»Wir sehen uns in Havanna«

Am Montag reist Barack Obama nach Kuba. Der letzte US-Präsident kam im Jahr 1928 auf einem Kriegsschiff.

»Nos vemos en La Habana.« Schön, dieser Satz von Barack Obama. Als wenn es ganz alltäglich wäre, dass ein US-Präsident sagt: Wir sehen uns in Havanna. Und das auf Spanisch, an die kubanische Bevölkerung gerichtet. Erneut hat er sein Land vor vollendete Tatsachen gestellt, wie schon bei der Ankündigung der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Kuba. Das, was für seine Vorgänger Eisenhower, Kennedy, Johnson, Nixon, Ford, Carter, Reagan, Bush sr., Clinton, Bush jr. im besten Fall der letzte Schritt gewesen wäre - vorausgesetzt die Kubaner hätten vorher alle US-Forderungen erfüllt -, stellt Obama an den Anfang. Und nimmt damit den Gegnern die Möglichkeit, einzelne Schritte zu zerpflücken, bevor wesentliche geschehen.

Am kommenden Montag reist der US-Präsident nun nach Havanna. Natürlich um den kubanischen Präsidenten Raúl Castro zu treffen. Aber Obama hat auch gesagt, er fahre nur, wenn er sehen könne, wen er wolle. Er will Oppositionelle sprechen und kleine Geschäftsleute, durch Alt-Havanna spazieren und die Rede ist sogar vom Besuch eines Baseballspiels. Die Reise soll sein »Erbe« für die Geschichte sichern. Ben Rhodes, Stellvertretender Berater für Nationale Sicherheit, sagt, sie diene dazu, die Normalisierung der Beziehungen »unumkehrbar« zu machen. Deshalb wurde auch der ursprünglich angedachte Dezembertermin vorgezogen. Damit es nicht ein netter »kleiner Urlaub« sei, sondern Zeit bleibe, dies und jenes festzuklopfen. Was, das werden wir nach dem 21./22. März sehen.

Obama ist seit 1928 der erste US-Präsident, der Kuba besucht. Calvin Coolidge, der damalige, kam auf einem Kriegsschiff daher. Der amtierende reist natürlich mit Aire Force One, und die Präsidentenmaschine wird für diesen Flug wohl keine Sondergenehmigung der US-Behörden brauchen. Aber der ganze Begleittross? Kongressmitglieder, Geschäftsleute, Vertreter der Exilkubaner, Journalisten - wie kommen sie dorthin? Linienflüge gibt es nicht. Seit mehr als fünf Jahrzehnten nicht. Fähren, Schiffe - bei 90 Seemeilen, rund 170 Kilometer zwischen Havanna und Miami - auch nicht. Man wird wohl Charterflüge buchen und Genehmigungen einholen und so ein Fitzelchen der Blockadebestimmungen erleben.

Und wie werden die Kubaner Barack Obama aufnehmen? Wo verläuft für den viel zitierten einfachen Mann auf der Straße die Grenze zwischen der jahrzehntelang feindlichen US-Politik und diesem Präsidenten? »Una visita histórica«, sagen sie, »ein historischer Besuch«, und: »se ha atrevido«. Ja, »er hat sich getraut«. Im Detail gehen die Meinungen aber auseinander. Ein alter Tabakarbeiter, der seine berühmten Zigarren eines Tages auch in die USA verkauft sehen möchte, denkt trotzdem an die alte »Geschichte vom Hai und der Sardine«. Die Vergangenheit ist eben nicht tot; 55 Jahre Feindschaft in Wirtschaft, Handel, Finanzen, Politik, das verschwindet nicht einfach über Nacht. Andere dagegen meinen: »Endlich«. »Wie lange noch?«, fragte mich ein Busfahrer voller Bitterkeit beim Anblick der von Pferden gezogenen Wagen, den »Taxen« in vielen kubanischen Orten, und meinte die Alltagsarmut.

Und wie steht Fidel dazu, der fast 90-Jährige? Einen Monat nach der Ankündigung der diplomatischen Beziehungen schrieb er: »Ich vertraue der US-Politik nicht ...« Er hat seine Erfahrungen; es gab mit allen US-Präsidenten seiner Zeit Kontakte. Verdeckte, geheime. Sie waren immer dann möglich, wenn die USA sie brauchten; zum Beispiel für ein Fischerei- oder ein Migrationsabkommen. Oft verbunden mit der vagen Aussicht »wenn sie (die Kubaner) vorab Konzessionen machen würden zu einem Thema von US-Interesse, könnten bessere Beziehungen folgen. Mehr als einmal haben die Kubaner den Deal aufgenommen, aber es hat sich nie ausgezahlt«, so fassen Peter Kornbluh und William LeoGrande in ihrem Buch »Back Channel to Cuba« die Zeit zusammen. Und merken an, dass gutgläubige Bemühungen den Kubanern oft nur Beleidigung und Unverschämtheit einbrachten. Trotzdem beendete Fidel seinen Satzanfang mit »das bedeutet nicht die Ablehnung einer friedlichen Lösung von Konflikten ..., ganz im Gegenteil«.

Seit August vergangenen Jahres sieht man nun also intensive Geschäftigkeit in der US-Botschaft in Havanna, dem großen Glasbau an der Uferstraße Malecon. Und auch die kubanische in Washington ist aktiv. Trotzdem hat das Eigentliche noch nicht begonnen: die selbstverständliche Alltagsbeziehung zwischen zwei souveränen Staaten. Wobei da ohnehin ein Ungleichgewicht ist, schon weil der eine reich und der andere arm ist. Der eine Supermacht, mit einer gottgegebenen »Arroganz der Macht« - wie es der Senator William Fulbright vor Jahren beschrieb -, der andere ein kleines Land. Umso mehr besteht Kuba auf gleichberechtigtem und respektvollem Umgang. Es braucht Normalisierung, es braucht das Ende der Blockade dringend und lässt sich doch nicht korrumpieren.

Das Land ist sehr, sehr bedacht auf seine Würde, zuweilen sogar mit einem »stubborn pride«, so Kornbluh und LeoGrande, einem störrischen Stolz, »geboren aus einem halben Jahrhundert Beherrschung« durch die USA. Und hat es nicht recht? Warum bekommt Kuba überall, wo US-Politik etwas zu sagen hat, keine Kredite? Warum darf es nicht auf dem Weltmarkt kaufen und verkaufen, wo immer es will, nach Notwendigkeit und Wunsch und Vermögen? Warum werden sogar französische oder mexikanische Firmen von US-Behörden mit Geldstrafen belegt - wie noch nach der Aufnahme der Beziehungen geschehen -, wenn sie mit der Insel zusammenarbeiten? Warum darf Kuba bei US-Banken keine Konten haben oder internationale Transaktionen nicht auf Dollarbasis durchführen? Warum darf die Insel nichts in die USA exportieren? Womit soll sie US-Importe bezahlen?

Im Moment ermutigt die Atmosphäre zwischen den Delegationen, die die Verhandlungen führen. Offenbar versuchen beide Seiten, die alten gegenseitigen Vorwürfe beiseite zu lassen und ganz im Heute Lösungen anzustreben. Die Themen sind schwierig genug: Aufhebung der Blockade, Ende der US-Präsenz in Guantánamo, Stopp der subversiven Programme gegen Kuba, Ausgleich der hohen Verluste Kubas durch das Embargo, Entschädigungen für US-amerikanisches Eigentum, das in den ersten Jahren der Revolution nationalisiert worden war. Auch um Reisefreiheit für US-Bürger nach Kuba geht es, um Demokratie und um das Thema Menschenrechte.

In US-Wirtschaftskreisen »trampelt« man indes schon, und das kann hilfreich sein, als Druck auf den Kongress, denn nur der kann das Embargo beenden. Man will ins Geschäft kommen, in erster Linie verkaufen, wenn auch nicht unbedingt Technologien; die Entwicklung fördern, es sei denn in Bereichen von Internet und Telekommunikation. Lange genug hat man zugesehen, wie Chinesen und Russen Kuba umwerben. Und sollten sich die Träume mit dem neuen Kanal vom Atlantik zum Pazifik durch Nicaragua erfüllen - größer als der Panama-Kanal -, dann wäre das kubanische Großprojekt Containerhafen Mariel ein Magnet. Schon fahren also US-Delegationen dicht auf dicht nach Havanna und sondieren. Aber manches sieht nach Einbahnstraße aus.

Die Kubaner machen immer wieder darauf aufmerksam. Der Flaschenhals ist das Embargo. So gehen sie die Veränderungen eher bedächtig an. Das Land braucht praktisch alles, vor allem aber Modernisierung und dafür in großem Umfang Kapital und Investoren. Im Rahmen der vorsichtigen Reformen in den vergangenen fünf Jahren wurden Anreize für ausländische Investitionen gesetzlich festgelegt. US-Unternehmen sind diese von Seiten ihrer Regierung bisher aber nur im Bereich Telekommunikation gestattet. Investoren aus anderen Ländern zögern, solange sie US-Sanktionen fürchten müssen. Kuba jedenfalls öffnet sich. Und die eigenen Produzenten machen sich startklar: Havana Club, kubanischer Rum, das wäre ein Schlager auf dem US-Markt. Und die berühmten Habanos, die Zigarren, auch.

Die schlechteste Prophezeiung einer US-Politikerin, das Embargo könne noch 20 Jahre dauern, möchte man als absurd abtun. Die Regierung legt jedenfalls Geschwindigkeit vor, um den Kongress an eine neue Realität zu »gewöhnen«. Anfang Februar unterzeichnete der US-Verkehrsminister mit seinem kubanischen Kollegen in Havanna ein Abkommen über zivilen Luftverkehr; vor einigen Tagen begann der Flugverkehr für den direkten Postdienst - was es ebenfalls über fünf Dekaden nicht gab. Mitte Februar besuchte der US-Landwirtschaftsminister Kooperativen und Fincas. Auch die Handelsministerin war schon da. Ebenso wie der Außenminister, John Kerry, der von Annäherung zweier Völker sprach, die weder Feinde noch Rivalen seien, sondern Nachbarn.

Nun also Obama. Der sein Motiv nicht verhehlt: »Wenn man 50 Jahre lang immer dasselbe gemacht und damit nichts erreicht hat, sollte man versuchen, es anders zu machen.« Der zwei Tage nach Ankündigung der Normalisierung über die kubanische Regierung gesagt hat: »Das ist noch immer ein Regime, das seine Bevölkerung unterdrückt.« Und vor wenigen Tagen in einem CNN-Interview: »Es macht Sinn für uns (...), Geschäfte mit den Kubanern zu machen, ihnen zu zeigen, wie wir Handel treiben, wie wir die Arbeiter behandeln, wie wir uns dem Thema Menschenrechte stellen - das wird dazu beitragen, die nötigen Veränderungen zu bringen.«

Kubanische Medien können da nicht anders - sie fragen, ob die alte Politik, die vor allem auf wirtschaftlichen Kollaps zielte, jetzt durch Kulturkampf und politische Unterwanderung ersetzt werden soll. Aber eine Lehrerin, weitab, im Osten der Insel, beendete eine kleine Diskussion, die wir auf der Dorfstraße begonnen hatten, mit der schönen Zeile des spanischen Dichters Antonio Machado: »Se hace camino al andar.« Ja, man macht den Weg beim Gehen. Und nennt Raúl Castro diesen Barack Obama nicht einen »ehrlichen Mann«? Er ist zumindest näher an ihm dran als wir.

Es bleibt also spannend. Auch, ob am Montag oder Dienstag doch noch - eine entsprechende Frage hat das Weiße Haus vorerst verneint - ein Foto um die Welt geht, von einem Treffen des US-Präsidenten mit Fidel.

Neues Deutschalnd

Waltraut Hagen
Neues Deutschland, 21.03.2016