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Gemeinsam souverän

Havanna: ALBA-Staaten feiern soziale Errungenschaften des lateinamerikanischen Staatenbündnisses und verurteilen US-Einfluss in Region.

Zehn Jahre nach seiner Gründung präsentierte sich das lateinamerikanische Staatenbündnis ALBA am Sonntag (Ortszeit) auf dem 13. Gipfeltreffen in Havanna als reale und erfolgreiche Alternative zum vorherrschenden Wirtschaftsmodell. Der Zusammenschluss habe die Lebensbedingungen vieler Menschen verbessert und die Unabhängigkeit der Völker in der Region gefestigt, sagte Kubas Präsident Raúl Castro zur Begrüßung der Teilnehmer. Heute sei die Allianz eine mächtige Plattform für revolutionäre Veränderungen. »Unsere Stimme wird in der ganzen Welt gehört und anerkannt«, betonte Castro. Mit den am Sonntag beigetretenen Karibikstaaten Grenada sowie St. Kitts und Nevis besteht das Bündnis aus elf Mitgliedsländern. Dazu gehören außer Kuba und Venezuela noch Bolivien, Ecuador, Nicaragua und die Karibikinseln Antigua und Barbuda, Dominica, St. Lucia sowie St. Vincent und die Grenadinen. Haiti hat einen Beobachterstatus. Als Gast nahm der Präsident El Salvadors, Salvador Sánchez Cerén, am Gipfel in Havanna teil.

ALBA-Gipfel Havanna 2014

Die Vertreter der ALBA-Staaten - in der Mitte der kubanische Staatschef Raúl Castro, links neben ihm der venezolanische Präsident Nicolás Maduro, rechts der bolivianische Präsident Evo Morales
Foto: Ismael Francisco/Cubadebate

In seiner Ansprache belegte der kubanische Präsident die positive Wirkung der ALBA-Projekte für die ärmere Bevölkerung der gesamten Region mit Zahlen. Er wies darauf hin, dass in zehn Jahren fünf Millionen Menschen in 18 Ländern mit dem Alphabetisierungsprogramm »Yo sí puedo« lesen und schreiben gelernt haben. Im gleichen Zeitraum wurden eine Million Patienten mit körperlichen Behinderungen oder neurologischen Einschränkungen behandelt. Bereits drei Millionen Patienten wurden im Rahmen der »Misión Milagro« vor dem Erblinden bewahrt, diese sieht Operationen und die Behandlung von sechs Millionen Menschen mit Augenkrankheiten vor. Zudem seien mit Hilfe von ALBA-Programmen bislang 23.944 Ärzte ausgebildet worden. ALBA versteht sich selbst als »integraler Prozess, der die Beseitigung der sozialen Ungleichheit sichert, die Lebensqualität erhöht und die wirksame Beteiligung der Völker an der Gestaltung ihres eigenen Schicksals gewährleistet«.

Castro sowie die übrigen Staats- und Regierungschefs oder Außenminister verurteilten auf dem Gipfel den Versuch der USA, sich mit Sanktionen in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen und unterstrichen ihre Solidarität mit dem Land. Dessen Präsident Nicolás Maduro versicherte, dass die Bolivarische Republik trotz aller Drohungen der USA am Ziel des Sozialismus und der Integration festhalte. »Dank ALBA ist Venezuela heute frei vom Analphabetismus und kann ein System der Gesundheitsversorgung und der sozialen Sicherheit aufbauen«, sagte Maduro. Am Vortag des Treffens hatten Vertreter Havannas und Caracas' bilaterale Abkommen über 62 neue Kooperationsprojekte in den Bereichen Erziehung und Gesundheit unterzeichnet.

Boliviens Präsident Evo Morales bezeichnete die Gründung von ALBA als einen der wichtigsten Schritte von Fidel Castro und Hugo Chávez. »Dies ist eine Organisation, die die Freiheit unserer Völker garantiert«, sagte Morales. »In Bolivien haben die herrschenden und ausländische Mächte uns früher immer gegeneinander ausgespielt, um uns wirtschaftlich auszuplündern.« In seiner emotionalen Rede hob Morales vor allem die Rolle Fidel Castros für die Befreiung der Völker Lateinamerikas hervor. Sein Amtskollege aus Nicaragua, Daniel Ortega, kritisierte die von den USA und Europa forcierten Freihandelsabkommen. Die Konzepte »dieser Imperien« würden die Integration der Länder, ihre Unabhängigkeit und die Beseitigung von sozialer Ungleichheit verhindern. Ortega nannte Kuba ein Beispiel für alle, die sich für Frieden und Gerechtigkeit engagieren und forderte die Regierung der USA auf, ihre Beziehungen zur sozialistischen Karibikinsel zu normalisieren. Dazu gehörten die Beendigung der seit über 50 Jahren aufrechterhaltenen Blockade gegen Kuba und die Streichung des Landes von der Liste der Staaten, die den Terrorismus fördern. In einer 43 Punkte umfassenden Schlusserklärung bekräftigten die ALBA-Mitgliedsstaaten ihre soziale Verpflichtung für die Region und ihre Unterstützung für Venezuela gegen alle Destabilisierungsversuche.

Lob für ALBA kam auch von außerhalb des Kontinents. In einer Grußbotschaft an Raúl Castro nannte Russlands Präsident Wladimir Putin das Bündnis ein Beispiel für eine regionale Kooperation, die »zur Stabilität und Sicherheit in Lateinamerika und der Welt« beitrage.

Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba

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Volker Hermsdorf
junge Welt, 16.12.2014