschungelgesetzes durch die mächtigsten Marktakteure.«

»Eine enorme weltweite Kapitalzerstörung wird als ›schöpferische Zerstörung‹ bezeichnet. In der Wall Street erreichte diese ›schöpferische Zerstörung‹, daß die börsennotierten Unternehmen fast die Hälfte ihres Wertes verloren. Ein Unternehmen, das früher an der Börse mit einem Wert von 100 Millionen notiert wurde, wird jetzt von der Börse nur mit 50 Millionen gehandelt! Produktionsrückgang, Preissturz, Lohnverlust, Kaufkraftsenkung. Das gesamte Finanzwesen ist kurz davor zu explodieren. Wir verzeichnen jetzt schon über 500 Milliarden US-Dollar Bankverluste, dazu wird demnächst noch eine Billion hinzukommen. Mehr als ein Dutzend Banken sind pleite gegangen, und es gibt noch Hunderte weitere, denen das gleiche Schicksal bevorsteht. Bis jetzt sind über eine Billion Dollar von der Fed zum Bankkartell überwiesen worden, aber es sind noch weitere anderthalb Billionen nötig, um die Liquidität der Banken in den nächsten Jahren aufrechtzuerhalten. Was wir heute erleben, ist die erste Phase einer langen Depression, und das derzeit so oft verwendete Wort ›Rezession‹ kann nicht die Dramatik erfassen, die die Zukunft dem Kapitalismus beschert.«

»Die Stammaktien der Citigroup verloren 2008 90 Prozent ihres Wertes. In der letzten Februarwoche notierten sie an der Wall Street 1,95 Dollar pro Aktie!«

»Dies ist kein neutraler Prozeß, denn er wird die größten und am besten organisierten Oligopole begünstigen, die dann ihre Gegner aus dem Markt verdrängen werden. Die ›Darwinsche Auslese der Stärksten‹ wird den Weg für neue Unternehmenszusammenschlüsse und -bündnisse räumen, indem sie die Schwächsten in den Bankrott schickt.«

Verbund mehrerer Krisen

»Schnelle Zunahme der Arbeitslosigkeit. Die Anzahl der Arbeitslosen auf der Welt (etwa 190 Millionen im Jahre 2008) könnte sich im Laufe des Jahres 2009 um 50 Millionen erhöhen. Die Zahl der abhängig Beschäftigten, die knapp zwei Euro pro Tag verdienen, wird auf 1,4 Milliarden ansteigen, also 45 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung der Welt ausmachen. In den USA hat die Rezession schon 3,6 Millionen Arbeitsplätze zerstört, die Hälfte davon im Laufe der letzten drei Monate. In der EU beträgt die Zahl der Arbeitslosen 17,5 Millionen, das sind 1,6 Millionen mehr als zum Vorjahr. Den Prognosen zufolge werden 2009 noch 3,5 Millionen Arbeitsplätze verlorengehen. Wegen ihrer engen Bindungen an die US-amerikanische Wirtschaft werden mehrere mittelamerikanische Staaten wie Mexiko und Peru von der Krise schwer getroffen sein.«

»Eine Krise, die alle wirtschaftlichen Bereiche beeinträchtigt: die Industrie, das Bank-, das Versicherungs-, das Bauwesen usw.; eine Krise, die sich über das gesamte internationale kapitalistische System verbreitet.«

»Entscheidungen, die in den Machtzentren der Welt getroffen werden, beeinträchtigen die Länder der Peripherie, die nichts anderes als Filialen der Zentren sind. Die Folgen sind dort Massenentlassungen, Stockungen in den Zahlungsabläufen etc. Die USA haben sich entschlossen, die ›Big Three‹ (Chrysler, Ford, General Motors) aus Detroit zu unterstützen, aber nur, um ihre inländischen Werke zu retten. Frankreich und Schweden haben angekündigt, daß sie ihre Unterstützung für ihre Automobilindustrien mit Auflagen versehen werden: Nur die Werke, die sich im eigenen Land befinden, können begünstigt werden. Die französische Wirtschaftministerin Christine Lagarde erklärte, daß der Protektionismus ›ein notwendiges Übel in Krisenzeiten‹ sein könne. Der spanische Industrieminister Miguel Sebastián ruft ›zum Verbrauch spanischer Produkte‹ auf. US-Präsident Barack Obama fördert die Kampagne ›Buy American!‹.«

»Andere Verbreitungsquellen der Krise in der Peripherie sind einerseits der Preissturz der Commodities die lateinamerikanische und karibische Länder exportieren, mit den entsprechenden rezessiven Folgeerscheinungen und dem Zuwachs an Arbeitslosigkeit.«

»Drastische Verringerung der Geldüberweisungen der Emigranten aus Lateinamerika und dem karibischen Raum aus den entwickelten Ländern ins Heimatland. (In manchen Fällen sind die Überweisungen die wichtigste nationale Einnahmequelle, die sogar die Exporte übersteigen.)«

»Rückkehr der Emigranten, was zu einer noch stärkeren Depression auf dem heimischen Arbeitsmarkt führt.«

»Das alles ist mit einer tiefgreifenden Energiekrise verbunden, die durch einen irrationalen Verbrauch fossiler Brennstoffe und plündernden Raubbau an der Natur entstanden ist. Aus dieser Krise heraus wird die Forderung nach alternativer Energiegewinnung immer lauter.«

»Diese Krise fällt mit dem wachsenden Bewußtsein des katastrophalen Umfangs des Klimawandels zusammen.«

»Weiterhin ist die Nahrungsmittelkrise zu nennen, die sich durch ein irrationales kapitalistisches Konsummodell verschärft, indem für die Produktion von Agrokraftstoffen Landwirtschaftsflächen genutzt werden.«

Die Krise wird lange dauern

»Obama hat erkannt, daß wir den Tiefstand noch nicht erreicht haben. Michael Klare schrieb vor kurzem dazu: ›Wenn die heutige Wirtschaftskatastrophe zu dem wird, was Präsident Obama als verlorenes Jahrzehnt bezeichnet, dann könnte sich aus ihr eine von Unruhen geprägte globale Landschaft entwickeln.‹«

»1929 betrug die Arbeitslosigkeit in den USA 25 Prozent, zur gleichen Zeit stürzten die Preise für landwirtschaftliche Produkte und Rohstoffe ab. Zehn Jahre später, trotz radikaler, von US-Präsident Franklin D. Roosevelt in Gang gesetzter Richtlinien (New Deal), blieb die Arbeitslosenrate sehr hoch, nämlich bei 17 Prozent. Es gelang der Wirtschaft nicht, sich von der Rezession zu erholen. Erst der Zweite Weltkrieg beendete diese Etappe. Warum sollte sie jetzt kürzer sein? Wo doch die Rezession zwischen 1873 und 1896 23 Jahre dauerte!« (...)

»Diese Krise wird nicht mit ein paar Treffen der G-20- oder G-7-Staaten überwunden werden. Wenn ein Beweis für deren radikale Unfähigkeit zur Krisenüberwindung vorliegt, dann ist das die Antwort der wichtigsten Wertpapierbörsen der Welt nach jeder Ankündigung bzw. Bewilligung eines Gesetzes, das einen neuen Rückkauf genehmigt: Unverändert ist die Antwort ›der Märkte‹ negativ.«

»Wie George Soros bezeugt, ›wird die Realwirtschaft mit Nebenwirkungen zu kämpfen haben, die sich jetzt erst entfalten. Da unter den bereits bestehenden Bedingungen der US-amerikanische Verbraucher nicht mehr als Lokomotive der Weltwirtschaft dienen kann, muß die amerikanische Regierung die Nachfrage fördern. Da wir den drohenden Herausforderungen der Erwärmung des Planeten und der energetischen Abhängigkeit gegenüberstehen, sollte die US-Regierung einen Plan zur Förderung der Energieeinsparung, zur Entwicklung alternativen Energiequellen und zur Errichtung von ökologischen Infrastrukturen vorsehen.«

»Es beginnt eine lange Zeit des Tauziehens und der Verhandlungen, um entscheiden zu können, auf welcher Weise die Krise überwunden werden kann und wer deren Kosten tragen soll.«

Chinas neue Rolle

»Das Währungssystemabkommen von Bretton-Woods in der keynesianischen Phase des Kapitalismus fiel mit der Etablierung eines neuen Modells bürgerlicher Hegemonie zusammen. Dieses Modell stärkte infolge des Zweiten Weltkrieges und des antifaschistischen Kampfes die Gewerkschaften, die Linksparteien und die Regelungs- und Wirtschaftsprüfungsbehörden der Staaten.

»Die UdSSR existiert nicht mehr. Allein ihr Dasein und die Gefahr der Verbreitung ihres gesellschaftlichen Modells im Westen änderte das Kräfteverhältnis zugunsten der Linken, der Gewerkschaften, der Bevölkerung überhaupt etc.«

»In der Gegenwart spielt China eine zweifellos viel wichtigere Rolle in der Weltwirtschaft, als es die Sowjetunion zu ihrer Zeit tat, aber ohne eine parallele Bedeutung in der Weltpolitik. Die UdSSR war, trotz ihrer wirtschaftlichen Schwäche, eine riesige militärische und politische Macht. China ist dagegen zwar eine Wirtschaftsmacht, aber mit geringem militärischen und politischen Einfluß in Weltfragen, obwohl das Land gerade einen sehr vorsichtigen und schrittweisen Stärkungsprozeß in der Weltpolitik beginnt.«

»China kann eine positive Rolle bei der Strategie der Regeneration der Peripherieländer spielen. Peking orientiert allmählich seine enormen nationalen Anstrengnungen auf den Binnenmarkt. Aus vielen hier nicht zu erörternden Gründen ist es ein Land, das ein Jahreswirtschaftswachstum von ungefähr acht Prozent benötigt, sei es als Reaktion auf die vielen Anreize des Weltmarkts oder auf seinen riesigen – nur teilweise ausgebeuteten – Binnenmarkt. Sollte sich diese Wende bestätigen, ist es möglich, daß China weiterhin viele Produkte aus den Ländern der ›Dritten Welt‹ – wie Erdöl, Nickel, Kupfer, Aluminium, Stahl, Soja und andere Rohstoffe und Nahrungsmittel – importieren wird.«

»Dagegen war die UdSSR während der Großen Depression der 30er Jahre sehr schwach auf den Weltmärkten vertreten. Im Falle Chinas ist es anders: Das Land kann weiterhin eine sehr wichtige Rolle spielen und ebenso wie Rußland und Indien – diese aber in geringerem Maße – im Ausland die Rohstoffe und Nahrungsmittel kaufen, die es braucht. Das war im Unterschied dazu für die UdSSR in den Zeiten der Großen Depression nicht möglich.«

Kein Krieg um Hegemonie

»In den 30er Jahren hat man die ›Lösung‹ der Krise im Protektionismus und schließlich im Weltkrieg gefunden. Heute wird die Abschottung der nationalen Ökonomie aufgrund der gegenseitigen Durchdringung der großen nationalen Oligopole des Weltkapitalismus auf viele Hindernisse stoßen. Die Bildung einer in riesigen Unternehmen verwurzelten Weltbourgeoisie, die trotz ihrer nationalen Basis in einer Unzahl von Ländern agiert, führt dazu, daß die Protektionismusoption in der entwickelten Welt im Handel untereinander kaum effektiv ist. Die nationalen Politiken werden – zumindest einstweilen und natürlich mit Spannungen – dazu neigen, die von der WTO festgesetzten Parameter einzuhalten. Protektionismus wird mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen den globalen Süden angewendet. Für nationale Bourgeoisien der entwickelten Welt, die bereit sind, gegeneinander um die Vorherrschaft auf den Märkten zu kämpfen, ist ein Weltkrieg so gut wie unmöglich, weil diese Bourgeoisien durch den Aufstieg und die Konsolidierung einer imperialen Kapitalistenklasse ersetzt worden sind, die sich regelmäßig in Davos zusammenfindet. Für sie bedeutet eine militärische Auseinandersetzung ein ungeheuerlicher Unsinn. Das heißt nicht, daß diese Weltbourgeoisie – wie sie es bis jetzt mit den militärischen Abenteuern der Vereinigten Staaten in Irak und Afghanistan getan hat – nicht die Durchführung von zahlreichen militärischen Operationen an der Peripherie des Systems unterstützen wird, die zur Erhaltung der Wirtschaftlichkeit der US-amerikanischen Rüstungsindustrie direkt und indirekt für die großen Oligopole der anderen Länder notwendig sind.«

»Die jetzige Situation entspricht nicht der der 30er Jahre. Lenin sagte: ›Der Kapitalismus fällt nicht, wenn es keine soziale Kraft gibt, die ihn zum Sturz bringt.‹ Diese Kraft ist heute in den Gesellschaften des weltstädtischen Kapitalismus, einschließlich der Vereinigten Staaten, nicht vorhanden.«

»Die USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Japan schlichteten ihren Kampf um die imperiale Hegemonie auf militärischem Gebiet.«

Unentbehrlicher Akteur USA

»Heute befinden sich die Hegemonie und die Herrschaft ganz klar in den Händen der USA. Sie sind weltweit der einzige Garant des kapitalistischen Systems. Wenn die USA zusammenbrächen, käme es zu einem Dominoeffekt, der den Einsturz fast des gesamten metropolen Kapitalismus verursachen würde – und das, ohne die Folgen für die Peripherie des Systems zu berücksichtigen. Wenn Washington sich durch einen Volksaufstand bedroht sähe, würden alle zu Hilfe eilen, weil es die letzte Stütze für das System ist – und die einzige, die, falls notwendig, den anderen zu Hilfe eilen kann.«

»Die USA sind ein unentbehrlicher Akteur und unbestreitbarer Mittelpunkt des imperialistischen Weltsystems. Nur sie allein stehen in über 700 Militärmissionen und verfügen über militärische Stützpunkte in etwa 120 Ländern, die die letzte Reserve des Systems darstellen. Erst wenn andere politische Optionen scheiterten, würde Gewalt zur kapitalistischen ultima ratio. Nur die USA können ihre Truppen und ihr Kriegsarsenal so einsetzen, daß die kapitalistische Ordnung weltweit aufrechterhalten bleibt. Sie sind – wie einst Samuel Huntington schrieb – ›der einsame Sheriff‹.«

»In dieser Strategie des ›Abstützens‹ des imperialistischen Mittelpunktes geht man davon aus, daß die übrigen imperialen Partner weiter bei der Stange blieben. Das gilt auch für die Konkurrenten im wirtschaftlichen Bereich und sogar für die meisten Ländern der ›Dritten Welt‹, die ihre Reserven in US-Dollar aufbewahren. Weder China, Japan, Korea noch Rußland – um die größten Dollar-Besitzer der Welt zu nennen – können ihre Dollarvorräte liquidieren, weil das einem Selbstmord gleichkäme. Natürlich ist das auch eine Überlegung, die sehr behutsam berücksichtigt werden muß.«

Dem Kapital fehlt Weitblick

»Die Haltung der Märkte und Sparer der ganzen Welt stärkt die US-Position: Die Krise verschärft sich, die Rückkäufe erweisen sich als ungenügend, der Dow Jones fällt unter die psychologische Marke von 7 000 Punkten, und trotz alledem suchen die Leute Zuflucht im Dollar. So fällt der Kurs des Euro und des Goldes!« (...)

»Wir stehen vor einer Krise, die viel mehr als nur eine wirtschaftliche oder finanzielle Krise ist. Es handelt sich um eine integrale Krise eines Zivilisationsmodells, das sich wirtschaftlich und politisch nicht halten kann, ohne im wachsenden Maße zur Gewalt gegen ganze Völker zu greifen. Dieses Modell zerstört die Umwelt – in manchen Fällen irreversibel. Es ist sozial unhaltbar, weil es den menschlichen Charakter unvorstellbar demütigt und die Anlage des sozialen Lebens selbst zerstört.«

»Die Antwort auf diese Krise kann deshalb nicht nur wirtschaftlicher oder finanzieller Art sein. Die herrschenden Schichten werden exakt folgendes tun: Sie werden ein umfangreiches Arsenal von öffentlichen Mitteln nutzen, um die Verluste zu sozialisieren, um die großen Oligopole wieder auf die Beine zu stellen. In der Verteidigung ihrer nächstliegenden Interessen entwickeln sie keinen Weitblick für eine die Menschheit als Ganzes integrierende Strategie.« (...)

Kleine Bibel

Wenn jemand diese Zusammenfassung nimmt und in der Hosentasche mit sich trägt, sie wie eine kleine Bibel ab und zu liest oder auswendig lernt, dann wird er besser über die Ereignisse der Welt informiert sein als 99 Prozent der Bevölkerung, die von Hunderten Werbeanzeigen und von Tausenden Stunden mit Nachrichten, Soap Operas und realistischen oder nichtrealistischen Spielfilmen bestürmt lebt.

Quelle: www.granma.cubaweb.cu/secciones/ref-fidel/art95.html
Fidel Castro Ruz
8. März 2009, Havanna